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Die Energiepolitik Chinas in Zentralasien zur Sicherung chinesischer Nationalinteressen

Aigul Zharylgassova

„China is now the world’s second largest energy consumer and third largest net oil importer, increasingly dependent on outside sources, and this dependency influences China’s energy and national security policies.”[1]

Eine der Neuerungen, die die Diplomatie des 21. Jahrhunderts kennzeichnen, ist eine zunehmende Interdependenz der Außen - und Energiepolitik vieler Staaten. Die Energiesicherheit ist  zu einem entscheidenden Faktor bei der Sicherung der Nationalinteressen geworden. Die Frage stellt sich, von welchem Ansatz sich der Staat bei der Durchführung seiner Energiepolitik leiten lässt: Ist sein Verhalten vom Realismus oder eher vom Idealismus geprägt? Zwingen Energieabhängigkeit und Bedrohung der Energiesicherheit den Staat zur Anwendung von „soft und hard power“ in bestimmten Regionen oder entscheidet sich das Land für eine Politik der Eingliederung in den internationalen Markt? Für die Volksrepublik China, deren Industrialisierung und rasantes Wirtschaftswachstum sie zum zweitgrößten Ölimporteur gemacht hat, führte das Dilemma zwischen der Befriedigung der steigenden Energiebedürfnisse einerseits und der Diversifizierung der Energieträger und -Importeure andererseits zu intensiven Debatten in der Öffentlichkeit. Dabei spielt eine globalere Ausrichtung der chinesischen Außenpolitik auch in Richtung Afrika und Lateinamerika eine entscheidende Rolle. Noch mehr gilt dies allerdings für die Stärkung der chinesischen Diplomatie auf benachbarte Regionen wie Zentralasien.

Die Auswirkung der Energieabhängigkeit Chinas auf seine Zentralasienpolitik

In den letzten acht Jahren beobachtet man die zunehmende Heranziehung chinesischen Kapitals im zentralasiatischen Energiemarkt und dadurch vermehrte Aktivitäten der chinesischen Außenpolitik in der Region, die „in der traditionellen chinesischen Außenpolitik nur geringe Aufmerksamkeit der politischen und militärischen Elite Chinas erregte“. [2] War früher die Volksrepublik vom Ölimport aus dem Nahen Osten abhängig, so verlässt sie sich heute nicht auf den unsicheren Mittleren Osten, sondern richtet den Blick auf seine direkten Nachbarn in Zentralasien. In dieser „Region der strategischen Interessen“ steht China allerdings auch vor  Problemen, allen voran die Sicherung der Erdölleitungen, was politische Stabilität in der Region voraussetzt.

Infolge der Verbreitung separatistischer, extremistischer und terroristischer Strömungen  bleibt die Situation in Zentralasien nach wie vor instabil und stellt eine Bedrohung für die Sicherheit Chinas dar, das direkte Grenzen zu Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan hat. Kopfzerbrechen bereitet der chinesischen Regierung das uigurische Problem, d.h. die Tätigkeit von Gruppen, die die Unabhängigkeit des uigurischen autonomen Gebiets Xinjiang zum Ziel haben. China übt dabei auch auf seine zentralasiatischen Nachbarn Druck aus, um sie zur Ausweisung der Mitglieder nationalistischer Gruppierungen zu bringen und verlangt, die Tätigkeit solcher Organisationen zu unterbinden. „Die zentralasiatischen Regime suchen einerseits eine Verschlechterung der Beziehungen mit Peking zu vermeiden, andererseits streben sie nach der Befreiung vom „unruhigen Element“ der uigurischen Separatisten und haben daher eine aktive Kampagne gegen uigurische oppositionelle Organisationen entfaltet. In Kasachstan und in Kirgisien bekamen die Handlungen in diese Richtung einen systematischen Charakter“.[3]

Das Beispiel des Pipelineprojekts „Atasu – Alashankou“ macht begreiflich, warum die chinesische Regierung die Stabilität und daher die Unterstützung der existierenden Regime in der Region als ein Hauptziel ihrer Außenpolitik betrachtet. Die Pipeline soll ab Dezember 2005 den nordwestlichen und strategisch wichtigen Teil Chinas (Urumqi) mit Öl aus Aktubinsk im Nordwesten Kasachstans beliefern und dann an das nationale chinesische Netz angeschlossen werden. Erdöl aus dem Süden Chinas nach Norden zu liefern scheint zu kostspielig zu sein um ein Scheitern des lebenswichtigen Projekts „Atasu – Alashankou“ aus politischen Gründen zuzulassen.

