Susanne Mahrwald
Afghanistan ist ein Land voller Gegensätze und Extreme, sowohl im Hinblick auf seine geografischen Gegebenheiten als auch seine kulturelle und ethnische Vielfalt. Trotz der Gegensätze und physischen Unzugänglichkeit ist das Land seit jeher von strategischem Interesse. Besonders der scheinbar unüberwindbare Hindukush gilt als Tor zum südasiatischen Subkontinent. Schon Alexander der Große zog mit seinen Truppen auf dem Weg nach Indien durch das Land. Viele Jahrhunderte später kamen die Briten nach Afghanistan. Doch drei Kriege („Great Game“) gegen die Afghanen führten die technisch überlegenen Briten zur schmerzhaften Erkenntnis, dass sich Afghanistan zwar schnell erobern jedoch nicht dauerhaft unterwerfen lässt. Ähnliche Erfahrungen machte auch die Sowjetunion, die zwar auch militärisch überlegen aber einem langem Guerillakrieg nicht gewachsen war. Im Rückblick auf vergangene Kriege in und um Afghanistan erscheint die Intervention der Amerikaner im Jahre 2001 und das folgende NATO Engagement wie ein „Deja-vu-Erlebnis“, über dessen Ausgang bisher nur spekuliert werden kann.
Nach den Terroranschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon am 11. September 2001 berief sich die NATO zum ersten Mal seit ihrer Gründung 1949 auf den Artikel 5 des Nordatlantikvertrags. Auf diese Weise wurde der terroristische Anschlag auf die USA zum „Bündnisfall“, d.h. er wurde nicht nur als ein Anschlag auf die USA, sondern als ein Anschlag auf alle NATO-Mitgliedsstaaten gewertet. In diesem Fall dürfen notwendige Maßnahmen, auch militärischer Art, ergriffen werden, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wieder herzustellen und zu erhalten.[1] Dennoch intervenierte die USA zusammen mit den Briten nicht im Rahmen des transatlantischen Bündnisses in Afghanistan. Vielmehr gründete die USA ein Tag nach den Anschlägen das Bündnis „Coalition against Terrorism“, welches neben NATO Mitgliedsstaaten auch Länder wie Russland, Saudi Arabien und Pakistan umfasste. Damit sicherte sich der amerikanische Präsident Bush die diplomatische Unterstützung, die er für das Gelingen seiner geplanten militärischen „Operation Enduring Freedom“ (OEF) benötigte.
Auf Grundlage des Selbstverteidigungsrechts der UN Charta (Artikel 51) erfolgte schließlich am 7. Oktober 2001 die militärische Intervention durch US-amerikanische und britische Truppen, weil das Taliban-Regime sich geweigert hatte, den mutmaßlichen Hauptverantwortlichen der Anschläge – Osama bin Laden – an die USA auszuliefern. Zusammen mit der Nordallianz – ein Bündnis von Mujaheddin-Gruppen, die seit jeher den Taliban Widerstand leisteten – konnten die amerikanisch-britischen Truppen schnell Erfolge gegen die Taliban erzielen. Durch systematische Bombardierung und dem Einsatz von Bodentruppen wurde der Widerstand der Taliban rasch gebrochen. Bis Anfang Dezember 2001 konnten sie aus Kabul, Mazar-e Sharif, Kunduz und auch Kandahar vertrieben werden.
