Fortsetzung: Brasilien: Zwölf Jahre liberaler Reformkurs vor dem Ende?

Mark Mauderer

2. Das brasilianische Wirtschaftsmodell der 90er Jahre

2.1 Die Epoche vor 1990: Das Scheitern der Importsubstituierenden Industrialisierung (ISI)

Zum Verständnis des radikalen Reformkurses, der in Brasilien mit Beginn der 90er Jahre in der Wirtschaftspolitik eingeleitet wurde, muss man sich die wirtschaftliche Entwicklung des Landes in den vorangegangenen Jahrzehnten vor Augen führen. Seit der Weltwirtschaftskrise von 1929/32 orientierte sich Brasilien an einer „nationalistisch-etatistischen Enwicklungsideologie“, die nur begrenzt auf die Entwicklungsdynamik einer freiheitlichen politischen Ordnung vertraute und im wirtschaftlichen Bereich die Marktkräfte als zu schwache Triebfedern ansah.[1] Dieses als importsubstituierende Industrialisierung bezeichnete Modell war zunächst trotz einiger gravierender struktureller Defizite mit beachtlichen Erfolgen verbunden: In der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg bis Ende der 70er Jahre wuchs die Wirtschaft stetig mit zum Teil zweistelligen Wachstumsraten, und das Bruttoinlandsprodukte (BIP) verdoppelte sich im Schnitt alle elf Jahre. Zudem entwickelte sich Brasilien in dieser Zeit von einer überwiegenden Agrarökonomie zu einem Land mit einer diversifizierten Industriestruktur.

Zugleich schuf das Konzept der ISI aber eine Reihe von strukturellen Verzerrungen, welche den Wachstumsprozess negativ beeinflussten. Wichtige fundamentale Anforderungen konnten zu keinem Zeitpunkt erfüllt werden, wie z.B. die Herstellung von Wettbewerbsdruck zur Maximierung von Effizienz, die Etablierung eines funktionierenden Bankenwesens oder die Verhinderung von Zahlungsbilanzkrisen. Es wurde immer offensichtlicher, dass zentrale Elemente der ISI, wie Protektionismus, Importsubstitution oder der Schutz der großen Staatsunternehmen und der einheimischen Wirtschaft, den wirtschaftlichen Fortschritt in Brasilien verhinderten.

Mit der Ölpreiskrise von 1979 und der Verschuldungskrise 1982 traten die Konstruktionsfehler dieses Systems immer deutlicher in Erscheinung.[2] Kurze Phasen des Wachstums wechselten sich mit Perioden der Stagnation ab. Das BIP wuchs in der Zeit von 1981 bis 1990 im Durchschnitt bloß noch um 1,5% pro Jahr, während die Auslandsverschuldung erschreckende Dimensionen annahm.[3]

Deutlichster Ausdruck der Krise des alten Modells und größtes Wachstumshindernis war in den 80er Jahren eine galoppierende Inflation, die von den politischen Entscheidungsträgern nicht in den Griff bekommen wurde. Während sich mit dem Ende der Militärdiktatur im Jahr 1985 ein vorsichtiger Prozess der politischen Öffnung und Demokratisierung vollzog, dauerte es noch über fünf Jahre, bis einschneidende Strukturanpassungsmaßnahmen im wirtschaftlichen Bereich vorgenommen wurden. So war die Phase von 1985 bis 1990 weitgehend durch einen Mangel an tragfähigen Konzepten geprägt. Die politischen Entscheidungsträger orientierten sich weiterhin am alten, längst erodierten Entwicklungsmodell der binnenorientierten Industrialisierung und verabreichten der maladen Wirtschaft die falsche Medizin: Die einheimische Industrie wurde weiterhin von äußeren Einflüssen abgeschottet; mit Hilfe eines heterodoxen „policy-mix“, das Lohn- und Preiskontrollen, ein Zahlungsmoratorium auf die Auslandsschuld und Maßnahmen der Exportförderung beinhaltete, sollte das Problem der wirtschaftlichen Stagnation bei hoher Inflation gelöst werden. Da diese Bemühungen jedoch an den Symptomen, nicht aber an den Ursachen der hohen Inflation, d.h. dem hohen Haushaltsdefizit und der monopolistischen Preisbildung auf den Gütermärkten, ansetzten, konnte die Strukturkrise nicht überwunden werden. Ein Reformprojekt nach dem anderen scheiterte so an der Kurzsichtigkeit der Regierenden. So landeten alle wichtigen Wirtschaftsprogramme binnen kurzer Zeit mit hohen Haushaltsdefiziten und Wechselkursabwertungen wieder im alten inflationären Fahrwasser.

Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen dieser Wirtschaftspolitik waren desaströs: Die extrem hohen Inflationsraten, denen sich Brasilien bis 1994 gegenüber sah, hielten die in- und ausländischen Anleger davon ab, im Produktionsbereich zu investieren. Preisverzerrungen verhinderten eine effiziente Ressourcenallokation. Besonders verheerend wirkte sich die Inflation im Sozialbereich aus, denn gerade die Kaufkraft einkommensschwächerer Kreise wurde durch die gnadenlosen Preisanstiege ständig weiter gedrückt.[4]

Nach verschiedenen gescheiterten Anläufen, die Krise zu überwinden, kam man schließlich zu der Einsicht, dass der Staat mit seinem umfassenden Engagement in der Wirtschaft in Form von massiven Investitionen, Monopolen, Subventionen, protektionistischen Zöllen und dirigistischen Eingriffen in die Preis- und Lohnfestsetzung die Modernisierung und Wettbewerbsfähigkeit in vielen Bereichen erschwert hatte und neue wirtschaftspolitische Ansätze für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage dringend erforderlich waren.

2.2 Der Beginn des Reformprozesses unter Collor und Franco (1990-1994)

Mit Beginn der 90er Jahre wurde schließlich Abschied von der staatsinterventionistischen Industrialisierungsstrategie genommen und weitreichende wirtschafts- und finanzpolitische Reformen implementiert, die sich an den Grundpostulaten des „Washington Consensus“ orientierten (LINK). Noch bevor Cardoso die Leitung der Wirtschaftspolitik übernahm, brachte der damalige Präsident Collor de Mello (1990-1992) eine Reihe richtungsweisender Maßnahmen auf den Weg, die den maroden Staat sanieren und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft verbessern sollten. Zu den wichtigsten Reformen, die später von der Regierung Cardosos aufgenommen und vertieft wurden, zählten die Umsetzung eines umfassenden Privatisierungsprogramms, mit der die Rolle des Staates neu definiert und die öffentlichen Haushalte konsolidiert werden sollten, umfassende Haushaltskürzungen, Deregulierungen sowie der Abbau von Handelsschranken.

Das größte Problem aber, die hohe Inflation, konnte auch in dieser Phase aufgrund inkonsistenter Stabilisierungsbemühungen nicht gelöst werden, so dass die „Ära Collor“ auch als „Strukturanpassung ohne Stabilisierung“ bezeichnet wurde.[5] Nachdem Collor Mitte 1992 in Folge eines Korruptionsskandals von der politischen Bühne abtreten musste, übernahm Itamar Franco (1992-1994) das Präsidentenamt und führte den wirtschaftsliberalen Reformismus seines Vorgängers fort. Unter seinem Finanzminister Cardoso wurde nicht nur der Kurs einer Strukturanpassung nach marktwirtschaftlichen Kriterien perpetuiert, sondern auch eine Währungsreform - der „Plano Real“ - auf den Weg gebracht, die diese Bezeichnung wirklich verdiente.[6]

