Transatlantische Beziehungen in der Krise?
Ulla Jasper
Neuere Nachrichten und Beiträge in den europäischen Medien scheinen auf einen entstehenden Bruch in den transatlantischen Beziehungen hinzuweisen, offensichtlich in erster Linie ausgelöst durch unterschiedliche Visionen zur Förderung internationaler Sicherheit. Diese scheinbare Spaltung trat besonders deutlich zu Tage im Zuge der "State of the Union"-Ansprache George W. Bush’s, die geprägt war durch eine aggressive Haltung gegenüber dem internationalem Terrorismus. Diese Haltung hat zu einer zunehmend explizit geäußerten Distanzierung durch einige europäische Politiker wie den britischen Premier Tony Blair, Lionel Jospin oder den EU-Kommissar für Außenbeziehungen, Chris Pattern, geführt. Einige europäische Vertreter plädieren dafür, einen "weicheren" Ansatz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus zu verfolgen und damit die Ursachen des Terrorismus - wie den Verfall von Staaten oder globaler Armut - zu bekämpfen.
Um zu beurteilen, ob diese jüngsten Entwicklungen tatsächlich einen Bruch in der transatlantischen Zusammenarbeit darstellen, ist es notwendig, diese Ereignisse in den größeren Zusammenhang der Geschichte der transatlantischen Beziehungen einzuordnen. Dieser historische Kontext ist vor allem geprägt durch viele Beispiele inter-regionaler Kooperation, ökonomischer, politischer und kultureller Konvergenz, aber auch durch spezifische Beispiele der Divergenz und Dynamik. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigt also, daß ein statisches Bild der transatlantischen Beziehungen weder realistisch noch wünschenswert ist. Divergenzen und Meinungsverschiedenheiten sind in den letzten Jahrzehnten durchaus stimulierende Aspekte dieser Partnerschaft gewesen.
Doch sind gerade in Europa in den letzten Monaten und Jahren Befürchtungen über einen erstarkenden amerikanischen Unilateralismus lauter geworden. Die Nicht-Unterzeichnung des Abkommens zum Bann von Landminen sowie des Biowaffen-Protokolls, die Nicht-Ratifizierung des Kyoto-Protokolls, die Ablehnung des Internationalen Strafgerichtshofes im Jahre 1998, das Veto gegen den Nuklearen Teststopp-Vertrag 1999, die Geringschätzung der Chemiewaffen-Konvention oder der angekündigte Rückzug vom ABM-Vertrag deuten an, daß die amerikanische Regierung multilateralen Verträgen zutiefst skeptisch, wenn nicht gar ablehnend gegenübersteht.
In jüngster Zeit, nach den Anschlägen im September 2001, hat sich die US-Außenpolitik weiter verlagert von der oben dargestellten passiven Haltung gegenüber multilateralen Mechanismen hin zu einer immer stärker im Mittelpunkt stehenden Projektion militärischer Sicherheit. Die Ereignisse haben gerade in der amerikanischen Öffentlichkeit den Ruf nach Vergeltung laut werden lassen. Mit dieser Forderung werden diejenigen in der Administration gestärkt, die argumentieren, daß die "integrative", multilaterale Politik gescheitert sei und deshalb ohnehin schon seit längerem für eine aggressivere, unilaterale Politik, die nationale Sicherheitsinteressen in den Vordergrund rückt, plädieren.[1] Der verbale Angriff Präsident Bush’s auf die sogenannte "Achse des Bösen" demonstrierte diese Veränderung und verdeutlichte die Verlagerung weg von diplomatischem Engagement hin zu militärischen Lösungen. Europäische Kritik, daß solch eine militaristische Herangehensweise "absolutistisch und vereinfachend"[2] sei, erweckt den Anschein einer offensichtlich wachsenden Divergenz zwischen den beiden Partnern.
Doch läßt sich diese transatlantische Divergenz nicht allein beschränken auf verschiedene "harte" oder "weiche" Ansätze der Außenpolitik und internationalen Politik. Gerade in den USA sind seit dem Ende des Kalten Krieges die Rufe nach "burden-sharing", also nach einer gerechteren Verteilung der Lasten zwischen Europa und den USA, laut geworden. Die britische Journalistin Polly Toynbee argumentiert in ähnlicher Weise und kritisiert, daß Europas außenpolitische und militärische Schwäche vor dem Hintergrund seiner wirtschaftlichen Prosperität um so deutlicher zutage trete.[3] Die langsame und inadequate Antwort auf die Balkankrise, zum Beispiel, läßt amerikanische Klagen über eine ungleiche Verteilung internationaler Pflichten und Verantwortungen berechtigt erscheinen. Tatsächlich könnte die in Europa oft latente Versuchung, Amerikas Außenpolitik zu kritisieren ohne einen angemessenen Beitrag zur transatlantischen Partnerschaft zu leisten, dazu führen, daß ein desillusionierter US Kongress eine zunehmend isolationistische Politik verfolgen könnte.[4]
Gleichzeitig muß an dieser Stelle betont werden, daß eine simplifizierende Unterscheidung der Positionen in den transatlantischen Beziehungen wenig hilfreich ist, um die Komplexität der Beziehungen zu erfassen. Kategorisierungen wie "weiche" vs. "harte" Vorstellungen von internationaler Sicherheit; multilaterales vs. unilaterales Handeln; oder NATO als bestimmender Faktor transatlantischer Kooperation vs. sich wandelnde, pragmatische Allianzen propagieren eine Klarheit und Einfachheit in der transatlantischen Rollenverteilung, die mit der Komplexität der Realität kaum übereinstimmt. Tatsächlich ist die Annahme, daß ein einheitlicher europäischer Standpunkt existiert ebenso falsch wie die Vorstellung von einer einheitlichen, einstimmigen Position der US Regierung. Die Tendenz der Simplifizierung transatlantischer Beziehungen ist jedoch ein häufig zu beobachtendes Charakteristikum auf beiden Seiten des Atlantik.
Die dem Thema eigentlich zu Grunde liegende Frage sollte jedoch sein, ob die gegenwärtig zu Tage tretende Kritik an der Politik des jeweils anderen tatsächlich einen Bruch in den transatlantischen Beziehungen darstellt, oder ob es sich eher um ein Zeichen der existierenden Dynamik und des natürlichen Wandlungsprozesses innerhalb der transatlantischen Beziehungen handelt.
[1] Robert Kagan und Gary Schmitt: "Now may we please defend ourselves?". In: Project for a New american Century, Juli 1998. URL: http://www.newamericancentury.org/def_nat_sec_pdf_013.pdf
[2] Chris Patten, zitiert in Jonathan Freedland: "Breaking the silence", The Guardian, 9.Februar 2002
[3] Polly Toynbee: "Bush’s global piracy can be the spur for Europe’s cause.", The Guardian, 18.Juli 2001
[4] Chris Patten: "Towards a common European Foreign Policy - How is the EU doing?" Challenge Europe, Issue 3 (19. Oktober 2000): A common European foreign and security policy: Values and priorities.
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