Fortsetzung: Ohnmacht einer Großmacht? Russland und der Tschetschenienkonflikt

Helene Mutschler

I. Der erste Tschetschenien-Krieg 1994-1996

a) Tschetschenien als „Exerzierplatz einer symbolischen Großmachtpolitik“: Die Interventionsmotive

[10]Für das Eingreifen der russischen Truppen in Tschetschenien lassen sich zahlreiche mögliche Motive festhalten[11]: Dominotheoretische Erwägungen spielten eine Rolle: Separatistische Bestrebungen anderer Völker sollten abgeschreckt und damit dem Zerfall der multiethnischen Russischen Föderation vorgebeugt werden.

Die Stimmigkeit und Anwendbarkeit der Domino-Theorie als einer Rechtfertigungsgrundlage für die russische Kaukasuspolitik bleibt umstritten. Einige Experten bezeichnen die Ausbreitung des Separatismus auf andere muslimische Regionen als unwahrscheinlich: Die Regionen verspüren keinen Unabhängigkeitsdrang, sind ethnisch zu heterogen, wie zum Beispiel Dagestan, oder haben wie im Fall Tatarstans weitgehende autonome Rechte mit dem Zentrum ausgehandelt.[12] Es herrsche in der Föderation eine, auch wirtschaftlich motivierte „Zweckloyalität“[13] mit Moskau. Außerdem wird der exeptionelle Charakter des tschetschenischen Widerstands betont: Anderen potentiellen Unruheherden fehle der Wille und die Fähigkeit für einen so massiven Unabhängigkeitskampf. Daher sei die Angst vor einem nordkaukasischen Domino übertrieben.[14] Andererseits wird von manchen Autoren die Tatsache betont, dass einige Föderationssubjekte sich bereits über den Willen Moskaus hinwegsetzen und eigenständige Politik betreiben. Angesichts der angestauten Probleme und Spannungen im Nordkaukasus erscheine eine Ausweitung des Separatismus durchaus als möglich.[15] Ein Versagen Russlands in Tschetschenien hätte somit die Föderation noch mehr lähmen und der zentralen Kontrolle entziehen können.[16] Allerdings hat gerade der russische Versuch, das Separatismusproblem gewaltsam zu lösen, entschieden zur Destabilisierung der Region und zur Radikalisierung der Separatismusbewegung beigetragen.[17]

Innenpolitische Motive waren für die Interventionsentscheidung weitaus bedeutender als tatsächliche oder potentielle „Dominoängste“: Der angeschlagene Präsident Boris Jelzin sah in einem kurzen und erfolgreichen Feldzug die Möglichkeit, Macht und Entschlossenheit zu demonstrieren, von der wirtschaftlichen Misere des Landes abzulenken und somit seine Chancen auf Wiederwahl 1996 zu verbessern.

Einen zentralen Stellenwert messen zahlreiche Autoren außerdem der geostrategischen, vor allem der infrastrukturellen Bedeutung Tschetscheniens für russische Interessen im Kaukasus und dem Kaspischen Raum bei[18]: Durch Tschetschenien verlaufen für Russlands Wirtschaft bedeutende Transportwege (Eisenbahn und die Rostov-Baku Magistrale) und vor allem die Pipeline Baku-Novorossijsk, die bis dahin die einzige Transportmöglichkeit für kaspisches Öl war.[19] Bei der Neuauflage des so genannten „Great Game“ um Ölvorkommen und Einflusszonen im Kaspischen Raum und Zentralasien bildete dieses Transportmonopol eine Voraussetzung für die russische Dominanz im Kaukasus. Daraus resultierte auch das große Interesse der russischen Führung am sicheren Funktionieren der Pipeline und ihrer Kontrolle. Aufgrund des tschetschenischen Separatismus sah Russland die Sicherheit der Pipeline gefährdet und fühlte sich gleichzeitig aus einer zentralen Einflusssphäre herausgedrängt. Verursacht durch die zunehmende Kriminalisierung und die Entwicklung Tschetscheniens hin zum rechts- und gesetzesfreien Raum, war die tschetschenische Führung nicht in der Lage, die Sicherheit der Pipeline zu gewährleisten. Diese allmähliche Entstehung eines Rechtsvakuums an der russischen Peripherie wird als weiteres Interventionsmotiv angeführt. Insgesamt bleibt die Legitimität und Rationalität mancher Beweggründe für die Intervention recht zweifelhaft.

