Ukraine

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Spezialthema

• Europäische Nachbarschaftspolitik

Grundlagen

• Reformweg oder Rolle rückwärts? Die Ukraine im Vorfeld der Parlamentswahlen am 26. März 2006
  von Tim Züwerink, März 2006
  Am 26. März 2006 finden in der Ukraine zum vierten Mal Parlamentswahlen in die „Werchowna Rada“ statt. In allen Umfragen haben die in der „orangenen Revolution“ Ende 2004 unterlegenen Kräfte des alten Regimes um Wiktor Janukowitsch klar die Oberhand gewonnen. Die gestärkte Stellung des Parlaments im neuen Institutionengefüge lässt alle Akteure mit harten Mitteln kämpfen, steht doch das „orangene Projekt“ des Präsidenten Wiktor Juschtschenko selbst auf dem Spiel.

• Relations in the Russia-Ukraine-EU triangle: 'zero-sum game' or not?
  von Vsevolod Samokhvalov, in: ISS Occasional Paper 68, September 2007
  Die Massenproteste der Orangen Revolution 2004 in der Ukraine gegen Wahlfälschungen verhalfen der westlich orientierten Opposition an die Macht. Seitdem haben sich die Beziehungen zwischen dem postsowjetischen Land und der EU intensiviert, während sich das ukrainisch-russische Verhältnis verschlechterte. Die Pläne der Russischen Föderation, die Ukraine stärker an sich zu binden, kollidieren scheinbar mit einer EU-Integration des Landes. Eine Analyse der Interessen aller drei Akteure verdeutlicht, dass ein Nullsummendenken fatale Folgen für die europäisch-russischen Beziehungen und die Stabilität der Ukraine haben könnte. Statt dessen muss eine gemeinsame wirtschaftliche, energie- und sicherheitspolitische Architektur für den Raum gefunden werden. [pdf]
• Die russische Politik gegenüber Ukraine und Weißrussland
  von Sabine Fischer, in: APuZ 8-9, 19. Februar 2007, S. 16-23
  Die künftige sicherheitspolitische Heimat der beiden postsowjetischen Länder ist noch nicht ausgemacht. Ihre strategische Bedeutung hat jedoch bereits zu einer Integrationskonkurrenz um den Raum zwischen Russland und der EU geführt. Der Kreml betrachtet das umliegende "Nahe Ausland" noch immer als seinen exklusiven Einflussbereich, zu dessen "Verteidigung" er sogar die Energieversorgung als politisches Druckmittel einsetzt. Dieses Vorgehen hat jedoch den Einfluss und die Attraktivität Moskaus als alternativen Integrationspol eher geschmälert. Der Beitrag betrachtet die unterschiedliche Entwicklung der "postrevolutionären" Ukraine und des autoritären Weißrussland und skizziert die außenpolitischen Optionen der drei Akteure.
• Eine neue Ostpolitik. Europas Antwort auf die Regenbogenrevolutionen
  von Iris Kempe, in: Osteuropa 9, September 2005, S. 21-34
  Die Regenbogenrevolutionen in der Ukraine und Georgien haben sich an westlichen Werten orientiert. Eine erfolgreiche Transformation in diesen Staaten hängt auch von deren Einbindung in den westlichen Integrationsraum ab. Mit der Nachbarschaftspolitik hat die EU auf den Handlungsdruck reagiert. Doch derzeit befindet sich die EU in der Krise. Gleichzeitig ist der Kreml mit seiner Strategie gescheitert, den postsowjetischen Raum zu integrieren. Eine „neue Ostpolitik“ ist gefordert, um den überlappenden Integrationsraum zwischen Rußland und dem Westen zu gestalten.
• "Nahes Ausland" versus "Neue Nachbarn": Integrationswettstreit zwischen Russland und der EU?
  in: SEF-News 22, Juni 2005
  EU-Erweiterung und Nachbarschaftspolitik sind besonders konfliktträchtige Themen zwischen der EU und Russland. Moskau begreift die Osterweiterung als Verlust ehemaligen Einflussgebietes und verfolgt die ENP, die sein verbliebenes "Nahes Ausland" einbezieht, mit Argwohn. EU-Interventionen sind nicht willkommen. Der Kreml fürchtet vor allem die Demokratisierungsbemühungen der EU, die ihm unliebsame Regimewechsel auslösen könnten. "Frozen Conflicts", z.B. um Transnistrien, bleiben im russischen Interesse unbearbeitet. [ englische Version]
• Ukraine: „Und jetzt: action!“ Die Aktionspläne der Europäischen Nachbarschaftspolitik
  von Eckart D. Stratenschulte, in: Osteuropa 2, Februar 2005, S. 15-23
  Kritische Auseinandersetzung mit den ersten Aktionsplänen am Beispiel Ukraine und Moldova. Es mangelt vor allem an der nötigen Prioritätensetzung, einem zeitlichen Fahrplan, der konsequenten Anwendung des Prinzips der Konditionierung und überzeugenden Anreizen, so Stratenschulte.
• Die palliative Ukrainepolitik der EU - Ein Plädoyer für ein neues Denken
  von Winfried Schneider-Deters, in: Osteuropa 1, Januar 2005, S. 50-63
  Wohin steuert die Ukraine? Mit der orangenen Revolution hatte sich das Land auf Westkurs begeben und seinen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft angemeldet. Die Europäische Nachbarschaftspolitik empfindet man in Kiew als Degradierung. Gemäß ihrer eigenen Ziele ist die EU in der Pflicht, die sich demokratisierende Ukraine zu unterstützen. Die Haltung der Gemeinschaft ist allerdings von Uneinigkeit und Unentschlossenheit gekennzeichnet. Die selbst in zwei Teile zerfallende Ukraine ist ein geopolitischer Zankapfel zwischen Russland und dem Westen
• EU-Europa versus EU-Ost
  von Alexander Rahr, in: GUS-Barometer 36, September 2004, S. 1-6
  Im postsowjetischen Raum bahnen sich ernsthafte Konflikte zwischen Russland auf der einen und der EU und Amerika auf der anderen Seite an. Misstrauisch beobachtet Moskau die neue Nachbarschaftsstrategie der EU Richtung Osten, in der in Bezug auf Länder wie Ukraine, Belarus, Moldawien, Georgien von einem neuen "Nahen Ausland" der EU gesprochen wird. Bislang betrachtete Moskau diese Länder als sein exklusives "Nahes Ausland".
• Die Ausrichtung der ukrainischen Außenpolitik nach Westen: ein Überblick
  von Volodymyr Tereshchenko, Juni 2002
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• [weitere Analysen im Internet]

Dokumente

Ausgewählte Literatur

Aktuelle Literatur
erstellt von der Bibliothek und Dokumentationsstelle der DGAP, Stand März 2006

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