1. Übersicht

Gute Wirtschaftsentwicklung

Die Wirtschaftslage in Brasilien hat sich 2004 positiver entwickelt als erwartet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs real um 5,2% (nach nur 0,5% im Vorjahr). Weltweit lag Brasilien 2004 mit einem BIP von 604,7 US$ an zwölfter Stelle, wobei der Aufstieg von Platz 15 (2003), außer auf das hohe Wachstum, auch auf die Aufwertung des brasilianischen Real gegenüber dem US-Dollar zurückzuführen ist.

Das Pro-Kopf-Einkommen stieg bei einem Bevölkerungswachstum von 1,3% real um 3,7%. Sektoral nahmen Industrie mit 6,2% und Landwirtschaft mit 5,3% und Dienstleistungen um 3,7% zu. Der Höhepunkt des Wachstums wurde im 2. und 3.Quartal erreicht. Zum Jahresende zeigte sich eine leichte Abschwächung.

Für 2005 erwarten Wirtschaftsforscher ein BIP-Wachstum von ca. 3,7%. Vorausgesetzt wird dabei ein Ausbleiben externer Schocks. Interne Risiken werden in den hohen Zinsen sowie der Stärke des Real und den daraus resultierenden Folgen für die Exportentwicklung gesehen.

Sollte das Wachstum deutlich schwächer werden, wird, mit dem Näherrücken der Präsidenten- und Parlamentswahlen 2006, der Druck auf eine Lockerung der Geldpolitik zunehmen.

Weiterführung der Stabilitätspolitik

Doch ist keine Abkehr vom Stabilitätskurs in Sicht. Dies gilt auch, nachdem sich die Regierung Ende März 2005 gegen die Erneuerung des ausgelaufenen Abkommens mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) entschieden hat. Mit der Verabschiedung des Gesetzes über Public Private Partnerships (PPP) sowie eines neuen Konkursgesetzes kamen die Reforminitiativen der Regierung um den Jahreswechsel wieder voran.

Weitere Reformen in den Bereichen Steuern, Sozialsystem und Entbürokratisierung bleiben im Interesse der Konkurrenzfähigkeit des Standorts Brasilien dringlich.

2. Allgemeine Wirtschaftslage

2.1 Binnenwirtschaft

Konsum und Investitionen nehmen zu

Wesentlicher Wachstumsfaktor waren die Exporte, die real um 17,9% (nominal um ca. 32%) anstiegen. Die außenwirtschaftlichen Impulse übertrugen sich zunehmend auf die Binnenkonjunktur; der private Konsum und die privaten Investitionen wuchsen 2004 real um 4,3% bzw. 10,9% und damit weit stärker als in den letzten Jahren. Allerdings blieb die Investitionsquote mit 19,6% im internationalen Vergleich immer noch niedrig.

In Folge der positiven Konjunkturentwicklung sank die Arbeitslosenquote im Dezember 2004 auf 9,6% nach 10,9% im gleichen Vorjahresmonat. Die Inflationsrate (Preisindex für die Lebenshaltungskosten) lag Ende 2004 bei 7,6%. Sie war damit geringer als Ende 2003 (9,6%) und innerhalb der Bandbreite für das Inflationsziel (3%-8%), aber deutlich über dem eigentlichen Zielwert von 5,5%. Hierzu trugen die Ölpreisentwicklung und die Inflationsindexierung wichtiger Güter (ca. 30% des Warenkorbs) erheblich bei.

2.2 Direktinvestitionen

Im Jahr 2004 wuchsen die Direktinvestitionen des Auslands gegenüber dem Vorjahr (10,1 Mrd. US$) auf 18,2 US$ an. Hiervon entfielen allerdings ca. 5 Mrd. US$ auf den Aktientausch im Rahmen der Fusion des belgischen Großbrauereikonzerns Interbrew mit dem brasilianischen Unternehmen Ambev. 2005 ist mit einem wieder etwas niedrigeren Niveau der Auslandsinvestitionen zu rechnen.

Niederlande größter Investor

An erster Stelle der Auslandsinvestoren in Brasilien standen 2004 deutlich die Niederlande mit 38,0%. Das zwischen Brasilien und den Niederlanden geschlossene Doppelbesteuerungsabkommen begünstigt Auslandsinvestitionen und bewirkt, dass europäische Großunternehmen ihre Investitionen in Brasilien zunehmend über Niederlassungen in den Niederlanden tätigen (so auch die Interbrew-Ambev-Fusion).