Während der militärischen Intervention in Afghanistan, wurde auf der Petersberg Konferenz im Dezember unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen (VN) über die politische Neuordnung Afghanistans durch Vertreter verschiedener afghanischer Gruppen beraten. Nach langwierigen Debatten und erheblichem Druck von den USA und der VN haben sich die Teilnehmer auf eine Übergangsregierung unter Präsident Hamid Karzai geeinigt. Darüber hinaus wurde auch die Entsendung einer internationalen Schutztruppe (International Security Assistence Force – ISAF) angedacht, um die Sicherheit in Kabul und seiner Umgebung zu gewährleisten und damit die Arbeit der Übergangsregierung und den Wiederaufbau des Landes zu unterstützen. Den legalen Rahmen dafür schaffte die VN-Resolution 1386 vom 20. Dezember 2001. Das Kommando über die 5.000 Mann starke ISAF-Truppe lag jedoch nicht bei der VN, sondern wurde jeweils für sechs Monate von Staaten, wie Großbritannien, Türkei, Deutschland und den Niederlanden freiwillig übernommen. Im August 2003 übernahm schließlich die NATO das Kommando der ISAF – die Aufgabe, den Wiederaufbau und die Stabilität des Landes zu sichern, bestand auch weiterhin.Zudem unterstützte die ISAF auch das Entwaffnungs- und Integrationsprogramm (DDR – Disarmament, Demobilisation and Integration) der VN (UNDP), das zwischen April 2003 und Juni 2006 durchgeführt wurde. Ebenso leistet die ISAF Hilfe bei dem Aufbau der afghanischen Nationalarmee (ANA) und den Polizeikräften.[2]
In der Zeit zwischen der Übernahme des ISAF Kommandos durch die NATO bis heute wurde der Einsatzbereich der Truppen wegen der zunehmenden Unruhe im Land systematisch auf ganz Afghanistan ausgeweitet und das Kommando über verschiedene Provincial Reconstruction Teams (PRT) in einzelnen Provinzen übernommen.
Die PRTs – eine wichtige Komponente der NATO – sind kleine militärische Einheiten, die auf regionaler Ebene operieren. Ihre vorrangige Aufgabe ist die Gewährleistung von Sicherheit und die Unterstützung des Wiederaufbaus und der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Dabei arbeiten die Soldaten der PRTs eng mit Vertretern der afghanischen Regierung, nationalen und internationalen Organisationen sowie mit lokalen Autoritäten zusammen. Die Einbindung der lokalen Autoritäten in Entscheidungsprozesse sichert wiederum die Unterstützung der Bevölkerung für Wiederaufbaumaßnahmen, wie der Bau von Kliniken, Schulen, Regierungsgebäuden und anderer Infrastruktur, die damit auch effektiver durchgeführt und gestaltet werden können.
Die Ausweitung des ISAF-Einsatzbereichs erfolgte in vier Phasen. Während der ersten Phase wurde das Einsatzgebiet ab Dezember 2003 auf die nördlichen Gebiete ausgeweitet. Dabei wurde das Kommando über das deutsche PRT in Kunduz übernommen und in den folgenden Monaten auch weitere PRTs in relativ stabilen Provinzen, wie Faryab, Balkh, Baghlan und Badakhshan errichtet. Für die ISAF-Truppen war während dieser Phase vor allem die bevorstehende Präsidentschaftswahl im November 2004 eine erste große Herausforderung. Die Sicherheitslage hatte sich im Vergleich zum Vorjahr erheblich verschlechtert. So stellte die internationale Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ ihre Arbeit ein. Die Organisation war seit 1979 in Afghanistan tätig und überdauerte den Sowjetisch-Afghanischen Krieg und auch die Taliban Herrschaft. Aber als im Juni 2004 fünf Mitarbeiter getötet wurden, verkündete die Organisation die sofortige Einstellung ihrer Arbeit.[3] Als Täter wurden Anhänger der Taliban vermutet, die auch für den Anstieg der Gewalt im ganzen Land verantwortlich gemacht wurden. Erklärtes Ziel der Taliban war zu dieser Zeit die Verhinderung der Präsidentschaftswahl.[4] Trotz der anhaltenden Gewalt konnte ein weitgehend friedlicher Verlauf der Wahl durch die ISAF-Truppen und auch durch die afghanische Nationalarmee und den Polizeikräften gewährleistet werden.
Ab Mai 2005 erfolgte die schrittweise westliche Ausweitung des ISAF-Einsatzbereichs. Damit war auch die Übernahme der dortigen PRTs in den Provinzen Herat und Farah sowie die Installierung weiterer PRTs in Ghor und Baghdis verbunden. Im Zuge dieser Erweiterung fanden die Vorbereitungen für die Parlamentswahlen im September statt. Die Sicherheitslage wurde aufgrund vermehrter Anschläge und Gefechte weiter instabil. Vor diesem Hintergrund wurden die ISAF-Truppen mit zusätzlichen Soldaten aufgestockt, so dass sowohl die ISAF-Truppen als auch die afghanischen Sicherheitskräfte für einen fast reibungslosen Ablauf der Wahlen sorgen konnten.