2.3 Cardosos Reformen: Orthodoxe Stabilisierung mit dem Plano Real[7]

Der im Juli 1994 unter der Ägide Cardosos implementierte Reformplan „Plano Real“ bildete die zentrale Maßnahme, um Brasilien auf einen Stabilitätskurs zurückzuführen, und zugleich die Grundlage für den Wahlerfolg Cardosos bei den Präsidentschaftswahlen im selben Jahr.[8] Die Beseitigung der Inflation in Brasilien war eines der grundlegenden Ziele der Cardoso-Administration und sollte mit dem „Plano Real“ erreicht werden. Dieser bedeutete insofern einen Qualitätssprung, da er im Gegensatz zu den Wirtschaftsprogrammen der Vorgängeradministrationen erstmalig den Versuch unternahm, mit einer orthodoxen Wirtschaftspolitik eine Stabilisierung der Wirtschaft herbeizuführen. Im Gegensatz zur heterodoxen Inflationsbekämpfung, welche auf fiskalische und monetäre Restriktionen weitgehend verzichtet, wurden - in Anlehnung an die monetaristische Diagnose - nicht Trägheitselemente für die chronische Inflation in Brasilien verantwortlich gemacht, sondern die zu hohe Geldmengensteigerung, welche auf die chronischen Staatsdefizite zurückzuführen ist. Das Herzstück des „Plano Real“ lag daher im Ausgleich der öffentlichen Haushalte und der Kontrolle der Geldmengenausdehnung.[9] Denn ohne einen ausgeglichenen Staatshaushalt und ohne eine Neuordnung der öffentlichen Haushalte – so war die Überzeugung - würde jede Anstrengung zur Bekämpfung der Inflation kurzlebig und zum Scheitern verurteilt sein. Nur durch massive Veränderungen (d.h. Einsparungen) im Ausgabegebären des Staates konnte das Land in eine Situation gebracht werden, in der es nicht mehr darauf angewiesen war, Finanzierungslücken durch eine Geldmengenausweitung der Zentralbank zu schließen.

So machte sich die Regierung an die bis dahin nie ernsthaft in Angriff genommene Aufgabe, die öffentlichen Haushalte zu sanieren, ohne dabei in die alte Gewohnheit zu verfallen, bestehende Defizite mit einer Geldmengenausweitung auszugleichen. Die angestrebte rigorose Ausgabendisziplin konnte freilich gegenüber anders gelagerten Interessen nicht vollkommen durchgesetzt werden, so dass die öffentlichen Haushalte bis heute noch einige schwere Konstruktionsfehler aufweisen und einige strukturelle Ursachen der hohen Verschuldung weiterhin bestehen. Das Defizit der öffentlichen Haushalte bewegte sich somit während der ersten Amtszeit Cardosos weiterhin auf einem hohen Niveau. Die gesamte öffentliche Verschuldung stieg von 29,2% des BIP im Dezember 1994 auf rund 40% Ende 1998. So blieb das Haushaltsdefizit die Achillesferse der Stabilisierungsbemühungen.[10] Auf die Gründe für die Probleme bei der Haushaltskonsolidierung wird später noch ausführlich eingegangen.

Mehr Erfolg hatte Cardoso bei der Inflationsbekämpfung. Mit viel Geschick führte Cardoso die neue Währung Real (Mehrzahl „Reais“) ein und schaffte das, was in den fünf Stabilisierungsplänen in der Zeit von 1986 bis 1991 nicht gelungen war: die Beseitigung hoher Inflationsraten. Diese sanken von 5154% in den zwölf Monaten vor der Einführung des „Plano Real“ auf durchgängig einstellige Jahresraten mit einem Tiefstwert von 1,7% im Jahr 1998. Von der Preisstabilität profitierten vor allem die Unterschicht und die untere Mittelschicht, die aufgrund der stabilen Preise nicht mehr gezwungen waren, ihren Lohn sofort nach Erhalt in Waren umzusetzen. Vor allem aber trug die Zähmung der Inflation wesentlich zu einer Erholung der Wirtschaft bei, indem sie eine gewisse Planungssicherheit und somit ein günstigeres Investitionsklima schuf.

2.4 Probleme der Stabilisierungspolitik

Neben der Einführung der neuen "inflationsbereinigten" Währung wurde der sogenannte "Wechselkursanker" geworfen; d.h. der Real wurde an den US-Dollar gekoppelt, nicht wie in Argentinien im Rahmen eines Currency-Boards mit einer festen Parität, sondern mit einem administrierten Wechselkurs, der Abweichungen vom festgelegten Kurs zuließ. Dadurch sollte Vertrauen in die Stabilität der neuen Währung gewonnen und ein Rückfall in die Inflation vermieden werden. Beide Ziele konnten erreicht werden, allerdings unter Inkaufnahme einer Überbewertung der einheimischen Währung, welche die Bedienung der Auslandschulden erleichterte, die Einfuhren verbilligte und den Inflationsdruck weiter reduzierte. Der Nachteil dieser Entwicklung war aber offensichtlich. Die Handelsbilanz geriet unweigerlich außer Kontrolle; zur Finanzierung des dadurch entstehenden Defizits in der Leistungsbilanz musste das aufgrund der relativ hohen Zinsen und neuen Stabilität nun reichlich ins Land fließende Auslandskapital herangezogen werden.

