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Krise in den transatlantischen Beziehungen?

Judith Völker

von Judith Völker

In Anbetracht der Entwicklungen in den vergangenen Monaten kommen viele Beobachter in Europa und den USA zu der Bewertung, die transatlantischen Beziehungen befänden sich in einer schwerwiegenden Krise. Die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland wurden im vergangenen Jahr durch gegenseitige Vorurteile und verbalen Entgleisungen belastet. US Verteidigungsminister Rumsfeld hat im Februar 2003 Deutschland in einer Auflistung mit den "Schurkenstaaten" Libyen und Kuba genannt. Im Endspurt der Bundestagswahlen hat im September 2002 die damalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD), Parallelen in der Irak-Politik von US-Präsident George W. Bush mit den Methoden Adolf Hitlers,erkennen wollen. Dies sind nur zwei Beispiele. Als Ergebnis all dieser negativen Entwicklungen hat sich eine Krise in den transatlantischen Beziehungen herausgebildet und die Bush Administration hat in der deutschen Bevölkerung einen deutlichen Popularitätsverslust zu verzeichnen. Diese grundlegenden Veränderungen in Europa und den USA wurde in einer neuen Bevölkerungsbefragung, die der German Marshall Fund (GMF) Anfang September 2003 veröffentlicht hat, anhand von detaillierten Befragungsergebnissen nachgewiesen.[1] Die GMF-Studie belegte, dass sowohl die Sympathiewerte für den jeweiligen Partner auf beiden Seiten des Atlantik zum Teil drastisch zurückgingen; es zeigte sich jedoch auch, dass Europäer und Amerikaner in wichtigen Fragen nicht mehr übereinstimmten. Befinden sich die transatlantischen Beziehungen wirklich in einer schwerwiegenden Krise? Oder werden die aktuellen Probleme zwischen Amerika und Europa überbewertet und es handelt sich nur um eine weitere Krise in den transatlantischen Beziehungen? Ist die Diskussion über das Ende der transatlantischen Partnerschaft verfrüht- oder muss die aktuelle Krise tatsächlich als Anfang vom Ende der transatlantischen Partnerschaft gesehen werden?

Wie konnte es in nur 12 Monaten von der erklärten "uneingeschränkten Solidarität" zwischen Deutschland und der USA im September 2001 zur schwersten Krise in den deutsch-amerikanischen Beziehungen im September 2002 kommen? Waren es grundlegende Meinungsverschiedenheiten im Hinblick auf Afghanistan und Irak? Oder handelte es sich um Probleme, die auf innenpolitische Ursachen zurückzuführen sind?

Dankbarkeit und historische Verbundenheit prägten lange Zeit das Bild Amerikas in Deutschland. Marshall Plan und Care Pakete sind vielen lebhaft in Erinnerung geblieben und prägten das Amerikabild vieler Deutscher. Vor allem zeichnete sich die deutsch-amerikanische Partnerschaft durch ein gemeinsames Wertesystem in politischer, kultureller als auch wirtschaftlicher Hinsicht aus. Die Politik war während des Kalten Krieges eng im Hinblick auf das gemeinsame Ziel verknüpft, denn die USA spielte für das militärisch bedeutungslose Deutschland die fundamentale Rolle der Schutzmacht.

Doch die Weltkulisse von damals hat sich radikal geändert. Mit dem Ende des Kalten Krieges ist auch der gemeinsame Feind verschwunden. Übriggeblieben ist die USA als einzig verbleibende Supermacht.

In den Nachwehen des Kalten Krieges mussten auch die Zielsetzung in der Außenpolitik verändert werden. Nach der neorealistischen Außenpolitiktheorie, hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges ein selbstständigeres und selbstbewussteres Europa entwickelt. Die aufkeimende Unipolarität führte zu mehr Unabhängigkeit Deutschlands, da es nicht mehr einer so großen Schutzmacht bedurfte. Der Feind im Osten war schließlich verschwunden.

