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Neue Konstellation in Zentralasien

Marie-Carin von Gumppenberg

von Marie-Carin von Gumppenberg

In das System sicherheitspolitischer Allianzen und militärpolitischer Kooperationen, das die zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan nach dem Ende der Sowjetunion aufgebaut haben, ist Dynamik gekommen.

Nach dem 11. September scheinen bisherige Kooperationsvereinbarungen in Frage gestellt. Das Problem der islamistischen Bedrohung stellte sich für die zentralasiatischen Staaten in einer neuen, gefährlichen Dimension. Zweitens betrat ein neuer Akteur die Bühne. Der kazachische Oppositionsführer Seidachmet Kuttykadam beschrieb die Lage wie folgt: "Als ob es nicht schon genug wäre, dass Zentralasien zwischen China, Russland und der muslimischen Welt eingezwängt ist! Nun haben wir auch den amerikanischen Adler über uns fliegen!"

Bisher waren die USA zwar im Rahmen der "Partnerschaft für den Frieden" in dieser Region präsent. Die Stationierung von amerikanischen Truppen in Usbekistan stellt jedoch ein Novum dar, das sowohl bei Usbekistans Nachbarn als auch in Russland und China Unbehagen hervorruft. Der kasachische Präsident Nursultan Nazarbaew sagte im Oktober in Berlin: "Die USA und die NATO sollen in Afghanistan mit der Taliban aufräumen und dann nach Hause gehen."

Sicherheitsgarant Russland

Nach dem unmittelbaren Ende der Sowjetunion lehnten sich die neu entstandenen Staaten an Russland an, das mit Sicherheitsverträgen und durch Truppenstationierung versprach, als Garant für die gesamte Region aufzutreten. Die Hegemonieansprüche Russlands in Zentralasien hielten jedoch den realpolitischen Gegebenheiten nicht stand. Viele der Verträge, die Russland mit den einzelnen Staaten abschloss, wurden nie umgesetzt, insbesondere dann nicht, wenn sie der Finanzierung von russischer Seite bedurften. Mangelnde finanzielle und personelle Ausstattung sowie innenpolitische Schwächen führten zu einem Rückzug Russlands aus Zentralasien. Die in Zentralasien lagernden atomaren Arsenale wurden vernichtet.

Rivalitäten innerhalb Zentralasiens

Die zentralasiatischen Staaten wurden immer selbständiger und begannen, sich nach anderen Bündnispartnern umzusehen. Die Türkei, der Iran, China, die USA und die Europäische Union erkannten die geostrategische Bedeutung Zentralasiens als Kreuzungspunkt zwischen Europa und Asien. Aber auch Japan und Südkorea sowie internationale Organisationen (UNO und OSZE) und Banken (IWF, WB) zeigten Interesse an der Region.

Mit dem Auftauchen neuer externer Akteure diversifizierten sich die Interessen der Zentralasiaten. Intra-regionale Diskrepanzen traten offen zutage. Während Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan sich weiter in Richtung Russland orientierten, suchte sich Usbekistan von Moskau zu emanzipieren, und Turkmenistan erklärte seine Neutralität. Auch die Rivalität zwischen Kasachstan und Usbekistan um den Führungsanspruch in der Region verhinderte die Ausbildung einer gemeinsamen zentralasiatischen außen- und sicherheitspolitischen Identität. Innerhalb der Region bildeten sich lose Allianzen, wie die Zentralasiatische (Eurasische) Wirtschaftsgemeinschaft, die ökonomischen Zwecken dienten.

Sicherheitspolitische Bündnisse gegen Islamisten

Ende der neunziger Jahre schraken die zentralasiatischen Staaten nach dem überraschenden Einfall islamistischer Truppen nach Süd-Kirgistan und Süd-Usbekistan und nach mehreren Bombenattentaten auf. Die Islamisten gewannen zunehmend Anhänger unter der Bevölkerung. Die interne Destabilisierung rief bei den zentralasiatischen Regierungen große Besorgnis hervor. Aus dem zwischen 1996 und 2001 von den Taliban beherrschten Afghanistan kamen ihrer Ansicht nach die extremistischen Kräfte, die die Region destabilisierten.