An zweiter Stelle folgen die USA (19,8%) vor den Kaimaninseln (7,3%). Deutschland nahm mit Investitionen von 795 Mio. US$ (nach 503 Mio US$ 2003) bzw. 3,9% den fünften Platz hinter Spanien ein. Besondere Attraktivität als Investitionsstandort hatte Brasilien 2004 durch seinen Rohstoffreichtum. So kündigte ThyssenKrupp an, im Bundesstaat Rio de Janeiro für 2,2 Mrd. US$ ein neues Stahlwerk errichten zu wollen.

Investorenwerbung noch ausbaufähig

Seit Anfang der 90er Jahre hat Brasilien die Wirtschaft schrittweise liberalisiert und Investitionshemmnisse für ausländische Investoren abgebaut. Auch die Regierung Lula betont die Offenheit für und das Interesse an ausländischen Investitionen. Eine professionelle Investorenwerbung muss erst noch etabliert werden.

Bezüglich der Probleme bei den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen (Bürokratie, langsame Justiz, kompliziertes Steuersystem) kommen konkrete Reformschritte nur langsam in Gang. Das 1995 mit Deutschland abgeschlossene Investitionsschutz- und -förderungsabkommen wurde vom deutschen Bundestag ratifiziert. Doch hat die brasilianische Regierung das Ratifikationsverfahren im brasilianischen Kongress aussetzen lassen und deutlich gemacht, dass sie den vereinbarten Text bezüglich der Regelungen für Entschädigungen und Schiedsgerichten für veränderungsbedürftig hält.

Kooperationen anstatt Privatisierung

Brasilien hatte seit 1991 staatliche Betriebe privatisiert. Die Erlöse von mehr als 100 Mrd. US$ wurden zur Stabilisierung des Haushalts genutzt. An den Privatisierungen beteiligten sich aus dem Ausland neben den USA (16,5 %) vor allem Spanien (14,9%) und Portugal (5,7%). Der Anteil deutscher Unternehmen liegt bei nur 0,1%.

Die Regierung Lula hat den Privatisierungsprozess, mit Ausnahme der Landesbanken, gestoppt und von der Vorgängerregierung geplante Privatisierungen in den Bereichen Energie, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und -aufbereitung ausgesetzt. Stattdessen sollen Unternehmen über ein Ende 2004 verabschiedetes Gesetz über Public Private Partnerships für ein Engagement im Infrastrukturbereich gewonnen werden.

2.3 Außenwirtschaft und Leistungsbilanz

Deutlicher Handelsbilanzüberschuss

Die Leistungsbilanz schloss 2004 mit einem Plus von 11,7 Mrd. US$ ab (2003 4,05 Mrd. US$). Für die positive Entwicklung war der mit 33,7 Mrd. US$ deutliche gestiegene Überschuss der Handelsbilanz (2003: 24,8 Mrd. US$) ausschlaggebend. Für Brasilien günstige globale Faktoren (Anstieg der Rohstoffpreise, Boom in China, Stabilisierung der Lage in Argentinien) ließen die Exporte um 32% auf 96,5 Mrd. US$ ansteigen. Dabei fiel der Zuwachs bei industriellen Fertigprodukten (Anteil am Gesamtexport ca. 55%) und Rohstoffen (Anteil am Gesamtexport ca. 30%) gleich hoch aus. Aufgrund der guten Konjunkturentwicklung wuchsen - anders als in den Vorjahren - auch die Importe deutlich um 30% auf 62,8 Mrd. US$.

Im traditionell defizitären Handel mit den anderen Mercosur-Ländern (Argentinien, Uruguay, Paraguay) erzielte Brasilien 2004 einen Überschuss von 2,5 Mrd. US$. Dies ist wesentlich auf den Anstieg der Exporte nach Argentinien um 61,7% zurückzuführen. Der Handel mit China wies 2004 noch einen Überschuss Brasiliens von 1,7 Mrd. US$ auf, jedoch stiegen im bilateralen Handel die brasilianischen Importe mit 72,7% wesentlich stärker als die Exporte (20,0%).

Die sehr günstige außenwirtschaftliche Entwicklung darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Verhältnis des Außenhandelsvolumens zum BIP mit 27,3% im internationalen Vergleich immer noch niedrig liegt. Viele brasilianische Unternehmer beginnen erst allmählich, den Blick nicht nur auf den – oft noch geschützten und weniger anspruchsvollen – Binnenmarkt, sondern auch auf Auslandsmärkte zu richten.

EU wichtigster Handelspartner

Die EU war auch 2004 der bedeutendste Handelspartner Brasiliens (40,1 Mrd. US$ Handelsvolumen). Die USA lagen weiterhin an zweiter Stelle (31,8 Mrd. US$). Mit diesen beiden wichtigsten Handelsräumen konnte Brasilien seine Überschüsse weiter ausbauen (EU von 5,4 Mrd. auf 8,2 Mrd. US$, USA von 7,2 Mrd. US$ auf 8,8 Mrd. US$).

