Eva Dingel
Die Kabylei, eine hauptsächlich von Berbern bewohnte Region im Norden Algeriens, bildet schon praktisch seit der algerischen Staatsgründung einen Ausgangspunkt immer wieder aufflammender Antiregierungsproteste. Schon 1963, ein Jahr nach der Unabhängigkeit, gab es unter Hocine Aït Ahmed, dem Gründer der FFS, eine Protestwelle gegen die Assimilierung der kabylischen Identität in der neuen Volksrepublik Algerien. 1980, im sogenannten Printemps Berbère, gab es erneut Massenproteste, die die kabylische Frage auf die nationale sowie die internationale Agenda setzten. Seit April 2001 kommt es nun wieder regelmäßig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten, nachdem ein kabylischer Jugendlicher von der staatlichen Gendarmerie getötet wurde.
Die kabylische Separatistenbewegung gründet sich jedoch auf mehr als nur den Wunsch der Berber nach größerer Autonomie oder nach Anerkennung ihrer Sprache Tamazight als offizieller Amtssprache neben Arabisch. Ursprünglich wandten sich die Berber der Kabylei gegen die Arabisierungspolitik der arabischen Regierung, da jene ihre privilegierte Position innerhalb des Staatsapparates gefährdete. In der Kolonialzeit gestaltete sich der Zugang zu französischen Schulen in der Kabylei einfacher als in anderen algerischen Regionen[xxxv]. Infolgedessen war Französisch eher als Arabisch zur Zweitsprache der Berber nach Tamazight geworden, und die kabylische Intellegentsia orientierte sich stark am französischen Vorbild. Da nach 1962 französisch weiterhin offizielle Verwaltungssprache blieb, führte dies zu einer starken Präsenz der kabylischen Mittelklasse in den Organen der neugegründeten Republik.
Der kabylische Widerstand gegen Arabisierung und gegen das Regime im allgemeinen in den 70er und 80er Jahren war also eher durch praktische Interessen als durch eine übergreifende, sich manifestierende Berber-Identität motiviert[xxxvi]. Ebenso drücken die Forderungen der Berberparteien nach mehr Autonomie heute auch den Wunsch nach mehr demokratischer Partizipation und dem Ende des Militärregimes aus und sind keineswegs auf die Kabylei beschränkt. So wurden die Proteste in der Kabylei im April 2001 dann auch an anderen Orten aufgegriffen, beispielsweise in In-Salah im Süden des Landes, wo junge Demonstranten aus Frustration über die Untätigkeit der Abgeordneten angesichts ihrer Misere auf die Straße zogen[xxxvii]: Slogans wie „Nous sommes tous des Kabyles“ („Wir sind alle Kabylen“) verdeutlichen, dass auch in anderen Regionen des Landes die Toleranzgrenze gegenüber der aussichtslosen sozialen Lage erreicht zu sein scheint[xxxviii].
Das Regime versucht jedoch nach wie vor, der Situation Herr zu werden, indem es den Protesten mit Zuckerbrot und Peitsche begegnet. Im April 2001 wurden die Demonstrationen gewaltsam niedergeschlagen, was 60 Personen das Leben kostete, und Demonstranten reihenweise festgenommen und ohne Prozess inhaftiert. Außerdem bemühte sich das staatliche Fernsehen (allerdings vergeblich), die Demonstrationen als auf die Kabylei beschränkt und als Angriff auf die nationale Integrität darzustellen[xxxix]. Doch nachdem sich die Gerüchte um einen Bruch zwischen dem Regime und Staatspräsident Bouteflika mehren und letzterer sich nun auch einer Serie von Korruptionsskandalen gegenübergestellt sieht, begnadigte er im August 2002 die Mehrheit der inhaftierten Demonstranten, um die Situation wieder zu entschärfen. Weiterhin wurde Tamazight auch als offizielle Sprache anerkannt, jedoch nicht als Amtssprache, eine eher symbolische Veränderung.
