Fortsetzung: Bilaterale Beziehungen im Netzwerk Regionaler und Globaler Interdependenz
Wilfried von Bredow
Bilaterale Beziehungen und Europäische Integration
Die Deutschen haben sich seit vier Jahrzehnten daran gewöhnt, daß »Europa« -hier verstanden als Synonym für die EU oder früher die Europäische Gemeinschaft (EG) - mehr und mehr zum wichtigen politischen Aktionsfeld wird.[8]Dies gilt auch für die Außen und Sicherheitspolitik, nicht zuletzt seitdem der Maastrichter Vertrag eine Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik (GASP) in Aussicht gestellt hat. Die Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, lautet: Nützen besondere bilaterale Beziehungen zwischen einzelnen EUMitgliedstaaten in längerer Perspektive dem Fortgang der Integration und der Herausbildung einer gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik oder hemmen sie beides? Früher galt, daß bilaterale Sonderbeziehungen das Mißtrauen aller davon Ausgeschlossenen erwecken und deshalb zum Aufbau erfolgreicher multilateraler Netzwerke nichts beitragen könnten.[9]Nach 1945 indes und auch über 1990 hinaus ist dieser Grundsatz für Europa jedenfalls nicht mehr gültig. Die deutschfranzösischen Beziehungen waren und bleiben der Motor europäischer Integration; kein multilateraler Integrationsfortschritt, der nicht auf dieser bilateralen Basis aufbaut. Und wenn man sich auch durchaus vorstellen kann, daß bilaterale Negativkoalitionen gegen weitere Integrationsschritte sich als hinderlich für den Auf und Ausbau der Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik auswirken, so dürften derartige Koalitionen doch die Ausnahme bleiben.
Was den Bereich der GASP betrifft, so muß betont werden, daß alle diesbezüglichen Aussagen davon abhängig sind, wie die Zielvorstellung einer solchen Politik ausschaut. Wenn man es unterläßt, sich einen künftigen außen und sicherheitspolitischen Akteur Europa nach dem Modell der traditionellen europäischen Staaten vorzustellen, dann behalten bilaterale Beziehungen einen wichtigen Stellenwert. Es wird die Beschwernis und der Vorteil der Europäer sein, daß ihre Außen und Sicherheitspolitik die Politiken der einzelnen Mitgliedstaaten der EU eben gerade nicht obsolet werden läßt. Beschwerlich ist das, weil die innereuropäische Willensbildung umständlich bleibt und Zeit braucht. Das hat aber auch Vorteile, weil die einzelnen staatlichen, regionalen und subregionalen Interessen auf diese Weise besser ausbalanciert werden können.[10] Innereuropäische Bilateralität wird sehr häufig wichtig werden zum Balancieren einer zugleich multilateralen und gemeinsamen europäischen Außen und Sicherheitspolitik.
Für den engeren Bereich der Sicherheitspolitik mit militärischen Mitteln stellt sich die Problemlage etwas anders dar. Hier sind unilaterale Verteidigungsanstrengungen Basis und Voraussetzung für multilaterale Abschreckung. Aber sie können nur wirksam sein, wenn sie in der Tat in multilaterale Netzwerke eingebettet werden. Für Europa gilt darüber hinaus, daß selbst ein kontinentales Sicherheitssystem kaum funktionsfähig sein dürfte, so daß die Europäer auf die transatlantische Sicherheitsorganisation angewiesen bleiben.?[11] Bilaterale Verteidigungs und Sicherheitsstrukturen, wie sie etwa zwischen Deutschland und Frankreich existieren, haben in der Hauptsache symbolische Funktion, sollten aber deshalb nicht leichthin als bedeutungslos abgetan werden.
Subsidarität und segmentierte Beziehungen
Staatliche Akteure hatten niemals das Monopol grenzüberschreitender Kommunikation und Aktion. Aber ihr Anteil daran war in früheren Perioden zweifellos größer. Manche Politikwissenschaftler sprechen von einer Aufteilung des Bereichs regionaler und globaler Politik in zwei Sphären.[12]Die eine Sphäre »gehört« nach wie vor den Staaten, wird aber zunehmend überschattet von einer zweiten, wo nichtstaatliche Akteure ihre Eigeninteressen zu verwirklichen trachten. Zwischen diesen beiden Sphären gibt es zwar Überschneidungen, aber während von staatlicher Seite versucht wird, solche Kreuzpunkte möglichst zahlreich zu halten, wird von der anderen Sphäre her eher der Versuch unternommen, staatliche Einsichtnahmen und Einflüsse zu minimieren.