Im Sommer und anschließend im Herbst 2006 übernahm die NATO schließlich auch die Kontrolle über die südlichen und östlichen Provinzen Afghanistans, welche die traditionellen Unruheherde Helmand, Kandahar und Nangahar einschlossen.
Gegenwärtig unterstehen insgesamt 25 PRTs dem NATO Kommando. Ferner wurden die ISAF-Truppen kontinuierlichen aufgestockt, so dass eine derzeitige Truppenstärke von c.a. 36.000 Soldaten aus 37 Nationen erreicht ist.[5] Aber auch die aktive Beteiligung an Kampfhandlungen nahm zu. Der Sommer 2006 markierte den Höhepunkt der Gewalt seit dem Sturz der Taliban. Diese Entwicklung ging zweifelsohne mit den zunehmenden Aktivitäten von Taliban-Kämpfern im Süden und Südosten des Landes einher. Nur mit gezielten militärischen Aktionen konnten die NATO-Truppen im vergangenen Jahr die von den Taliban zurückeroberten Provinzen wie Kandahar und Helmand wieder unter Kontrolle bringen. Doch trotz der temporären Zurückdrängung der Taliban, zog die NATO den Unmut der Bevölkerung auf sich, insbesondere in den südlichen und südöstlichen Provinzen. Denn ihre militärischen Einsätze, die parallel zu der US-amerikanischen OEF geführt wurden, zerstörten nicht nur Häuser, sondern auch Felder, von deren Ernte das Überleben ganzer Familien abhängt. Zudem wurden Wiederaufbauarbeiten behindert oder sogar ganz verdrängt.[6]
Anfang des Jahres 2007 kündigten die Taliban eine Frühjahrsoffensive an, die nach der Schneeschmelze beginnen soll. Ein paar tausend Kämpfer sollen die Taliban bereits mobilisiert haben. Als Reaktion darauf verstärkte die NATO ihre Truppen und startete am 6. März 2007 zusammen mit afghanischen Regierungstruppen die Operation „Achilles“ in Helmand. Die südafghanische Provinz gilt als Hochburg der Taliban und ist eine der unruhigsten und gefährlichsten Provinzen des Landes. Vorrangiges Ziel der NATO-Truppen ist, Sicherheit in Helmand wiederherzustellen, um damit den Wiederaufbau und die Entwicklung der Region voranzutreiben. Dabei soll insbesondere das Gebiet um Kajaki gesichert werden, wo ein großes, schon begonnenes Staudammprojekt die Basis für die zukünftige Entwicklung der südlichen Region darstellt. Insgesamt sind 5.500 Soldaten (4.500 ISAF Soldaten, 1000 Regierungssoldaten) in der Provinz Helmand in Stellung gegangen.[7] Die gegenwärtige Offensive ist die bisher größte Operation der NATO in Afghanistan.
Seit dem Sturz der Taliban hat sich die Sicherheitslage des Landes Jahr für Jahr verschlechtert – besonders in den südlichen und östlichen Provinzen. Die Anzahl der verübten Bombenschläge, Entführungen und anderen Gewalttaten hat erheblich zugenommen. Der amerikanische Vizepräsident Dick Cheney ist bei seinem Afghanistan-Besuch Ende Februar 2007 nur knapp einem Selbstmordanschlag entgangen. Ein italienischer Journalist und seine Begleiter wurden im März entführt. Gegen Zahlung eines Lösegeldes und der Freilassung von Taliban-Kämpfern wurde der Journalist nicht aber seine Begleiter nach zwei Wochen Geiselhaft freigelassen. Ebenfalls im März wurde ein deutscher Mitarbeiter der Welthungerhilfe in der nordafghanischen Provinz Sar-e Pul, die als relativ sicher und ruhig galt, erschossen. Aber nicht nur Ausländer werden angegriffen, sondern auch die afghanische Bevölkerung. Immer wieder kommt es zu Anschlägen auf Politiker oder Polizeistationen, aber auch Schulen und Lehrer in den südlichen Provinzen sind Ziele für Anschläge und Gewalttaten. Dennoch können solche Taten nicht immer pauschal den Taliban zugerechnet werden, vielmehr sind es oftmals „gewöhnliche“ Kriminelle, die Gewalttaten sowohl an Ausländern als auch an Afghanen begehen.
