Ist Putin der "Deutsche" im Kreml?
Alexander Rahr
von Alexander Rahr, Programmdirektor Körber-Arbeitstelle GUS/Russland in der DGAP
Vor einem Jahr - im August 1999 - kannte kaum jemand weder im Westen noch in Rußland Wladimir Putin. Am 9. August ernannte Boris Jelzin den damaligen Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates zum neuen russischen Premier und stellte ihn im gleichen Atemzug der Weltöffentlichkeit als seinen Kronprinzen vor. Putin, so Jelzin, wäre der Mann, der Rußland zu Beginn des 21. Jahrhunderts an der Spitze einer neuen russischen Politikergeneration stehend als demokratischen und reformierten Staat in der Weltgemeinschaft verankern könnte. Damals zuckte die Weltöffentlichkeit nur mit den Schultern - aus dem Munde des kranken Kremlchefs hatte man in den Monaten zuvor soviel Unsinn vernommen, daß Putins Vorstellung fast zu einer Farce geriet. Die internationale Presse lachte Putin aus.
Doch das Lachen sollte mit dem Beginn des zweiten Tschetschenienfeldzuges bald vergehen. Putin zeigte Durchsetzungskraft und keine Skrupel bei der Wiedereroberung der abtrünnigen Republik durch die russische Armee. Binnen weniger Wochen stieg er zum populärsten Politiker in Rußland auf. Bei den Parlamentswahlen im Dezember 1999 besiegte seine aus dem Boden gestampfte Partei "Einheit" alle politischen Widersacher und gewann die Mehrheit der Sitze in der Legislative. Die politischen Kontrahenten gaben sich geschlagen, Kommunisten und Demokraten beugten vor dem neuen starken Mann ihre Häupter. Dann, nur Stunden vor der Jahrtausendwende, trat überraschend Jelzin sein Präsidentenamt an seinen Kronprinzen ab. Seit mehr als einem halben Jahr ist Putin nun der neue Herrscher Rußlands und der zweitmächtigste Mann der Welt. In den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen Ende März 2000 wurde Jelzins Entscheidung in einer breiten Volksabstimmung legitimiert.
Wie fällt die erste Bilanz der Putin-Herrschaft aus? Was hat sich unter seiner Präsidentschaft im Land verändert? Hat er das Vertrauen seiner Millionen von Wählern rechtfertigen können? Wie sieht ihn der Westen? Ist er ein Demokrat oder Autokrat? Ist er ein Freund oder ein Gegner des Westens? Das Geheimnis der Sphinx Putin bleibt bestehen.
Heute kennt Rußland und die internationale Gemeinschaft Putins Regierungsprogramm. In vielerlei Hinsicht hat sich Putin in der Tat, wie Jelzin es richtig vorausgesagt hatte, als ein Reformpolitiker erwiesen. Sein Wirtschaftsprogramm scheint - wenigstens auf dem Papier - das reformorientierteste in der russischen Geschichte zu sein. Es gibt heute kaum eine politische Opposition gegen seine Politik, die Kommunisten und große Teile der demokratischen Bewegung erachten ihn als ihren politischen "Verbündeten". Auch die Elite und Bevölkerung des Landes steht nach wie vor hinter ihm - bisher.
Auch westliche Politiker scheinen Putin großen Vertrauensvorschuß entgegenzubringen. Putins Staatsbesuche in den wichtigsten europäischen Ländern (mit Ausnahme Frankreichs, wo der Tschetschenienkrieg besonders kritisiert wurde) waren insofern vom Erfolg gekrönt, als der neue Kremlchef es klug verstand, die europäischen Geschäftsleute für seine Reformpolitik zu begeistern. Die business Eliten der einzelnen Länder Europas waren es, die ihre zögerlichen Regierungen zu mehr Engagement gegenüber Putin drängten - in der Hoffnung auf lukrative Wirtschaftserträge. Der Tschetschenienkrieg war dafür kein Hindernis mehr. Nachdem deutsche Touristen in den Süd-Philippinen selbst Opfer von islamischen Terroristen wurden, ist die Kritik am russischen Vorgehen gegen tschetschenische Extremisten merklich verstummt.
Einen der außenpolitischen Höhepunkte Putins bildete sein Besuch im Juni in Berlin. Wie steht es heute um die deutsch-russische Agenda?
