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Gesellschaftliche Mittlerorganisationen

Karl Kaiser, Markus Mildenberger

in: Kaiser/Eberwein, Deutschlands neue Außenpolitik, Bd.4, S. 199- 214

Gesellschaftliche Mittlerorganisationen sind Institutionen der zwischen Gesellschaften angewachsenen transnationalen Beziehungen sowie der Demokratisierung der Außenpolitik: einerseits als deren Produkt, andererseits als Kräfte, die diese Prozesse weiter vorwärts treiben. Diese Organisationen entstehen innerhalb der Gesellschaft, um für die Vertiefung der Beziehungen mit einem anderen Land zu arbeiten: durch Aktivitäten in der Gesellschaft, Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Einwirkung auf relevante Eliten oder durch Kontakte mit ähnlichen Organisationen, Eliten und Gruppen im Partnerland.

Inhalt

Motive, Aufgaben und regionals Schwerpunkte

Bei der Bildung der in Deutschland tätigen Mittlerorganisationen hat mindestens eines der folgenden Merkmale für die Beziehungen mit den jeweiligen Lindern eine entscheidende Rolle gespielt:

Mittlerorganisationen können dabei Aufgaben übernehmen, die der Staat aus Gründen institutioneller Selbstbeschränkung oder aus innen- bzw. außenpolitischen Rücksichten nicht übernehmen kann. Gelegentlich können hierbei die außenpolitischen Zielsetzungen der Mittlerorganisation in einem Spannungsverhältnis zu denen des Staates stehen. Andererseits können sie aber auch von staatlichen Institutionen finanziell gefördert werden und ihre Aktivitäten im Einklang mit der offiziellen Außenpolitik betreiben. Die Tätigkeit von Mittlerorganisationen kann deshalb den außenpolitischen Handlungsspielraum des Staates erweitern.[1]

Die geographisch-regionale Schwerpunktsetzung außenpolitischer Aktivität von Mittlerorganisationen in der Bundesrepublik reflektiert diese Kriterien. Ein besondersdichtes Netz von Organisationen zusammen mit den politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kontakten bildete sich im Verhältnis zu Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten heraus. Obwohl nach Ende des Zweiten Weltkriegs der Aspekt der Aussöhnung mit den ehemaligen Kriegsgegnern zunächst im Vordergrund stand, ließ die Zugehörigkeit zur militärischen, ökonomischen und sozialen Interessengemeinschaft des Westens bald zusätzliche Motivationen wirksam werden. Die Vertiefung der bilateralen Beziehungen diente der Festigung des demokratisch-marktwirtschaftlichen Systems der neuentstandenen Bundesrepublik und ihrer nach Westen ausgerichteten Außenpolitik. Die Aktivitäten der jeweiligen Mittlerorganisationen dienten und dienen nach wie vor der gesellschaftlichen Unterfütterung dieser Beziehungen. Sie genießen deshalb das Wohlwollen der maßgeblichen politischen und wirtschaftlichen Eliten.

Eine große Aktivität entfalteten Mittlerorganisationen in bezug auf die Beziehungen mit jenen Lindern und Nationen, die unter der nationalsozialistischen Politik in besonderer Weise gelitten hatten. Hier ist zunächst Israel zu nennen. Obwohl sich inzwischen ein enges und partnerschaftliches Verhältnis entwickelt hat, hat der Aspekt der Versöhnungsarbeit nicht an Bedeutung verloren. Das zweite Beispiel ist Polen, mit dem eine auf Aussöhnung und Verständigung gerichtete Tätigkeit von Mittlerorganisationen durch die durch die Ideologisierung der Grenze an Oder und Neiße von polnischer Seite und deren Nichtanerkennung von deutscher Seite jahrzehntelang erschwert wurde. Andererseits zeigte sich gerade hier, daß die Tätigkeit nichtstaatlicher Vereinigungen, die nicht immer auf die Unterstützung durch die offizielle Außenpolitik rechnen können, dieser oftmals voraus sein kann. Das Verhältnis mit der Tschechoslowakei nahm einen anderen Verlauf. Eine Verständigungspolitik setzte hier erst verspätet ein. Die Verengung auf die Frage der Vertreibung der Sudetendeutschen auf deutscher Seite und die dogmatisch-starre Haltung der kommunistischen Führung auf der anderen Seite bewirkten, daß es zu einer ehrlichen Aufarbeitung der gemeinsamen Beziehungen nur verzögert und weitgehend ohne den für eine Aussöhnung notwendigen gesellschaftlichen Unterbau kam.