Aber weder die ISAF-Truppen noch die afghanischen und anderen ausländischen Sicherheitskräfte konnten die prekäre Sicherheitslage bisher verbessern und das Land befrieden. Im Gegenteil, das Erstarken der Taliban, der Einfluss von Warlords und regionalen Kommandeuren, die mangelnde Rechtsstaatlichkeit sowie die Korruption in staatlichen Institutionen und vor allem die florierende Drogen-Ökonomie sind destabilisierende Faktoren, die Afghanistan gegenwärtig an den Rand des Chaos getrieben und damit die NATO vor eine enorm große Herausforderung gestellt haben.
Das Widererstarken der Taliban (auch Neo-Taliban) und auch anderer militanter Kräfte ist derzeit die größte Bedrohung im Land. Vor allem in den südafghanischen Provinzen Helmand, Zabol und Kandahar konnten die Taliban seit vergangenem Sommer ihren Einflussbereich vergrößern. Mit gezielten Anschlägen versuchen sie zum einen die Regierung Karzais zu schwächen und zum anderen sämtliche ausländischen Kräfte zum Abzug aus Afghanistan zu zwingen. Außerdem richten sich die Angriffe der Rebellen zunehmend auch gegen die afghanische Bevölkerung, von denen die Taliban oder militante Rebellen glauben, dass sie in irgendeiner Weise mit den Ausländern kollaborieren.[8] Die NATO aber auch die US-amerikanisch geführte OEF versuchen mit gezielten Gegenoffensiven wieder Herr der Lage zu werden und die Taliban zurückzudrängen. Doch angesichts der Kriegsführung der Taliban, die hauptsächlich Guerillataktiken, Selbstmordattentate und Bombenanschläge umfasst, erweisen sich die Offensiven der NATO bisher als nur wenig effizient. Trotz einiger Erfolge der NATO gegenüber Taliban-Kämpfern und anderen militanten Kräften können sich die Taliban immer wieder neu formieren und zum Gegenschlag ausholen. Der Hauptgrund dafür liegt vor allem beim Nachbarstaat Pakistan. Denn dort finden die Taliban weitgehend ungestörte Zuflucht. In den Stammesgebieten verfügen die Taliban über eigene Trainingslager, wo sie unbehelligt ihren Nachwuchs ausbilden und Offensiven in Afghanistan vorbereiten können.
Tatsächlich sind die Taliban ein Phänomen der Neunziger Jahre, die aufgrund von wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen von außen unterstützt wurden. Besonders Saudi Arabien und die USA befürworteten damals das Erstarken der Taliban, weil ihre stark sunnitisch-fundamentalistische Ausprägung ein Gegengewicht zum schiitisch-geprägten Iran bildete. Pakistan hingegen wollte seinen eigenen politischen Einfluss auf Afghanistan wieder stärken. Denn bis heute gilt Afghanistan vor dem Hintergrund der indisch-pakistanischen Spannungen als potenzielles Rückzugsgebiet im Falle eines Krieges mit Indien. Zudem wird durch die strenge Orthodoxie der Taliban der paschtunische Nationalismus unterdrückt, der schon in der Vergangenheit zu sezessionistische Bestrebungen in Pakistan geführt hat. Aufgrund von wirtschaftlichen Interessen unterstützten auch internationale Ölfirmen die Taliban, denn sie waren an einem 2,5 Mrd. US Dollar teuren Pipeline-Projekt interessiert und konkurrierten untereinander um den entsprechenden Zuschlag dafür.[9]
Aber auch die Entwicklungen in Afghanistan selbst begünstigten den Aufstieg der Taliban. Viele Mujaheddin-Gruppen, die während der sowjetischen Okkupation 1979 bis 1989 gemeinsam für die Freiheit ihres Landes gekämpft hatten, führten Anfang der Neunziger Jahre einen erbitterten Bürgerkrieg um die Vorherrschaft in Afghanistan. Die Mujaheddin verursachten in ihrem Krieg gegeneinander mehr Zerstörung im Land, als der vorangegangene fast zehn-jährige Krieg. Kabul wurde in Schutt und Asche gelegt und unzählbar viele Afghanen wurden Opfer von Gewaltverbrechen durch die Mujaheddin. Vor diesem Hintergrund wurden die Taliban anfänglich von der afghanischen Bevölkerung sehr begrüßt. Sie gingen gegen die maßlose Gewalt der Mujaheddin und gegen die Ausbeutung der Warlords und ihrer Milizen vor. Aber die Freude schlug schnell in Angst um, denn die Taliban führten eine ultra-konservative Form des Islam ein, die so in Afghanistan bisher nicht bekannt war. Zudem verfolgten die Taliban die Durchsetzung ihrer neuen Regeln mit sehr rigiden Maßnahmen.
