China als Retter Afrikas?

Oliver Schmidt

Die Volksrepublik China gewinnt eine immer größere Bedeutung als Handelspartner Afrikas. Nach chinesischen Angaben belief sich das chinesisch-afrikanische Handelsvolumen, im Jahr 2003 auf zehn Mrd. US-Dollar. Bereits ein Jahr später verdoppelte es sich auf rund 20 Mrd. US-Dollar und betrug im Jahr 2006 bereits 55,6 Mrd. US-Dollar. Premierminister Wen Jiabao gab anlässlich des China – Afrika Gipfels im November 2006 bekannt, dass sich das Handelsvolumen bis 2010 auf 110 Mrd. US-Dollar erhöhen werde. Chinas Engagement in Afrika ist angetrieben von Chinas enormen Energie und Rohstoffbedarf. Die Anreize, die China für seine Handelsabkommen den afrikanischen Staaten anbietet, sind umfassend: sie beinhalten Schuldenerlasse, nicht konditionierte Kredite und Handel mit günstigen Konsumwaren und Waffen. Am stärksten umworben werden all jene Staaten Afrikas, die nicht bereits mit dem euro-atlantischen Raum zusammenarbeiten und die keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan pflegen. Peking stellt das Ziel, Zugang zu Energie- und Rohstoffmärkten zu gewinnen, über andere ordnungspolitische Vorstellungen, die den Europäern wichtig sind.

China besteht auf dem Grundsatz der Nichteinmischung in nationale Angelegenheiten.

Gerade auch mit Blick auf die eigene Situation ist China an einer strengen Auslegung von Souveränität interessiert und vertritt die Position, dass wirtschaftliche Entwicklung und Marktwirtschaft unabhängig vom politischen System eines Staates zu betrachten sei. Damit negiert China die klassische Verknüpfung von Marktwirtschaft und Demokratie, eines der Kernelemente westlicher Wachstumsstrategien.

Dies ermöglicht es China mit Staaten zu kooperieren, ohne Rücksicht auf die politische Situation im Partnerland nehmen zu müssen, selbst wenn diese international weitgehend isoliert da stehen. Die Pekinger Führung präsentiert sich damit als Alternative zur Führungsmacht USA. Dabei kann China auf seine traditionelle Politik der Unterstützung und Interessenvertretung der Entwicklungsländer auf internationaler Ebene setzen.

Chinas Kooperationsangebote führen nicht nur zu regionalen Veränderungen, etwa zur Stärkung bestehender Strukturen und zu Verschiebungen auf regionalen Märkten in Afrika. Auch das fragile normative Gefüge der internationalen Beziehungen kann in Frage gestellt werden. Deutschland und Europa haben wenig Antworten auf die chinesische Politik parat.

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