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Dokumente zum Nahostkonflikt

Carina Greil

Dokumente zur Broader Middle East Initiative

Rede von US-Präsident Bush über globales Engagement (State of the Union 2006)
31. Januar 2006
Democracy Assistance Dialogue Report 2005
2005
EU-U.S. Declaration Supporting Peace, Progress and Reform in the Broader Middle East and in the Mediterranean
26. Juni 2004
G8-Plan zur Unterstützung von Reformen
9. Juni 2004
G8-Erklärung zur Partnerschaft für Fortschritt und einer gemeinsamen Zukunft mit der Region Weiterer Mittlerer Osten und Nordafrika
9. Juni 2004
G-8 Greater Middle East Partnership Working Paper
13. Februar 2004
Rede von US-Präsident Bush über Freiheit im Irak und Nahen Osten
6. November 2003
Erklärung von Barcelona
27./28. November 1995
Weitere Dokumente zu BMEANA-Initiativen

Der Friedensprozess seit April 2001

Tenet Plan, 13. Juni 2001
Er konkretisiert die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen für einen Waffenstillstand; darauf aufbauend sollen die Empfehlungen Mitchells den Weg zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen ebnen.
Israelisch-Palästinensischer Waffenstillstandsplan
vorgeschlagen durch den US-Gesandten Anthony Zinni, 26. März 2002
The Arab Peace Initiative
initiiert durch Saudi-Arabien, angenommen beim arabischen Gipfel in Beirut, 28. März 2002
President to Send Secretary Powell to Middle East
Rede von Präsident Bush, 04. April 2002
Angesprochen wird der Abzug der israelischen Truppen aus palästinensischen Gebieten sowie die Bedeutung eines Staates Palästina im friedlichen Zusammenleben mit Israel.
Joint Statement on the Middle East by UN, Russian Federation, European Union and United States
gehalten von Kofi Annan, 10. April 2002, Madrid
Interview mit Bundesaußenminister Joschka Fischer zur deutschen Nahost-Politik
erschienen in: "Die Zeit", 11. April 2002
Arafat condenmns terrorism
Erklärung von Yasser Arafat, 13. April 2002
Statement of the Secretary-General to the Security Council
Erklärung von Kofi Annan, 18. April 2002
Regierungserklärung von Bundeskanzler Schröder zur Lage im Nahen Osten
25. April 2002
President Bush Calls for New Palestinian Leadership
Rede von George Bush, 24. Juni 2002
Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrates zur Situation im Nahen Osten (Anlage: Gemeinsame Erklärung des Nahost-Quartetts)
18. Juli 2002
Report of the Secretary-General prepared pursuant to General Assembly resolution ES-10/10
1. August 2002
Der Friedensplan des Nahost-Quartetts in 3 Phasen
Communiqué issued by the Quartet, 17. September 2002, New York

Osloer Friedensprozess

Briefwechsel zwischen Yasser Arafat und Yitzhak Rabin
September 1993
Prinzipienerklärung über die vorübergehende palästinensische Selbstverwaltung (Oslo I)
13. September 1993
Gaza-Jericho-Abkommen, erste Phase der Selbstverwaltung
zwischen der PLO und Israel, 04. Mai 1994
Oslo-II-Abkommen, zweite Phase der Selbstverwaltung
28. September 1995
Hebron-Abkommen, Rückzug der israelischen Truppen aus Hebron
17. Januar 1997
Wye-River-Memorandum
23. Oktober 1998
Sharm-el-Sheikh-Memorandum
04. September 1999
Erklärung von Camp David
25. Juli 2000

Wichtige UN-Resolutionen zu Palästina

Resolution 181, 29. November 1947
Sie sieht die Aufteilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat sowie ein internationales Statut für Jerusalem vor.
Resolution 194, 11. Dezember 1948
Sie äußert sich im Zuge des Unabhängigkeitskrieges über das neuentstandene Problem der palästinensischen Flüchtlinge.
Resolution 242, 22. November 1967
Sie fordert den Rückzug der israelischen Truppen aus (den) im Sechstagekrieg 1967 besetzten Gebieten (während die französische Version über eine Rückzug 'aus den besetzten Gebieten' spricht, steht in der englischen Version lediglich 'aus besetzten Gebieten') und räumt jedem Staat in der Region das Recht ein, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen in Frieden zu leben.
Resolution 338, 22. Oktober 1973
Beschlossen während des Yom-Kippour-Krieges; sie fordert alle Parteien zu einem Waffenstillstand und zu Verhandlungen auf der Grundlage der Resolution 242 des Sicherheitsrates auf.
Resolution 3236, 22. November 1974
Sie wurde nach der Rede von Yasser Arafat vor der Vollversammlung der UNO in New York verabschiedet und erkennt die PLO als Vertreter des palästinensischen Volkes sowie als Hauptpartner im Friedensprozess an.
Resolution 1322, 07. Oktober 2000
Sie verurteilt vor dem Hintergrund der neuen Intifade jede Form von Gewalt, und insbesondere die exzessive Gewaltanwendung gegen die Palästinenser.
Question of Palestine (UN-Website)
Weitere Resolution der UN-Vollversammlung und des UN-Sicherheitsrates

Historische Dokumente

Balfourerklärung von 1917, 02. November 1917
Versprechen des britischen Außenministers an jüdische Vertreter, eine nationale Heimstädte für die Juden in Palästina zu errichten.
Unabhängigkeitserklärung Israels
14. Mai 1948
Resolution on Palestine
Seventh Arab League Summit Conference, 28. Oktober 1974, Rabat
Anerkennung der PLO als legitime Vertretung des palästinensischen Volkes durch die Arabische Liga.
Rede von Yasser Arafat vor der UN-Vollversammlung
13. November 1974
Unabhängigkeitserklärung Palästina
am Ende der 19. Sitzung des palästinensischen Nationalrats, 15. November 1998, Algier
Rahmenabkommen von Camp David
zwischen Israel und Ägypten, 17. September 1978
Israelisch-ägyptischer Friedensvertrag
26. März 1979
Israelisch-jordanischer Friedensvertrag
26. Oktober 1994