Nach dem Sturz der Taliban im Jahre 2001 zeichnete sich ein erneutes Ringen um die Macht in Afghanistan ab. Der Mangel an Sicherheitskräften führte zu einem Machtvakuum im Land, dass schnell durch einflussreiche Kommandeure und Warlords gefüllt wurde – bis heute hat sich daran nichts geändert. So entstanden regionale Zentren im Land, die von einzelnen Warlords oder lokalen Autoritäten kontrolliert und teilweise auch regiert werden. Ihre regionale Machtbasis sichern sie sich mit ihren eigenen Milizen, deren Loyalität sie sich mit gutem Sold sichern. Der lokal ansässigen Bevölkerung bleibt meist keine andere Wahl als sich dem Warlord unterzuordnen. Ihre Loyalität wird im Gegenzug mit Schutz durch die Milizen und durch die Bereitstellung von wirtschaftlichen Grundlagen entlohnt.[10] Finanziert wird dieses System hauptsächlich durch den Anbau und Handel von Drogen, aber auch durch die illegale Einnahme von „Steuern“ und „Zöllen“. Nicht selten kommt es aber aufgrund von Machtansprüchen auch zu Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Warlords bzw. regionalen Autoritäten. In den Provinzen Herat, Nangahar, Nuristan oder auch in Logar, Laghman und Badghis kommt es sogar immer wieder zu Kämpfen zwischen rivalisierenden Warlords und ihren Milizen[11].
Im Kampf gegen die Taliban und anderen militanten Kräften arbeiteten die ausländischen Sicherheitskräfte vielerorts mit lokalen Machthabern zusammen. Durch zweifelhafte Abkommen verpflichten sich diese den Taliban keinerlei Unterstützung zu gewähren. Im Gegenzug bleibt die regionale Machtausübung, die gleichzeitig die Autorität der Zentralregierung untergräbt, unangetastet. Hierbei werden die Defizite der Zentralregierung deutlich, denn ihre Staatsgewalt reicht kaum über die Grenzen Kabuls hinaus. Nicht selten wird Präsident Karzai daher als „Bürgermeister von Kabul“ bezeichnet.[12] Zudem hat die Bevölkerung kaum noch Vertrauen in die Regierung – zum einen wegen mangelnden sichtbaren Erfolgen, die positive Veränderungen der Lebenssituation der Bevölkerung bewirken und zum anderen wegen der tiefverwurzelten Korruption in staatlichen Institutionen, der Verwaltung und auch im Polizei- und Justizwesen.[13]
Seit dem Sturz der Taliban ist die Produktion von Opium wieder enorm angestiegen. Zum Vergleich: Im Jahre 2000 wurden rund 3000 Tonnen Rohopium produziert, 2001 waren es nur noch 185 Tonnen aufgrund eines landesweiten Verbots des Opiumanbaus durch die Taliban.[14] Im vergangen Jahr wurde eine Rekordernte von 6.700 Tonnen Rohopium erzielt. Damit kamen rund 92 Prozent des weltweiten Opiums aus Afghanistan. Insgesamt sind 13 Prozent der afghanischen Bevölkerung an der Opiumökonomie beteiligt. Armut, fehlende Arbeitsmöglichkeiten sowie der Mangel an alternativen und gleichzeitig lukrativen Anbauprodukten zwingen viele Bauern zum Anbau der Mohnpflanzen. Denn das Einkommen aus einer Opiumernte ist neunmal höher als das aus einer Weizenernte und wird vielerorts für die Versorgung der Familie benötigt.[15]
