Tobias Fehlbier
Das Reich der Mitte nimmt auf der Weltbühne einen immer größeren Raum ein. Die Fähigkeit Chinas zu einer aktiven Außen- und Machtpolitik steht und fällt künftig jedoch mit seiner weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Ob Chinas wirtschaftlicher Aufstieg die regionale Ordnung Ostasiens stabilisiert oder destabilisiert, ist offen.
Spätestens mit dem Beginn des 21. Jahrhunderts nimmt in der Disziplin der Internationalen Beziehungen (IB) die Diskussion um Chinas Status als aufsteigende asiatische Hegemonialmacht einen zunehmend breiteren Raum ein. Woran liegt das? Warum gab es diese Diskussion in dem Ausmaß nicht bereits schon vor 20 Jahren? Und warum galt China in den IB noch bis vor kurzem eher als Entwicklungsland beziehungsweise bestenfalls als Mittelmacht, wird aber heute zunehmend als Groß- oder sogar Weltmacht gesehen?
China wird heute vom Ausland nicht allein aufgrund des Aufstiegswillens seiner Regierung oder seiner Bevölkerungsgröße in den Rang einer Großmacht als solche wahrgenommen. Auch dass China über Atomwaffen und einen permanenten Sitz im UN-Sicherheitsrat verfügt oder als alte Kulturnation gilt, sind für sich keine wesentlichen Ursachen für die Veränderung der Wahrnehmung Chinas als aufsteigende Großmacht. Über alle diese Eigenschaften verfügt China bereits seit Jahrzehnten. Es ist deshalb nach weiteren Einflussgrößen zu suchen, um die jüngsten Wahrnehmungsverschiebungen der Weltöffentlichkeit erklären zu können, die China mehr und mehr als einen bedeutenden globalen Faktor im internationalen System wahrnimmt. Hier wird im Folgenden die These vertreten, dass der chinesische Aufstieg seit einigen Jahren in erster Linie durch das Wachstum des chinesischen Einflusses im globalen Wirtschaftssystem unterfüttert wird und dass eben dies neu und ausschlaggebend für die veränderte Wahrnehmung ist. Doch wenn der Prozess des wirtschaftlichen Aufstiegs der Volksrepublik global bereits soviel Beachtung findet, um wie viel mehr muss er dann die Region Ostasien berühren?
Ohne Chinas wirtschaftliche Entwicklung innerhalb der letzten 25 Jahre wäre der Diskussion um die aufsteigende Großmacht China nicht die Aufmerksamkeit zuteil geworden, die sie seit einigen Jahren genießt. Den Grundstein dieser chinesischen Entwicklung, wie sie sich heute darstellt, legte <Deng Xiaoping1978 mit der von ihm eingeleiteten Politik der Reform und Öffnung. Bis heute werden diese wirtschaftlichen Reformen schrittweise weiter vorangetriebenen, so dass aus der ehemaligen sozialistischen Planwirtschaft spätestens mit dem Beitritt zur Welthandelsorganisation (<WTO) 2001 eine nahezu vollständig liberale Marktwirtschaft geworden ist. Dies wird nicht nur am Marktmechanismus deutlich, der sich in China in nahezu allen Bereichen durchgesetzt hat, sondern auch am fortgesetzten Rückzug der staatlich kontrollierten Bereiche und Unternehmen, der Wirtschaftsverfassung oder dem Recht etwa auf Boden- oder Aktienerwerb. Vergleicht man diese Veränderungen Chinas auf wirtschaftlichem Gebiet hingegen mit den Veränderungen seines politischen Systems, so nehmen sich letztere eher bescheiden aus. So ist das politische System verhältnismäßig stabil geblieben, wenn man es an den Kriterien „politischer Reform“ und „Veränderung der Herrschaftsverhältnisse“ misst.
Wenn aber die rasante Entwicklung der chinesischen Volkswirtschaft die wesentliche Ursache für die Diskussion und Wahrnehmung Chinas als neu aufsteigende Großmacht ist, dann ist die chinesische Volkswirtschaft die entscheidende Variable zur näheren Bestimmung des chinesischen Aufstiegsprozesses und der damit verbundenen Folgen für die internationalen Beziehungen. Bei näherer Betrachtung der Entwicklung und des Zustands der chinesischen Volkswirtschaft stellt sich deren Stärke jedoch als sehr ambivalent heraus, da den enormen Potenzialen nahezu ebenso große Herausforderungen gegenüberstehen (Holbig, 2003: S. 43ff.). Zudem sind aus den verschiedenen Perspektiven der politikwissenschaftlichen Theorien der IB unterschiedliche Bewertungen dieser Umstände abzuleiten. Anhand von Neo-Realismus und liberalem Institutionalismus wird diesen Einschätzungen theoretisch nachgegangen.
