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Irakische Oppositionsgruppen

Melissa Fried

Iraqi National Coalition

Gegründet: 1999
Mitglieder: eine kleine Gruppe von ehemaligen und exilierten Offizieren
Standort: London
Führung: Tawiq al-Yasiri

Ziele:

Zusammenarbeit mit anderen Oppositionsgruppen, um das Regime von Saddam Hussein zu stürzen
Schaffung eines konstitutionellen, demokratischen, pluralistischen, und föderativen Irak

Hintergrund: Die Coalition verfügt über verschiedene Instrumente

Unter der Anweisung von irakischen Offizieren und andere Oppositionsgruppen werden strategische, militärische Operationen gegen das Regime von Saddam Hussein ausgeführt (Joint Militiary Command Struktur).
Sie haben ein Telekommunikationsnetzwerk (Radio, Fernsehen) gegründet und eine Website produziert. Dieses Netzwerk soll auch die Propaganda ausgleichen.
Außerdem soll ein gesetzlichen Dokument vorbereitet werden, um Saddam Hussein wegen Kriegsverbrechern und Verbrechen gegen Menschheit anzuklagen.

Internet:

Iraqi National Congress (INC)

Gegründet: 1992
Mitglieder: Dachorganisation von kurdischen und schiitischen Gruppen.
Standort: London, England; früher gab es militärische Anlagen in kurdischem Gebiet im Nordirak.
Führung: Ahmad Chalabi ist Vorsitzender des Exekutivrates. Er ist säkularer Schiit und Mathematiker.

Ziele:

Etablierung als verantwortliche Autorität;
Beschaffung humanitärer Hilfe;
Anwerbung der Hilfe der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen Saddam Hussein anzuwerben;
Wiederherstellung von Menschenrechten und Demokratie und eine föderative, pluralistische und parlamentarische Regierung

Die Gruppe propagiert einen 3 City Plan: Gegner des gegenwärtigen Regimes sollen wichtige Städte unter ihre Kontrolle bringen, um Saddam Hussein zu isolieren.

Hintergrund: Der Iraqi National Congress ist eine breite Koalition von politischen Organisationen. Er bringt sunnitische und schiitische Araber und Kurden zusammen, ebenso Demokraten und Nationalisten. Es gibt Pläne, mit den Alliierten zusammen zu arbeiten, und eine provisorische Regierung im Irak zu unterstützen, so bald Hussein gestürzt ist. Viele Oppositionsgruppen haben sich allerdings vom INC distanziert und sind gegen eine US-Intervention, solange nicht klar ist, was in der Folge mit dem Irak geschehen soll.

Im Jahre 1992 hat sich der INC in Wien eine Nationalversammlung gewählt. Die Struktur des INC besteht aus eine Nationalversammlung, einem Exekutivrat, Präsidentenrat, und konstitutionellem Rat. Zusammen vertreten sie verschiedene Gruppen in Irak, Iran, Saudi Arabien und Syrien.

Internet:

http://209.50.252.70/p_en/inc/index.shtml

Iraqi National Accord (INA)

Gegründet: Öffentlich gegründet im Jahre 1990. Vorher war die Gruppe eine "Untergrundbewegung".
Mitglieder: ehemaliges Militär- und Sicherheitspersonal, dass aus dem Irak geflohen ist
Führung: Iyad Alawi
Standort: Amman

Ziele:

Errichtung eines demokratischen und pluralistischen Regimes im Irak;
Zusammenarbeit mit anderen Oppositionsgruppen, um eine
Regierungsänderung im Irak zu erreichen und nationale und arabische Reformpläne zu verwirklichen.

Hintergrund: Die INA bezeichnet sich als ist ein Resultat der politischen Kommunikation zwischen Menschen, die physischen und geistigen Missbrauch unter dem Regime Saddam Hussein ertragen haben. Sie unterstützen einen Putsch mit militärischer Hilfe durch die USA. Im August 1995 flüchtete Husayn Kamil al-Majid, der Schwiegersohn von Hussein, nach Jordanien. Er war damals verantwortlich für die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen im Irak. Viele Beobachter sahen darin eine Anzeichen für die Schwäche Saddams. In der Folge gestattete König Hussein der INA, aus Jordanien auch mit kleinen Gruppen im Irak zusammen zu arbeiten. Die Gruppe unterstützt auch die demokratischen und politischen Reformpläneder Kurden und unterstützen das politische Programm der Kurdistan Front.

Der irakische Geheimdienst hatte allerdings Zugriff auf die Dissidentenkontakte der Gruppe, sodass im Juni 1996 einhundert Offiziere im Irak festgenommen und dreißig hingerichtet wurden. Alawi führt allerdings an, dass Sympathisanten der INA weiterhin im Irak operieren.

