Mexiko im Umbruch-Wohin führt der Weg?

Alexander Schwertner

Inhalt:

Einleitung
Politische Verhältnisse

Der Weg zum Wechsel
Die Entwicklung unter der Regierung Fox

Das Nord-Süd-Gefälle und der Puebla-Panama Plan
Die NAFTA und ihre Möglichkeiten einer zukünftigen Integration
Das mexikanisch-europäische Freihandelsabkommen

Der Konflikt in Chiapas – Los amigos Fox y Marcos
Schlussbetrachtung
Bibliographie

Einleitung

Am 2. Juli 2002 feierte Präsident Vicente Fox Quesada den zweiten Jahrestag seines als historisch gewerteten Wahlsieges. Erstmalig nach 71-jähriger Vorherrschaft der Partido de la Revolución Institucional (PRI) war zwei Jahre zuvor ein Kandidat der Opposition zum Präsidenten des 91-Millionen-Einwohner-Landes gewählt worden. Mexiko, das als Brückenkopf zwischen Nord- und Lateinamerika gilt und durch sein politisches und wirtschaftliches Gewicht ein bedeutender Akteur innerhalb der Region ist, schien somit auf seinem langen und oft mühseligen Weg zur Demokratie am Ziel angekommen zu sein. Wie groß die Erwartungen an den Wechsel waren, spiegelt sich in der Tagespresse des 1.12.2000, dem Tag des Amtsantritts von Vincente Fox, wider. Die große mexikanische Tageszeitung la Jornada überschrieb ihre Titelseite mit den Worten des scheidenden Präsidenten Ernesto Zedillo:

“En México la democracia se convierte en costumbre''[1]

Und selbst das sonst kritische Wochenmagazin Proceso ließ es sich nicht nehmen, wenn auch mit warnenden Worten garniert, die Hoffnung auf eine bessere, weil demokratischere Zukunft zum Ausdruck zu bringen.

1 de diciembre, todos los mexicanos vivimos un momento de esperanza. [...] La victoria del principio de alternancia y pluralismo democrático a todos los niveles y en todos los ámbitos del Estado, me llena de alegría y esperanza. [...] Vivimos un gran día en la historia de la democracia mexicana.[2]

Dass die Erwartungen an Fox in den Wochen nach seinem Wahlsieg so enorm anstiegen, lag nicht zuletzt daran, dass der designierte Präsident nicht mit Versprechungen in alle Richtungen geizte. Der foxismo wurde zum Ausdruck der Hoffnung auf die Lösung der vielen Probleme des Landes. Die Armut, der Chiapas-Konflikt, starke räumliche Disparitäten, Korruption und Gewalt sollten im Handumdrehen verschwinden. Allerdings mussten schon zwischen der Wahl und dem Amtsantritt von Fox einige seiner eigenen Planer erkennen, dass man nicht alle Versprechen auf einmal einlösen könne. (vgl. Hernández López, 2000) Mexiko war in Aufbruchstimmung. Der friedliche Übergang der Regierungsgeschäfte vom ehemaligen Präsidenten Zedillo auf den neuen Mann, den ehemaligen Coca Cola-Manager Fox, strafte die letzten Zweifler Lügen, die befürchteten oder erhofften, es könne zu ernsten Auseinandersetzungen über das Wahlergebnis kommen.

Schreibt Mexiko also die erste Erfolgsgeschichte des 21. Jahrhunderts? Der folgende Text soll die Prozesse aufzeigen, die zum Wechsel der Regierungsgewalt von der allmächtigen PRI zur noch recht jungen Partido Acción Nacional (PAN) unter Fox geführt haben, und untersuchen, wie sich die politische Landschaft unter dem neugewählten Präsidenten entwickelt hat. Wie steht das Land wirtschaftlich da und wie sehen seine Beziehungen zu den Nachbarstaaten aus, die unterschiedlicher nicht seien könnten, im Süden die kleinen, wirtschaftlich unbedeutenden und politisch instabilen Länder Mittelamerikas und im Norden der übermächtige NAFTA (North American Free Trade Agreement)-Partner USA? Die NAFTA soll 2003 in die nächste Runde gehen, und vor allem von mexikanischer Seite aus will man das Bündnis über seinen wirtschaftlichen Charakter hinaus erweitern. Auf der anderen Seite steht die Frage nach der geplanten gesamtamerikanischen Freihandelszone FTAA (Free Trade Area of the Americs)/ALCA (Àrea de Libre Comercio de las Américas).

Des weiteren wird interessant sein, wie es um Mexikos innere Probleme bestellt ist. Was ist aus Fox Versprechen geworden, den Chiapas-Konflikt in einem 15-minütigen Gespräch mit Subkommandante Marcos zu lösen,[3] und wie ist es insgesamt um die Menschenrechte in Mexiko bestellt? So hieß es im Amnesty International Jahresbericht 2000 für Mexiko noch:

„Im Berichtsjahr räumte die Regierung ein, der Schutz der Menschenrechte stelle weiterhin ein Problem dar,...“[4]

Der vielbeschworene cambio (Wechsel) soll also genauer unter die Lupe genommen werden und uns den mexikanischen Transformationsprozess im Kontext nationaler und regionaler Besonderheiten näher bringen.

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