2.4 Wirtschaftsbeziehungen zu Deutschland

Traditionell gute Handelsbeziehungen

Für Deutschland ist Brasilien nach den USA zweitwichtigster Handelspartner auf dem amerikanischen Kontinent. Auch 2004 blieb Deutschland für Brasilien der drittwichtigste Handelspartner nach den USA und Argentinien.

Das bilaterale Handelsvolumen lag 2004 nach brasilianischer Statistik, die Importe über Rotterdam nicht berücksichtigt („Rotterdameffekt“) bei 9,108 Mrd. US$ und damit um ca. 25% höher als 2003. Nach der brasilianischen Statistik lag das brasilianische Defizit im bilateralen Handel wie 2003 bei rd.1 Mrd. US$.

Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes betrug das Handelsvolumen 9,24 Mrd. Euro und ist bei deutschen Exporten von 4,66 Mrd. Euro und Importen von 4,59 Mrd. Euro nahezu ausgeglichen. Auch 2004 führte Eisenerz die Liste der brasilianischen Exportgüter nach Deutschland an, gefolgt von diversen landwirtschaftlichen Produkten und Rohstoffen. Unter den industriellen Produkten wurden vorrangig Kfz und technische Teile exportiert. Umgekehrt dominieren Investitionsgüter und Industrieprodukte die deutsche Ausfuhr nach Brasilien.

Wiederanstieg bei den deutschen Direktinvestitionen

Der Bestand deutscher Direktinvestitionen in Brasilien betrug 2003 nachAngaben der Deutsch Brasilianischen Industrie- und Handelskammer ca. 20 Mrd. Euro (unter Einbeziehung von Re-Investitionen). Der Umfang deutscher Direktinvestitionen in Brasilien war seit den 90er Jahren rückläufig, da die deutsche Einheit, die Öffnung Osteuropas und der Boom in Asien der deutschen Wirtschaft neue Märkte öffneten. Hier wirkt auch der so genannte „Custo Brasil“ aus, womit die im Vergleich zu einem OECD-Land höheren Finanzierungskosten, Steuerlasten und bürokratischen Hemmfaktoren und Sonderaufwendungen für Sicherheit beschrieben werden. Es bleibt abzuwarten, ob der Wiederanstieg 2004 eine Trendwende bedeutet.

Die jährlich stattfindenden Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftstage mit Gemischter Wirtschaftskommission und Unternehmertreffen finden regen Zuspruch. Letzte Veranstaltungsorte: Goiânia (2003), Stuttgart (2004) und Fortaleza (2005).

Brasilien bleibt trotz Euro-Aufwertung ein Markt mit guten Chancen für die deutsche Wirtschaft. Sollte es zu einem Assoziationsabkommen mit der EU kommen, würde dies die deutschen Exportchancen weiter verbessern. Darüber hinaus ist der Industriestandort Brasilien mit Absatzmöglichkeiten für Ausrüstungen im großen brasilianischen Markt, in den anderen Mercosur- Ländern sowie den assoziierten Staaten günstig. Weitere gute Kooperationsmöglichkeiten bietet der agroindustrielle Sektor. Zur Vertiefung dieser Kooperation wurde bei den deutsch-brasilianischen Wirtschaftstagen in Goiânia im Oktober 2003 eine Deutsch-Brasilianische Agribusiness-Initiative ins Leben gerufen.

3. Wirtschaftspolitik

3.1 Allgemeine Wirtschaftspolitik

Kontinuität in der Finanz- und Geldpolitik

Nach der vorübergehenden Verunsicherung des Finanzsektors des Wahljahres 2002 war es der Regierung Lula überraschend schnell gelungen, das Vertrauen der Finanzmärkte wiederzugewinnen. Dies ist v.a. einer bemerkenswerten Kontinuität in der Finanz- und Geldpolitik zu verdanken. Die Regierung Lula hat auch 2004 keinen Zweifel an ihrem Stabilitätskurs aufkommen lassen. Mitte des Jahres hob sie das im - am 31.3.05 ausgelaufenen - Beistandsabkommen mit dem IWF vereinbarte Ziel für den Primärüberschuss (Haushaltsergebnis vor Schuldendienst) von 4,25% des BSP für 2004 in eigener Entscheidung auf 4,5% an. Für 2005 und auch - unabhängig vom IWF - für 2006 sind nach derzeitigem Stand wieder 4,25% als Ziel definiert.