Internet:

http://www.wifaq.com/index_e.html

Kurdistan Democratic Party (KDP)

Gegründet: 16.8.1946
Mitglieder: Kurden
Standort: Im nördlichen Irak
Führung: Massoud Barzani

Ziele:

Innere Befriedung und regionale Stabilität
bei Erhalt der Integrität des Irak
Sicherung der individuelle Freiheit und Unabhängigkeit.

Hintergrund: Nach 54 Jahren ist die KDP die größte und stärkste kurdische politische Rechtspersönlichkeit im Gebiet. Die KDP ist die ältere Koalition politischer Partner in der kurdischen Regionalregierung und kurdischen Nationalversammlung. Sie setzt sich primär für die Verteidigung dieser "heiligen" Einrichtungen der Kurden ein. Der KDP verlangt einen nationalen Kongress aller Kurdischen politischen Parteien, der zusammengerufen werden soll, um zukünftige politische Strategien zu entwickeln

Internet:

Patriotic Union of Kurdistan (PUK)

Gegründet: 1975 nach dem kurdischen Aufstand
Mitglieder: Kurden
Standort Nordirak. Die Gruppe hat auch permanente Stationen weltweit (Washington, DC, London, Paris, Berlin, Moskau, Rom, Stockholm, Brüssel, Tehran, Ankara, Syrien, und Ägypten)
Führung: Jalal Talabani, Secretary General seit 1975

Ziele:

Auf der Grundlage der Selbstbestimmung der Völker die Bildung einer kurdischen Nation
Errichtung einer demokratischen Gesellschaft in Kurdistan, Geltung der Menschen- und Bürgerrechte;
Beseitigung von Massenvernichtungswaffen
Gründung einer demokratisch gewählten Nationalversammlung als höchstem Organ Kurdistans
erleichterte Rückkehr von kurdischen Deportierten in ihre Heimatgebiete.

Hintergrund: Seit den 70er Jahren bemüht sich PUK Bemühungen um eine politische und demokratische Lösung des Problems der kurdischen Nation. Der PUK hat sich von einer Rebellengruppe zu einer irakischen und kurdischen Hauptbewegung entwickelt. Der PUK war ursprünglich eine Dachorganisation, die verschiedene Tendenzen innerhalb der Kurdischen politischen Bewegung im Irak vereinigte. Im Jahre 1992 kamen die kleineren Gruppen zusammen, um eine politische Bewegung zu formen. Heute ist die PUK eine moderne politische Partei. Sie hat einen gewählten Führungsrat mit 32 Mitgliedern.

Internet:

Zum Konflikt zwischen PUK und KDP

Nach dem Golfkrieg arbeiteten die KDP und dem PUK eng zusammen, um eine gemeinsame Front zu schaffen. Beide Gruppen formten eine Koalitionsregierung, das Kurdistan Region Government im Irak. Im Mai 1994, kam es allerdings zu Kämpfen zwischen den zwei Gruppen. Ein Teil des kurdischen Gebiet wurde fortan von der KDP kontrolliert, das andere von der PUK. Im September 1998 unterschrieben die zwei Gruppen ein Friedensabkommen, um diese Episode ihres Konflikts zu beenden.

Supreme Coundil for Islamic Revolution (SCIRI)

Gegründet: 1982 durch eine Shi’a Rebellengruppe
Mitglieder: Die Gruppe vertritt verschiedene islamische Bewegungen und Gelehrte; sie besteht aus exilierte Mitglieder der Shi’a Gemeinschaft
Standort: Iran, mit kleinen Gruppen im Irak
Führung: Ayatollah Mohamed Baqir Al Hakim, der Sohn von Grand Ayatollah Muhsin Al Hakim, der der geistliche Führer für den Shi’a von 1955 bis 1970 war.

Ziele: Zusammenarbeit mit anderen Oppositionsgruppen, um Saddam Hussein zu stürzen

Hintergrund: Die Gruppe wurde im Iran im Jahre 1982 gegründet als Oppositionsgruppe gegen den irakischen Angriff auf den Iran. Nach dem Krieg zwischen Irak und Iran setzte die Organisation ihre Arbeit fort, mit dem Ziel, das Regime von Saddam Hussein zu stürzen. Die SCIRI besitzt eine Armee, die ‚Badr Corps,‘ mit 7.000-15.000 Mitgliedern, von denen viele schiitische Exilbürger und Kriegsgefangene sind. Obwohl die Distanz zum Iran wächst, wird die Armee immer noch von der iranischen Revolutionsgarde ausgebildet.

Die Gruppe hat Verträge mit dem PUK und der KDP abgeschlossen, um gegen Saddam Hussein zu arbeiten. Die SCIRI lehnt aber eine US-Intervention ab. Die Chance ist deshalb gering, dass sie eine solche Intervention unterstützen würde.

Internet:

Quellen:

Kenneth Katzman, Iraq's Opposition Movements, Congressional Research Service (CRS-Report), 26 März 1998 (in: http://www.fas.org/irp/crs/crs-iraq-op.htm).