In Europa kommt hinzu, daß im Zuge des Integrationsprozesses eine Neudefinition föderaler Grundsätze notwendig wurde, durch die ein Teil der außen und europapolitischen Kompetenzen unter dem Leitwort der Subsidiarität auf Entscheidungsebenen in den Mitgliedstaaten (rück)verlagert worden ist. In Deutschland betreiben so z.B. auch die Bundesländer mittlerweile eine ansatzweise eigenständige »bilaterale« Politik mit der Europäischen Union. Je nach der politischen Kultur und der Verfassung in den einzelnen Mitgliedstaaten der EU ist diese Auffächerung von Kompetenzen mehr oder weniger folgenreich. Sie ist aber der Ausdruck einer allgemeinen Tendenz in westlichen Gesellschaften, die häufig - und mißverständlich - »Demokratisierung der Außenpolitik. genannt wird. Gemeint ist damit ein gewachsener Partizipationsanspruch der Bürger in Sachen staatlicher Außenpolitik[13] Ein Mittel zur Einlösung dieses Anspruchs besteht eben darin, die von bestimmten außenpolitischen Entscheidungen betroffenen Bürger auf direktere Weise an deren Zustandekommen teilhaben zu lassen. Damit aber fächern sich herkömmliche bilaterale Beziehungen sozusagen auch »nach unten« auf. Es ergeben sich segmentierte bi und multilaterale Beziehungen zwischen Miniregionen verschiedener europäischer Staaten.
Fazit
Das Netzwerk regionaler und globaler Beziehungen wird gewissermaßen mit jedem Tag dichter. In diesem Netzwerk spielen multilaterale Politikmuster eine wichtige Rolle. Aber sie tun das nicht auf Kosten bilateraler Beziehungen. Denn erstens basiert die Transformation internationaler Beziehungen auf den Perzeptionen, Erfahrungen und »Lehren. der Vergangenheit, deren politische Symbole nach wie vor große Imaginations und Mobilisierungskraft besitzen. Und zweitens fungieren bilaterale Beziehungen als unverzichtbare Bausteine für multilaterale Beziehungen. Erst das Verschwinden der Staaten als Hauptakteure der Weltpolitik würde dies nachhaltig ändern. Von einer solchen Tendenz kann aber keine Rede sein.
[8]Zu den deutschen Interessen im Hinblick auf die Europäische Integration vgl. den Beitrag von Josef Janning in diesem Band.
[9]Für die Sicherheitspolitik vgl. Rolf Ahmann, Nichtangriffspakte: Entwicklung und operative Nutzung in Europa 19221939 <Internationale Politik und Sicherheit, Band 23), BadenBaden 1988
[10]Vgl. als Pionierstudie Brian L. Hocking, Localizing Foreign Policy: NonCentral Governments and MultiLayered Diplomacy, New York 1993.
[11]Vgl. hierzu den Beitrag von Josef Joffe in diesem Band.
[12]Vgl. James N. Rosenau, Turbulence in World Politics: A Theory of Change and Continuity, Princeton, N.J. 1990, James Der Derian (Hrsg.), International Theory: Critical Investigations, New York 1995.
[13]Vgl. Harald Müller/ Thomas RisseKappen, Internarionale Umwelt, gesellschaftliches Umfeld und außenpolitischer Prozeß in liberaldemokratischen Industrienationen, in: Volker Rittberger (Hrsg.), Theorien der Internationalen Beziehungen. Bestandsaufnahme und Forschungsperspektiven (Politische Vierteljahresschrift, Sonderheft 21), Opladen 1990, S.375400; hier 5. 384.
Beitrag erschienen in:
Karl Kaiser und Joachim Krause (Hrsg.)
Deutschlands neue Außenpolitik
Band.3: Interessen und Strategien
Wilfried von Bredow
Bilaterale Beziehungen im Netzwerk regionaler und globaler Interdependenz, S. 109- 115
1996. XX, 284 Seiten
ISBN 3-486-56114-6
Oldenbourg Verlag
Druckversion
Seite empfehlenbookmarken bei...
