Mitteleuropa

Mit Ihrem Beitritt zur Europäischen Union (EU) sind die Staaten Mitteleuropas einem großen Transformationsdruck ausgesetzt, der „europäische“ Einfluss auf politische Institutionen, Politikfelder und politische Einstellungen nimmt zu. Wie sich die nationale Politik dieser Staaten verändert, das beleuchtete das erste Mitteleuropa-Forum im Januar 2005 in Budapest.

Thema des Forums war eine vergleichende Analyse der Europäisierungsprozesse. Rund 30 deutschsprachige Nachwuchswissenschaftler aus neun Ländern untersuchten, inwieweit Regeln, Abläufe, Politikgrundsätze und –stile sowie gemeinsame Werte und Normen, die sich auf EU-Ebene herausgebildet haben, Eingang finden in Politik, Debatten und Identitäten Mitteleuropas.

Das Mitteleuropa-Forum wurde gemeinsam veranstaltet vom Mitteleuropa-Programm der DGAP, der Konrad Adenauer Stiftung (Außenstelle Budapest) sowie der Andrássy Universität und gefördert vom Lektorenprogramm der Robert Bosch Stiftung. Die Ergebnisse des Forums wurden veröffentlicht in:
Cyrus Salimi-Asl u.a. (Hg.): Die Transformation nationaler Politik. Europäisierungsprozesse in Mitteleuropa.
DGAP-Schriften zur internationalen Politik. Berlin: 2005 [pdf].

