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Deutsche Außenpolitik: Grundlagen
Analysen
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"Gut, dass wir darüber gestritten haben. Wenn es um
Menschenrechte geht, reicht Naming und Shaming nicht
aus"
von Eric Gujer, in: Internationale Politik, Jg. 63, 2/2008,
84-90
Wie müsste die vielbeschworene
„werteorientierte“ Außenpolitik aussehen,
um Erfolge zu zeitigen? Demonstrative Gesten ohne Folgen
nützen wenig. Nachhaltige Menschenrechtspolitik muss
eingebettet sein in eine außenpolitische Strategie,
die an den eigenen Interessen orientierte und operativ auch
umsetzbare Ziele verfolgt.
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Die Koordination der deutschen Europapolitik
von Martin Große Hüttmann, in: APuZ 10, 5. März 2007, S.
39-45
Die EU als Rahmen nationaler Politik gewinnt weiter an
Bedeutung. Deutschlands Interessenvertretung in der Union
ist jedoch unbefriedigend: Die Fülle der nationalen
Spieler (Kanzleramt, Ministerien, Bundestag, Bundesrat,
Länder), das Prinzip der Ressortautonomie,
Kompetenzgerangel, Koalitionslogik, Föderalismus und
weitere institutionelle Spezifika führen zu
Trägheit und Vielstimmigkeit des größten
Mitgliedsstaates. Die zuständigen Gremien produzieren
oft kaum brauchbare Weisungen für den deutschen
Vertreter in Brüssel. Der Autor fürchtet, dass
die Dynamik der europäischen Integration die langsamen
nationalen Anpassungsprozesse überrollt. Der Ruf nach
Zentralisierung gehe jedoch am Problem vorbei. Es
bedürfe viel eher einer besseren Koordinierung.
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The new German European Policy - Challenges to
Decentralized EU Policy Coordination
von Christiana Tings, in: ZEI
Discussion Paper 166 / 2006
Seit jeher spielt Deutschland eine entscheidende Rolle im
europäischen Integrationsprozess. Vor allem in einer
Zeit der Stagnation des Einigungsprojekts, zumal wenn diese
zusammenfällt mit der EU-Ratspräsidentschaft
Berlins, richten sich hohe Erwartungen an den
größten Mitgliedstaat. Wie aber steht es um die
deutsche EU-Fähigkeit? Die spezifischen dezentralen
Entscheidungsstrukturen bedeuten einen enormen
Koordinationsaufwand und erschweren oft eine effektive
nationale Interessenvertretung in Brüssel. Die
Vielzahl der Akteure und die institutionelle
Komplexität sorgen dabei, so ein weiteres Ergebnis der
Analyse, für hohe Kontinuität der deutschen
Europapolitik. [pdf]
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Deutschlands EU-Präsidentschaft 2007:
Integrationspolitische Akzente in schwierigen
Zeiten
von Wolfram Hilz, in ZEI
Discussion Paper 164 / 2006
Die Messlatte hängt hoch und die Verantwortung ist
groß: Deutschland ist wirtschaftlich stärkster
EU-Staat, Gründungsmitglied der Gemeinschaft und steht
wegen seiner traditionellen integrationspolitischen Rolle
in dem Ruf, Mustereuropäer zu sein. Unter schwierigen
Rahmenbedingungen (darunter Führungswechsel in Paris
und London) gilt es eine anspruchsvolle Agenda zu
bewältigen. Dabei muss Berlin gleichermaßen als
Impulsgeber und Moderator funktionieren. Verfassung,
Vertiefung, innere Sicherheit, Türkei,
äußere Handlungsfähigkeit,
Nachbarräume, Energie heißen die Politikfelder,
auf denen Anstöße nötig sind. 2007 ist es
bereits ein Erfolg, wenn der Integrationsprozess wieder in
Bewegung gebracht werden kann. [pdf]
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Fondements et objectifs de la présidence allemande
du Conseil de l'Union Européenne
von Martin Koopmann, in : Note du Cerfa 39, Dezember
2006
Der Bundesregierung wird während der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft eher die Rolle eines
Schrittmachers als die eines Problemlösers zukommen.