Dagegen war prinzipiell nichts einzuwenden: Seitdem es geregelte außenwirtschaftliche Beziehungen gibt, gehört es zur gängigen Praxis, dass ein Land ausländische Kredite in Anspruch nimmt. Dadurch kann eine Volkswirtschaft über mehr Güter verfügen, als dies bei der gegebenen inländischen Produktion möglich wäre. Die Finanzierung des Leistungsbilanzdefizits durch ausländisches Kapital ist so lange kein Problem, wie das Vertrauen der Investoren in die jeweilige Währung besteht. Geht das Vertrauen aber verloren, fordern die Anleger eine höhere Risikoprämie, d.h. höhere Zinsen für ihre Kapitalanlage. Dadurch kann ein Land in die missliche Lage geraten, den vereinbarten Schuldendienst (Tilgung und Zinszahlung) nicht mehr termingerecht leisten zu können, was in der Regel eine schwere Finanz- und Wirtschaftskrise zur Folge hat.

Genau diese Befürchtungen kamen hinsichtlich Brasiliens auf, nachdem sich die makroökonomischen Rahmenbedingungen nicht so entwickelten, wie es sich die Regierung Cardoso erhofft hatte, und noch dazu externe Einflüsse auf die brasilianische Volkswirtschaft einwirkten.[11]Bereits 1994 schwappte die Finanzkrise in Mexiko (Die Mexiko-Krise) auf Brasilien über, und es drohte plötzlich eine Zahlungsbilanzkrise, welche nur durch eine extreme Zinserhöhung auf über 40% abgewandt werden konnte.[12] Eine Hochzinspolitik der brasilianischen Regierung war seit 1995 notwendig geworden, um mit ausländischem Kapital das Defizit in der Leistungsbilanz ausgleichen zu können und um die von der Inflation vergangener Jahre immer noch traumatisierte Bevölkerung dazu zu bewegen, ihre Ersparnisse in Staatsanlagen umzuleiten. Außerdem mussten die Devisenreserven erhöht werden, damit im Extremfall spekulative Angriffe auf die Währung abgewehrt werden konnten. Die Hochzinspolitik und das niedrige Wachstum führten nicht nur zu sinkenden Steuereinnahmen des Staates, einem Rückgang der Investitionstätigkeit und steigender Arbeitslosigkeit, sondern außerdem zu einer dramatischen Zunahme des Schuldendienstes auf die ohnehin hohe Staatsverschuldung.[13] Als sich dann ab 1997 zunehmend der Einfluss externer Ereignisse in Brasilien bemerkbar machte, spitzte sich die Lage zu.

2.5 Brasilien unter dem Einfluss internationaler Finanzturbulenzen: Die Realkrise

Die makroökonomischen Daten Brasiliens und die teilweise sehr ungünstigeninternationalen Rahmenbedingungen waren die entscheidenden Gründe für die Turbulenzen, in die Brasilien zunächst ab September 1997 in Folge der Asienkrise (Link) und erneut ab August 1998 nach der faktischen Zahlungsunfähigkeit Russlands (Russland-Krise) geriet. Die hohe Verschuldung, die trotz einiger Reformbemühungen immer noch bestehenden Haushaltsdefizite sowie ein beträchtliches Leistungsbilanzdefizit ließen Brasilien bei den Anlegern in ein schlechtes Licht rücken. Vor dem Hintergrund der Finanzkrisen auf den „emerging markets“ Südostasiens und Russlands begannen internationale Investoren, die Länderrisiken ihrer Kapitalanlagen strenger zu bewerten. Davon war auch Brasilien betroffen. Ein besonders hohes Risikopotenzial wurde dort aufgrund des beträchtlichen „Zwillingsdefizits“ in der Leistungsbilanz und im öffentlichen Haushalt gesehen, zumal die brasilianische Regierung gleichzeitig eine Antiinflationsstrategie mittels Hochzinspolitik und einer überbewerteten Wechselkursfixierung der nationalen Währung gegenüber dem US-Dollar verfolgte.