Von zunehmender Bedeutung sind gesellschaftliche Mittlerorganisationen im Verhältnis zu Lindern und Regionen mit einem großen wirtschaftlichen und politischen Potential. Dabei handelt es sich sowohl um Länder, die - wie Rußland - in der gesellschaftlichen und offiziellen Wahrnehmung sehr präsent sind, als auch um solche, denen die deutsche Außenpolitik und die Öffentlichkeit eine weniger intensive Aufmerksamkeit widmet. Insbesondere im Fall von Entwicklungsländern spielen die Mittlerorganisationen eine wichtige Rolle. Sie füllen die Lücke, die durch ein zurückgegangenes deutsches Interesse an der Nord-Süd-Problematik zugunsten einer Integrationspolitik gegenüber Osteuropa entstanden ist. Organisationen wie z.B. die Deutsch-Indische Gesellschaft, das Deutsch-Pakistanische Forum oder die Deutsch-Arabische Gesellschaft erfüllen damit die wichtige Aufgabe, diese Länder stärker ins öffentliche Bewußtsein zu rücken.

Der rasche Wandel der Ausgangsbedingungen bilateraler Beziehungen von Fragen der Aussöhnung zu Fragen, die sich aus der Interessengemeinschaft von Partnern ergeben, wird besonders deutlich in den deutsch-französischen Beziehungen. Mit dem Wechsel des Paradigmas von der »Erbfeindschaft« zu dem des partnerschaftlichen »Motors der europäischen Einigung« änderte sich auch die Rolle der Mittlerorganisationen. Nach Ansicht von Alfred Grosser gab es schon seit der Klärung der Saarfrage durch den Luxemburger Vertrag von 1956 keine direkten deutsch-französischen Probleme mehr.[2]Folgerichtig definierte er die Aufgaben der Mittlerorganisationen breiter:

Heute wird die Arbeit der deutsch-französischen Mittlerorganisationen diesen schon in den siebziger Jahren formulierten Maßstäben und Anforderungen weitgehend gerecht. Dies wird besonders deutlich, wenn man diese mit den vielfach noch mit der Bewältigung der Vergangenheit befaßten Organisationen zwischen Deutschland und seinen ostmitteleuropäischen Nachbarn vergleicht.

Die gesellschaftlichen Vereinigungen handelten nicht nur im Einklang mit der Staatsräson Frankreichs und der Bundesrepublik, sondern konnten auch auf das Interesse und die Unterstützung zweier vergleichbar entwickelter Gesellschaften bauen. Damit schwand die Notwendigkeit einer zentralen Mittlerorganisation zur Verbesserung der zwischenstaatlichen Beziehungen. Besonders deutlich wurde dies an den Deutsch-Französischen Konferenzen. In unregelmäßigen Abständen und mit zeitweise mehrjährigen Unterbrechungen berieten sie zwischen 1955 und 1990 bilaterale und europäische Fragen.[3]Zuletzt wurden die Konferenzen organisiert vom Centre d?Information et de Recherche sur l?Allemagne Contemporaine (CIRAC), dem Institut Francais des Relations Internationales (IFRI), dem Deutsch-Französischen Institut (DFI) und dem Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), welches von Anfang an zu den Mitorganisatoren gehörte. Auch nach der Einstellung der Konferenzen gibt es im breitgefächerten Netz deutsch-französischer Kooperationen eine Vielfalt von Aktivitäten, die ähnliche Ziele verfolgen.