Kasachstan ist wegen der langen Grenze zu China, des erheblichen Handelsvolumens (2,856 Milliarden Dollar in 2003)[4], der 1,5 Millionen Kasachen, die auf dem chinesischen Territorium wohnen und letztlich wegen der Attraktivität kasachischen Ölmarktes unter den zentralasiatischen Ländern der wichtigste Partner für China.

Ein Ereignis von ausschlaggebender Bedeutung für China war der Erwerb der kanadischen PetroKazakhstan durch Chinese National Petroleum Corporation (CNPC) und somit der Sieg von CNPC über die Indische Oil and Natural Gas Corporation (ONGC) im Streit um die Kontrolle des kasachischenÖlmarktes. So kontrolliert heute die größte chinesische Ölkorporation zwölf Prozent der Ölproduktion in Kasachstan.

Usbekistan, mit 25,5 Millionen Einwohnern, der größten und homogensten Bevölkerung in Zentralasien, erhebt einen Führungsanspruch in der Region und ist ein weiterer wichtiger Partner für China. Dieses Land lässt sich als ein eklatantes Beispiel für die Unterstützung der politischen Linie von Islam Karimow durch China bewerten. Die tragischen Ereignisse im Mai 2005 in der Stadt Andidschan, die von China als „harte, aber gerechte Handlungen des usbekischen Präsidenten Karimow gegen drei Kräfte des Bösen: Terrorismus, Separatismus und Extremismus “[5] geschätzt wurden und Karimows Versprechen während seines offiziellen Besuches in Peking (direkt nach den Andidschan-Ereignissen), an der „Ein-China-Politik“[6] festzuhalten, zeigen die gegenseitige Übereinstimmung der Standpunkte bezüglich der Integrität des Staates. Durch eine solche Stellungnahme Pekings entfaltet sich in der letzten Zeit eine Kooperation zwischen beiden Staaten im Energiebereich, die durch die Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens  über Erdölförderung im Wert von 600 Millionen Dollar am 27. Mai 2005 noch intensiver wurde. Die Hauptkomponente dieses Abkommens ist die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens von CNPC und „Usbekneftegas“, das eine Grundlage für die angestrebte „freundschaftliche Partnerschaft“ zwischen den beiden Staaten darstellt. „Um die Lieferung von Rohstoffen aus Zentralasien nach China zu garantieren, ist es von großer Bedeutung, dass die Staaten der Region, die enorme ausländische Investitionen brauchen, stabile und sichere Regime haben.“[7] Die letzten bilateralen Vereinbarungen  über die Öl- und Gasförderung in Usbekistan machen den Faktor Energie zur „Triebkraft“ in den chinesisch-usbekischen Beziehungen und man sieht, dass China allmählich ein gesicherter Zugang zu den usbekischen Ressourcen gewährt wird. Beachtenswert ist dabei auch die chinesische Unterstützung der Bestrebung en Usbekistans, in die Welthandelsorganisation aufgenommen zu werden.

Mit Kirgisien verhält sich die Sache anders. Obwohl dieser Binnenstaat keine großen Öl- und Gasreserven hat, darf man seine geostrategische Lage und relativ offene Politik nicht vergessen. In Bezug auf Kirgisien verfolgt China das Ziel der Sicherung seiner Westgrenze, die es durch die Konzentration der uigurischen Bevölkerung an der kirgisisch-chinesischen Grenze und die Anwesenheit der amerikanischen (Manas) und russischen (Kant) Militärstützpunkte gefährdet sieht.

