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Wertgrundlagen der deutschen Außenpolitik

Ludger Kühnhardt

in:Kaiser/Maull, Deutschlands neue Außenpolitik, Bd.1, S. 99- 127

Inhalt

• Begriffsbestimmung
• Historische Rahmenbedingungen: Die doppelte deutsche Erfahrung
• Neue Rahmenbedingungen?
• Wertgrundlagen im Spannungsfeld konkreter Handlungsnormen
• Deutsche Außenpolitik als Teil der neuen Weltordung
  

BEGRIFFSBESTIMMUNG

Das Institut für Demoskopie Allensbach hat die Deutschen nach ihrer Selbsteinschätzung befragt. Fleißig, ordentlich, sauber, pünktlich, ehrgeizig, alles sehr genau nehmend, erfinderisch, zuverlässig, sparsam, ausdauernd - erst dann folgen Intelligenz (37 Prozent der Westdeutschen, 47 Prozent der Ostdeutschen) und Liebe zum eigenen Land (35 Prozent der Westdeutschen, 45 Prozent der Ostdeutschen).[1] Von übertriebenem Nationalismus als Grundeigenschaft kann auf der Grundlage dieser Befunde kaum gesprochen werden. Das Institut für Demoskopie fragte die Deutschen auch, was sie meinen besser zu können als andere Völker; Mehrfachnennungen waren möglich. Autos bauen, Musik komponieren, wissenschaftlich forschen, sichere Reaktoren bauen, neue Sachen erfinden, Bücher schreiben, Schiffe bauen - hier sehen sich Deutsche vor Franzosen, Amerikanern und Engländern. Politik, gar Außenpolitik zu gestalten - vielleicht war dies keine mögliche Antwort - taucht in der Ergebnistabelle zum Selbstverständnis der Deutschen nicht auf.[2]

Und doch sind die fast 80 Millionen Deutschen gefordert, die Ordnung ihres Zusammenlebens zu gestalten und die Rolle ihres Landes in der Welt zu bestimmen. Sind ihre selbstbenannten Charakterzüge die Grundlage ihrer politischen Tugenden? Wertgrundlagen in der Politik entstehen gewiß auch aus den ins Kollektive gewendeten Verhaltensweisen eines Volkes. Sie werden aber nicht weniger definiert von den politisch-programmatischen Absichtserklärungen jener, die in den Institutionen und Strukturen der Politik aktiv auf diese Einfluß nehmen. Bürgerschaft und politische Elite sind gleichermaßen abhängig von den Erfahrungsbeständen des kollektiven Gedächtnisses sowie von den spezifischen Umständen einer politischen Entscheidungssituation oder eines politischen Prozesses, um die Wertgrundlagen ihres politischen Verhaltens bzw. ihrer politischen Absichten zu bezeichnen. Wertfestlegungen erwachsen aus Entscheidungssituationen. Sie werden mithin ebenso von außen an die Akteure der Politik - oder die Wählerschaft insgesamt - herangetragen wie sie in gestalterischer und rahmengebender Absicht, zum Zwecke der eigenen Selbstvergewisserung und der handlungsleitenden und zielbestimmenden Stütze formuliert werden. Wertgrundlagen sind folglich kontextspezifisch, schwer meßbar und einem eigentümlichen Verhältnis von Verstetigung und Wandel unterworfen. Sie können als Theorie oder Vision das Handeln beeinflussen, sie können aus den realen Zuständen entstehen, um diese normativ zu legitimieren oder zu verändern. Von Wertgrundlagen in der Politik ist bekannt, daß es sie gibt und ebenso, daß es schwierig ist, sie zu messen, in ihrer Reichweite und Wirkungskraft präzise zu erfassen.[3]

»Weltverständnis und Ideologie als Faktoren auswärtiger Politik«, so Gottfried Karl Kindermann, erwachsen aus anthropologischen Bedingungen der «Wahrnehmung von Daseinslagen«.[4] Sie sind historisch deutend und prognostisch weiterentwickelnd. Da die Umstände sich wandeln, ändern sich auch die Vorstellungen über die Umstände. Wertgrundlagen in der Politik sind, so muß zunächst festgehalten werden, dynamisch. Sie können dem Wandel unterliegen oder ihn beeinflussen. Sie sind eine feste Größe der Politik, zugleich aber in ihrer Reichweite oftmals vage.