Vor allem aber profitieren Warlords und Drogenbarone sowie militante Rebellen vom Opiumanbau und -handel. Warlords finanzieren damit ihr Patronagesystem, dass wiederum ihre regionale Machtbasis sichert. Die militanten Kräfte finanzieren ihren Krieg gegen die ausländischen Besatzer. Dabei besteht ein enger Zusammenhang zwischen dem Opiumanbau und regionaler Sicherheit. In Provinzen mit einem hohen Anteil am Opiumanbau ist auch gleichzeitig die Sicherheitslage sehr prekär.[16] Das trifft vor allem auf die süd- und ostafghanischen Provinzen Helmand, Kandahar, Khost, Nangahar u.a. Provinzen zu. Aber insbesondere Helmand ist ein gefährlicher Unruheherd, in dem nicht nur fast die Hälfte des gesamten afghanischen Opiums produziert wird, sondern auch der Einfluss der Taliban besonders hoch ist. Die Drogenökonomie hat jedoch nicht nur negative Auswirkungen auf die Sicherheit und Stabilität Afghanistans, sondern auch auf Nachbarstaaten, wie Kasachstan, Tadschikistan und auch Russland und Pakistan, die als Transitländer für den internationalen Drogenhandel genutzt werden.
Um die exzessive Drogenwirtschaft wieder einzudämmen, gibt es sowohl staatliche Maßnahmen („Counter Narcotic Drug Law“ und „National Drug Control Strategy“) als auch Maßnahmen der United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC). Bisher wurden Mohnfelder durch beauftragte polizeiliche Einheiten mechanisch zerstört – meist mit einfachen Werkzeugen, wie Stöcke, Sicheln oder auch Traktoren. Es wurden aber auch teilweise Felder niedergebrannt. Zwar konnten in einzelnen Provinzen – vor allem im Norden – signifikante Erfolge erzielt werden, aber dennoch hat sich die landesweite Situation eher verschlechtert. Aufgrund der Rekordernte von 2006 sollen zukünftig aggressivere Maßnahmen ergriffen werden. Favorisiert wird dabei der Einsatz von Chemikalien. Diese würden aber nicht nur die Mohnkultur zerstören, sondern auch andere Pflanzen, wie Weizen, Obst- und Gemüsepflanzen, die größtenteils zwischen den Opiumpflanzen kultiviert werden. Zudem würden Felder unfruchtbar und das Grundwasser verseucht werden.
Aufgrund der vielen Probleme und Defizite im Land steht der Erfolg der NATO Mission in Afghanistan auf wackeligen Beinen. Ein wesentlicher Grund dafür sind die nach wie vor unzureichenden Ressourcen. Im Vergleich zu anderen NATO-Operationen, wie z.B. im Kosovo oder in Bosnien wurden in Afghanistan verhältnismäßig wenig finanzielle, technische und humane Ressourcen bereitgestellt. Es fehlen schlichtweg Soldaten und technisches Equipment, was wiederum die Effektivität der Einsätze erheblich einschränkt. Daher sollten die Truppen durch zusätzlich Soldaten aufgestockt und auch die finanziellen Mittel drastisch erhöht werden.[17]
Zudem erschweren innere Strukturprobleme und Uneinigkeit zwischen den Mitgliedsstaaten über die strategische, geografische und funktionale Reichweite der NATO die Mission in Afghanistan. Zudem beruht der NATO-Einsatz bisher lediglich auf einem Minimalkonsens der Mitgliedstaaten - das heißt, dass nur in gefährlichen Situationen alle Bündnispartner zusammen operieren. Ansonsten sind die jeweiligen Aufgaben und Einsatzgebiete einzelner NATO-Mitgliedsstaaten wegen nationaler Vorbehalte eingeschränkt. Insbesondere vor dem Hintergrund des Wiederstarkens der Taliban und der damit verbundenen schlechten Sicherheitslage begrenzt dies die Effektivität der ISAF und führt zu einer ungleichen Aufgaben-, Risiken- und Kostenverteilung von einzelnen Mitgliedsstaaten.[18] Die NATO muss also eine einheitliche Afghanistan-Strategie entwickeln und dabei eine politisch-zivile Komponente schaffen, damit sie wieder das Vertrauen und die Unterstützung der afghanischen Bevölkerung gewinnen kann. Nur so kann die NATO ihrer Rolle in Afghanistan gerecht werden und ihre Mission zum Erfolg führen.