Viele Investoren überdachten daher ihre Anlagestrategien und zogen ihr Kapital aus Brasilien ab. Durch den schnellen Abfluss von Devisen und das steigende Angebot der inländischen Währung kam es zu einem massiven Abwertungsdruck auf den überbewerteten Real. Dennoch schien der Regierung des gerade wiedergewählten Präsidenten Cardoso zunächst die Krisenbewältigung zu gelingen, als im November 1998 eine internationale Finanzhilfe von über 41 Mrd. US-Dollar auf den Weg gebracht wurde, die der Internationale Währungsfonds IWF, die Weltbank (Link), die Interamerikanische Entwicklungsbank sowie bilaterale Kreditgeber grundsätzlich zugesagt hatten. Damit wollten die internationalen Finanzorganisationen verhindern, dass die Finanzkrise in Asien einen Abwertungswettlauf der Währungen in Lateinamerika auslöste und so die gesamte Weltwirtschaft erfasste. Als Gegenleistung für die Finanzhilfen erklärte sich die Regierung Cardoso bereit, mit dem „Programa de Estabilidad Fiscal“ weitere Maßnahmen zur Sanierung des Staatshaushaltes zu unternehmen. Zudem versuchte die brasilianische Zentralbank den Wechselkurs des Real durch Interventionen am Devisenmarkt und eine Erhöhung der Leitzinsen auf fast 50% zu verteidigen, und nahm dafür auch eine Rezession und eine Zunahme des Haushaltdefizits in Kauf.[14]

Aber bereits zwei Monate später, im Januar 1999, zwang eine erneute Spekulationswelle die brasilianische Regierung zur Aufgabe ihrer Wechselkurspolitik einer moderaten, kontinuierlichen Abwertung des Real und zur Freigabe der Währung. Damit brach Cardoso eines seiner Wahlversprechen und bewirkte einen gravierenden Glaubwürdigkeitsverlust für seine Regierung.[15] Nationale und ausländische Anleger sahen aufgrund der Freigabe des Wechselkurses ihre Devisenbestände als nicht mehr gesichert an und brachten binnen weniger Wochen Milliarden von US-Dollar außer Landes.

Die Freigabe des Real führte schließlich zu einer über 50-prozentigen Abwertung. Schwerwiegend war der enorme Wertverlust des Real gegenüber dem US-Dollar, der einen enormen Anstieg der in Dollar bemessenen Auslandsschuld bewirkte. Dafür konnte aber die Leistungsbilanz entlastet werden, indem durch die Abwertung die Exporte verbilligt und die Importe verteuert wurden.

Im Zusammenhang mit der Finanzkrise von 1998/99 muss sich die Cardoso-Administration Vorwürfe gefallen lassen. So wird das über Jahre hinweg sehr hoch ausgefallene Handelsbilanzdefizit auf eine lange verfehlte Währungspolitik zurückgeführt. Mit aller Macht wollte das Land einen unrealistisch hohen Kurs des Real zum US-Dollar verteidigen. Erst 1999, unter dem Druck der Finanzmärkte, konnte Cardoso Inflationsbefürchtungen beiseite schieben und sich dazu durchringen, den Real freizugeben; aber da hatte die Politik eines überbewerteten Real, die vorsah, die Währung nur in sehr kleinen Schritten innerhalb eines Bandes abzuwerten, ihren Tribut schon gefordert. Zur Verteidigung Cardosos muss aber hervorgebracht werden, dass eine vorzeitige Abwertung des Real eine große Vertrauenskrise der Anleger nach sich gezogen hätte. Zudem wusste er, wie wichtig ein stabiler Wert der Währung für die von Hyperinflationen traumatisierten Bürger war.