Der Kampf gegen die aus Afghanistan importierte Instabilität vereinte Ende der neunziger Jahre wieder die zentralasiatische Staatengemeinschaft. Der 1992 gegründete Kollektive Sicherheitspakt der GUS wurde Ende der neunziger Jahre zu neuem Leben erweckt. Es wurden auch Vorschläge gemacht, eine 80.000 Mann starke Eingreiftruppe (Rapid Reaction Force) in der Region zu etablieren. Diese sollte in Friedenszeiten in den jeweiligen Heimatländern stationiert, jedoch jederzeit bereit sein, auf Anfrage eines Mitgliedstaates aktiv zu werden. Aufgrund der Bedenken einiger Mitglieder, ihre militärische Selbständigkeit zu verlieren, wurde der Vorschlag jedoch noch nicht umgesetzt.

Ebenfalls dem Kampf gegen Terrorismus und Extremismus verschrieb sich das 1998 gegründete Shanghaier Forum. Dieser Organisation gehören heute Russland, China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Um die Effektivität zu steigern, wurde im Mai 2001 das Diplomatenforum in die Shanghaier Organisation für Kooperationumgewandelt. Die neue Institution sollte sich auf die militär-politische Kooperation der Mitgliedstaaten konzentrieren. Als ein erster Schritt institutioneller Zementierung der Organisation war die Errichtung eines Anti-Terrorismus-Zentrums im kirgisischen Bischkek geplant.

Sicherheitsgarant USA?

Während sich die zentralasiatischen Staaten durch den Beitritt zu den beiden oben genannten Strukturen Sicherheit erhofften, verfolgten Russland und China Ziele, die über die gemeinsame Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus hinausgingen. Sie wollten eine amerikanische Einflussnahme in der Region verhindern, um eigene Interessensphären aufrecht zu erhalten.

Mit dem 11. September 2001 änderten sich jedoch die Bedingungen, zu denen die militär-politischen Allianzen geschlossen worden waren. Usbekistan gestatte den USA, etwa 1.000 Soldaten im Süden des Landes zu stationieren. Aus der Sicht der USA war Usbekistan ein wichtiger Bündnispartner, nicht nur wegen seines strategisch günstig gelegenen Militärflughafens, sondern wegen des dort geführten Kampfes gegen den islamischen Terrorismus. Dass dieser Kampf mit massiven Menschenrechtsverletzungen verbunden war, schien die USA nicht zu interessieren. Ihre bis dato geäußerte Kritik an der usbekischen Menschenrechtspolitik verstummte. Die USA sollen den Usbeken versprochen haben, deren Militärflughäfen zu modernisieren und NATO-Standards anzupassen.

Weniger der Paradigmenwechsel der USA als der bündnispolitische Wechsel Usbekistans rief bei den zentralasiatischen Nachbarn sowie in Moskau und Beijing Unbehagen hervor. Befürchtungen wurden laut, dass die Shanghaier Organisation für Kooperation als regionales Bündnis obsolet werden würde. Dasselbe galt für den Kollektiven Sicherheitspakt.

Die Chancen für die Ausbildung einer gemeinsamen zentralasiatischen Sicherheitspolitik sind nach dem 11. September unsicherer denn je. Der Islamismus hat ein neues Gesicht bekommen - in Form der Al-Qaida. Ob künftig die Region stabil wird, hängt von der Befriedung Afghanistans ab. In diesem Prozess sind die Staaten Zentralasiens nur Zaungäste.

Das mächtige Auftreten Amerikas könnte alte Rivalitäten zwischen Moskau und Washington aufflammen lassen, die durch interregionale Gegensätze verschärft werden könnten. Es bleibt abzuwarten, ob die USA sich eher zurückziehen, oder sich zum Garanten für die Region entwickeln werden.

Möglich wäre es auch, dass internationale Institutionen wie das NATO-Programm "Partnerschaft für Frieden", die UNO, die OSZE oder die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hier stärker zur Geltung kommen werden.

Dr. Marie-Carin von Gumppenberg, München; ehem. Mitarbeiterin der OSZE in Kirgistan

Beitrag erschienen in:
GUS-Barometer
Nr. 21, Dezember 2001
http://www.dgap.org/gusbar/gus28.htm