Nach dem raschen Truppenabzug aus Ostdeutschland und der Auslieferung Erich Honeckers, hatte die ehemalige Bundesregierung Helmut Kohls noch auf eine baldige Rückkehr der im Zweiten Weltkrieg verschleppten deutschen Kulturgüter gehofft und träumte gar von der Errichtung einer Autonomie für Wolgadeutsche. Kein anderes Land unterstützte die russischen Reformen in den neunziger Jahren so massiv wie Deutschland, kein anderes Land öffnete so viele Firmenvertretungen in Rußland. Auch als Rußland anfing, von der Demokratie abzurücken, zeigte Deutschland mehr Verständnis für die notwendigen Kurskorrekturen an der Reformpolitik als andere Länder. Die "Männerfreundschaft" zwischen Kohl und Jelzin ermöglichte es Probleme angefangen vom Skandal um den Plutoniumschmuggel 1994 über den Krieg in Tschetschenien bis hin zur Beutekunst unbeschadet zu überstehen. Die Schuld an der NATO-Osterweiterung wurde in Moskau nicht den Deutschen sondern den Amerikanern zugeschoben.
Die russische Elite verband das Eindringen des westlichen Einflusses in den postsowjetischen Raum mit der Politik der USA, nicht mit derjenigen Deutschlands. Kohl half Jelzin nicht nur mit großzügigen Krediten. Zwischen Bonn und Moskau entwickelten sich interessante Projekte, wie die gemeinsame Produktion des Militärflugzeugs Antonow-70, das später aufgrund russisch-ukrainischer Differenzen auf Eis gelegt wurde, aber auch eine immer engere Zusammenarbeit in der Erdgasversorgung sowie eine Kooperation bei der internationalen Verbrechens - und Terrorismusbekämpfung. BMW investierte in ein Automobilwerk in Kaliningrad, Ruhrgas kaufte fast 5 Prozent der "Gazprom"-Aktien, und DaimlerCrysler errichtete ein Bürohaus in der Moskauer Innenstadt.
Mit Gerhard Schröder endete zunächst die romatische Phase in den deutsch-russischen Beziehungen. Der neue Kanzler pochte vehement auf Schuldenrückzahlung. Eine warmherzige Freundschaft mit den ihm schwer verständlichen Russen wollte Schröder nur eingehen, falls deutsche Wirtschaftsinteressen in Rußland wirklich zum Tragen kommen würden. Der Dankbarkeitskomplex der Deutschen für die russischen Unterstützung der Wiedervereinigung hatte sich verflüchtigt. Der Kosowo- und der zweite Tschetschenienkrieg ließen den Graben zwischen dem Westen und Rußland 1999 noch tiefer werden.
Doch dann erschien Putin und es meldeten sich Stimmen zu Wort, die ihn als einen historischen Glücksfall für die deutsch-russischen Beziehungen im 21. Jahrhundert bezeichneten. Putins Karriere ist in der Tat auf das Engste mit Deutschland verbunden, durch Deutschland hat er das Leben außerhalb Rußlands wahrgenommen. Von 1985 bis 1990 lebte Putin mit seiner Familie als Geheimdienstagent in Dresden, wo er die politische Lage in der Bundesrepublik genau studierte und Dossiers über die westdeutsche politische Elite anlegte. Nach der Wende besuchte Putin dann als Wirtschaftsberater des Bürgermeisters von Sankt Petersburg fast jährlich die Bundesrepublik. Seine deutschen Sprachkenntnisse und Kontakte zur Geschäftswelt ermöglichten es ihm, sich im wiedervereinigten Deutschland wie ein Fisch im Wasser zu fühlen. Anders als die Amerika-orientierten Liberalreformer um Antolij Tschubajs, wurde Putin stärker vom deutschen sozialmarktwirtschaftlichen als vom amerikanischen liberalen Marktwirtschaftsmodell geprägt.
Auch innerhalb seiner Familie kultivierte Putin die deutsche Kultur. Seine Kinder schickte er auf die deutsche Diplomatenschule. Noch heute pflegen die Putins einen deutschen Freundeskreis. Ein Freund der Putin-Familie verglich den russischen Präsidenten mit Peter dem Großen - der Ende des 17. Jahrhunderts deutsche Wissenschaftler und Kaufleute mit Führungsaufgaben in Rußland betraute.
Putin hat sich mit Beratern deutscher Abstammung umgeben - wie Wirtschaftsminister German Gref, Transportminister Sergej Frank, Kommunikationsminister Leonid Reimann, Stellvertretender Justizminister Eduard Renow und die Berater Maksim Meier und Eugen Gontmacher. Der neue zweite Mann im FSB heißt Wladimir Leopoldowitsch Schulz und ist deutscher Abstammung. Der neue Auslandsaufklärungschef Sergei Lebedew arbeitete eine Zeit lang als KGB Resident in Potsdam. Zwei weitere Funktionäre, die wie Putin früher in Deutschland Karriere machten - Wladimir Koschin und Igor Schtschegolew - bekleiden heute die Ämter des Schatzmeisters sowie des Pressechefs im Kreml. Und Putin selbst scheint Deutschland besser zu kennen als die meisten seiner in Deutschland stationierten Diplomaten.