Absolute Priorität hat dabei die Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität, damit der Wiederaufbau in allen Regionen des Landes gewährleistet werden kann. Bisher sind aber die Wiederaufbaumaßnahmen sehr zu Ungunsten der südlichen und östlichen Provinzen verteilt. Angriffe auf Aufbauhelfer zwingen Hilfsorganisationen zum Abzug und führen somit zur Einstellung von Wiederaufbauprojekten. Dies führt dazu, dass die Bevölkerung das Vertrauen in die Regierung aber auch in die ausländischen Sicherheitskräfte und Helfer verliert, was wiederum den Taliban großen Zulauf verschafft. Um den Süden und Osten des Landes zu stabilisieren, muss die Leistungsfähigkeit der afghanischen aber auch der ausländischen Sicherheitskräfte erhöht werden. In diesem Zusammenhang müssen verstärkt PRTs eingesetzt und gleichzeitig die wirtschaftliche Entwicklung vorangetrieben werden. Es müssen vor allem Projekte in den Bereichen Bewässerung, Straßenbau und Energieversorgung forciert werden und zudem sauberes Trinkwasser zur Verfügung gestellt sowie die Einrichtung von Schulen und auch der Zugang zu medizinischen Einrichtungen ermöglicht werden.[19] Solche Maßnahmen stärken nicht nur das Vertrauen der afghanischen Bevölkerung in die ausländischen Kräfte, sondern auch in die Zentralregierung, deren Autorität zukünftig nicht mehr auf Kabul beschränkt bleiben darf.
Neben den Wiederaufbaumaßnahmen müssen auch die Aktivitäten und der Einflussbereich der Taliban in Afghanistan zurückgedrängt werden. Entscheidend für den Erfolg ist dabei die aktive Beteiligung und Unterstützung Pakistans. Denn der pakistanischen Regierung bzw. dem Geheimdienst (ISI) wird immer wieder vorgeworfen, dass sie Taliban-Kämpfer auf ihrem Territorium beherbergen und bewusst nichts gegen ihre Aktivitäten unternehmen. Präsident Pervez Muscharraf weist diese Vorwürfe jedoch zurück und betont, dass sich Pakistan auch weiterhin für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus einsetzen werde und dass ein stabiles und friedliches Afghanistan auch im Interesse der pakistanischen Regierung sei.[20] Aufgrund der durchlässigen Grenze und den mangelnden Kontrollmaßnahmen auf beiden Seiten können die Taliban jedoch weitgehend ungehindert von Pakistan nach Afghanistan einsickern. Tatsächlich ist aber eine Kontrolle und Absicherung der 2.250 Kilometer langen Grenze aufgrund der geografischen Gegebenheiten sehr schwer realisierbar. Für die Stabilisierung Afghanistans muss die NATO den Dialog mit Pakistan suchen und die Zusammenarbeit verbessern, um die Rekrutierung und Ausbildung von Taliban-Kämpfer auf pakistanischem Boden zu bekämpfen. Für die bessere Koordinierung des Kampfes gegen die Taliban wurde Ende Januar 2007 von der NATO und der afghanischen sowie pakistanischen Regierung die Gründung eines Geheimdienstzentrums in Kabul beschlossen.
Der Ausgang des NATO-Einsatzes ist bisher ungewiss. Die gegenwärtige Offensive der NATO Operation „Achilles“ in der Provinz Helmand konnte bisher schon einige Erfolge gegen Taliban-Kämpfer erzielen. Aber auch Verluste auf Seiten der NATO sind zu beklagen. Nahezu täglich berichten Zeitungen über die Ereignisse in Afghanistan. Doch angesichts der Probleme im Land wird der NATO-Einsatz in Afghanistan wohl auch mittelfristig noch kein Ende finden. Experten und Politiker, wie z.B. der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Peter Struck, gehen davon aus, dass der Einsatz vermutlich noch ungefähr ein Jahrzehnt andauern wird.[21] Vermutlich würde der NATO-Einsatz sogar noch länger dauern müssen, wenn der Wiederaufbau nicht stärker vorangetrieben wird. Denn was nützen militärische Operationen, wenn nicht genügend Ressourcen für den aktiven Wiederaufbau bereitgestellt werden?!