Die Regierung kann für sich Erfolge ihrer Politik in Anspruch nehmen: Kräftiges Wirtschaftswachstum, zurückgehende Preissteigerungsrate und Inflationserwartungen, außenwirtschaftliche Überschüsse und wiedergewonnenes Vertrauen der Anleger, das sich in kräftigen Kurssteigerungen an der brasilianischen Börse BOVESPA, verbessertem Zugang zum internationalen Kapitalmarkt, einem Absinken des Brasilienrisikos auf ca. 400 Basispunkte (nach ca. 800 Punkten Anfang 2004) und einer Aufwertung des Real manifestierte.

Aufkommende Kritik an „neoliberaler“ Wirtschaftspolitik

Trotz der wirtschaftlichen Erfolge war die Stabilitätspolitik der Regierung vor dem Hintergrund von Leitzinsanhebungen, Realaufwertung und leichter konjunktureller Abschwächung zu Jahresende 2004 keineswegs unumstritten. Als kurz vor Jahresende der Präsident der staatlichen Entwicklungsbank BNDES Lessa, ein links-nationalistischer Verfechter des „desenvolvimentismo“, d.h. starker staatlicher Einflussnahme auf das Wirtschaftsgeschehen, und Kritiker der Stabilitätspolitik, abgelöst wurde, verschärfte sich die Kritik an der angeblich „neoliberalen“ Wirtschaftspolitik der Regierung Lula.

Tatsächlich verwechseln Kritiker die - tatsächlich praktizierte - Stabilitätspolitik mit einer liberalen Wirtschaftspolitik. Diese liegt die Regierung ideologisch wie praktisch fern: Steuer- und Staatsquote steigen, der Privatisierungskurs der Vorgängerregierung wurde gestoppt, die Regulierungsbehörden unterliegen direktem staatlichen Einfluss, das umfangreiche Instrumentarium zinsgünstiger Kredite des BNDES wird für staatliche Einflussmöglichkeiten genutzt, Marktöffnungen erfolgen allenfalls zögerlich und widerwillig, wie sich in den EU - Mercosur- Verhandlungen zeigte.

3.2 Fiskalpolitik

Sinkende Auslandsverschuldung

Das nominale öffentliche Defizit lag bei einem Primärüberschuss der öffentlichen Haushalte von 4,6% des BIP und Zinszahlungen in Höhe von 7,3% des BIP mit 2,7% des BIP deutlich niedriger als 2003 (5,1%). Die Nettoverschuldung des öffentlichen Sektors wuchs bis Jahresende 2004 in absoluten Zahlen weiter auf 957 Mrd. Reais (R$; rd. 314 Mrd. Euro; 1 R$ = 0,33 Euro). Damit nahm sie bezogen auf das - stark gewachsene - BIP von 57,2% auf 51,8% ab. Hiervon entfiel Ende 2004 ein Anteil von 44,3% auf die Binnenschuld (Vorjahr: 46,7%), und 7,5% auf die Außenschuld (Vorjahr: 11,7%). Die Bruttoauslandsverschuldung ist 2004 bezogen auf das BIP auf 33,4% und auch in absoluten Zahlen gesunken (Ende 2004 201,4 Mrd. US$ nach 214,9 Mrd. US$ Ende 2003). Im Unterschied zur Inlandsverschuldung ist die Auslandsverschuldung überwiegend mittel- und langfristiger Natur: Nur 18,7 Mrd. US$ sind kurzfristige Schulden. Auf den öffentlichen Sektor entfallen 65,7% der registrierten Auslandsschuld, 34,3% sind Außenstände des privaten Sektors.

Struktur der Binnenverschuldung verbessert

Bei den Binnenschulden konnte das Schuldenmanagement des Bundes, auf den etwa zwei Drittel der Nettoschulden der öffentlichen Hand (32,6% des BIP) entfallen, die Struktur verbessern und so die Krisenanfälligkeit verringern. So stieg der Anteil der festverzinslichen Staatspapiere an den internen Schulden des Bundes von 12,5% auf 20,1%. Demgegenüber sanken die schwankungsanfälligen Anteile der an den Wechselkurs gebundenen Schulden von 10,8 auf 5,2% und der an den Zentralbankzinssatz SELIC gebundenen Staatsschuldscheine von 61,4% auf 57,1%. Für 2005 wird eine Fortsetzung dieser Trends angestrebt. Verfehlt wurde das Ziel, die mit 28 Monaten sehr kurze durchschnittliche Laufzeit der internen Schuldtitel zu verlängern. Der Anteil der besonders kurzfristigen Schuld mit Fälligkeit unter 12 Monaten stieg sogar von 30,7% auf 46,1%.