Eine Untersuchung der aufzuzeigenden Ambivalenz der chinesischen Wirtschaftsmacht muss diese zunächst kategorisieren. Sie lässt sich exemplarisch anhand einiger zentraler Indikatoren darstellen. Laut Taube können folgende Indikatoren als Referenzmaßstäbe zur Bestimmung der führenden Rolle einer Volkswirtschaft in der Weltwirtschaft dienen (Taube, 2001: o.S.):
Inwiefern diese Eigenschaften nun auf China zutreffen, wird im Folgenden genauer betrachtet.
Der augenscheinlichste und wahrscheinlich am häufigsten angeführte Indikator für die aufsteigende chinesische Wirtschaftsmacht ist die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukt (BIP), wobei allerdings beachtet werden muss, dass China im Vergleich zu den übrigen Industrieländern auf relativ niedrigem Niveau startete. Die chinesische Wirtschaft hat in den Jahren von 1960 bis 1980 ein Wachstum des BIP von durchschnittlich etwa 5% erreicht. Im Gegensatz dazu erreichte die Volksrepublik nach den Reformen durch Deng Xiaoping ab 1978 im Durchschnitt der Jahre 1980 bis 2006 ein Bruttowirtschaftswachstum von etwa 10%. Selbst die Berücksichtigung der Tatsache, dass das offizielle Wachstum in chinesischen Statistiken regelmäßig zu hoch ausgewiesen ist, ändert nur relativ wenig am hohen Wachstumstrend in diesem Zeitraum. Diese wirtschaftliche Entwicklung hat unter anderem dazu geführt, dass sich das reale BIP Chinas zwischen 1994 und 2004 mehr als verdoppelt hat. Derzeit beträgt das chinesische BIP circa 1.417 Milliarden US-Dollar. Im Vergleich dazu: Das US-amerikanische BIP beträgt über 10.000 Milliarden US-Dollar. Die Entwicklung und das Wachstum der chinesischen Volkswirtschaft sind dabei weder abgeschlossen noch haben sie ihren Zenit erreicht (Taube, 2000). Die vollständige wirtschaftliche Entwicklung wird vielmehr noch mehrere Jahrzehnte in Anspruch nehmen und – unter ansonsten gleich bleibenden Bedingungen – viel Potenzial für anhaltendes Wachstum bieten. China vereint dabei komparative Kostenvorteile im Niedriglohnbereich und zugleich in kapital- und technologieintensiven Industrien. Berechnungen zufolge wird die chinesische Volkswirtschaft in naher Zukunft zuerst diejenige Deutschlands und in einigen Jahren diejenige Japans überholen. Um das Jahr 2020 könnte China dann in der absoluten Wirtschaftsleistung zu den USA aufgeschlossen haben.
Ähnlich hohe Zuwachsraten wie im Wirtschaftswachstum weist der Außenhandel Chinas auf. China war bereits 2001 die fünftgrößte Handelsnation der Welt. Chinas Außenhandelsvolumen hat im Jahr 2004 einen Wert von 1.154 Milliarden. US-Dollar erreicht, was einer Steigerung zum Vorjahr um 30% entspricht. Betrug der chinesische Anteil am Welthandel 1978 noch 1%, so lag er im Jahr 2001 bei 5%. Die große Verflechtung in die internationale Arbeitsteilung wird auch an der ungewöhnlich hohen Außenhandelsquote Chinas von circa 30% im Jahr 2001 sichtbar. Dabei stieß China in den letzten Jahren immer mehr in bisherige Produktionsdomänen etablierter Industrieländer vor. In bestimmten Bereichen zeichnen sich immer deutlicher die wachsenden Weltmarktanteile verschiedener chinesischer Produkte ab, sehr deutlich trifft dies etwa im Bereich Textilproduktion zu. Hier soll Schätzungen zufolge in naher Zukunft die Hälfte der gesamten Weltproduktion aus China kommen (Lohse, 2005). Zugleich haben sich in den letzten Jahren bereits Strukturveränderungen der Exporte von lohnintensiven Produkten mit geringem Technologiegehalt in Richtung höherwertigerer und technologieintensiverer Produkte wie Computer- und Unterhaltungselektronik oder im Automobilsektor gezeigt.[1]
Die Exportkraft Chinas hat aber auch Auswirkungen auf die Währungsstabilität: Durch seine jahrelangen kontinuierlichen Außenhandelsüberschüsse hat China mittlerweile Devisenreserven von über 600 Milliarden Dollar angesammelt. Damit verfügt es weltweit über die dritthöchsten Währungsreserven, auch wenn diese Gelder nicht allein aus der Handelsbilanz stammen, sondern 2004 zu circa einem Sechstel aus Spekulationsgeldern bestanden (van Scherpenberg, 2006: S. 1).
