Kosovo

Wie sieht die Zukunft des Kosovo aus? Das gewaltsame Vorgehen der Regierung Slobodan Miloševic gegen die Kosovo-Albaner empörte die Weltöffentlichkeit. Die NATO griff im März 1999 militärisch ein. Während sich die UN-Verwaltung im arbeitsteiligen Verbund mit NATO, EU, OSZE und vielen nichtstaatlichen Organisationen bemühte, das alltägliche Leben der kriegsgeschädigten Provinz wieder zu organisieren, wurde eine Lösung der Statusfrage über die Unabhängigkeit des Kosovo immer wieder vertagt. Seit dem Herbst 2005 steht die Lösung der schwierigen Situation auf dem westlichen Balkan wieder im Mittelpunkt der internationalen Politik. Der UN-Generalsekretär und der UN-Sicherheitsrat setzten den früheren finnischen Ministerpräsidenten Martti Ahtisaari zum Sondergesandten zur Lösung der Statusfrage des Kosovo ein. Ahtisaari hat nach über einem Jahr der Konsultationen mit allen Konfliktparteien am Anfang April 2007 dem UN-Sicherheitsrat seinen Vorschlag für eine zukünftige Regelung des Kosovo erläutert. Dieser läuft auf die Unabhängigkeit der mehrheitlich von Albanern bewohnten Provinz hinaus, die aber anfangs von der EU und der NATO überwacht werden soll. Derzeit richtet sich die Aufmerksamkeit auf den Schiedsspruch des UN-Sicherheitsrats über den Status der Westbalkanprovinz. Das Urteil des UN-Sicherheitsrats über die Vorschläge von Ahtisaari wird entscheidende Implikationen auf die Situation in der Region in den nächsten Monaten und Jahren haben. Gleichzeitig macht die Weigerung Russlands, die Herauslösung der Provinz Kosovo aus dem serbischen Staat zu unterstützen, eine Einigung unter den fünf ständigen Mitgliedern zur Zeit schwierig.

Karte

Grundlagen

• Die Internationale Gemeinschaft und die Frage nach der Lösung des Kosovo-Konflikts
  von Christian Salm, Mai 2007
  Der Plan des Sondergesandten zur Lösung der Statusfrage des Kosovos Martti Ahtisaari gewann sofort die Unterstützung der USA. Wegen der Befürchtung, durch die Entlassung des Kosovos in die Unabhängigkeit einen gefährlichen Präzedenzfall zuschaffen, lehnt Russland die Vorschläge Ahtisaaris dagegen konsequent ab. Auch innerhalb der EU können sich die Mitgliedsländer nicht auf eine einheitliche Position zum Plan Ahtisaaris festlegen. Der Zeitpunkt für eine endgültige Entscheidung zur Lösung des Kosovo-Konflikts ist deshalb zurzeit unabsehbar.