Grundlagen

Analysen

• EU-induzierter politischer Wandel in den neuen Mitgliedstaaten: von der Transformationsforschung zu neo-institutionellen Ansätzen.
  Loretta Huszak, in: Cyrus Salimi-Asl u.a. (Hg.): Die Transformation nationaler Politik. Europäisierungsprozesse in Mitteleuropa. DGAP-Schriften zur internationalen Politik. Berlin: 2005, S. 51-76 [pdf].
  Anhand des Transformationsprozesses der neuen EU-Mitgliedsstaaten, untersucht die Autorin den Wandel der Forschung von transformationsorientierten hin zu neoinstitutionellen Ansätzen. Dazu stellt sie zunächst die Transformationsforschung vor, die ab 1989 die wichtigste theoretische Richtung darstellte. In den folgenden Jahren gewannen aber Ansätze institutionellen Wandels und die Integrationsforschung immer stärker an Einfluss. Abschließend wird betont, dass der vorherrschende Forschungsansatz jeweils von der Situation, in der sich die Länder in ihrem Übergangsprozess befanden, abhing.
• Schwierigkeiten des Dezentralisierungsprozesses der Verwaltungs- und Entwicklungsstrukturen in den Visegrad Ländern.
  András Vissi und Laura Bertalan, in: Cyrus Salimi-Asl u.a. (Hg.): Die Transformation nationaler Politik. Europäisierungsprozesse in Mitteleuropa. DGAP-Schriften zur internationalen Politik. Berlin: 2005, S. 97-114 [pdf].
  Der politische Umbruch von 1989 hat für die Verwaltungssysteme der osteuropäischen Länder zu einer Fülle von Veränderungen geführt. Während die Struktur früher hierarchisch geordnet und auf die regierende Staatspartei zugeschnitten war, muss nun eine Reform bewältigt werden, durch die rechtsstaatliche Prinzipien in den Ländern etabliert werden können. Dabei kommt es natürlich zu Hindernissen. Der Artikel stellt diese Hindernisse dar und bezieht sie auf die Förderperiode 2007-2013 der Europäischen Union. Dadurch soll ein Leitfaden zur möglichst effizienten Durchführung der Entwicklungsförderung entwickelt werden.
• Welchen Einfluss hat der Europäisierungsprozess auf die ungarische Sicherheitspolitik?
  Krisztina Keller, in: Cyrus Salimi-Asl u.a. (Hg.): Die Transformation nationaler Politik. Europäisierungsprozesse in Mitteleuropa. DGAP-Schriften zur internationalen Politik. Berlin: 2005, S. 115-136 [pdf].
  Die Autorin nimmt die Reform der ungarischen Streitkräfte zum Anlass, den politischen Einbindungsprozess des ungarischen Militärs in die beiden Bündnisse NATO und EU zu untersuchen. Ihr zufolge legen die nationalen Sicherheitspolitiker bei der momentanen Reform lediglich Wert auf eine Kompatibilität zur NATO, während die Ansprüche der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) außer Acht gelassen werden. Zudem wird untersucht, inwieweit der politische Wille vorhanden ist, sich in Zukunft an Auslandseinsätzen der EU oder der NATO zu beteiligen. Hierbei spielt die angespannte Haushaltslage eine Rolle, die aufwendige militärische Beteiligungen nicht ohne Weiteres zulässt.
• Welchen Einfluss hat der Europäisierungsprozess auf die Außenpolitik Bulgariens?
  Aleksandar Tsukev, in: Cyrus Salimi-Asl u.a. (Hg.): Die Transformation nationaler Politik. Europäisierungsprozesse in Mitteleuropa. DGAP-Schriften zur internationalen Politik. Berlin: 2005, S. 173-184 [pdf].
  Der Beitrag setzt sich mit der Stellung und Außenpolitik Bulgariens gegenüber der Europäischen Union (EU) auseinander. Dazu wird zunächst der Verhandlungsprozess dargestellt, an dessen Ende Bulgarien zusammen mit Rumänien im Jahr 2007 in die EU eintreten konnte. Im nächsten Teil wird die Wandlung der bulgarischen Außenpolitik im Zeitraum 1997 – 2005 dargestellt, die im Zusammenhang mit den Anforderungen der EU steht. Abschließend wird ein Überblick über die wichtigsten Außenbeziehungen Bulgariens gegeben, wie u.a. zu den USA, Russland und den Balkanstaaten. In diesem Abschnitt wird auch deutlich, dass die Integration in die EU nicht ohne außenpolitische Probleme verläuft.
• Die Europäisierung der Regionalpolitik in Ungarn und Polen - Zur Umsetzung regionaler Phare-Programme.
  Karin Pieper, in: Cyrus Salimi-Asl u.a. (Hg.): Die Transformation nationaler Politik. Europäisierungsprozesse in Mitteleuropa. DGAP-Schriften zur internationalen Politik. Berlin: 2005, S. 223-240 [pdf].
  Die sogenannten PHARE-Programme sollten in Polen und Ungarn auf regionaler Ebene dazu beitragen, dass die Länder besser auf die komplexen Vergabeverfahren der europäischen Strukturfonds vorbereitet werden. Allerdings unterscheidet sich die Partizipation an den Fonds in den verschiedenen Region der Ländern, weshalb eine nähere Analyse der PHARE-Programme nötig wird. Insbesondere werden hierbei Verwaltungsstrukturen untersucht, die für die Unterschiede verantwortlich sein können. Diese Untersuchung wurde durch die Auswertung von zirka 70 Experteninterviews ermöglicht. Ein besonderer Fokus liegt auf den Auswirkungen der Verwaltungspraxis während der Zeit des sozialistischen Regimes.
• Der Einfluss der EU Osterweiterung auf die tschechische Asyl- und Migrationspolitik.
  Vera Stýsklíková, in: Cyrus Salimi-Asl u.a. (Hg.): Die Transformation nationaler Politik. Europäisierungsprozesse in Mitteleuropa. DGAP-Schriften zur internationalen Politik. Berlin: 2005, S. 257-276 [pdf].
  Nach dem Ende des Warschauer Paktes gab es in Europa erhebliche Migrationsbewegungen. Diese hatten nicht nur die Staaten der alten EU zum Ziel, sondern auch die relativ reichen Staaten des ehemaligen Ostblocks, wie beispielsweise Tschechien. Nachdem aber klar wurde, dass das Asylrecht teilweise missbraucht wurde, verschärfte die tschechische Regierung die Auflagen. Ähnliche Tendenzen gab es auch in den Ländern Westeuropas. Der Artikel untersucht gestützt auf Immigrations- und Integrationstheorien den Einfluss des EU-Beitritts Tschechiens auf die Asylpolitik des Landes. Die Autorin kommt dabei zu dem Schluss, dass der Beitritt eine Angleichung der tschechischen Politik an die Praktiken in den ursprünglichen EU-Staaten zur Folge hatte.
• Europäisierung ostmitteleuropäischer Identitäten?
  Anne Sophie Krossa, in: Cyrus Salimi-Asl u.a. (Hg.): Die Transformation nationaler Politik. Europäisierungsprozesse in Mitteleuropa. DGAP-Schriften zur internationalen Politik. Berlin: 2005, S. 387-406 [pdf].
  Ost- und Mitteleuropas haben in den letzten Jahren zu sich verändernden Identitäten geführt. Der Artikel untersucht einerseits, welche Einflüsse es in den ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes gab. Hat der Identitätswandel eher zu einer Stabilisierung der politischen Lage geführt, oder zusätzliche Konflikte hervorgerufen? Zum anderen soll auch der Frage nachgegangen werden, welche Folgen die Öffnung des Eisernen Vorhangs auf die Identitäten in den westeuropäischen Ländern hatte. Dieses sei, so die Autorin, eine lange vernachlässigte Frage.
• Der Einfluss europäischer Werte auf den Demokratisierungsprozess der Slowakei
  Radoslav Stefancik, in: Cyrus Salimi-Asl u.a. (Hg.): Die Transformation nationaler Politik. Europäisierungsprozesse in Mitteleuropa. DGAP-Schriften zur internationalen Politik. Berlin: 2005, S. 423-442 [pdf].
  Mithilfe von Transaktionsansätzen zeichnet der Autor den Übergang der Slowakei von einem kommunistischen Staat, hin zu einer Demokratie nach. Dieser politische Umbruch sei aber keinesfalls gleichmäßig und ohne Probleme verlaufen. Das größte Hindernis sei der aufkommende Nationalismus gewesen. So war es zu Beginn der neunziger Jahre keineswegs klar, ob sich das Land der EU zuwenden, oder sich eher von ihr isolieren würde. Auch in anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks gab es diese nationalistischen Strömungen. Zum einen sei dies verständlich, da die Staaten zunächst eine eigene Identität finden mussten, zum anderen hatte die damit einhergehende Ideologisierung aber negative Folgen für die (rechts-) politische Kultur.
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Ausgewählte Literatur

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