Unter den in Deutschland angesiedelten Institutionen spielt das DFI in Ludwigsburg eine wichtige Rolle. Bereits 1948, unter anderem von Theodor Heuss, Carlo Schmid und Fritz Schenk in Baden-Württemberg gegründet, verstand es sich als »unabhängiges Forum für den Dialog mit Frankreich auf allen Gebieten des intellektuellen und öffentlichen Lebens«[4]. Finanziert wird es im wesentlichen aus öffentlichen Mitteln des Auswärtigen Amtes (AA), des Landes Baden-Württemberg und der Stadt Ludwigsburg.

Im Unterschied zu anderen wissenschaftlichen Institutionen, in denen die Frankreichforschung nur einen Teilbereich darstellt, befassen sich im DFI, unter Leitung von Direktor Prof. Dr. Robert Picht, alle fünf wissenschaftlichen Mitarbeiter ausschließlich mit der »sozialwissenschaftlichen Erforschung politischer, ökonomischer und sozialer Strukturen und Entwicklungen in Frankreich«[5]. Gegenstand der Analyse ist die Bedeutung international relevanter Fragestellungen für die Entwicklung Frankreichs und die deutsch-französischen Beziehungen sowie deren Rezeption durch die politischen und gesellschaftlichen Eliten. Einen wichtigen Schwerpunkt bildet dabei die Europapolitik Frankreichs und Deutschlands.

Das DFI wendet sich in seiner Arbeit vor allem an die Wissenschaft, an relevante Multiplikatoren und Führungskräfte in Deutschland und Frankreich. Diesem Ziel dienen Seminare, Konferenzen, die jährliche Zusammenkunft der deutschen Frankreichforscher sowie die Veröffentlichung »Aktuelle Frankreichanalysen«.

Stärker policy-orientiert ist die auf Frankreich bezogene Arbeit der DGAP und ihrer 1983 mit Hilfe der Robert Bosch Stiftung gegründeten und später vom AA finanzierten Arbeitsstelle Frankreich/Deutsch-Französische Beziehungen. Neben regelmäßigen Publikationen zu deutsch-französischen und Frankreich-bezogenen Themen unterhält die DGAP unter der Leitung von Prof. Dr. Karl Kaiser einen Gesprächskreis Frankreich/Deutsch-Französische Beziehungen, in dem sich Experten aus Parlament, Administration, Wissenschaft, Wirtschaft und Publizistik regelmäßig treffen, um in vertraulichem Rahmen aktuelle und längerfristige Fragen der deutsch-französischen Beziehungen zu erörtern. Diese Diskussionen stellen nicht nur eine indirekte Form der Politikberatung dar, sondern sollen allen Beteiligten - unter denen sich auch einige Franzosen befinden - Anregungen für ihre Arbeit geben.

Die Mittlerorganisationen auf deutsch-französischem Gebiet sind deshalb nicht nur vielfältig, sondern auch arbeitsteilig strukturiert. Zudem hat sich im deutsch-französischen Verhältnis wie mit keinem anderen Land ein außerordentlich dichtes Netz öffentlich unterstützter bilateraler Organisationen entwickelt, insbesondere das Deutsch-Französische Jugendwerk und eine große Zahl von Städtepartnerschaften, die vielfältige zwischengesellschaftliche Kontakte pflegen und anregen.

Einen völlig anderen Charakter hat die zentrale Mittlerorganisation in den deutsch-britischen Beziehungen. Die Deutsch-Englische Gesellschaft (DEG), deren Vorstand seit 1998 von Dr. Hermann Freiherr von Richthofen geleitet wird, entstand am 18. März 1949 - also vor Gründung der Bundesrepublik - mit dem Ziel, »die Beziehungen zu Großbritannien in allen Fragen des öffentlichen und kulturellen Lebens zu vertiefen und jeden diesem Zweck dienenden Austausch zu fördern«[6] Während das Deutsch-Französische Institut seinen Sitz seinerzeit bewußt außerhalb der französischen Besatzungszone wählte, »stieß (die DEG) bei den britischen Besatzungsbehörden ... nicht nur auf Wohlwollen, sondern sie erhielt auch deren verständnisvolle Unterstützung«[7].