China verfügt des Weiteren als Zielland von Direktinvestitionen im internationalen Vergleich über eine hohe Anziehungskraft. Im Jahr 2005 war China mit rund 60 Milliarden US-Dollar nach den USA weltweit attraktivstes Investitions-Zielland. Seit einem Jahrzehnt absorbiert China 20 bis 25% aller in Entwicklungsländer fließenden ausländischen Direktinvestitionen und der damit potenziell verbundenen Wachstumsimpulse. Das waren im Jahre 2001 6,4% aller weltweiten Direktinvestitionen. Diese Zahl wird auch durch den Anteil chinesischer Kapital-Reimporte nur unwesentlich geschmälert. Dabei handelt es sich um Gelder, die von chinesischen Firmen außer Landes geschafft werden, um später als ausländische Investitionen getarnt wieder in China investiert zu werden, da ausländische Investitionen in diesem Zusammenhang finanzielle Vergünstigungen erhalten (Taube, 2001: S. 3). Zwar betrug 2001 der chinesische Anteil an Direktinvestitionen nur knapp 0,3% aller weltweit getätigten Direktinvestitionen, doch ist hier mittelfristig ein größerer Anteil zu erwarten.
Auf mikroökonomischer Ebene weist die chinesische Wirtschaft einige Probleme auf, wie etwa Schwierigkeiten mit der Einführung neuer Technologien und moderner Managementmethoden, mit globaler Wettbewerbsfähigkeit in Fertigung und Logistik sowie mit Kapazitätsauslastung, Produktionsqualität, Forschung und Entwicklung (Kahl, 2004: S. 8). So halten ausländische Firmen gegenüber chinesischen Unternehmen den Löwenanteil am industriellen Export Chinas und sind diesen gegenüber derzeit auch noch stärker auf dem chinesischen Markt positioniert (Gilboy, 2004: S. 34f.) Im Jahr 2002 waren weder chinesische Unternehmen unter den 500 weltweit größten Unternehmen nach Marktkapitalisierung vertreten noch unter den 250 weltweit führenden Unternehmungen gemessen an Forschungs- und Entwicklungsausgaben sowie gemessen am größten Wettbewerbsvorteil (Nolan, 2002: S. 2089ff.). Auch wenn sich dies aller Wahrscheinlichkeit nach in den nächsten Jahren ändern wird, so ist derzeit keine chinesische Großunternehmung in der Lage, auf globalen Oligopolmärkten zu konkurrieren.
Auf makroökonomischer Ebene stellen die Engpässe in der Energieversorgung einen Problembereich der wirtschaftlichen Entwicklung dar, die mit fortschreitender Entwicklung und wachsendem Energiebedarf zunehmen werden. Da mangelhafte Energieversorgung zwangsläufig zu Produktionsausfällen und suboptimaler Wirtschaftsauslastung führt, stellt sie ein direktes Hindernis für die Schaffung neuer Arbeitsplätze dar. Das Problem der Arbeitslosigkeit wird verschärft durch die Schwierigkeiten der unrentablen Staatsindustrie und in diesem Zusammenhang der jährlichen Entlassung zahlreicher Arbeitskräfte aus diesen Betrieben. Diese Probleme zu überwinden und außerdem wesentliche sozioökonomische Erfordernisse wie den Aufbau von Sozialsystemen zu erfüllen, stellen große Herausforderungen dar, die Einschätzungen zufolge Jahrzehnte in Anspruch nehmen werden (Posth, 2001: S. 11).[2]
Gesellschaftliche Spannungen werden von der chinesischen Führung als akutes Problem der eigenen Machterhaltung gesehen. Im Zusammenhang mit dem Problem der Arbeitslosigkeit benötigt die Regierung jedes Jahr ein kritisches Wachstum der Wirtschaft von circa 8% zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und Vermeidung größerer sozialer Unruhen. Nur bei mindestens 8% Wachstum entstehen in China genug neue Arbeitsplätze, um die aus Staatsbetrieben entlassenen sowie die jungen, neu auf den Arbeitsmarkt drängenden Arbeitssuchenden unterzubringen. Daneben besteht das Problem des maroden chinesischen Bankensektors, der praktisch zahlungsunfähig ist. Zahlreiche der an die Staatsbetriebe vergebenen Kredite sind uneinbringlich, weshalb der Staat jedes Jahr große Summen an Geld in den Finanzbereich leiten muss, damit dieser nicht kollabiert. Diese Kredite an die Staatsbetriebe müssen jedoch vergeben werden, damit dort nicht noch mehr Arbeitskräfte zusätzlich entlassen werden. Schätzungen zufolge erfordert eine Sanierung der faulen Kredite wenigstens 400 Milliarden US-Dollar (OECD, 2004: S. 150f). Schließlich kommt die derzeit nur bedingt vorhandene Rechtssicherheit, das heißt mangelhaft durchgesetztes bis nicht vorhandenes Schutz- und Patentrecht hinzu, was unternehmerische Tätigkeiten behindert.