Der Autor analysiert Ausgangslage, Schwerpunkte und
Herausforderungen der Präsidentschaft. Er geht davon
aus, dass sich die Regierung auf der Grundlage der
Kontinuität deutscher Europapolitik vorrangig drei
Bereichen widmen wird: der internen Stabilität der EU
(Verfassungsvertrag, Lissabon-Strategie), dem
Stabilitätsexport (Reform der Nachbarschaftspolitik
und Stärkung des zivilen Arms der ESVP) und dem Thema
Bürgernähe. Sollte es gelingen, den
institutionellen Reformprozess mit einer klaren
Zieldefinition und zeitlichen Perspektive zu versehen sowie
durch den Anstoß einer Reform der ENP den
Erweiterungsdruck auf die EU zu mindern, kann bereits von
einem Erfolg der Präsidentschaft gesprochen
werden.[pdf]
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Deutsche Außenpolitik unter Bundeskanzlerin
Merkel
von Christian Hacke, in: Aus Politik und Zeitgeschichte
43, 23. Oktober 2006, S. 30-37
Das traditionelle außenpolitische Koordinatensystem
der Bundesrepublik ist in dem komplexen und bedrohlichen
weltpolitischen Umfeld nach 1990 durcheinander geraten. Um
Deutschlands Interessen zu sichern, benötigt die
Regierung ein umfassendes Konzept, das auf eine stabile
Weltordnung zielt. Es müssen klare Prioritäten
gesetzt werden: Nahost, der Umgang mit Russland und
Energiesicherheit gehören dazu. Mit der EU und der
atlantischen Partnerschaft sind die wichtigsten
außenpolitischen Handlungszusammenhänge weiter
zu entwickeln. Das Zusammenspiel der verschiedenen
Instrumente, auch militärischer Mittel als
selbstverständlicher Teil außenpolitischen
Handelns, ist zu verbessern.
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Deutsche Außenpolitik in der Ära
Schröder
von Gregor Schöllgen, in: Aus Politik und Zeitgeschichte
32-33, 2005, S. 3-8
Während der Irakkrise machte Gerhard Schröder
erstmals von der Handlungsfreiheit Gebrauch, die sich aus
der "abschließenden Regelung" des
Zwei-plus-Vier-Vertrages ergab. Damit erweiterte er die
gewachsene außenpolitische Tradition der
Bundesrepublik Deutschland. Auch deshalb steht dieser
Kanzler in der außen- und sicherheitspolitischen
Tradition grundlegender Weichenstellungen unter
Beibehaltung der an den deutschen Interessen orientierten
Linie.
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Wertgrundlagen der deutschen Außenpolitik
von Ludger Kühnhardt, in: Kaiser/Maull,
Deutschlands neue Außenpolitik, Bd. 1, S. 99-127
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Nationales Interesse als Handlungsmaxime für die
Außenpolitik Deutschlands
von Christian Hacke, in: Kaiser/Krause, Deutschlands neue
Außenpolitik, Bd. 3, S. 3-13
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Bilaterale Beziehungen im Netzwerk Regionaler und Globaler
Interdependenz
von Wilfried von Bredow, in: Kaiser/Krause, Deutschlands
neue Außenpolitik, Bd. 3,
S. 109- 115
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Deutschland und die Europäische Union als Teile der
Trilateralen Welt
von Michael Kreile, in: Kaiser/Krause, Deutschlands neue
Außenpolitik, Bd. 3, S.
55- 61
Dokumente
Ausgewählte Literatur
Aktuelle Literatur
erstellt von der Bibliothek und Dokumentationsstelle der DGAP,
Stand November 2006
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