Die Beziehungen Chinas mit dem neutralen Turkmenistan, einem der größten Gasproduzenten in der kaspischen Region[8], sind von einer großen Dynamik gekennzeichnet. Der interessante Punkt dabei ist die Kooperation beider Staaten im Militärbereich, wenn man Turkmenistans Neutralitätsprinzip, sein gleichgültiges Verhalten zu Russland und den USA und die vorsichtige Linie Chinas hinsichtlich der Zusammenarbeit im Militärbereich mit anderen Staaten in Betracht zieht. Die Militärkooperation im Bereich der Schulung von Armeeangehörigen, der Erneuerung der turkmenischen Militärtechnik in chinesischen Betrieben und der Lieferung einiger Rüstungsprototypen nach Turkmenistan, die in der Volksrepublik hergestellt werden[9], sind Ergebnis der Vereinbarungen sowohl auf Ministerebene als auch auf der Militärdelegationsebene. Parallel zur Zusammenarbeit im Militärbereich entfaltet sich die Kooperation beider Staaten im Energiebereich: es kam zur Unterzeichnung eines 14,5 Millionen Dollar schweren Vertrags zwischen „Turkmengas“ und „China Petroleum Technology and Development Corporation“ über die Lieferung von Anlagen für Ausbesserungsarbeiten in turkmenischen Gaslagerstätten. Zwölf von zwanzig Projekten,  die in Turkmenistan durchgeführt werden und an denen sich chinesische Unternehmen beteiligen, sind mit der Gas- und Ölindustrie verbunden. Ihre Gesamtkosten betragen mehr als 200 Millionen Dollar. Chinesische Unternehmen sind auch an der Rekonstruktion von Erdölsonden am turkmenischen Festlandsockel beteiligt.[10] Außerdem kooperiert man im  Forschungsbereich und hat dafür eine Gemeinschaftskommission zum Aufbau der Gasleitung „China-Turkmenistan“ geschaffen.[11] Ein offenkundiges Zeichen des chinesischen Interesses am turkmenischen Energiemarkt sind die 2004 von der chinesischen Regierung ausgegebenen unentgeltlichen Grants (20 Millionen Yuans) und ein zinsloser Kredit (50 Millionen Yuans für 5 Jahre)[12]. Zum Dank „unterstützt Turkmenistan China unablässig in der Taiwan-, -und Tibetfrage und auch in Menschenrechtsfragen“[13], was vom turkmenischen Außenminister Rashid Meredov  während des Treffens mit chinesischem Außenminister Li Zhaoxing in Ashgabad bekräftigt wurde. Die Volksrepublik ihrerseits unterstützt den Präsidenten Turkmenbashi in seiner Politik der „ewigen Neutralität“.

Die Politik der Durchsetzung chinesischer Energieinteressen in Zentralasien muss im Zusammenhang mit seiner allmählichen Einflussnahme auf die politischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten in der Gesamtregion gesehen werden. „So bemüht man sich, durch Intensivierung der wirtschaftlichen Kooperation mit den neuen zentralasiatischen Republiken die dortigen Regierungen gegen internen ethnischen und religiösen Extremismus zu stärken“.[14]

Rolle der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

Mit der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) schlägt China zwei Fliegen mit einer Klappe: Einerseits kooperiert die Volksrepublik mit zentralasiatischen Staaten im Militärbereich und garantiert dadurch die Sicherheit an ihrer Westgrenze, andererseits nutzt die Volksrepublik die Organisation als Instrument zur Realisierung von Verkehrs- und Energieinfrastrukturprojekten, um dadurch einen gesicherten Zugriff auf Energieressourcen zu haben. Besonders bemerkenswert ist das Engagement Chinas im Rahmen der SOZ, wenn man die traditionelle Politik der Nichtbeteiligung Chinas an Militärblöcken in Betracht zieht.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit ist somit ein Instrument, mit dem China eine nationale Ordnungspolitik in der Region betreibt und sein internationales Ansehen wiederbelebt, was „durch Mindestanforderungen an eine Weltmacht, permanent bereit zu sein, internationale Verantwortung zu übernehmen und für Ordnungen sowohl auf regionaler als auch auf globaler Ebene als Garant einzustehen“[15] charakterisiert werden kann.