Sowohl die chinesische Volkswirtschaft als auch die chinesische Gesellschaft durchleben in sozioökonomischer Hinsicht seit einigen Jahren ein Entwicklungstempo, das allenfalls mit demjenigen der Frühphase europäischer Industrialisierung zu vergleichen ist und dabei oft mehrere technologische Entwicklungsstufen überspringt. Diese Dynamik bringt neben dem großen wirtschaftlichen Potenzial zahlreiche politische und soziale Verwerfungen und Spannungen, nicht nur innerhalb Chinas, mit sich (Kahl, 2004: S. 8).
Wenn das politische Gewicht Chinas und sein Aufstieg zur regional dominierenden Vormacht sich zu großen Teilen auf sein wirtschaftliches Gewicht gründet, dann scheint Chinas Status als Großmacht entscheidend von folgender Frage abzuhängen: Wie stark ist die chinesische Wirtschaft in Zukunft und wie nachhaltig wird ihre Entwicklung sein? Einschätzungen zur zukünftigen wirtschaftlichen Entwicklung und Stärke Chinas sind jedoch sehr schwierig, wie aus der quantitativen Fülle der oben dargestellten vorhandenen Potenziale und Herausforderungen ersichtlich wird. Auf der einen Seite wird vorausgesagt, dass die bisherigen Tendenzen der wirtschaftlichen Entwicklung sich in Zukunft fortschreiben werden und sich China als wirtschaftliche und politische Großmacht etablieren wird (Weede, 1995). Auf der anderen Seite werden die großen strukturellen und sozioökonomischen Schwierigkeiten, denen sich China gegenübersieht, mittel- bis langfristig als Ursache für massive Beeinträchtigungen des kontinuierlichen Wachstums gewertet. Neben der Sichtweise Chinas als zukünftig vorherrschende Wirtschaftsmacht Ostasiens existieren daher Einschätzungen, die Chinas nachhaltige wirtschaftliche Stärke bezweifeln oder zumindest große Schwierigkeiten für die weitere Entwicklung sehen (Chang, 2001). Letztlich ist die Frage nach der zukünftigen Nachhaltigkeit der bisherigen wirtschaftlichen Entwicklung Chinas noch nicht geklärt. Aussagen über den zukünftigen regionalen Großmachtstatus Chinas, sofern er wirtschaftlich begründet wird, sind somit schwer zu treffen (Posth, 2001, S. 10). Dieser derzeit noch unbestimmte Status der chinesischen Wirtschaft betrifft somit letztlich auch die neue politische Rolle, die China in der Region zukünftig spielen wird.
Was bedeutet nun dieser rasante Prozess der Wirtschaftsentwicklung Chinas für die Länder der Region? Zunächst einmal muss konstatiert werden, dass ökonomische Fragen auch für die gesamten politischen Beziehungen Ostasiens immer wichtiger werden (Wilsdorf, 1999). Der wirtschaftliche Entwicklungsprozess Chinas zieht graduelle Anpassungen der außenpolitischen Konstellationen sowie eine strukturelle Veränderung der regionalen Beziehungen nach sich (Abramowitz/Bosworth, 2004: S. 126). So hat etwa Südkorea seine Wirtschaft relativ stark auf China ausgerichtet. Das chinesische Exportwachstum ging außerdem bereits auf Kosten anderer Schwellenländer Südostasiens, deren Exporte in die Märkte Europas oder Nordamerikas infolgedessen gesunken sind (Hale, 2003: S. 48). Den Schwellenländern der Region macht jedoch insbesondere auch ein anderes Phänomen des chinesischen Wirtschaftsaufschwungs in ihrem Entwicklungsprozess zu schaffen: Die erhöhte chinesische Nachfrage in letzter Zeit führte zu einer deutlichen Verteuerung verschiedener Rohstoff- und Energiepreise auf den regionalen und internationalen Märkten (Kahl, 2004: S. 8).
