Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei

Deniz Devrim

von Deniz Devrim

Auf dem Europäischen Rat von Helsinki im Dezember 1999 wurde die Türkei formell als Beitrittskandidat anerkannt. Damit war eine lange Phase der Eiszeit vorbei. Trotz dieser Wiederbelebung der EU-Türkei-Beziehungen gibt es nach wie vor Probleme zwischen beiden Partnern und ein Beitritt der Türkei ist in näherer Zukunft nicht zu erwarten.

Bereits im Jahre 1964 vereinbarte die EWG ein Assoziationsabkommen mit der Türkei. Artikel 28 dieses Assoziierungsabkommens eröffnete die Perspektive auf eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Gemeinschaft.Nach diesem Schritt gab es lange Zeit keine weitere Annäherung zwischen Europa und der Türkei. 1987 stellte die Türkei einen Antrag auf Vollmitgliedschaft, der jedoch 1990 abgelehnt wurde. In den Beitrittsprozess der osteuropäischen Staaten wurde die Türkei nicht einbezogen.

Im Dezember 1995 schloss die Europäische Union eine Zollunion mit der Türkei. Dadurch wurden alle Zölle zwischen der Türkei und der EU abgebaut und ein gemeinsamer Außenzoll bestimmt.

Die Kommission verabschiedete im März 1998 eine "Europäische Strategie für die Türkei". Diese enthält u.a. Vorschläge für die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei. Die Türkei erklärte sich ihrerseits in der "Strategie zur Entwicklung der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU - Vorschläge der Türkei" mit dem Text der Europäischen Kommission einverstanden.

Die Anerkennung der Türkei als Beitrittskandidat in Helsinki ist als Wendepunkt der EU-Türkei-Beziehungen einzuschätzen. Der Vertrag über die Beitrittspartnerschaft mit der Türkei wurde schließlich während des EU-Gipfels in Nizza im Dezember 2000 unterzeichnet. Seit dem Jahr 2000 erhält die Türkei Vorbeitrittshilfen der Europäischen Union.

Am 19. März 2001 verabschiedete die türkische Regierung ihr nationales Programm zur Umsetzung der Beitrittspartnerschaft. Dieses Reformprogramm hat zum Ziel, das Land in die Lage zu bringen, die Kopenhagener Kriterien, auf denen der Erweiterungsprozess basiert, zu erfüllen. Es ist bereits ein EU-Generalsekretariat in der Türkei eingerichtet worden, welches von Volkan Vural geleitet wird. Die Türkei steht damit "am Beginn einer fundamentalen Revision des gesamten politischen, ökonomischen und sozialen Systems" versicherte Mesut Yimaz im März 2001.

Der Vorbereitungsstand der Türkei wird von der Europäischen Kommission in jährlichen Fortschrittsberichten aufgelistet und bewertet (seit 1998). Den Fortschrittsberichten nach sind die Kopenhagener Kriterien noch nicht erfüllt und daher können auch noch keine Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufgenommen werden. Kritikpunkte liegen nach wie vor in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Jedoch wurde bereits im Fortschrittsbericht 2000 eine Reihe von positiven Entwicklungen in der Türkei benannt. Der neue Fortschrittsbericht der Kommission ist im November 2001 erschienen. Darin stellte die Brüsseler Behörde erneut Fortschritte fest, forderte das Land jedoch zu weiteren Reformen auf.

Trotz der Annäherung seit Helsinki ist es noch ein langer Weg bis zur Vollmitgliedschaft. Eine Reihe von Fragen stellt sich: Wird die Türkei tatsächlich binnen kurzer Zeit reif für einen EU-Beitritt sein? Und ist die EU überhaupt ernsthaft bereit für einen Beitritt der Türkei? Ist der Islam ein Hindernis auf dem Weg der Europäisierung der Türkei? Wie groß ist das Spannungsverhältnis zwischen der politischen Kultur westlicher Demokratien und der muslimischer Staaten? Und wie lassen sich diese Unterschiede überbrücken?

Nach den Ereignissen des 11. September sieht sich die Türkei erneut in ihrer geostrategisch wichtigen Rolle gestärkt. Für die USA ist sie ein sehr wichtiger Partner. Die Terroranschläge könnten zur Folge haben, dass die Türkei in Zukunft in Sachen EU-Beitritt fordernder auftritt als bisher. Dies wird die EU-Türkei-Beziehungen sicher nicht erleichtern.

Druckversion | Seite empfehlen

bookmarken bei...