Auch die USA veränderte ihre Außenpolitik nach dem Kalten Krieg. Nach dem Prinzip "America First" entwickelte sich die multilaterale amerikanische Außenpolitik hin zu einem verstärkten Unilateralismus. Es gab für die USA wenig Grund, sich nach anderen Maßstäben zurichten als nach den eigenen. Die Ablehnung des Kyoto Protokolls durch die Bush-Administration, sowie die Verhandlungen über den ABM Vertrag oder auch die Weigerung der USA, sich an einem internationalen Strafgerichtshof zu beteiligen, erzeugten, schon vor den Terroranschlägen von Washington und New York, Verdruss in Europa und weltweit.

Das Ende des Kalten Krieges bewirkte grundlegende Veränderungen in den transatlantischen Beziehungen. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington verstärkten die vorangegangenen Tendenzen und stellte die Internationale Gemeinschaft vor neue Aufgaben, für die neue Lösungen konzipiert werden mussten. Altbewährte Konzepte zur Krisenbewältigung wurden wirkungslos.

Doch mit dem Einsturz der Zwillingstürme des World Trade Centers rückten die transatlantischen Partner noch einmal eng zusammen. Bundeskanzler Schröder verkündete die "uneingeschränkte Solidarität", Frankreichs "Le Monde" beteuerte sogar "Wir sind alle Amerikaner", die NATO rief zum ersten mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall aus und die weltweiten Beileidsbekundungen rissen nicht ab. So haben am 14. September 2001 allein in Berlin mehr als 200.000 Menschen ihr Beileid bekundet. Wider Erwarten der meisten Skeptiker, schmiedete Präsident Bush eine stabile Antiterrorkoalition, zeichnete sich durch überlegtes Handeln aus, und band schließlich die UN in einen Afghanistan Krieg mit ein. Warum war das augenscheinlich starke Bündnis zwischen dem "alten" Europa und den USA jedoch von so kurzer Dauer?

Bedeutungsverlust der NATO

Einer der größten Verlierer der Terroranschläge des 11. Septembers war die NATO. Als wichtiges Instrument Europas, auf die USA Einfluss zunehmen, wiegt die Beschädigung des Nordatlantischen Verteidigungsbündnis besonders schwer. Als am 12. September 2001 der Bündnisfall zum ersten mal in der Geschichte der NATO ausgerufen wurde, blieb die Solidaritätserklärung symbolisch. Präsident Bush war nicht gewillt, sich bei seinem Feldzug gegen den Terror von den Verbündeten reinreden zulassen. Zu sehr war im Hinterkopf war die schwerfällige Vorstellung der NATO im Kosovo Krieg haften geblieben. Sie erwies sich als anstrengender Partner, der viel Mitsprache beanspruchte, im Gegenzug jedoch wenig, zumindest im Vergleich zu den amerikanischen militärischen Kapazitäten, leistete. Daraufhin suchten die USA nach dem 11. September Verbündete, die bereit waren, sich in der "Koalition der Willigen" zu engagieren, auch wenn dies außerhalb des formellen institutionellen Rahmens von Organisationen wie der NATO oder auch den Vereinten Nationen geschehen sollte. Dieser Vertrauensverlust der USA gegenüber der NATO erklärt auch die relativ bedeutungslose Rolle der NATO während des Afghanistan Einsatzes. Doch was bleibt noch von der NATO, wenn die Vereinigten Staaten als Initiator, Vermittler und als Führungsinhaber ihr Engagement reduzieren? Das Abrutschen des transatlantischen Verteidigungsbündnisses in die Bedeutungslosigkeit wäre absehbar.

Die erschütterte Unverwundbarkeit

Warum konzentrierte sich die Bush Regierung nach einem erfolgreichen Afghanistan Einsatz im Einklang mit der internationalen Gemeinschaft auf einen Alleingang in Irak?

Nach dem 11. September wurde das Sicherheitsgefühl der Amerikaner tief erschüttert. Eine Nation, die sich für unverwundbar hielt, musste mit ansehen, wie das Wahrzeichen im Herzen von New York aufgrund eines terroristischen Anschlages in sich zusammen brach.