Gleichzeitig zeichnet sich jedoch auch eine zunehmende institutionelle Verflechtung im ostasiatischen Raum ab. Sowohl China und Japan als auch Singapur und Thailand haben bereits die Gründung regionaler Freihandelszonen vorgeschlagen. Dabei wird China mittlerweile vielerorts als integraler und unverzichtbarer Teil der regionalen und auch globalen Produktionskette betrachtet. Eine wirtschaftliche Integration findet auch
zwischen Taiwan und dem Festland statt: Taiwanesische Firmen haben bereits Milliarden in der Volksrepublik investiert und über 10% der taiwanesischen Arbeitnehmer arbeiten bereits auf dem chinesischen Festland (Cheng, 1995: S. 107; Hale, 2003).
Die Beziehungen zwischen Japan und China sind seit Jahren angespannt und von latenter Rivalität geprägt. Japan gilt in weiten Teilen der chinesischen Bevölkerung, nicht zuletzt als Folge chinesischer Regierungspropaganda, als natürlicher Gegner. In Japan wird der wirtschaftliche Aufstieg Chinas daher mit besonderer Skepsis verfolgt. Da die japanische Wirtschaft seit zehn Jahren stagniert und sich die Überalterung der japanischen Bevölkerung zunehmend als Problem darstellt, sieht Japan sich zudem der Gefahr eines relativen Bedeutungsverlustes in Ostasien ausgesetzt. So wird Chinas wirtschaftlicher Aufstieg und der damit verbundene Prozess der Fertigungsverlagerung auf das chinesische Festland trotz der sonst fast symbiotischen Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern in Japan als Gefahr der Aushöhlung der eigenen industriellen Basis begriffen (Akira, 2002). In der Konsequenz hat China beispielsweise bereits einen Rückgang japanischer Direktinvestitionen und Entwicklungshilfezahlungen verzeichnet. Zudem nimmt die japanische Regierung eine zunehmend restriktive Haltung in Fragen des Technologie-Transfers ein.
Auch für das Verhältnis Chinas zu den USA bedeutet die chinesische Wirtschaftsentwicklung auf politischer Ebene eine Neujustierung. In Amerika wird China als strategischer Konkurrent oder gar potenzieller zukünftiger Gegner betrachtet (Kahl, 2003: S. 6). Dazu hat nicht nur das in den vergangenen Jahren oft durch Interessendivergenzen angespannte amerikanisch-chinesische Verhältnis beigetragen, sondern auch die – durch den Wirtschaftsaufschwung ermöglichten – stetig wachsenden Militärausgaben Chinas und die damit einhergehende militärische Modernisierung. Laut Pentagon-Bericht vom Juli 2005 (zit. nach Lohse, 2005) beziffert sich das chinesische Militärbudget offiziell auf 30 Milliarden USD. Anderen Schätzungen zufolge beträgt es jedoch bis zum Dreifachen dieses Wertes, und wäre damit nach dem der USA und Russlands das weltweit dritthöchste.
In den sino-amerikanischen Beziehungen lässt sich eine enge Verzahnung der ökonomischen Entwicklung mit handfesten politischen Interessen ausmachen. Als markantes Beispiel lässt sich etwa der Übernahmeversuch der amerikanischen Unocal Corp. durch den chinesischen Ölkonzern <CNOOC Ltd. (China National Offshore Oil Corporation; zu 70% in staatlicher Hand) anführen. Dass diese Übernahme trotz des chinesisches Angebot, das um zwei Milliarden US-Dollar höher war als das des US-amerikanischen Bieters, und trotz des Einverständnisses der Aktionäre dennoch nicht zustande kam, zeigt die mit dem wirtschaftlichen Aufstieg Chinas verbundenen politischen Dimensionen. In der US-amerikanischen Perspektive hinterließ dieser Übernahmeversuch den Eindruck, China könne den Durst seiner wachsenden Wirtschaft nach Rohstoffen notfalls auch in Konkurrenz zu den etablierten Industrieländern stillen (Müller, 2006: S. 9ff.). Die durch solche Ereignisse verstärkte Sicht der USA, China als zukünftigen strategischen Herausforderer zu sehen, erscheint aus machtpolitischer Perspektive plausibel: Die USA sind derzeit noch mit großem Abstand die unumstrittene Führungsmacht in Ostasien. Jeder relative Machtzuwachs eines anderen Staates kann bei neorealistischer Annahme eines internationalen Nullsummenspiels für die Führungsmacht USA nur einen relativen Machtverlust in Form einer Herausforderung der bisher unangefochtenen eigenen Führungsposition darstellen.