2.6 Die Ãœberwindung der Realkrise

Die Konsequenzen waren für die brasilianische Volkswirtschaft weniger gravierend, als zunächst zu vermuten gewesen wäre. Die Krise konnte relativ schnell überwunden werden. Vier Jahre solide Wirtschaftspolitik zahlten sich nun aus, und die Abwertung erfolgte unter relativ günstigen Rahmenbedingungen: Bereits im Jahr 1998 hatte der Haushalt des Bundes mit Primärüberschüssen[16] abgeschlossen und die internationale Finanzwelt Vertrauen in den wirtschaftspolitischen Kurs der Regierung und in den soliden Bankensektor gefasst. Die vom IWF vermittelten Kredite wiederum halfen bei der Stabilisierung der Landeswährung. So bot sich in Brasilien eine Lage, die sich ganz erheblich von dem Bild unterschied, das sich auf anderen „emerging markets“ bot. Entgegen der anfänglichen Befürchtungen kam es zu keinem neuen Inflationsschub oder zu heftigen wirtschaftlichen Einbrüchen. Die Gütermärkte waren mittlerweile so weit wettbewerblich strukturiert, dass Preiserhöhungen kaum durchsetzbar waren. Außerdem konnten viele Unternehmen ihre bereits eingeleiteten Investitionsprojekte schwerlich abbrechen.[17] Die Finanzkrise machte deutlich, dass, auch wenn die Auswirkungen internationaler Krisen an Brasilien nicht spurlos vorübergingen, es inzwischen besser imstande war, sich den Wirtschafts- und Finanzturbulenzen einer globalisierten Welt zu stellen.

Um das Vertrauen der ausländischen Kapitalgeber wieder herzustellen, vereinbarte die brasilianische Zentralregierung im März desselben Jahres mit dem IWF ein für drei Jahre angelegtes Stabilisierungsprogramm einer strikten Inflationsbekämpfung und straffen Haushaltskonsolidierung durch Ausgabenkürzungen und Einnahmesteigerungen bei gleichzeitiger Beibehaltung eines flexiblen Wechselkurses. Ziel war weiterhin die Erwirtschaftung von Primärüberschüssen im Haushalt, um das Vertrauen in den Schuldner Brasilien zu stärken.

Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die Einführung des Gesetzes über den verantwortlichen Umgang mit Steuergeldern („Lei da Responsabilidade Fiscal“), das klare Haushaltsziele und Höchstgrenzen für Personalausgaben in allen Verwaltungseinheiten auf der Ebene des Bundes und der Bundesstaaten vorgibt und somit die Haushaltdisziplin auf Staats-, Gliedstaaten- und Gemeindeebene rechtlich verankert. Unter anderem verbietet dieses Gesetz auf jeder Verwaltungsebene neue dauerhafte Ausgaben, wenn nicht gleichzeitig eine entsprechende neue dauerhafte Einnahmenquelle geschaffen wird. Die Entscheidungsträger können außerdem für Verstöße gegen dieses Gesetz zur Rechenschaft gezogen werden und müssen mit empfindlichen Strafen rechnen. Mit der Verabschiedung des Gesetzes konnte wirksam der unsoliden Haushaltspraxis in den Bundesstaaten begegnet werden.[18]

Auf der Grundlage dieser neuen Übereinkunft erhielt Brasilien einen Kredit in Höhe von insgesamt 45 Milliarden US-Dollar. Dies hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Stabilität der brasilianischen Wirtschaft auch nach der massiven Kapitalflucht zu Beginn des Jahres gewahrt werden konnte. Von März 1999 an verbesserten sich die Konjunkturdaten in Brasilien zusehends, und so verzichtete die Regierung sogar auf die Inanspruchnahme der im Oktober fälligen Kredittranche.

Auch die internationalen Investoren vertrauten erstaunlich schnell wieder auf das Krisenmanagement in Brasilien und gaben mit ihren erneuten Anlageentscheidungen einer positiven Bewertung der makroökonomischen Fundamentaldaten Ausdruck. So konnte das Land innerhalb kürzester Zeit wieder Anleihen auf dem internationalen Kapitalmarkt plazieren, allerdings mit erhöhten Risikoprämien.[19] Trotz der Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten hielt die Regierung an den Grundzügen ihrer Wirtschaftspolitik fest und konnte zum Jahresende auch das mit dem IWF vereinbarte Ziel eines Primärüberschusses der öffentlichen Hand von 3,1% gegenüber dem BIP erreichen. So trat die Regierung Cardoso glaubhaft denBefürchtungen entgegen, das Land könne zugunsten kurzfristiger Wachstumsimpulse die Erfolge der Stabilitäts- und Anpassungspolitik der vergangenen Jahre in Frage stellen.[20] Ganz im Gegenteil: Bei der Haushaltskonsolidierung konnten erstaunliche Fortschritte erzielt werden. So sank das Budgetdefizit ab 2000 auf unter 4% des BIP und ist somit auf einem Niveau wie zuletzt vor der Schuldenkrise von 1982.

