Brasilien: Zwölf Jahre liberaler Reformkurs vor dem Ende?

Mark Mauderer

Inhalt:
1. Einleitung: Steht Brasilien vor einem Umbruch?

2. Das brasilianische Wirtschaftsmodell der 90er Jahre

2.1 Die Epoche vor 1990: Das Scheitern der Importsubstituierenden Industrialisierung (ISI)
2.2 Der Beginn des Reformprozesses unter Collor und Franco (1990-1994)
2.3 Cardosos Reformen: Orthodoxe Stabilisierung mit dem Plano Real
2.4 Probleme der Stabilisierungspolitik
2.5 Brasilien unter dem Einfluss internationaler Finanzturbulenzen: Die Realkrise
2.6 Die Überwindung der Realkrise
2.7 Probleme der Gegenwart: Energiekrise, globale Rezession und Kollaps in Argentinien

3.1 Gescheiterte Armutsbekämpfung?
3.2 Neoliberale Reformen in einer kritischen Betrachtung

3.2.1 Privatisierung: Geht die größere Wettbewerbsfähigkeit auf Kosten der Beschäftigung?
3.2.2 Liberalisierung der Wirtschaft: Wohlstand durch Handel?
3.2.3. Fiskalische Austerität: Brutales Korsett oder wirtschaftspolitische Notwendigkeit?
3.2.4 Fazit

3.3 Strukturelle Ursachen der Armut

3.3.1 Reformstau als systemimmanentes Problem
3.3.2 Die Problembereiche in der Sozialpolitik

4.1 Das Dilemma der Staatsverschuldung
4.2 Brasilien vor den Wahlen: Nervosität auf den Finanzmärkten
4.3 Brasilien nach den Wahlen: Wie geht es weiter?
4.4 Die politische Gemengelage

5. Fazit: Kontinuität mit Wandel

Bibliographie

Brasilien hat gewählt und sich für einen historischen Machtwechsel entschieden. Ab Januar 2003 wird zum ersten Mal in der brasilianischen Geschichte mit Luiz Inácio „Lula“ da Silva der Kandidat einer sozialistischen Partei (der brasilianischen Arbeiterpartei PT) das Präsidentenamt im größten und bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas übernehmen. Bei den Stichwahlen am 27. Oktober 2002 setzte sich mit Lula ein Mann aus dem „einfachen Volk“, der nicht den mächtigen Eliten Brasiliens angehört, deutlich gegen den Kandidaten der Regierungskoalition José Serra durch. Er wird somit im neuen Jahr die Nachfolge von Fernando Henrique Cardoso antreten, der das Land acht Jahre regiert hatte und sich aufgrund von Verfassungsbestimmungen nicht erneut zur Wahl stellen durfte.

Um seine Aufgabe ist Lula nicht zu beneiden. Die wirtschaftliche Situation in Brasilien ist kritisch: Das Wirtschaftswachstum stagniert, die Staatsverschuldung schwebt wie ein Damoklesschwert über dem Land und könnte bei einer negativen Entwicklung bestimmter makroökonomischer Rahmendaten eine Finanzkrise mit verheerenden Folgen heraufbeschwören. Zudem besteht die soziale Problematik in einem Land, in dem 54 Millionen der 170 Millionen Einwohner in Armut leben, fort. Die zentrale Frage, die in diesem Text beantwortet werden soll, ist, ob die liberale Wirtschaftspolitik der 90er Jahre für die wirtschaftliche Misere verantwortlich gemacht werden kann und somit gescheitert ist, und ob die Zeit für einen neuen entwicklungspolitischen Ansatz gekommen ist, der gerade von einer „linken“ Regierungskoalition realisiert werden könnte?

Bevor man sich mit dieser Frage auseinandersetzen kann, muss zunächst auf das brasilianische Wirtschaftsmodell der vergangenen Dekade eingegangen werden. Insbesondere die Amtszeit Cardosos soll dabei einer genaueren Betrachtung unterworfen werden. Acht Jahre lang hatte dieser als Präsident die Regierungsverantwortung in Brasilien inne und führte das Land auf einen neuen wirtschaftspolitischen Weg. Der liberale Reformkurs Cardosos soll im Folgenden hinsichtlich seiner Ergebnisse, Erfolge und Defizite analysiert werden. Des weiteren wird sich mit der Frage beschäftigt, ob die Wirtschaftspolitik die Kriterien einer nachhaltigen Entwicklung erfüllt hat, welche als Fundament ein Gleichgewicht von wirtschaftlichem Wachstum und sozialer Gerechtigkeit beinhaltet, und somit auch für die Zukunft ein tragfähiges Konzept für mehr Wachstum und Wohlstand sein könnte.

Aus diesen Überlegungen heraus wird ein Blick auf die aktuellen Entwicklungen in Brasilien geworfen. Dabei gilt es Antworten auf folgende Fragen zu formulieren: In welche Richtung wird der neue Präsidenten Lula Brasilien steuern? Wird der ab Januar 2003 regierende Lula die Politik Cardosos fortsetzen oder einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel einschlagen? Was für ein Gestaltungsspielraum besteht für Lula unter Anbetracht der innen- und außenpolitischen Konstellationen?

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