Wie sieht die heutige mögliche Agenda der Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland aus? Berlin wünscht sich von Moskau in erster Linie Stabilität, Fortsetzung der demokratischen Reformen und eine genuine Marktöffnung. Und wie steht es um Putins Wunschliste? Deutschland nimmt in der außenpolitischen Strategie Putins eine Schlüsselrolle ein. Ohne deutsche Unterstützung kann Rußland seinen wirtschaftlichen Transformationsprozeß und die Integration in die Weltwirtschaft nicht bewerkstelligen. Deutschland ist mit Abstand Rußlands größter Gläubigerstaat. Von der Haltung der Bundesregierung hing es ab, ob der Westen im Rahmen des Pariser Klubs einer Restrukturierung oder gar Abschreibung russischer Auslandsschulden, die sich auf 200 Milliarden Dollar belaufen, zustimmen würde. Vom frisch ernannten deutschen Generaldirektor des Internationalen Währungsfonds, Horst Köhler, erwarten die Russen in Zukunft eine weniger politisch orientierte Kreditvergabe.
Die Bundesregierung hatte - einerseits wegen Tschetschenien und andererseits wegen der zu offensichtlichen Forderungen Moskaus nach einem Erlaß der hohen Auslandsschulden an Rußland (Deutschland ist der größte Gläubiger Rußlands) - kühl auf Putins Machtanstieg reagiert. Doch kaum hatte Putin deutschen Boden betreten, veränderte sich schlagartig die Atmosphäre. Putin begann mit Schröder Deutsch zu sprechen. Das Abendessen im Privathaus des Kanzlers dauerte statt drei fast fünf Stunden; wie es hieß wurden die Dolmetscher nach hause geschickt. Das Eis in den deutsch-russischen Beziehungen seit dem Weggang der Kohl-Jelzin-Freundschaft war gebrochen. Schröder ging auf Putin ein - in Erwartung, daß es ihm in den nächsten Jahren gelingen wird, eine ähnlich vorteilhafte - sowohl für Deutschland als auch die Europäische Union -- strategische Beziehung zum Kreml aufzubauen, wie sein Vorgänger Kohl. In den Zeitungen titulierte man Putin als den "Deutschen" im Kreml. Der Direktor des russischen Rates für Außen- und Verteidigungspolitik, Sergej Karaganow, pries denn auch Putins "persönliche Fähigkeiten" in der "Herausführung Rußlands aus der internationalen Isolation", in die es in den letzten Jelzin-Jahren gefallen war.
Auf dem G-8-Gipfel im japanischen Okinawa wurde Putin von den führenden Staatschefs dieser Welt, besonders von Schröder und Tony Blair, als ein guter alter Freund begrüßt. Putin integrierte sich schnell in den Kreis der mächtigsten Männer der Welt. Er erreichte von Deutschland eine Stundung der sowjetischen Altschulden - und damit eine wichtige Atempause für die Wirtschaftsreformen. Einige Kommentatoren feierten ihn als den Gewinner des Gipfels in Okinawa, weil er das Land dort wieder fest an der Seite der führenden westlichen Industrienationen zu verankern versprach. Und das, obwohl Putin auf dem Weg nach Japan die kommunistischen Staaten China und Nordkorea besucht und mit seinen kritischen Äußerungen zum amerikanischen Raketenabwehrsystem NMD für Verstimmung gesorgt hatte.
Noch erfolgreicher als die außenpolitische Bilanz, erscheint auf den ersten Blick die innenpolitische Bilanz des neuen jungen Kremlherrschers. Die Staatsduma - in den neunziger Jahren die Bastion der Reformgegner - segnete in einem niemals geglaubten Eiltempo und ohne Widerrede nicht nur das wirtschaftliche Reformprogramm des Präsidenten ab, sondern stimmte auch der Schwächung des Oberhauses, des russischen Föderationsrates, mehrheitlich zu. Die Gebietsreform gehört zu den wichtigsten Vorhaben der Putin-Administration. Die Idee, die 89 russischen Subjekte der Föderation in einige wenige, effektiver regierbarere Verwaltungseinheiten zusammenzufügen stammte nicht von Putin, sondern wurde Anfang der neunziger Jahre vom Ultranationalisten Wladimir Schirinowskij und 1998 von Ministerpräsident Ewgenij Primakow kolportiert. Putin griff sie auf - und verwirklichte sie. Jelzin war während seiner Herrschaft zu einem solchen radikalen Vorgehen gegen die Gouverneure nicht in der Lage gewesen. Auch Putin hätte diesen Schritt niemals gewagt, hätte er nicht in den letzten Monaten eine so hohe Welle der Begeisterung in der russischen Gesellschaft erfahren.
