Fortsetzung: Brasilien: Zwölf Jahre liberaler Reformkurs vor dem Ende?

Mark Mauderer

5. Fazit: Kontinuität mit Wandel

Eine Beurteilung der Wirtschaftsreformen, die während der Amtszeit von Fernando Henrique Cardoso zwischen 1995 und 2002 in Brasilien durchgeführt wurden, fällt ambivalent aus. Sein Hauptziel, Brasilien aus der seit gut einem Jahrzehnt andauernden Wirtschaftskrise herauszuführen und auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu bringen, konnte nicht verwirklicht werden. Mit einer jährlichen durchschnittlichen Wachstumsrate von 2,1% blieb das Land während seiner Präsidentschaft deutlich hinter den Erwartungen zurück. Der dynamische Wachstumsprozess, der zu Beginn der 90er Jahre von vielen Seiten erwartet wurde, blieb – von kurzen Phasen abgesehen – aus. Auf dem Gebiet der Armutsbekämpfung konnten keine großen Fortschritte erzielt werden. Die Arbeitslosigkeit hat sich in diesem Zeitraum sogar noch verschärft. Grundlegende Reformen in den großen Problembereichen des brasilianischen Sozialsystems - Ausbildung, Krankheitsvorsorge und Alterssicherung – fanden nicht statt. Außerdem ist die Verschuldung trotz durchgeführter Strukturreformen weiterhin als äußerst prekär einzuschätzen. Dass die Strukturreformen und die Einführung einer soliden Wirtschaftspolitik in den Neunzigern nicht in ein stärkeres Wachstum und einer Verbesserung der Lebensverhältnisse gemündet haben, hat in Brasilien zu einer gewissen Reformmüdigkeit geführt und die Frage nach dem Scheitern der Reformpolitik aufgeworfen.

Auf der anderen Seite konnte der eingeleitete Reformprozess eine Verbesserung der makroökonomischen Rahmenbedingungen herbeiführen und so die Grundvoraussetzungen für eine positive wirtschaftliche Entwicklung schaffen. Das Schreckgespenst der Hyperinflation, welches die Wirtschaft für viele Jahre paralysiert hatte, wurde vertrieben. Die Lage bei den öffentlichen Finanzen konnte verbessert und die Konkurrenzfähigkeit brasilianischer Produkte durch die Liberalisierung der Volkswirtschaft gesteigert werden. Außerdem war es gelungen, zunehmend ausländische Investitionen ins Land zu ziehen, die ein entscheidendes Antriebsrad für einen nachhaltigen Wachstumsprozess bilden. Zudem zeigten die Finanzkrisen in Asien, Russland und zuletzt Argentinien, dass, auch wenn die Auswirkungen internationaler Krisen an Brasilien nicht spurlos vorübergingen, es dank der durchgeführten Reformen besser imstande war, sich den Wirtschafts- und Finanzturbulenzen einer globalisierten Welt zu stellen. Insgesamt muss gerade Cardoso zu Gute gehalten werden, dass er durch sein staatsmännisches Auftreten im Ausland, vor allem aber dank seiner Reformen im Wirtschaftsbereich, die Brasilien einen stabilen makroökonomischen Rahmen geben sollten, das Image der weltweit elftgrößten Volkswirtschaft kräftig aufpoliert hat.

Auch wenn das Entwicklungskonzept der vergangenen zwölf Jahre kein Allheilmittel für kränkelnde Volkswirtschaften darstellte und einige negative Nebeneffekte deutlich offenbarte, besteht grundsätzlich Einigkeit darüber, dass ein fundamentaler Richtungswechsel nach dem verlorenen Jahrzehnt der 80er Jahre und der Erosion des alten Entwicklungsmodells notwendig geworden war und bis heute keine grundlegende Alternative zu diesem Modell besteht. Es haben eine Reihe wichtiger Anpassungsprozesse stattgefunden, so dass das Land heute einem tragfähigen Modell näher ist als noch vor zehn Jahren. Daher kann diese Epoche auch nicht als eine weitere „verlorene Dekade“ bezeichnet werden

Lula befindet sich in einer Situation, um die er nicht unbedingt zu beneiden ist. Einerseits ist er gewählt worden, weil die brasilianische Bevölkerung das Vertrauen in die Regierungspolitik aufgrund der bescheidenen wirtschaftlichen Erfolge in den vergangenen Jahren verloren hat und sich nun von ihm eine aus ihrer Sicht gerechtere Politik erwartet, die mehr Wohlstand für alle bringt. Andererseits weiß Lula genau, dass der Handlungsspielraum für eine alternative Politikgestaltung stark eingeschränkt ist. Für die nahe Zukunft lässt sich für Brasilien nur ein moderates Wachstum prognostizieren, und das auch nur, wenn makroökonomische Krisen ausbleiben. Für umfassende Maßnahmen im sozialen Bereich werden daher die finanziellen Mittel fehlen, wenn man nicht von der Konsolidierungspolitik abweichen will. Letzteres könnte verheerende Folgen für die brasilianische Volkswirtschaft haben. Es bleibt daher zu erwarten, dass Lula seinen angekündigten Weg auch bei größeren Widerständen seitens seiner eigenen Parteigänger und Interessengruppen beibehält und nicht den Reizen einer populistischen Politik verfällt.

Lula wird seinen Landsleuten erklären müssen, dass viele der Probleme nicht das Ergebnis der Reformen Cardosos sind und dass erst deren Fortführung zur Lösung der Fragen wird beitragen können. Wirtschaftliche Stabilisierungserfolge allein werden aber in Zukunft nicht mehr ausreichen. Das Ausmaß der sozialen Krise in Brasilien hat mittlerweile sogar Organisationen wie die Weltbank und den IWF veranlasst, von den Regierungen eine aktivere Sozialpolitik zu fordern. Das „zero hunger“-Programm und die Ankündigung der längst fälligen Sozialversicherungsreform sind Schritte in die richtige Richtung. Denn letztendlich ist ein ganzheitlicher Entwicklungsansatz gefordert, der die Bedeutung grundlegender makroökonomischer Zusammenhänge anerkennt, aber gleiches Gewicht den institutionellen, strukturellen und sozialen Voraussetzungen stabiler, marktorientierter Gesellschaften zumisst.[66] So könnte Lulas Wahlspruch „Kontinuität mit Wandel“ den richtigen Weg für die Zukunft weisen.

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