Analysen

• „Gordischer Knoten Kosovo : nach dem Scheitern der Troika bleibt nur die Wahl zwischen Pest und Cholera“
  von Bruno Schoch und Matthias Dembinski,in: Internationale Politik, Jg. 63, 1/2008, 89-95.
  Kosovo bleibt die schwärende Wunde auf dem Balkan: Da Serben und Kosovo-Albaner weiterhin auf ihren Maximalpositionen verharren, hat sich in der EU die Auffassung durchgesetzt, eine EU-überwachte Unabhängigkeit des Amselfelds sei noch die beste aller schlechten Entscheidungen. Das könnte sich als Irrtum erweisen.
• The End of Balkan of History. Serbia should let go of Kosovo and move on
  von Fato Tarifa und Peter Luca, in: Policy Review February/March 2007.
  Die Autoren verneinen, dass sich die Unabhängigkeit Montenegros besonders motivierend für die Unabhängigkeitsbestrebung im Kosovo ausgewirkt haben könnte. Die Zukunft des Kosovos als unabhängiger Staat wäre nicht beeinträchtigt gewesen, wenn das Referendum in Montenegro nicht die notwendige Zustimmung von 55% für die Sezession erreicht hätte. Nach Auffassung der Autoren dieser Studie wird über die Zukunft des Kosovos in einem anderen institutionellen Kontext entschieden, wie es bei der Unabhängigkeitsentscheidung Montenegros der Fall gewesen ist.
• Der Balkan. Von Krieg, Frieden und Europa
  von Britta Joerißen, Studie der FES, Januar 2007.
  Können die Beitritte Rumäniens und Bulgariens sowie der Fortschritt Kroatiens und Mazedoniens auf dem Weg nach Brüssel die restlichen Staaten des Balkans in ihrem Transformationsprozess weiter ermutigen, fragt die Autorin dieser Studie. Alle vorstellbaren Szenarien für die Zukunft des Westbalkans hängen nach Verständnis der Autorin vom Zusammenspiel wesentlicher Faktoren ab: dem Beitritt zur EU, dem damit eng verknüpften wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, der Reife und der Stabilität demokratischer Institutionen sowie der Lösung ungeklärter Territorial- und Statusfragen im Kosovo und Bosnien.
• Kosovo – Ein Prüfstein für die EU. Im Dreieck EU – USA – Russland wird über die langfristige Stabilität des Westbalkans entschieden
  von Dušan Reljic, SWP-Aktuell, März 2006.
  Welche Positionen die EU, Russland und die USA in der Frage nach der richtigen Lösung für den Kosovo-Konflikt beziehen, hat der Autor dieser Studie zusammengefasst. Durch ein mögliches Veto im UN-Sicherheitsrat gegen eine Unabhängigkeit des Kosovo und der damit verbunden Unruhen um sein Verhalten, will Russland womöglich von seinem Vorgehen in Tschetschenien ablenken. Mit der Unterstützung für die in der Provinz überwiegend islamischen Kosovo-Albaner möchte die USA ein positives Signal an die muslimische Welt senden und angesichts der schwieriger Situation im Irak einen internationalen Erfolg erzielen. Für die EU gilt, dass nur ihr erfolgreiches Eingreifen im schwierigsten Konflikt auf europäischem Boden, den Beweis für eine erfolgreiche Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik erbringen kann.
• An Army for Kosovo?
  Europe Report No 172 July 2006, ICG-Report.
  Mit dieser Studie versucht die International Crisis Group eine Antwort auf die Frage zu finden, ob das Kosovo bei einem neuen Status über eine Unabhängigkeit eine eigene Armee benötigt. Eine kleine Armee unter der Aufsicht der Nato scheint wahrscheinlich, um sowohl die Kosovo-albanische Gesellschaft zu entmilitarisieren als auch das Kosovo in regionale Sicherheitsabkommen einzubinden. Unter der Annahme, dass das Kosovo einen unabhängigen Status erhalten wird, versucht diese Studie, eine Vorhersage über politische Notwendigkeiten und Perspektiven für die Region auch über den militärpolitischen Bereich hinaus zu machen.
• Der westliche Balkan nach dem Athisaari-Vorschlag – Handlungsfelder auf dem Weg in die EU
  von Dominik Tolksdorf, Studie des Zentrums für angewandte Politikforschung, Januar 2007.
  Der Autor tritt dafür ein, dass die deutsche Bundesregierung den EU-Ratsvorsitz dafür nutzt, eine einheitliche europäische Position in der Frage über die Zukunft des Kosovos zu bestimmen. Eine erfolgreiche Realisierung des Ahtisaari-Plans könne nur dann möglich sein, wenn der Plan von allen Mitgliedstaaten der EU uneingeschränkt unterstützt wird.
• Krieg im Kosovo – was nun?
  Friedens- und Sicherheitspolitik nach der NATO-Intervention
  von Christoph Rohloff (Hg.)
  INEF-Report 38, Institut für Entwicklung und Frieden, Universität Duisburg-Essen
  Dieser Beitrag beinhaltet vier einzelne Artikel, die verschiedene Aspekte des Kosovo-Konflikts beleuchten. Der erste Artikel setzt sich mit der gestärkten Position der NATO infolge des Kosovo-Einsatzes auseinander. Im zweiten Text wird auf die veränderte Rolle Deutschlands als außenpolitischer Akteur eingegangen. Der dritte Artikel analysiert den Stabilitätspakt für eine langfristige Stabilisierung Süd-Osteuropas kritisch. Als letztes wird die verfassungsrechtliche Frage, inwieweit Auslandseinsätze mit dem Grundgesetzt vereinbar sind diskutiert.
• 
  
• [Weitere Analysen im Internet]

Dokumente

Ausgewählte Literatur

• Kreidl, Jakob, Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven zur Stabilisierung einer Krisenregion, Frankfurt a. M. 2006.
  In einer umfassend angelegten Analyse vermittelt der Autor einen guten Überblick zu dem jahrhundertealten Kultur- und Territorialkampf angefangen bei der Entstehung des Kosovo-Konflikts in der 80er Jahren des 19. Jahrhunderts bis hin zur aktuellen Debatte über den zukünftigen Status der Kosovo-albanischen Provinz des ehemaligen Blockstaats Jugoslawien.
• Helmut, Kramer/Vedran, Džihic, Die Kosovo Bilanz. Scheitert die Internationale Gemeinschaft, 2., aktualisierte und korrigierte Auflage, Wien 2006.
  Diese Studie bietet einen systematischen Überblick über die Entwicklungen im Kosovo seit dem Ende des Nato-Kriegs. Auf der Grundlage der Bereiche Sicherheit und organisierte Kriminalität, die Situation der Flüchtlinge und der Minderheiten, der Einrichtung demokratischer Strukturen und des wirtschaftlichen Aufbaus werden die Aktivitäten der UN und andere internationaler Akteure analysiert. Darüber hinaus werden Fragen wie nach dem ungelösten Status des Kosovo thematisiert.
• Friedrich, Roland O., Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik im Kosovo-Konflikt, Wiesbaden 2005.
  Als eine dramatische Zäsur in der Geschichte bundesdeutscher Außenpolitik bezeichnet der Autor den Krieg um das Kosovo im Jahr 1999. Das deutsche  Engagement im Kosovo-Konflikt war ein wichtiger Schritt Berlins hin zu einer aktiven Rolle im globalen Konfliktmanagement. Mit einem Hauptfokus auf das Jahr 1999 stellt der Autor in dieser Studie die politischen und militärischen Aspekte der deutschen Rolle in der Kosovo-Krise vollständig und systematisch dar.

Links