Sich mit den Gouverneuren anzulegen, sie praktisch zu entmachten - ohne die Verfassung zu brechen - war keineswegs einfach gewesen und ohne eine Unterstützung der Staatsduma nicht durchführbar. Vor allem waren gerade die Gouverneure in der Vergangenheit immer eine solide Stütze des Jelzin-Regimes gewesen. Bei strittigen Fragen und Konfrontation zwischen der Exekutive und Legislative, hatte sich der Föderationsrat immer staatsmännisch verhalten und Jelzin unterstützt. Ohne die Schützenhilfe der Gouverneure hätte Jelzin bestimmt den einen oder anderen Kampf mit den vergangenen Parlamenten verloren.
Das eine administrative Gebietsreform notwendig war, konnte allerdings niemand von der Hand weisen. Jelzin hatte seit Beginn der neunziger Jahre, als viele der Regionen Rußlands - wie beispielsweise Tschetschenien oder Tatarstan - in den Sog der zentrifugalen Kräfte nach der Auflösung der Sowjetunion gerieten, den Regionen außerordentlich Sonderrechte zugestanden. Mit jedem einzelnen Gebiet wurde ein Sondervertrag unterschrieben. Manche der Regionen erkämpften sich somit mehr Unabhängigkeit vom Zentrum als andere. Dies wäre für das Zusammenwirken der Föderation noch keine Katastrophe gewesen, wenn nicht einzelne Gouverneure später versucht hätten, eigene Rechtssysteme auf ihrem Territorium einzuführen. Manche Gebiete konnten bald als rechtsfreie Räume bezeichnet werden, wo Gesetze herrschten, die der russischen Verfassung widersprachen. Schlimmer noch war die Kriminalisierung der Macht in vielen Regionen Rußlands. Anführer bestimmter krimineller Clans bildeten in einzelnen Regionen die Staatsmacht, die Gebietsparlamente wurden von kriminellen Elementen durchsetzt. Ende der neunziger Jahre versuchten die Gouverneure die Kontrolle über alle Finanzressourcen auf ihrem Territorium zu gewinnen, Gelder an die Zentrale abzuzweigen, und sie strebten auch danach, die Aufsicht über die Polizei-, Geheimdienst-, und Armee-Einheiten auf ihrem Territorium zu erhalten. Der Finanzkrach vom August 1998 offenbarte, wie labil die Föderation geworden war. In den Tagen nach dem Rubelfall drohte der russische Staatsverband auseinander zu fallen.
Putin teilte nun Rußland in 7 neue "Supergouvernements" ein und ernannte einen "Vertreter des Präsidenten" als "Oberaufseher" über jede der 7 neuen Gebietsverwaltungen. Gleichzeitig setzte er mit Hilfe einer absoluten Mehrheit in der Staatsduma ein neues Gesetz durch, das ihm als Präsidenten die Möglichkeit gibt Gouverneure, die die Verfassung brechen abzusetzen. Auch sollen, laut neuem Gesetz, keine Gouverneure mehr im Föderationsrat sitzen und dadurch Immunität vor rechtlicher Verfolgung genießen. Vielmehr müssen die Gouverneure in Zukunft eigene Vertreter ins Oberhaus nach Moskau entsenden, die dort auch ständig tagen und ihrer gesetzgeberischen Tätigkeit aktiver nachgehen sollen.
Die Beschreibung der positiven Entwicklungen in der Innenpolitik lassen sich fortsetzen. Mit Putin hat ein radikaler Generationswechsel an der Spitze Rußlands stattgefunden. Altkommunisten und Sowjetmanager der alten Schule sind aus der Politik ganz verdrängt worden. Die fünf mächtigsten Politiker des neuen Rußlands --Putin, der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates Sergej Iwanow, Ministerpräsident Michail Kasjanow, der Chef der Präsidialadministration Alexander Woloschin sowie der neue Stellvertretende Premier für Wirtschaftsreformen Alexej Kudrin - sie sind alle zwischen 40 und 47 Jahre alt. Sie sind alle überzeugte Antikommunisten und Befürworter der Marktwirtschaft.
Welche Vision haben diese neuen russischen Politiker? Ihre Konturen lassen sich schon aufzeigen. Putin und seine Gefolgsleute streben danach, Rußland in der Weltgemeinschaft als starken, demokratisch ausgerichteten Staat mit einer florierenden Marktwirtschaft zu verankern. Putin und seine Gefolgsleute suchen nicht, wie ihre Vorgänger nach einem russischen "Sonderweg" zwischen westlichem Wertesystem und slawischem Eurasismus. Die Marschrute, die Putin vorgegeben hat zielt auf eine Integration Rußlands in die europäische westliche Zivilisation. Das Wort von einer russischen NATO-Mitgliedschaft ist wieder in aller Munde - der Kremlchef spricht es offen aus, wenn er danach gefragt wird. Putin will Rußland endlich in einem gemeinsamen Europäischen Haus verankern. Seine Vorgänger Michail Gorbatschow und Jelzin hatten dieses Ziel verfehlt. Gorbatschows Politik der Westöffnung endete als die Sowjetunion zerfiel; Jelzin konnte die NATO-Osterweiterung nicht verhindern. Putin sieht Rußland als zukünftige europäische Großmacht - an der Seite der EU, als vollwertiges Mitglied aller gesamteuropäischen Strukturen.