Wie eng die wirtschaftliche Interdependenz zwischen China und den USA auf der anderen Seite bereits ist, verdeutlicht exemplarisch das internationalen Finanzsystem. Durch den massiven Kauf von US-Staatsanleihen stützt China die amerikanische Wirtschaft und finanziert damit das US-Staatsdefizit, im Jahr 2004 in Höhe von 200 Milliarden US-Dollar. Umgekehrt importieren die USA chinesische Produkte in großen Mengen, worauf wiederum die chinesische Wirtschaft in hohem Umfang angewiesen ist (Hilpert, 1999).
In den genannten Fällen bildet die wirtschaftliche Entwicklung Chinas somit die Grundlage für eine Veränderung in den Strukturen der regionalen Beziehungen Ostasiens. Die sich verändernden Abhängigkeiten, Interdependenzen und Handlungsspielräume, bedingt durch die wirtschaftliche Entwicklung Chinas, ziehen also Konsequenzen für das regionale Macht- und Beziehungsgefüge in Ostasiens nach sich. Dabei wird insgesamt die wachsende Bedeutung, die das regionale Umfeld dem aufstrebenden China beimisst, erkennbar.
Dieser oben geschilderte, für sich genommen bereits anspruchsvolle Transformations- und Entwicklungsprozess der chinesischen Volkswirtschaft, trifft im regionalen Umfeld zusätzlich auf außenpolitische Brennpunkte und Herausforderungen. Die außenpolitische Situation Ostasiens ist dabei gekennzeichnet durch die Brisanz regionalspezifischer Problemfaktoren und Instabilitäten, in deren Umfeld sich der chinesische Wirtschaftsaufstieg vollzieht:
In den bisherigen Darstellungen lässt sich bereits erahnen, wie gravierend die Konsequenzen und Begleiterscheinungen des volkswirtschaftlichen Entwicklungsprozesses Chinas für die regionalen Beziehungen sind und zukünftig sein können. Wie stellt sich diese Verbindung von relativ großen wirtschaftlichen Veränderungen Chinas bei gleichzeitiger relativ geringer politischer Veränderung der Volksrepublik im internationalen Umfeld dar? Und wie wird derzeit das chinesische Außenverhalten in den regionalen Beziehungen vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Aufstiegsprozesses bewertet?
In der aktuellen China-Forschung ergibt sich ein gemischtes Bild, wenn es um die Einschätzung der Auswirkungen des chinesischen Entwicklungsprozesses auf das politische Umfeld der regionalen Beziehungen geht (Möller, 1998). Dabei scheint relativ unumstritten zu sein, dass jede sich neu etablierende Großmacht selbst bei großem Integrationswillen ihr regionales Beziehungsgefüge zwangsläufig beeinflusst und verändert. Ebenso geht mit wachsender internationaler Macht eine wachsende Verantwortung für Stabilität, Sicherheit und das reibungslose Funktionieren des internationalen Systems einher.
In seinen Außenbeziehungen wird China – aus verschiedenen nationalen und theoretischen Perspektiven – als Akteur ambivalent eingeschätzt: So wird China vielerorts sowohl als ein zunehmend verantwortungsvoll und kooperativ agierender Akteur als auch als eigennutzorientierter Trittbrettfahrer der regionalen Ordnung eingeschätzt. Aus den Theorien der IB lassen sich hier zwei konträre Entwicklungspfade erkennen. Aus neorealistischer Perspektive lässt Chinas wachsendes politisches, militärisches und wirtschaftliches Potenzial erwarten, dass es seine Machtposition in der Region und seinen Führungsanspruch weiter ausbauen wird (Waltz, 1979). Demnach könnte es künftig möglicherweise seine Interessen notfalls auch mit militärischer Gewalt durchsetzen. Die Annahmen des neoliberalen Institutionalismus (Keohane, 1989: S. 1ff.) lassen hingegen erwarten, dass China aufgrund seiner wirtschaftlichen und politischen Interdependenzen zunehmend eingebunden werden wird in Institutionen, die es zu einem verlässlichen und berechenbaren Partner für sein Umfeld machen.