Anders als in Europa, wo Kriege und terroristische Anschläge auf eigenem Gebiet nur allzu gut bekannt sind, veränderte sich nach den Terroranschlägen die Einschätzung der Bedrohungslage in den Vereinigten Staaten grundlegend. Die unterschiedlich eingeschätzte Bedrohungslage entzweite nach dem 11. September die USA und Europa.

Wegen der tiefen Erschütterung, die der Angriff auf amerikanischen Gebiet hinterließ, ist der Wunsch die Unverwundbarkeit wiederherzustellen, umso größer. Das Gefühl die Unverwundbarkeit wiederzuerlangen, ist nach Ansicht des Weißen Hauses jedoch nur dann möglich, wenn Kriege geführt werden, die Terroristen davon abhalten, wieder in das Kernland der USA vorzudringen. Deshalb muss die Entstehung von Demokratie und Freiheit, wenn nötig auch gewaltsam, gefördert werden. Deshalb war aus amerikanischer Sicht auch ein Regimewechsel in Irak erforderlich, da die Erhaltung von Demokratie nur gewährleistet bleiben kann, wenn diese sich über den ganzen Globus verbreitet. Präsident Bush verkündete am 7. September 2003 in seiner Fernsehansprache an das amerikanische Volk, dass "der Nahe Osten entweder ein Ort des Fortschritts wird, oder ein Ort, von dem Gewalt und Terror exportiert wird" und dass "der Triumph der Demokratie und Toleranz in Irak, in Afghanistan und anderswo ein schwerer Schlag gegen den internationalen Terrorismus" sei. Diese Auffassung wird vor allem von den Neokonservativen in Washington vertreten.

Unilateralismus

US Vize Verteidigungsminister Wolfowitz sowie US Vize Präsident Cheney und Verteidigungsminister Rumsfeld verfolgen eine unilaterale Außenpolitik, in der Europa nur eine Nebenrolle spielt. Ihrer Ansicht nach darf nicht so sehr eine multilaterale Politik verfolgt werden, sondern die Welt muss vielmehr im Sinne amerikanischer Interessen neu geordnet werden. Ihre Aufmerksamkeit ist auf harte Sicherheitsgefahren gerichtet, die militärisch bekämpft werden müssen.

Im sogenannten "alten Europa" stößt diese Politik auf Skepsis, da diese europäischen Regierungen eher dazu tendieren, gegen die sogenannten "weichen Sicherheitsgefahren" anzugehen, die Terrorismus hervorrufen können wie beispielsweise Armut, soziale Ungleichheit oder ethnische Rivalitäten.

Die USA konnte Deutschlands starre Weigerung, sich nicht an einem militärischen Eingreifen gegen Irak zu beteiligen nicht nachvollziehen. Andererseits wollte Deutschland die Notwendigkeit des Irak Krieges nicht einsehen.

Amerikanisch-deutsche Verflechtung

Die Enttäuschungen, welche die transatlantische Partnerschaft zur Zeit belasten, mit einem Bruch der deutsch-amerikanischen Beziehungen gleichzusetzen, wäre jedoch ein großer Fehler. De facto sind Deutschland und die USA sehr aufeinander angewiesen. Allein im wirtschaftlichen Bereich sind die Handelsbeziehungen so eng mit einander verflochten, dass selbst außenpolitische Krisen ihr nichts anhaben können. Die europäisch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen, mit einem Gesamtwert von 2 Billionen Dollar sind die umfassendesten der Welt. Mit rund 220 Milliarden Euro pro Jahr investieren europäische und amerikanische Unternehmen mehr in die Wirtschaft der jeweils anderen Seite, als im gesamten Rest der Welt zusammen. Die europäischen Investitionen in Texas sind höher als die gesamten amerikanischen Investitionen in Japan. Alle namhaften deutschen Unternehmen wie Siemens, Deutsche Bank, DaimlerChrysler oder Telekom sind in den USA mit Töchtern und Beteiligungen präsent. Weiterhin ist Deutschland für die USA der wichtigste Handelspartner in Europa und der Fünftwichtigste der Welt.Aufgrund des amerikanischen wirtschaftlichen Engagements gibt es in Deutschland rund 800 000 Arbeitsplätze, in die USA fließt ein Fünftel aller deutschen Direktinvestitionen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den USA und Deutschland funktioniert trotz außenpolitischer Verstimmungen recht reibungslos.