Nach den Erschütterungen zu Beginn des Jahres 1999 kehrte Brasilien schon nach kurzer Zeit auf den Wachstumspfad zurück. Der mit dem auferlegten Anpassungsprogramm erwartete rezessive Effekt blieb geringer als ursprünglich befürchtet; das brasilianische BIP erhöhte sich 1999 um 0,8%, was über dem 0,2%-Wachstum im Rezessionsjahr 1998 lag. Für das Jahr 2000 konnte ein reales Wirtschaftswachstum von 4,4% erreicht werden, und die Aussichten erschienen vielversprechend: Die Industrieproduktion erreichte neue Rekorde, die Arbeitslosigkeit ging zum ersten Mal nach fünf Jahren wieder zurück, der Wechselkurs hatte sich stabilisiert, die Inflation schwächte sich weiter ab, und die Investitionen aus dem Ausland nahmen stetig zu. Doch die positiven Zukunftsprognosen wurden schon bald getrübt. Im Innern wurde die politische Arbeit durch Korruptionsskandale gelähmt. Die Energiekrise, die Finanzkrise im Nachbarland Argentinien und die weltweite Rezession (insbesondere die Abkühlung der US-Wirtschaft) ließen die Hoffnungen auf ein andauerndes Wachstum vorläufig schwinden.[21] Aufgrund dieser Einflüsse wurde im Jahr 2001 lediglich eine reale Zunahme des BIP um 1,5% realisiert, und auch im laufenden Jahr wird die Wirtschaft bei voraussichtlich 0,5% stagnieren.

2.7 Probleme der Gegenwart: Energiekrise, globale Rezession und Kollaps in Argentinien

Im Laufe des Jahres 2001 geriet Brasilien in eine Energiekrise, die negative Auswirkungen auf die gesamte Volkswirtschaft zur Folge hatte. Der Hauptgrund für die dramatischen Engpässe war eine mehrjährige Periode außergewöhnlich niedriger Niederschlagsmengen, was in einem Land, das seinen Strom zu über 90% aus Wasserkraft bezieht, verheerende Konsequenzen haben muss. So musste die Regierung, die von der - von Experten schon lange vorausgesagten - Entwicklung regelrecht überrascht wurde, große Teile des Landes zu einer vorübergehenden 20-prozentigen Energieeinsparung zwingen. Mit schwerwiegenden Folgen: In der Autoindustrie und anderen wichtigen Wirtschaftszweigen ging die Produktion um 17% zurück; ausländische Unternehmen stellten Investitionen aufgrund der unsicheren Rechtslage im Energiesektor zurück. So fiel das Wirtschaftswachstum allein aufgrund der Energiekrise um 2-3% geringer aus als erwartet.

Nicht nur der Großteil der Bevölkerung gab der Regierung die Hauptschuld an der Krise. Nach Eingeständnis des Präsidenten selbst sind neben den geringen Niederschlägen auch unentschuldbare Versäumnisse der Administration für die Misere verantwortlich gewesen. So war auf dringende Investitionen im Energiesektor verzichtet worden, wie z.B. eine landesweite Vernetzung der Elektrizitätsherstellung. Denn während in den Staubecken der betroffenen Hauptindustriegebiete das Reservoir extrem sank, gab es im Norden und im äußersten Süden des Landes genügend Wasser und damit auch Energie. Der Grund für die Auslassung der Investitionen wurde von vielen in den vom IWF auferlegten Sparmaßnahmen im Staatshaushalt gesehen, die zu einem erheblichen Defizit an Investitionen in die Ausweitung des Stromangebots führten. So wurden die Investitionen der staatlichen Stromerzeugergesellschaften in den vorangegangen Jahren im Vergleich zu Anfang der 90er Jahre halbiert, damit mehr Mittel für die Bedienung der Auslandsschuld und der Forderungen des IWF übrig blieben. Dies erklärt aber nur einen Teil des Problems, da die Festlegung der Kürzungsprioritäten nach wie vor eine hoheitliche Aufgabe der Regierung selbst ist.