Wenn ursprünglich die SOZ die Regulierung der Grenzstreitigkeiten zwischen ihren Mitgliedern als Ziel sah, so betreiben heute die SOZ-Mitglieder eine Politik, die auf die wirtschaftliche Kooperation, Sicherung der Stabilität und die Bekämpfung von Terrorismus, Separatismus und Extremismus ausgerichtet ist. Am 10. und 11. Oktober 2002 haben chinesische und kirgisische Militärkräfte an der chinesisch-kirgisischen Grenze Militärmanöver durchgeführt. Dies waren die ersten Manöver, an der chinesische Militärkräfte gemeinsam mit ausländischen Militärkräften teilnahmen.[16] Dazu kommen  gemeinsame Anti-Terror-Manöver der Streitkräfte der SOZ-Staaten wie „Zusammenwirken 2003“ in China, das gemeinsame russisch-chinesische Manöver „Friedensmission 2005“, die eine aktive chinesische außenpolitische Strategie einer „verantwortlichen Weltmacht“ in Zentralasien deutlich machen sollen. Dies läuft jedoch den amerikanischen Interessen zuwider und wurde vom amerikanischen Verteidigungsminister D. Rumsfeld während seines Besuchs in Peking im Oktober 2005 kritisiert , wo er der chinesischen Regierung die Schaffung regionaler Institutionen, welche andere Länder des pazifischen Raums, insbesondere die USA, ausschlössen[17], zum Vorwurf machte.

Interessenkollision in Zentralasien

Die Energieabhängigkeit Chinas und das daraus folgende Engagement chinesischen Kapitals in der zentralasiatischen Region kollidiert mit den Interessen von Staaten wie den USA, Russland, Indien und Japan. Mit besonderer Vorsicht betrachtet China seine Beziehungen zu den USA. Diese „Bedrohungswahrnehmung gegenüber den USA wurde auch verstärkt durch das Eindringen der US-Militärs nach Zentralasien, in ein Gebiet, das die Chinesen als „weiche Pufferzone“ zwischen Russland und China betrachten“.[18] Chinas Bedenken gegen eine langfristige Militärpräsenz der USA in Zentralasien resultieren aus der geographischen Nähe seines Westgebietes zu den Republiken, in denen die US-Streitkräfte nun stationiert sind.[19] Die Änderung derpolitischen Realitätenin der Region (Aufforderung der Usbekischen Regierung, die amerikanischen Militärstützpunkte in „Hanabad“ aufzugeben) kommen der forcierten Durchsetzung der chinesischen Sicherheitsinteressen in Zentralasien entgegen.

Die USA haben ihrerseits Bedenken bezüglich der chinesischen Energiebedürfnisse. Im “Report to Congress of the U.S. – China Economic and Security Review Commission (2004)” wird darauf hingewiesen: “China’s large and rapidly growing demand for oil is putting pressure on global oil supplies. This pressure is likely to increase in the future, with serious implications for U.S. oil prices and supplies and therefore U.S. economic security. China’s share of world oil consumption is projected to increase from almost seven percent today to more than nine by 2020, whereas U.S. oil consumption is projected to decrease slightly and remain at almost twenty-five percent”.[20] So ist es offenbar, dass China schon in absehbarer Zeit als globaler Energiekonkurrent hinsichtlich des Konsums von Rohstoffen gegenüber den USA auftreten wird. In Zentralasien sind beide Länder, zusammen mit Russland und den Regionalstaaten in ein „Great Game“ verwickelt, den der pakistanische Autor Ahmed Rashid als „einen neuen Wettstreit um Kontrolle Mittelasiens und Kontrolle der Pipelines für den Export“ charakterisiert.[21] Die USA versuchen nun, neue Routen zu erschließen.