Während die Amerikaner vom Kreml als geopolitischer Gegner gesehen werden, die Rußland an der Wiedergewinnung seines Großmachtstatus‘ hindern wollen, betrachtet Putin die EU als den wichtigsten Wirtschaftspartner und auch als künftige Weltmacht, mit dessen Hilfe Rußland wieder zur alten Stärke zurückfinden könnte. Insgeheim hofft Putin, daß die auch in Europa zunehmend kritisierte Idee einer amerikanischen Raketenabwehr, die europäischen Bedenken bezüglich einer sich herausbildenden unilateralen Weltordnung unter Führung der USA verstärken könnte. Er scheint auch davon überzeugt zu sein, daß früher oder später sich die neue Weltmacht Europa sich in strategischen Fragen stärker mit Rußland zusammentun wird und die USA als konkurrierende Weltmacht, nicht mehr als Schutzmacht für ein schwaches Europa verstehen wird.
Halt, halt, halt -- möge man rufen! So optimistisch darf man Putins Politik nicht beurteilen. Ganz im Gegenteil, Putins Politik muß unter einem völlig anderen Blickwinkel analysiert werden. Es gibt zahlreiche Persönlichkeiten in Rußland und auch ausgewiesene Spezialisten im Westen, die genug Argumente dafür anbringen könnten, daß Putin in Wirklichkeit die Herstellung eines autoritären Regimes anstrebt. Diese These bedarf einer eingehenden Analyse.
Viele Fragen gibt es hinsichtlich des wahren Verhältnisses des Kremlchefs zu den mächtigen russischen Oligarchen.
Vor vier Jahren fand in Rußland ein revolutionärer Machtwechsel statt. Sieben der größten Unternehmer des postkommunistischen Rußlands taten sich nach jahrelangen Umverteilungskämpfen zusammen, um Jelzins zweite Amtszeit zu sichern und Kommunisten sowie alte Sowjetmanager endgültig aus dem Kreml zu werfen. Nach dem Wahlsieg mußte Jelzin diese sieben Wirtschaftsmagnaten zufriedenstellen und ihnen erlauben, ihre Finanzimperien weiter auszubauen. Somit brach im Sommer 1996 in Rußland die Herrschaft der sogenannten Oligarchen an. Sie ist bis heute nicht zu Ende, obwohl es den Anschein hat, als wolle Putin den Einfluß dieser mächtigen Personen beschränken.
Einige im Westen sind überzeugt, daß Putin den angekündigten Kampf für Recht und Ordnung nur durch einen Sieg über die egoistischen Interessen dieser Oligarchen erringen kann. Als jedoch die ersten Geschosse, die Putin aus dem Kreml feuerte ausschließlich solche Finanzmogule trafen, die bei den letzten Präsidentschaftswahlen nicht Putin, sondern andere Kandidaten unterstützt hatten, wurden Zweifel an den wahren Intentionen des neuen Saubermanns laut. Während Wladimir Gussinksij, Präsident des Medienkonzerns Most, Wladimir Potanin, Vorsitzender des Interroskonzern, Wagit Alekperow, Präsident des Ölkonzerns Lukoil, sowie die beiden Gasprom-Chefs Rem Wjachirew und Wiktor Tschernomyrdin zu Zielscheiben der Antioligarchenkampagne wurden, konnten andere Finanzgruppen weiter unbekümmert ihren Einfluß und Reichtum mehren, mit Duldung oder gar Protektion des Kreml.
Der Oligarch Boris Beresowskij, erbitterter Konkurrent der oben genannten Unternehmer, stieg im Frühjahr auf der inoffiziellen Rangliste der mächtigsten Politiker Rußlands hinter Putin auf Platz 2 auf. Inzwischen sieht auch er sich zunehmend als Opfer der eröffneten Jagdsaison auf die Oligarchen. Beresowskij beginnt um sein Imperium zu bangen. Da er aber eine Schlüsselrolle beim politischen Aufstieg Putins spielte und möglicherweise kompromittierendes Material über den Präsidenten in der Hand behält, muß Putin im Umgang mit diesem Oligarchen besonders behutsam sein. Was Beresowskij angeht, so kann Putin dessen Wirtschaftskreise bislang nicht einengen, nur dessen politischen Einfluß schmälern. Der Kremlchef will dem Magnaten vor allem den ersten Fernsehkanal ORT, wo Beresowskij Hauptaktionär ist, entreißen, um dieses Propagandainstrument in den ausschließlichen Dienst der offiziellen Macht zu stellen. Beresowskij ist inzwischen dazu bereit - möchte aber dafür vom Staat viel Geld haben.