b) Der Kriegsverlauf, die Zäsur und der Friedensschluss

Die Interventionsentscheidung wurde im engsten Kreis Jelzins Vertrauter beraten und ad hoc gefällt.[20] Diese kurzsichtige Entscheidung hatte die mangelhafte mentale und physische Vorbereitung der nach Tschetschenien entsandten russischen Truppen zur Folge. Für den Guerillakampf unzureichend ausgebildete und unmotivierte russische Soldaten stießen auf erbitterten Widerstand seitens der tschetschenischen Truppen. Der Befreiungskampf gegen die als imperialistisch empfundene russische Invasion einte die zuvor stark fragmentierte und in rivalisierende Clans zersplitterte tschetschenische Bevölkerung zu einer „Widerstandsnation“[21]. Daher misslang auch der von der russischen Führung geplante „Blitzkrieg“ und ein langwieriger und zermürbender Konflikt begann. Dabei schreckten beide Seiten vor brutalsten Gewaltexzessen nicht zurück. Auf der russischen Seite ging die Zerstörung von Städten und Dörfern durch Bombardements mit Massakern an der Zivilbevölkerung einher. Den Höhepunkt der tschetschenischen Rachefeldzüge bildete die Besetzung eines Krankenhauses in der russischen Stadt Budjonnowsk mit einer Geiselnahme von ungefähr tausend Menschen durch den Feldkommandeur Schamil Bassajew im Juni 1995. Ein Großteil der über 120 Opfer starb allerdings während der russischen Befreiungsaktion.[22]

Erst nach diesem blutigen Zwischenfall begannen russisch-tschetschenische Verhandlungen. Mehrere Waffenstillstandsabkommen wurden vereinbart, allerdings selten eingehalten. Erst nach der blamablen Niederlage der russischen Truppen durch die Erstürmung Grosnys durch die Tschetschenen und nach den von Jelzin gewonnenen Präsidentschaftswahlen 1996 kam es zu einem Friedensschluss zwischen den beiden Konfliktparteien. Thilo Bodenstein sieht vor allem im Ausgang der Präsidentschaftswahlen den Grund für die radikale Wende der russischen Tschetschenienpolitik, die zu einem Friedensabkommen und dem Abzug der russischen Truppen geführt hat: Der unerwartete Erfolg des Generals Alexander Lebed, eines vehementen Kritikers des Tschetschenienfeldzugs, bei den Präsidentschaftswahlen bildete die Zäsur im Tschetschenienkrieg und änderte die Prioritätensetzung des Kremls. Zuvorderst sollte Lebed als politischer Akteur und potentieller Rivale marginalisiert werden. Dies versprach sich die russische Führung zunächst durch seine Ernennung zum Tschetschenienbeauftragten des Präsidenten, in der Hoffnung, Lebed würde an der Verfahrenheit der Konfliktsituation scheitern. Da die Verhandlungserfolge seiner Shuttle-Diplomatie seine Popularität jedoch noch mehr steigerten, entschied sich die russische Führung zu einem raschen Friedensschluss in Tschetschenien, um die exponierte Stellung des Generals zu beseitigen.[23].

Am 22. April 1996 wurde der tschetschenische Präsident Dudajew von einer russischen Cruise Missile getötet.[24] Sein späterer Nachfolger im Präsidentenamt, der tschetschenische Stabschef Aslan Maschadow und Alexander Lebed unterzeichneten am 31. August 1996 den Friedensschluss von Chassawjurt. Das Abkommen lässt die Frage nach dem künftigen Status Tschetscheniens offen und verschiebt seine endgültige Klärung bis Ende 2001.[25] Im Vertrag über den „Frieden und die Prinzipien der Zusammenarbeit“, der am 12. Mai 1997 von Boris Jelzin und Maschadow unterzeichnet wurde, verpflichten sich beide Seiten, auf die Anwendung oder Androhung von Gewalt zu verzichten und ihre Beziehungen gemäß den Prinzipien und Normen des Völkerrechts zu gestalten.[26] Der Hinweis auf das internationale Recht war allerdings lediglich eine rechtlich nicht bindende politische Absichtserklärung.[27]. Zwar nicht de jure, dennoch de facto, wurde Tschetschenien allerdings mit dem Rückzug der russischen Truppen in die Unabhängigkeit entlassen.

Die Folgen des Krieges, vor allem für das Selbstwertgefühl der russischen Streitkräfte, waren verheerend: Die Armee erlitt einen enormen Prestigeverlust durch ihre offensichtliche Niederlage – viele sprachen von einem so genannten „Tschetschenien-Syndrom“. Der Krieg demonstrierte die Ohnmacht Russlands und untergrub das Vertrauen der Bevölkerung in Staat und Armee. Auch das außenpolitische Ansehen Russlands sank rapide. Angesichts der vielen Toten und der großen politischen und wirtschaftlichen Verluste hat der Krieg den nationalen Interessen Russlands wohl nicht nur geschadet, sondern stand ihnen vielmehr diametral entgegen.[28]

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