Nicht nur der wachsende chinesische Ölbedarf macht den Amerikanern Sorgen, sondern auch Chinas Aufstieg zur Großmacht insbesondere in seinen militärischen Dimensionen. Während Peking seinen Verteidigungshaushalt auf rund 30 Milliarden Dollar beziffert, geht das Pentagon von dem dreifachen Betrag aus. Die Amerikaner fordern von den Chinesen eine „größere Transparenz im militärischen und wirtschaftlichen Bereich auch als Voraussetzung für mehr Offenheit in Chinas politischem System“.[22]

Indien, das heute stark auf Ölimporte angewiesen ist (70 Prozent des von Indien verbrauchten Öls wird importiert und Ölimporte machen insgesamt nicht weniger als 30 Prozent aller Importe des Landes aus)[23], tritt zunehmend als weiterer Konkurrent Chinas im „Kampf um Energieressourcen“ auf. Hinter Indiens derzeitigem Streben nach Sicherung und Diversifizierung der Öl- und Erdgasquellen steht aber auch in nicht geringem Maße dieAngst, hinter andere Länder – insbesondere China – zurückzufallen. In einem Interview behauptete der Vorsitzende des indischen Energieunternehmens ONGC, Subir Reha, dass China seit „drei bis vier Jahren“ bei der aggressiven Suche nach ausländischen Energieressourcen einen „Vorsprung“ gegenüber Indien habe, und die Chinesen „viele Öl- und Gasprojekte bekommen hätten“, als die Rohölpreise „in den einstelligen Bereich gefallen waren“.[24] So hat die chinesische CNPC die indische ONGC beim Erwerb von PetroKazakhstan ausgestochen.

Mit Russland verhält sich die Sache anders: die gleiche Position Russlands und Chinas hinsichtlich der multipolaren Weltordnung, die Tatsache, dass „Russland als kräftigster Förderer der chinesischen Militärmodernisierung der Volksbefreiungsarmee hochmoderne Waffensysteme liefert“[25] und dadurch den Aufstieg Chinas zur Großmacht akzeptiert, die Mitgliedschaft beider Staaten in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit scheinen beide Staaten vorerst eher zu Partnern als zu Rivalen zu machen. Einige Vertreter der russischen öffentlichen Meinung teilen aber die These, dass die verstärkten energie-, außen- und militärpolitischen Aktivitäten Chinas in der zentralasiatischen Region eine Gefahr für Moskaus Interessen darstellen. Dies wurde vom ehemaligen Stellvertreter des russischen Außenministers Russlands Trubnikov zum Ausdruck gebracht, indem er auf die russische Besorgnis hinsichtlich der zunehmenden militärischen Präsenz Chinas in der für Russland lebenswichtigen Region hinwies.[26]

Resümee

Die Analyse zeigt, dass die Durchsetzung der chinesischen Energieinteressen in Zentralasien einen langfristigen Charakter hat, die im Fahrwasser des allmählichen Begreifens seiner nicht nur regionalen, sondern auch globalen Verantwortung und nationalen Interessen verlaufen wird. Die Befriedigung des rasch wachsenden Energiebedarfs erfordert von China eine kluge Politik, mit deren Hilfe aus Sicht Pekings es die Regime der zentralasiatischen Staaten ausschließlich aus der Sicht seiner eigenen ökonomischen und verteidigungspolitischen Interessen betrachtet.

In der öffentlichen Sichtweise Pekings sind im 21. Jahrhundert die Wirtschaft und Finanzen die entscheidende Triebkraft der internationalen Politik. Daher stellt China offiziell die Wirtschaftsinteressen an die Spitze seiner strategischen Überlegungen außerhalb des nationalen Territoriums. Zumindest in der kurzfristigen Perspektive wird sich China bei der Durchsetzung seiner Energieinteressen nicht primär auf „hard power“ verlassen, sondern eher auf diplomatische Mittel, die dazu dienen sollen, die nationalen Bedürfnisse zu befriedigen, ohne dabei den Interessen von Energieexportstaaten zuwider zu laufen. Unübersehbar ist jedoch ebenso die zunehmende Abstützung seiner Außen-, Sicherheits- und Energiepolitik auf eine Militärpolitik und- diplomatie in Zentralasien, die nicht nur in den USA, sondern auch in Russland Misstrauen hervorrufen muss.

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