Die eigentliche Front verläuft nicht zwischen Putin und den Oligarchen. Zwar stimmt es, daß Putin ein Rudel hungriger jünger Wölfe mit in den Kreml gebracht hat. Dieses besteht aus seinen früheren Geheimdienstkollegen aus St. Petersburg. Die FSB-Offiziere greifen nach der politischen Macht und möchten Rußland von der Oligarchenherrschaft säubern. Inzwischen sind sie jedoch in die Schranken verwiesen worden. Putin gelang es bisher nur einen echten Vertrauensmann, Dmitrij Medwedew auf den Posten des Aufsichtsratvorsitzenden von Gasprom zu hieven.
Verschiedene Oligarchengruppen kämpfen heute um die neu zu vergebenen Direktoren- und Aufsichtsratposten in allen wichtigsten Wirtschaftskonzernen des Landes. Beim Monopolisten Gasprom ist eine Gewaltenteilung zwischen Putins Mann Medwedew und dem alteingesessenen und schwer zu vertreibenden Wjachirew entstanden. Der Unternehmer Gusinskij hat jeglichen Einfluß in der Energiebranche verloren. Die Oligarchen, die früher mit dem Oberbürgermeister von Moskau Jurij Luschkow kooperiert haben, zu denen auch der Lukoi-Chef Alekperow gehörte, geraten unter heftigsten Druck und werden ihre Posten wahrscheinlich räumen müssen. Derweil versucht Beresowskij, mit Putins indirekter Unterstützung, seinen langjährigen Widersacher Potanin ganz aus dem lukrativen Aluminiumgeschäft herauszudrängen. Im Stromgiganten RAO EES kämpft der Guru der russischen demokratischen Bewegung Anatolij Tschubajs um das Überleben als Oligarch, obwohl ihm im Aufsichtsrat des Konzerns der Chef der Präsidialadministration Alexandr Woloschin, ein Gefolgsmann Beresowskijs, schon im Nacken sitzt. Welcher Oligarch letztendlich den Sieg im Kampf um die Kontrolle der russischen Wirtschaft davon tragen wird, ist noch unklar und hängt von verschiedenen Personalentscheidungen des Kreml ab.
Die Oligarchen lassen sich nicht einfach so von der Macht verdrängen. Sie haben für den Ernstfall Vorkehrungen getroffen. Während Jelzin in Kreml residierte, gelang es vor allem Beresowsij, die Sicherheitsdienste Rußlands in den Dienst von Finanzinteressen zu stellen. Die Attacken der Putin-getreuen FSB-Offiziere verpuffen, wichtige politische Schlüsselpositionen in der Präsidialadministration und in der Regierung halten weiterhin Marionetten der Oligarchen besetzt.
Nein, Putin und seine FSB-Mannen scheinen sich die Zähne am Granit, aus denen die Oligarchenbastionen gebaut sind, abgebissen zu haben. Daß, was manche im Westen als heroischen Kampf Putins gegen die Finanzclans nennen, scheint eher eine Neuauflage des Wettstreits der Oligarchen untereinander um die noch verbleibenden Filetstücke des zu Privatisierung bereit stehenden Staatsvermögens zu sein. In diesem erbittertem Umverteilungskampf geraten die in die Jahre gekommenen Oligarchen wie Gusinskij, Potanin, Tschernomyrdin, Wjachirew, Alekperow auf die Verliererstraße. Verdrängt werden sie von einer neuen Generation hungriger Jungoligarchen, deren Anführer nicht mehr Beresowskij, sondern dessen Kumpane Roman Abramowitsch, ein 33-jähriger Ölmagnat ist.
Abramowitsch und andere Jungunternehmer, deren Namen man hierzulande noch nicht kennt, die aber in den letzten Jahren der Jelzinära, als Putin als Präsidentennachfolger erkoren wurde, ihre Imperien durch eine erfolgreiche Verschmelzung von Geld und politischer Macht errichteten, kontrollieren heute praktisch die gesamte Energie- und Metallbranche Rußlands. Das Faß aus dem sie in den nächsten Jahren schöpfen können, scheint unermeßlich.
Der Machhunger der russischen Finanzclans kennt keine Grenzen. Die neue russische Hochfinanz agiert noch gewiefter als die alte. In zunehmendem Maße werden wirtschaftspolitische Entscheidungen erkauft, außen- und sicherheitspolitische Beschlüsse beeinflußt. Ein ehemaliger Öl- und Gasminister aus der Beresowskij-Abramowitsch-Gruppe wurde kürzlich zum stellvertretenden Außenminister für den Kaspischen Raum ernannt. Die korrupte Staatsbürokratie gehorcht heute nicht Putin - sondern den Finanzclans. Eine Vielzahl von Parlamentsabgeordneten auf nationaler und regionaler Ebene verdankt ihren Aufstieg den Finanzclans und muß nun besondere Interessen bedienen. Das sind die politischen Realitäten im heutigen Rußland, auf die sich der Westen einstellen muß.