Auch in militärischer Hinsicht ist man stets aufeinander angewiesen. Zwar sind die USA, wie der Irak Feldzug demonstriert, durchaus in der Lage, Kriege auch ohne die Hilfe der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen, dennoch können sie auf europäische Hilfe beim Wiederaufbau nur schwer verzichten. Andererseits kann Europa kaum befriedigende Interventionen, wie zum Beispiel im Kosovo, durchführen, ohne von der amerikanischen Militärmaschinerie unterstützt zu werden.

Vor allem die neuen Sicherheitsgefahren des 21. Jahrhunderts, wie die Verbreitung von HIV, die Zerstörung der Ozonschicht, humanitäre Krisen oder die organisierte Kriminalität lassen sich nur in enger Kooperation miteinander bekämpfen. Besonders dem globalen Terrorismus kann effizient nur durch internationale Zusammenarbeit bei der Zerstörung der Finanzierungs- und Kommunikationswege der Terrornetzwerke entgegengewirkt werden. Um solche asymmetrischen Konflikte einzudämmen, muss die internationale Staatengemeinschaft ihre polizeiliche, nachrichtendienstliche und strafrechtliche Kooperation deutlich intensivieren und ausbauen. Deutschland braucht hierfür die USA und umgekehrt. Auch wenn Bundeskanzler Schröder und Präsident Bush nie die besten Freunde werden sollten, wie der Vorsitzende der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe, Hans-Ulrich Klose, MdB und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, diagnostizierte, ist beiden daran gelegen, die Wogen über dem Atlantik zu glätten. Nach dem frostigen Händedruck von Bush und Schröder auf dem G-8 Gipfeltreffen in Evian im Juni diesen Jahres, kam im August 2003 dann doch ein Lob über die Lippen des amerikanischen Präsidenten, als er erklärte, das deutsche Engagement in Afghanistan schätzen zu wisse. Auch der deutsche Bundeskanzler schließt eine Hilfe zum Wiederaufbau Iraks nun nicht mehr völlig aus und bot dem Präsidenten deutsche Hilfe bei der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte an. Möglicherweise signalisierte das kurze Treffen von Präsident Bush und Bundeskanzler Schröder im September in New York ja wirklich Tauwetter in den eisigen Beziehungen. Präsident Bush trat seinem verschmähten Amtskollegen aus Deutschland immerhin schon mit Verständnis gegenüber. Dass sie (die Deutschen) nicht an einem Irak Krieg teilnehmen wollten, könne er verstehen, da Deutsche aufgrund ihrer Geschichte "Pazifisten" seien, so Bush. Inwieweit Bundeskanzler Schröder mit einem eventuellen Engagement in Irak Präsident Bush entgegenkommt, bleibt abzuwarten.

Die transatlantischen Beziehungen stehen vor einer Weggabelung. Noch ist es nicht zu spät, den Weg fortzuführen, welchen die beiden Partner seit 1945 erfolgreich beschritten haben. Dafür müssen sich jedoch die Beziehungen zwischen Präsident Bush und Bundeskanzler Schröder normalisieren, die Zusammenarbeit bei gemeinsamen militärischen und humanitären Einsätzen verbessert werden und ein multilateraleres Handeln die Außenpolitik bestimmen.

Gerade wegen der vielen Gemeinsamkeiten, die Deutschland mit den USA verbindet, gilt es jetzt, die Beilegung der Differenzen voranzutreiben und sich für eine Verbesserung der transatlantischen Partnerschaft Beziehungen einsetzen.

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