[1] Artikel 5, Nordatlantikvertrag,
Washington D.C., 4. April 1949,
http://www.nato.int/docu/basictxt/treaty.htm.
[2] International Security Assistance Force
(ISAF):
http://www.nato.int/issues/isaf/practice.htm.
[3] Ärzte ohne Grenzen:
Pressemitteilung, 28. Juli 2004,
http://www.aerzte-ohne-grenzen.de/Presse/Pressemitteilungen/2004/Pressemitteilung-2004-07-28.php.
[4]Mark Sedra: Afghanistan: Democracy
Before Peace? Foreign Policy in Focus, September 2004,
http://www.fpif.org/papers/2004afghandem.html, Seite
4.
[5] ISAF Placemat, 14. März 2007,
http://www.nato.int/isaf/media/pdf/placemat_isaf.pdf.
[6] Carlotta Gall: NATO’s task in
Afghanistan: Win the People, In: Süddeutsche
Zeitung: Nr. 17, 22. Januar 2007, Beilage New York
Times, S. 1 und 6.
[7] ISAF opening Statement on Operation
Achilles, 6. März 2007,
http://www.nato.int/isaf/update/press_releases/newsrelease/2007/pr070306-151.htm.
[8]Seth G. Jones: Averting Failure in
Afghanistan, In: Survival, Vol. 48, Nr. 1, März
2006, (S. 111-128), S. 113-114.
[9] Conrad Schetter: Kleine Geschichte
Afghanistans, München 2004, S. 125.
[10]Kimberly Marten: Warlordism in
Comparative Perspective, In: International
Security, Vol. 31, Nr. 3, Winter 2006/ 07,
(S. 41-73),
http://bcsia.ksg.harvard.edu/BCSIA_content/documents/IS3103_pp041-073_Marten.pdf,
S. 58.
[11] Jones: S. 114.
[12] Vgl. Ayaz Amir: The Language America
Understands, In: The Dawn, 6. Februar 2006,
http://www.dawn.com/weekly/ayaz/20060206.htm.
[13] Vgl. Barnett R.Rubin: Saving
Afghanistan, In: Foreign Affairs, Januar/ Februar 2007,
S. 57-78,
http://www.foreignaffairs.org/20070101faessay86105/barnett-r-rubin/saving-afghanistan.html.
[14]United Nations International Drug
Control Programme:Afghanistan Annual Opium Poppy Survey
2001,
http://www.unodc.org/pdf/publications/report_2001-10-16_1.pdf,
S. iii.
[15]Janet Kursawe: Afghanistan's Vicious
Circle, In: D+C, March (3) 2007,
http://www.inwent.org/E+Z/content/archive-eng/03-2007/tribune_art1.html.
[16] United Nations Office on Drugs and
Crime: Afghanistan Opium Winter Rapid Assessment Survey,
Februar 2007,
http://www.unodc.org/pdf/publications/report_2001-10-16_1.pdf,
S. 13.
[17]Bert Koenders: Afghanistan and the
Future of the Alliance, Committee Report, NATO
Parliamentary Assembly, 2006,
http://natopa.ibicenter.net/default.asp?SHORTCUT=1003.
[18] Marco Overhaus: Die NATO nach Riga
– Kein großer Wurf: Die Allianz fand nur den
kleinsten gemeinsamen Nenner, In: Internationale
Politik, Nr. 1, Januar 2007, (S. 117-121), S.
117-118.
[19] Koenders:
http://natopa.ibicenter.net/default.asp?SHORTCUT=1003.
[20] Musharraf, Hillary discuss
Afghanistan, In: The Dawn:15. Januar 2007,
http://www.dawn.com/2007/01/15/top6.htm.
[21] Vielleicht noch zehn Jahre, In:
Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 60, 12. März
2007, S. 5.
bookmarken bei...