Die Berberparteien sowie die âarchs, die kabylischen Stämme, lassen sich durch diese Gesten nicht beschwichtigen und fordern nach wie vor die Erfüllung ihrer im „Memorandum von El-Kseur“ zusammengefassten Postulate. Unter anderem sind dies die Forderung nach der „Unterstellung aller exekutiven Funktionen des Staates sowie der Sicherheitskräfte unter die Aufsicht der demokratisch gewählten Organe“ und der sofortige Abzug der staatlichen Gendarmerie aus der Kabylei[xl]. Insbesondere diese beiden Forderungen werden vom Regime weiterhin abgelehnt.
Es bleibt abzuwarten, ob die Proteste in der Kabylei als eine Art Katalysator für weitreichendere Veränderungen funktionieren können. Die Ausbreitung der offenen Forderungen nach mehr Demokratie und der offenen Kritik am Regime deutet darauf hin, die weiterhin unnachgiebige Haltung des Militärs scheint es jedoch zu wiederlegen.
Bei näherer Betrachtung der neueren Geschichte Algeriens wird deutlich, dass die Zusammenwirkung von politischer und wirtschaftlicher Entwicklung des Landes den Nährboden für die heutige Krisensituation geschaffen haben.
Besonders hervorzuheben sind hierbei das negative Vermächtnis der französischen Kolonialzeit, das die Wirtschaft in eine schwierige Ausgangslage für die Entwicklung nach der Unabhängigkeit brachte, sowie die fehlgeschlagene Entwicklungspolitik der Boumediene-Jahre.
Außerdem führte die Natur des langen Unabhängigkeitskrieges dazu, dass das Militär von der Entstehung der Volksrepublik an eine ausgeprägte Rolle in der Politik spielte und diese auch bis heute zu behaupten wusste. Ein Schattenkabinett aus hochrangigen Generälen – „das Regime“ oder Le Pouvoir – setzt hinter der Fassade angeblich demokratischer Wahlen nach wie vor Präsidenten ein und ist bemüht, jegliche Konkurrenz im Keim zu ersticken. Dies war beim Abbruch der Wahlen 1992 der Fall, als die FIS das Regime ernsthaft zu gefährden drohte.
Die FIS sowie andere Terrorgruppen hatten keine Schwierigkeiten, desillusionierte Jugendliche für ihren Kampf gegen das Regime zu gewinnen, der nun gewaltsam ausgetragen und von der Armee und Polizei gewaltsam konfrontiert wurde. Spätestens ab Mitte der Neunziger Jahre verwischten sich aber alle klaren Grenzen in dem nun als Bürgerkrieg zu bezeichnenden Konflikt, dem jetzt auch Zivilisten zu Opfer fielen und in den verstärkt kriminelle Interessengruppen, wie z.B. Schmuggelorganisationen, verwickelt zu sein schienen. Auch das Regime scheint, wie mehrere Zeugenaussagen ehemaliger Offiziere belegen, an einem Teil der Gewalttaten beteiligt zu sein, ist also daher auch nicht um Aufklärung bemüht.
Das anhaltende Fehlen demokratischer Partizipation sowie die scheinbare Untätigkeit der Abgeordneten angesichts der prekären sozialen Zustände führt vor allen Dingen unter jüngeren Algeriern zu Perspektivlosigkeit, die sich oft in gewaltsamen Konfrontationen mit den Sicherheitskräften des Staates entlädt, wie zuletzt in der Kabylei und auch in anderen Landesteilen. Daran konnten bis jetzt weder die unter der Ägide des IWF eingeleiteten Wirtschaftsreformen noch die mit viel Optimismus begrüßte Wahl Bouteflikas etwas ändern, da die strukturellen wirtschaftlichen wie politischen Probleme Algeriens weiterhin akut bleiben.
Einzige Hoffnung in dieser aussichtslosen Situation scheinen die Proteste in der Kabylei, die der Frustration der Bevölkerung gegenüber dem von ihnen als Militärdiktatur bezeichneten Regime Ausdruck verleihen und die auf Dauer schwer als ‚Terrorismus‘ oder bloßer kabylischer Separatismus abzutun sind. Will das Regime seinen Machterhalt sichern, so muss es früher oder später auf die Forderungen der Protestanten eingehen. Es bleibt zu hoffen, das dies, zusammengenommen mit einer wünschenswerten und notwendigen Beteiligung der internationalen Gemeinschaft, allen voran der EU, zur Beendigung des algerischen Bürgerkrieges führt und der Bevölkerung eine menschenwürdige Existenz ermöglicht.
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