Ob in Zukunft Energiekrisen dieses Ausmaßes verhindert werden können, bleibt abzuwarten. Die Regierung traf im Zuge der Krise eine Reihe von Maßnahmen, die eine mittel- und langfristige Lösung des Problems ermöglichen sollen, und setzte den Schwerpunkt auf eine weitere Liberalisierung und Privatisierung des Energiesektors. Staatliche Investitionen sollen im Elektrizitätsbereich reduziert und der Privatwirtschaft somit neue Anreize geschaffen werden. Dieser Kurs wird indes von einigen Experten kritisiert, die für ein Anhalten des Privatisierungsprozesses und für ein Zusammenlegen von öffentlichen und privaten Investitionen plädieren, um ein mögliches Investitionsvakuum und somit weitere Energiekrisen zu verhindern.[22]

Aber auch die weltweite Rezession machte der brasilianischen Wirtschaft ab 2001 zu schaffen. Insbesondere die rückläufige Nachfrage aus den USA und aus Europa hatte negative Konsequenzen insbesondere für den Exportsektor. Unternehmen setzten Ausbauvorhaben aus, kürzten Investitionen und entließen Arbeitnehmer, so dass sich die Arbeitslosenrate mit weit über 7% der Rekordmarke des Krisenjahres 1999 annäherte. Damit bekam Brasilien – genauso wie der Rest Lateinamerikas[23] – die Kehrseite globaler Märkte zu spüren.

Eine weitere große Belastung stellte die dramatische wirtschaftliche Situation im Nachbarland Argentinien dar, das nach den USA der zweitbedeutendste Handelspartner Brasiliens ist.[24] Aufgrund der engen Bindungen zur argentinischen Wirtschaft litten viele brasilianische Unternehmen unter der schweren Rezession im Nachbarland. Schon zuvor hatte die in der ersten Hälfte der neunziger Jahre aus Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay geschmiedete Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur (auf Portugiesisch Mercosul) (Link) an Bedeutung verloren. Es zeigt sich, dass das Kooperationsprojekt immer dann Rückschläge erlitt, wenn eines der beiden großen Mitglieder, Brasilien oder Argentinien, in eine schwierige makröokonomische Lage geriet.[25] Integrationsfortschritte sind daher aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage im Cono Sur in naher Zukunft kaum zu erwarten. Aus jetziger Perspektive scheinen diese Zweifel eher unbegründet.

Positiv im Zusammenhang mit der Finanzkrise in Argentinien bleibt festzuhalten, dass sich der Finanzmarkt Brasilien weitgehend immun gegenüber der fundamentalen Krise im Nachbarland gezeigt hat. Zwar bestand grundsätzlich die Gefahr einer Ansteckung, wenn die Investoren die wirtschaftlichen Bedingungen und Institutionen in einem Land wie Argentinien stellvertretend für die ganze Region angesehen hätten. Eine Ausdehnung der Finanzkrise auf Brasilien war aber nicht zu beobachten. Die Reaktionen der Anleger auf die Argentinienkrise haben gezeigt, dass durchaus eine Differenzierung zwischen den unterschiedlichen Ländern und ihrer Wirtschaftspolitik vorgenommen wird. Von argentinischen Verhältnisse ist man in Brasilien in der Tat noch weit entfernt. Im Gegensatz zur Regierung am Rio de la Plata, die zu Beginn 2001 die Bedienung ihrer Verbindlichkeiten einstellen musste, wurden in Brasilien grundlegende Reformmaßnahmen verwirklicht. Zudem kommt Brasilien schon seit einigen Jahren seinen Außenverpflichtungen peinlich genau nach, um auf dieser Grundlage wieder Zugang zu neuen Krediten zu erhalten und das Vertrauen der internationalen Finanzwelt aufrechtzuerhalten.

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