Die Geschichte des RPR und die Europapolitik im Zuge der europäischen Integration

Deniz Devrim

von Deniz Devrim

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Die Geschichte des RPR und die Europapolitik im Zuge der europäischen Integration
3. Die Europawahlen 1989
4. "Manifest pour l´Union des Etats de l´Europe"
5. Die Maastricht-Debatte in Frankreich
   5.1. Die Kontroversen zwischen UDF und RPR und innerhalb des RPR
   5.2. Verfassungsänderung
   5.3. Referendum
   5.4. Die Rolle Deutschlands in der Maastricht-Debatte
6. Die Europawahlen 1994
   6.1. "Projet européen" von RPR und UDF
   6.2. Die Debatte um die Listenführung
   6.3. Die Ergebnisse der Europawahlen
7. Debatte um Amsterdam
   7.1. Verfassungsänderung
   7.2. "Une certaine idée"
   7.2.1.Balladur
   7.2.2. Pasqua
   7.3. Ratifizierung
8. Die Europawahlen 1999
9. Das RPR in der Diskussion über eine europäische Verfassung
   9.1. Europarede von Präsident Jacques Chirac vor dem Deutschen Bundestag
   9.2. Der Entwurf des RPR für eine europäische Verfassung- "Constitution de l´Union Européenne"
10. Resümee: Das RPR zwischen Nation und Europa
    -De Gaulle ist heute nicht mehr aktuell
    Literaturverzeichnis

Das Thema des vorliegenden Beitrags ist die Europapolitik des RPR in den 90er Jahren. Das RPR (Rassemblement pour la République) ist eine Partei in Frankreich, die im rechten Spektrum anzusiedeln ist. Seit Anfang der neunziger Jahre sieht sich das RPR immer wieder Zerreißproben gegenübergestellt. Die Haltung zur europäischen Integration hat innerhalb der Partei Spannungen erzeugt, was zum ersten Mal besonders 1992 bei der Maastricht-Debatte in Frankreich zum Ausdruck kam. Seitdem stehen sich Gegner und Befürworter der Europäischen Union gegenüber. Diese innerparteiliche Unstimmigkeit über die europäische Integration führte sogar im Frühjahr 1999 zur Abspaltung eines Teils der Partei. Hier werden die Europawahlen von 1989, 1994, 1999 beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt dabei sowohl auf innerparteilichen Querelen als auch auf Unstimmigkeiten zwischen RPR und UDF, einer weiteren bürgerlichen Partei in Frankreich. Obwohl es sich bei diesem Beitrag in erster Linie um die europapolitischen Vorstellungen des RPR handelt, werden in einigen Kapiteln auch die Vorstellungen der UDF untersucht. Dies erscheint als notwendig, da RPR und UDF bezüglich der Europapolitik oftmals versuchten eine gemeinsame Linie zu verfolgen. Der Beitrag beinhaltet außerdem Reaktionen auf die Verträge von Maastricht und Amsterdam. Weiterhin werden einige Dokumente des RPR untersucht, die europapolitische Vorstellungen beinhalten, so beispielsweise das "Manifest pour l´Union des Etats de l´Europe" von 1990 oder der Entwurf für eine europäische Verfassung von 2000.

Es soll gezeigt werden, dass das RPR hinsichtlich Europa sehr zerklüftet ist, da die Bedeutung der Nation für einen Teil des RPR stets wichtiger war als die europäische Integration. Es wird verdeutlicht, dass sich das RPR auch heute noch nicht von seinem Gründer de Gaulle emanzipiert hat.

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