Putin mag es mit der Zeit gelingen, die sieben Oligarchen der ersten Stunde zu verdrängen - den einen oder anderen vielleicht auch einzusperren. Das heute in Rußland herrschende Prinzip der Finanzclans wird er jedoch kaum abschaffen können. Dafür ist Putin politisch zu schwach. Eine mit Brachialgewalt und Polizeidiktatur geführte Auseinandersetzung gegen die eigenen Unternehmer würde nur das labile Fundament zerrütten, auf dem das wirtschaftlich schwache Rußland aufgebaut ist. Der weitaus weniger gefährlicherer Weg wäre, der Versuch einer Zivilisierung der Oligarchen - durch die Erzwingung der Einhaltung marktwirtschaftlicher und juristischer Spielregel. Jelzin war an dieser Aufgabe gescheitert, weil er und seine Familie sich von den Oligarchen vereinnahmen, teilweise korrumpieren ließ. Wird Nachfolger Putin dieser Versuchung widerstehen?
Putin - als Marionette oder gar selbst als "Pate" einer neuen Oligarchengruppe an der Spitze Rußlands - was für eine schreckliche Vision! Laut dieser Analyse bliebt nichts vom Image des reformorientierten Saubermannes, Liebling des Volkes, weltoffenen und demokratischen Kremlherrschers übrig.
Nicht unerwähnt bleiben darf auch das sogenannte "dritte Gesicht" Putins - das des kommenden Diktators und weltpolitischen Störenfriedes. Eine Vielzahl von Kommentatoren warnen vor Putins Machtambitionen und glauben, sein Ziel wäre es, die russische Gesellschaft wieder zu kasernieren, die Westöffnung in alter KGB-Manier einfach geschickt vorzutäuschen, um die notwendige finanzielle Unterstützung für die eigene Machtsicherung im Innern zu erhalten. Die Anhänger solcher Thesen verweisen auf Putins Auslandsreisen nach China, Nordkorea, seine Gespräche mit Irakern, Libyern und Kubanern - den sogenannten Schurkenstaaten dieser Welt. Putin und seine neuen Gefolgsleute aus dem ehemaligen KGB kennen nur Geheimdienstmethoden, von der Demokratie sind sie weit entfernt - so die Analytiker.
Was Putin in Wirklichkeit vorschwebt ist die Gleichschaltung des Parlaments und der russischen Medien, die Rückkehr des Staates zu einer gelenkten Wirtschaft - mit Putins Geheimdienstleuten als den neuen Oligarchen - und eine militärische Wiederaufrüstung Rußlands zur alten sowjetischen Stärke. Putin strebt danach, Rußland wieder zu einem Zentralstaat zu machen, den Föderationsgedanken zu begraben und die Gouverneure zu Marionetten des Kremls umzuwandeln. Der fortdauernde Krieg in Tschetschenien, die Verhaftung des oppositionellen Medienzars Gusinskij, das Ausspionieren der liberalen "Jabloko"-Partei von Grigorij Jawlinskij, die schleichende Wiedereinführung von Überwachungspraktiken in der Gesellschaft - sind dies nicht beängstigende Warnsignale?
Was nun? Ist Rußland nun ein Land, das zur "Normalität" zurückfindet, endlich Teil der zivilisierten Welt wird oder fällt dieses Riesenland mit seiner dramatischen, fast tragischen Geschichte erneut in die Diktatur zurück? Die Perzeptionen von Putin scheinen außerordentlich verschieden zu sein. Womit hängt dies zusammen? Vielleicht mit dem eigenen jahrelang vorgeprägten Rußlandbild des Betrachters? Oder mit dem widersprüchlichen Handeln des russischen Präsidenten? Oder weiß Putin womöglich selbst noch nicht genau, welche politische Richtung er wählen soll? Ist der Präsident vielleicht mit der neuen historischen Aufgabe gar überfordert? Hat er sich nicht mit allen politischen Größen auf einmal angelegt - den Oligarchen, den Gouverneuren, den Tschetschenen ... Gorbatschow ist letztendlich am Widerstand der mächtigen kommunistischen Staatsbürokratie gescheitert, die seine Reformpolitik boykottiert hat. Oder spielt Putin in der Tat nach gekonnter alter Geheimdienstmanier mit seinem berüchtigten kalten Lächeln seine Freunde und Gegner geschickt aus? Und welche "Karten" wird er noch zücken?