Im Jahr 2004 konnte Brasilien durch die Ausgabe neuer Anleihen Kapital in Höhe von 5,7 Mrd. US$ aufnehmen. 1,5 Mrd. davon dienen bereits zur Begleichung von Fälligkeiten im Jahr 2005. Anfang 2005 nutzte Brasilien die günstige Liquidität an den internationalen Kapitalmärkten, um weitere Anleihen in Höhe von 1,75 Mrd. US$ zu platzieren. Damit sind bereits mehr als 50% des Bedarfs für 2005 von 6 Mrd. US$ gedeckt.

Durch die Ausweitung der Exporte konnte das Verhältnis Schuldendienst zu Exporterlösen von 62,4% (2003) auf 53,8% (2004) verbessert werden. Brasilien kommt weiterhin seinen im Umschuldungsabkommen mit privaten Gläubigerbanken und den im Pariser Club festgelegten Verpflichtungen nach. In den OECD-einheitlichen Risikokategorien, d.h. auch bei Hermes, wurde Brasilien Anfang 2005 von Kategorie 6 auf Kategorie 5 (von 7) heraufgestuft.

3.3 Geld- und Währungspolitik

Zinsen auf Rekordniveau

Zur Begrenzung sekundärer Inflationseffekte sah sich die Zentralbank 2004 veranlasst, die Mitte 2003 eingeleitete Zinssenkungsrunde zu beenden und den  Leitzins SELIC wieder von 16% im September 2004 bis auf 17,75% am Jahresende anzuheben. Da sich die aktuelle Preissteigerungsrate und die Inflationserwartung des Marktes Anfang 2005 deutlich über dem Zielwert für die Inflation 2005 (5,1%) befanden, folgten bis März drei weitere Zinssteigerungen bis auf 19,25%. Dies hat die brasilianischen Realzinsen auf ein internationales Rekordniveau von mehr als 12% ansteigen lassen.

Kritiker aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft bezichtigen die Zentralbank, aber auch Finanzminister Palocci gelegentlich einer (zu) orthodoxen Geld- und Finanzpolitik, mit der Entwicklungspotenzial verspielt werde.

Die Verabschiedung eines Gesetzes über die operationale Autonomie der Zentralbank stand 2004 wegen interner Widerstände nicht auf der Agenda der Regierung, könnte aber 2005 durch Initiativen aus dem Kongress näher rücken.

3.4 Außenwirtschaftspolitik

Nachdrückliches Eintreten für Öffnung der Agrarmärkte

Die brasilianische Regierung verfolgt weiterhin eine aktive Außenwirtschaftspolitik, die sich im Interesse der eigenen Agrarexportinteressen grundsätzlich zu multilateralem Freihandel bekennt. Als ein Wortführer der G 20, einer Gruppe von ca. 20 Ländern der Dritten Welt, darunter Indien, China und Südafrika, die Brasilien bei der WTO-Ministerkonferenz in Cancun im September 2003 mitgegründet hatte, tritt Brasilien nachdrücklich für einseitige Öffnung der Agrarmärkte der ersten Welt ein. Im Interesse des eigenen Agrarexports setzt es sich daneben mit großem Engagement und beachtlichem Erfolg dafür ein, dass die WTO die Gewährung marktverzerrender Exportsubventionen für Agrarprodukte unterbindet.

Einer weiteren Öffnung der eigenen Märkte für Industriegüter und Dienstleistungen steht die brasilianische Regierung sehr zurückhaltend gegenüber.

Integrationsbemühungen in Lateinamerika

Ein besonderer Schwerpunkt Brasiliens bleiben Mercosur und Südamerika insgesamt. Aus dem Netzwerk der Assoziationsabkommen zwischen dem Mercosur und den Mitgliedstaaten der Andengemeinschaft soll langfristig eine ganz Südamerika umfassende Freihandelszone als Kern einer Gemeinschaft südamerikanischer Staaten entstehen. Die verstärkte Südamerika- und Drittweltorientierung der brasilianischen Außenwirtschaftspolitik hat mit dazu geführt, dass die von den USA favorisierten Verhandlungen über eine Gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA) nicht vorangekommen sind.

Auch die mit der EU geführten Verhandlungen über ein Assoziationsabkommen EU-Mercosur blieben 2004 ohne Erfolg. Die brasilianische Regierung zeigte bei den die EU interessierenden Themen wenig Entgegenkommen, obwohl ihr politisch und im Interesse der Agrarexporte grundsätzlich an einem Abkommen mit der EU gelegen ist.