Präzisiert und eingegrenzt wird der Begriff «Wertgrundlagen«, wenn man ihn in zwei Bestandteile auflöst: Ideale und Interessen. Damit ist der normative und der realpolitische Horizont umschrieben, in dem jede Politik steht. Ideale und Interessen bedingen einander und wirken auf die Optionen ein, die der Politik gegeben sind. Sie stehen allerdings nicht im luftleeren Raum, sondern in einem wechselseitigen Bedingungsverhältnis mit den politischen Rahmenbedingungen, den politischen Mitteln und den Handlungsspielräumen, die jeder Politikgestaltung durch andere Akteure gesetzt sind. Vor diesem Hintergrund ist nach den Wertgrundlagen der deutschen Außenpolitik zu fragen.

Die Annäherung an das Thema kann nur historisch und strukturell gelingen. Vor dem Hintergrund der großen weltpolitischen Entwicklungslinien des 20. Jahrhunderts muß die Frage in das Licht der außenpolitischen Rahmenbedingungen gestellt werden. Nach dem Dreißigjährigen Weltkrieg zwischen 1914 und 1945[5] hatte sich ein grundlegender Einschnitt in der Weltpolitik vollzogen. Für die Deutschen war er verbunden mit der Erfahrung, in zwei scharf voneinander getrennten Ländern zu leben. Für die Welt markierte der Ost-West-Konflikt die zentrale Grundtatsache der internationalen Politik. Bezeichnenderweise vollzogen sich 1990 die Überwindung des Ost-West-Konflikts und die Überwindung der Teilung Deutschlands zeitgleich.

Die Epoche von 1945, dem Ende des großen Orlogs, bis 1990, dem Ende von binärem Weltkonflikt und geteiltem deutschen Volk, markiert einen Zeitabschnitt, in dem die außenpolitischen Interessen und Ideale der Deutschen in fundamentaler Weise getrennt voneinander, wenn nicht gegenläufig zueinander waren. Die Wertgrundlagen der Außenpolitik der beiden deutschen Staaten waren zutiefst gegenläufig, aber noch darin aufeinander bezogen. Sie nährten sich aus dem Gegensatz zueinander und der schicksalhaften Verbundenheit miteinander. Insofern hat ein Rückblick auf die historischen Rahmenbedingungen der Wertgrundlagen der deutschen Außenpolitik die doppelte deutsche Erfahrung, die zweigeteilte Interessen- und Ideenorientierung der einstigen beiden deutschen Staaten, zu berücksichtigen. Diese nationale Doppelperspektive verschränkt sich mit den welt- und bündnispolitischen Konstellationen, die für beide deutsche Staaten diametral entgegengesetzt waren, aber asynchronen Wandlungen und Verwerfungen unterlagen.

Vor dem Hintergrund dieser historischen Rückerinnerung gilt es, die Ausgangsbedingungen der Wertgrundlagen der deutschen Außenpolitik nach der nationalen Wiedervereinigung und der Veränderung der weltpolitischen Gesamtarchitektur zu befragen. Mithin geht es darum, ob und in welcher Weise die Bestimmungsbedingungen der außenpolitischen Wertgrundlagen der Deutschen sich gewandelt haben und welche Folgerungen sich aus der »Welt nach 1989« ergeben. Der Zugriff zu diesem Themenkomplex geschieht durch den Blick auf drei Ebenen: die staats- und völkerrechtliche, die Verbindlichkeit beansprucht, die politisch-programmatische, die Positionen festzulegen sucht und ihrerseits der Interpretation unterliegt, und schließlich die demoskopisch-meinungsbezogene, die die Stimmungen und Strömungen, aber auch die Fixpunkte und Forderungen der Bevölkerung reflektiert.

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[1]Vgl. Elisabeth Noelle-Neumann Renate Köcher (Hrsg.), Allensbacher Jahrbuch der Demoskopie 1984-1992, München 1993, 5. 503.
[2]Vgl. ebd., 5.507.
[3]Dies ist trotz der weit vorangetriebenen behavioristischen Wissenschaftsschulen nicht prinzipiell leichter geworden. In bezug auf Werte und öffentliches Verhalten in Deutschland reicht dieser Forschungsstrang vor allem zurück auf Gabriel AImomd/Sidney Verba, The Civic Culture and Democracy in Five Nations, 4. Auflage, Princeton 1972.
[4]Gottfried-Karl Kindermann, Weltverständntis und Ideologie als Faktoren Auswärtiger Politik, in: ders. (Hrsg.), Grundelemente der Weltpolitik. Eine Einführung, 3. Auflage, München 1986, 5.145-164; hier S. 145.
[5]Vgl. Georg Franz-Willing, Der Zweite Weltkrieg. Ursachen und Anlaß, Leonie 1979, 5. 10.

Fortsetzung: Wertgrundlagen der deutschen Außenpolitik

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