Aus der Sicht Chinas gehört zur wichtigsten Aufgabe der chinesischen Außenpolitik zweifellos die Sicherstellung günstiger Rahmenbedingungen für die eigene Wirtschaftsentwicklung, was für eine stabilitäts- und kooperationsorientierte Politik sprechen würde (Womack, 2003: S.533). Und so wird auch die Konkurrenz Chinas etwa mit den ASEAN-Staaten um ausländische Direktinvestitionen von offizieller chinesischer Seite nicht als Belastung des gegenseitigen Verhältnisses gewertet. Gerade weil China mit den ASEAN-Staaten um ausländische Direktinvestitionen konkurriere, hänge Chinas weitere Entwicklung und der Ausbau des chinesischen Einflusses in Ostasien entscheidend von seiner Selbstdarstellung als friedlicher und kooperativer Partner ab.
Von chinesischer Seite heißt es dazu:
Analog zur chinesischen Einschätzung, wird Chinas Außenverhalten von einem Teil der Forschung ähnlich positiv beurteilt (Womack, 2003: S. 533). Das chinesische Außenverhalten werde demnach in der Tendenz kooperativer und sei immer mehr an regionalem Multilateralismus orientiert. Folglich seien durch den Primat der eigenen Entwicklung die Möglichkeiten zu unilateralem oder aggressivem Außenverhalten stark beschränkt. Anzeichen für ein kooperativer und „reifer“ agierendes China werden in der Normalisierung seiner Beziehungen zu Indonesien, Singapur, Vietnam, Kambodscha und Laos im Laufe der 90er Jahre, in der chinesischen Teilnahme am ASEAN-Regionalforum, dem ASEAN+3 Prozess (Forum aus ASEAN, China, Korea und Japan) und im Beitritt zum ASEAN Treaty of Amity and Cooperation 2003, sowie im chinesischen Beitrag, die Territorialdispute im Südchinesischen Meer zu entschärfen und im Auftreten Chinas im nordkoreanischen Atomstreit gesehen.
Daneben sei China unter anderem aufgrund des wirtschaftlichen Fortschritts und des Führungswechsels 2003 in den letzten Jahren kooperativer und international verantwortungsbewusster geworden. China empfinde sich nicht mehr als revolutionäres Entwicklungsland wie noch unter Deng Xiaoping. Unter Hu Jintao seien vielmehr offenere interne Debatten möglich und Entscheidungsfindungsprozesse seither institutionalisierter und pluralisierter geworden (Schubert, 2005: S. 7ff.), was in der Folge auch dazu führe, dass China eher bereit sei, freiwillig seine Interessen in Anerkennung internationaler Regeln und Normen zu verfolgen (Medeiros/Fravel, 2003). China sei heute zur Aufrechterhaltung der eigenen Wirtschaftsentwicklung in viel größerem Maße auf eine sichere Umgebung angewiesen als noch vor wenigen Jahren und habe dadurch ein viel größeres Interesse an der regionalen Stabilität (Umbach, 2001: S. 47).
Demgegenüber wird in anderen Einschätzungen in der Forschung argumentiert, das Außenverhalten Chinas als das einer relativ unilateral agierenden Anti-Status-Quo-Macht anzusehen (Gu, 2001: S. 2), die bestrebt sei, das Machtgefüge zu ihren Gunsten zu verschieben (Smith, 2000: S. 19-25). Als Anzeichen, die diese Einschätzung stützen, werden das in den letzten Jahren oftmals problematische Kooperationsverhalten Chinas genannt, insbesondere gegenüber Taiwan oder den Anrainerstaaten der Südchinesischen See beziehungsweise die latenten Spannungen im Verhältnis zu Japan. Hinzu kommen die Aufstockung des Militäretats und die Modernisierung der chinesischen Streitkräfte sowie der ausgeprägte Führungswille der chinesischen Regierung. Verstärkend wirkt dabei auch die landesweite „Besessenheit“ von der Wiederherstellung ehemaliger nationaler Größe. So wird China zum einen als Konkurrent um die politische (USA) oder wirtschaftliche (Japan) Führungsposition in Ostasien begriffen beziehungsweise als militärische Bedrohung (Taiwan) oder als Konkurrent um ausländische Direktinvestitionen, Technologie und Fertigungsstandorte (ASEAN-Staaten) interpretiert. Damit verbunden ist die Einschätzung, die gegenwärtige regionale Ordnung der Garantiemacht USA werde von China derzeit zwar akzeptiert, mittel- bis langfristig jedoch nur als temporäres Hindernis auf dem Weg zur eigenen Vormachtstellung in Ostasien gesehen (Möller, 2004: S. 390ff.). Dieser Einschätzung zufolge werden vorhandene kooperative oder multilaterale Ansätze der chinesischen Außenpolitik in Ostasien oftmals eher als Versuche der Zurückdrängung des Einflusses anderer Länder in der Region gewertet. China beteiligt sich dieser Sichtweise nach nur dann an multilateralen Ansätzen und Foren, wenn es diese selbst dominieren kann. Auch die auf chinesische Initiative zurückgehende geplante Gründung einer China-ASEAN-Freihandelszone wird damit unter den Vorzeichen der Lockerung und Relativierung wirtschaftlicher Verbindungen Japans und der USA in der Region interpretiert (International Institute for Strategic Studies, 2003: S. 226).