Zur Erinnerung sei gesagt: auch Gorbatschows "Perestrojka"-Politik wurde zu Beginn von führenden Westpolitikern als "Goebbels-Propaganda" abgetan. In seiner Regierungserklärung vor beiden Kammern des Parlaments im Juli nannte Putin eine Verbesserung der Arbeit am Image Rußlands im Ausland als eine seiner vordergründigsten Aufgaben. Viele im Ausland, meinte Putin, würden Rußland heute entweder als brandschatzenden Polizeistaat, u.a. beim Vorgehen gegen tschetschenische Rebellen, oder als nicht kontrollierbaren Mafiastaat mit plündernden Neureichen an der Spitze betrachten. Die Welt draußen, so Putins Berater, verstehe doch gar nicht, was hierzulande vor sich geht. Die Verfolgung der Wirtschaftsstraftaten eines Gusinskijs werden sogleich mit Angriffen auf die Pressefreiheit gleichgesetzt, die Konsolidierung der Regierungsmehrheit in der Duma mit einer Gleichschaltung des Parlaments, der Versuch Nordkorea zur Aufgabe seines Raketenprogramms zu überreden mit einer Unterstützung von Schurkenstaaten, der Kampf gegen korrupte Finanzclans mit einem Angriff auf die Demokratie, der Krieg gegen eine hochgerüstete tschetschenische Widerstandsarmee mit einem Genozid gegen das tschetschenische Volk.
Die Russen und die weltpolitische Öffentlichkeit wird Putin nach seinen Taten messen. Allen voran an der Öffnung Rußlands zur Weltwirtschaft. Putin muß die Partnerschaft mit dem Westen durch wirtschaftliche Argumente stärken. Er muß Politik und Wirtschaft davon überzeugen, daß er jetzt - mit der Unterstützung der Staatsduma und vielleicht auch der Finanzoligarchen (die bislang die ausländische Konkurrenz fürchteten) im Rücken - die notwendigen wirtschaftlichen und rechtlichen Voraussetzungen im eigenen Land schaffen kann, damit deutsche Direktinvestitionen mit kalkulierbarerem Risiko erfolgen könnten. Nicht umsonst hat Putin bei seinem Treffen mit den führenden Oligarchen des Landes für die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen für die Mitgliedschaft Rußlands in der WTO geworben.
Aber auch der Westen benötigt eine neue Rußlandvision. Vielleicht hat der Westen in den neunziger Jahren selbst zu wenig getan, um Rußland, nach dem Zerfall der Sowjetunion, auf die demokratische Bahn zu bringen und in die zivilisierte Staatengemeinschaft zu integrieren. Mit Finanzspritzen und Billigkrediten ist Rußland heute nicht zu helfen - das Land ist nach den Wirtschaftserfolgen der letzten Monate reich genug, um seine wirtschaftliche Existenz zu sichern. Putin hat sich darüber hinaus gegen eine weitere Kreditierung durch den IWF ausgesprochen - dies würde Rußland politisch nur noch abhängiger vom Westen machen. Außerdem ist es heute kein Geheimnis mehr, daß Millionenbeträge aus den IWF-Geldern gestohlen worden sind.
Es besteht kaum Zweifel daran, daß die EU sich in den kommenden Jahrzehnten weiter zu einem politischen und sicherheitspolitischen Bund zusammenfügen wird. Die EU wird schon in wenigen Jahren eine gemeinsame, eigenständige Außen- und Sicherheitspolitik durchführen. Dabei wird sich die heutige EU enorm vergrößern und wird die russische Westgrenze erreichen. In 15-20 Jahren könnte der europäische Kontinent aus zwei Mächten bestehen - der EU und Rußland. Dies ist eine realistische Vision. Die Errichtung einer gesamteuropäischen Föderation kann nicht gegen russische Interessen durchgeführt werden. Konkret bedeutet dies: die zweite, möglicherweise dritte NATO-Erweiterungswelle muß gegenüber Rußland abgefedert werden, wie auch die EU-Osterweiterung. Es führt kein Weg daran vorbei: die EU benötigt Mechanismen, wie Rußland in eine gemeinsame Außen - und Sicherheitspolitik der EU, mehr noch, in seine gesamteuropäische Sicherheits - und Verteidigungsidentität eingebunden werden kann. Ohne ein friedlich gestelltes und kooperierendes Rußland kann der europäische Einigungsprozeß nicht erfolgreich vonstatten gehen. Da Putin scheinbar ein eigenständiges Interesse an einer gemeinsamen Strategieplanung entwickelt, sollte diese Chance im frühen Stadium genutzt werden. Und da Putins nichts dagegen hat, sich von Journalisten als " Deutschen" im Kreml titulieren zu lassen, wachsen die Chancen für eine neue historische Vermittlerrolle Deutschlands.
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