Viele der in Ostasien existierenden Spannungen berühren China letztlich auf die eine oder andere Weise. Dies gilt besonders, da eine unter veränderten Bedingungen operierende chinesische Außenpolitik die regionalen Integrations- und Stabilisierungsprozesse in entscheidender Weise berührt. Der Grad der wirtschaftlichen Verflechtung der Volksrepublik legt zum einen die Vermutung nahe, dass China auf kooperative und störungsarme Beziehungen angewiesen ist, was zu größerer außenpolitischer Abhängigkeit und Rücksichtnahme führen könnte (Goodman, 1994). Im Umkehrschluss hätte eine ökonomische Destabilisierung die Schwächung Chinas nach innen zur Folge, was wiederum auch sein außenpolitisches Verhalten instabil und unberechenbar machen könnte.
Die chinesische Außenpolitik war über weite Teile des 20. Jahrhunderts für die regionale Ordnung Ostasiens von relativ vernachlässigbarer Bedeutung. Angenommen jedoch, die chinesische Volkswirtschaft befände sich heute schon auf einem Entwicklungsniveau wie die japanische Volkswirtschaft, nur mit einer zwölf Mal größeren Bevölkerung, dann hätte auch die chinesische Außenpolitik eine extrem große Relevanz nicht nur für die Region, sondern auch global. Am Ziel, diesen Status ehemaliger Größe erneut zu erreichen und eine vorherrschende Regionalmacht zu werden, sowie an ihrem Willen zur Erreichung dieses Zieles lässt die chinesische Führung jedenfalls keinen Zweifel. Der politische Status und die Relevanz der chinesischen Außenpolitik werden somit stark beeinflusst von der internationalen Macht Chinas. Diese steht und fällt jedoch wiederum zu einem großen Teil mit seiner wirtschaftlichen Stärke.
Bei der Untersuchung des außenpolitischen Verhaltens Chinas wird in der Forschung regelmäßig auf den Zusammenhang der wirtschaftlichen Entwicklung und des großen politischen Potenzials Chinas hingewiesen. Der Einfluss der volkswirtschaftlichen Entwicklung auf das außenpolitische Verhalten und dessen Rahmenbedingungen bleibt dabei aber oftmals eine ambivalente Variable, die sowohl für als auch gegen kooperative Außenpolitik sprechen könnte. Je nach theoretischer Perspektive sind aus der dynamischen ökonomischen Entwicklung Chinas unterschiedliche Prognosen abzuleiten. Um die Rolle der zukünftigen regionalen chinesischen Außenpolitik und das Ausmaß an Uni- oder Multilateralismus beziehungsweise Stabilisierung oder Destabilisierung näher zu bestimmen, liegt es allerdings in allen Fällen nahe, die Wirtschaft als eine wichtige Determinante zu begreifen. Der wirtschaftlichen Entwicklung kommt damit nicht nur seitens der chinesischen Führung oberste Priorität zu, sie ist auch unter machtpolitischen Aspekten und somit unter regionalen Ordnungsgesichtspunkten von besonderer Bedeutung.
Tobias Fehlbier lehrt an der Fachhochschule für Ökonomie und Management (FOM) in Essen und ist Autor des Buches „Die Außenpolitik der VR China im asiatisch-pazifischen Raum: Zwischen Konfrontation, Kooperation und Integration".
Literaturverzeichnis
[1] Im Jahr 2005 wurden erstmals
chinesische PKW in Europa vertrieben.
[2] Unterbeschäftigung und hohe
Arbeitslosigkeit können jedoch zusammen mit der
ungleichmäßigen
Entwicklungsgeschwindigkeit der östlichen und
westlichen Landesteile Chinas zu einer
Gefährdung des sozialen Friedens führen.
So gab es im Jahr 2005 allein rund 80.000
Demonstrationen und teilweise gewaltsame Proteste
(Stute, 2005).
bookmarken bei...