Die Gründung der DEG durch eine kleine Gruppe anglophiler Privatleute, die nach dem Krieg persönliche Kontakte zu den britischen Besatzungsbehörden gewonnen hatten, war in erster Linie durch den Gedanken der Versöhnung und des Anknüpfens an demokratische Traditionen motiviert. Im Unterschied zu den 18 Arbeitskreisen und Landesgruppen der DEG in allen Teilen Deutschlands spielten jedoch in den seit 1950 stattfindenden Deutsch-Englischen Gesprächen, wegen ihres vorwiegenden Tagungsortes auch Königswinter-Konferenzen genannt, weder die Aufarbeitung der Vergangenheit noch kulturelle Aspekte der deutsch-britischen Beziehungen jemals eine wirkliche Rolle. Die weltpolitische Lage, die aus dem Verhältnis zwischen Siegern und Besiegten schon nach wenigen Jahren eines von Partnern machte, bewirkte, daß die Konferenzen - und damit das Kernstück der DEG - spätestens seit 1952, als unter dem Thema »Großbritannien und der Kontinent« die Perspektiven der westeuropäischen Integration diskutiert wurden, einen eindeutig politischen Charakter annahmen, den sie in der Folgezeit auch nicht mehr ablegen sollten.[8]

Der Ansatz der DEG, primär die politischen, wirtschaftlichen, publizistischen und wissenschaftlichen Eliten beider Länder anzusprechen, prägte den Charakter der Gesellschaft selbst. »Die DEG wurde dadurch im Verlaufe ihres Bestehens relativ schnell zu einem Teil jener Führungsschichten, die ihr als Ansprechpartner dienten. Die Heranziehung neuer Mitglieder und Tagungsteilnehmer änderte an dieser Grundstruktur wenig, zumal sie in der Regel auf die Empfehlung langjähriger Mitglieder zurückging.«[9]Nach ähnlichem Muster erfolgt auch die Auswahl der Teilnehmer der Königswinter-Konferenzen. Trotz einer bewußt gepflegten Fluktuation bleibt die Kontinuität im Charakter der Beratungen gewahrt. Hierfür sorgt ein vorbereitender Lenkungsausschuß, dessen Mitglieder die Konferenzen bestens kennen und sich durch herausragendes persönliches Interesse oder Einfluß auszeichnen.

Die Königswinter-Konferenzen, die in Qualität und Ansehen ihresgleichen suchen - oft nachgeahmt, jedoch nie erreicht -, konnten von Anfang an auf die ideelle und materielle Unterstützung durch die Politik beider Staaten bauen. Dabei erfüllt die Konferenz die Funktion, die Eliten beider Seiten zusammenzubringen, damit sie in geschlossenem Kreis politische Schritte vorüberlegen können, die in dieser Form auf der offiziellen Ebene noch nicht diskutiert werden. Die Konferenz soll den beteiligten Parlamentariern, Regierungsvertretern und Multiplikatoren als Stimmungsbarometer dienen. Wegen der raschen Verbesserung des deutsch-britischen Verhältnisses wurden schon frühzeitig internationale Fragen, vor allem im Zusammenhang der europäischen Integration und des Ost-West-Gegensatzes zum Thema gemacht. Die öffentliche Meinung soll über die Einbeziehung meinungsbildender Persönlichkeiten beeinflußt werden. Die Einflußnahme erfolgt also nur indirekt und ist folglich schwer meßbar, wenngleich über die Konferenzen, deren Plenarsitzungen presse-öffentlich stattfinden, immer ausführlich in Zeitungen berichtet wird.

Die Königswinter-Konferenz wirkt zwischen beiden Ländern »elitebildend und elitestabilisierend«.[10] Es stellt sich jedoch die Frage, inwieweit bilaterale Beziehungen angesichts der wachsenden Bedeutung multilateraler und globaler Zusammenhänge -vor allem nach 1989 - ihr altes Gesicht behalten und damit Institutionen wie die Königswinter-Konferenz, die DEG sowie auch andere bilaterale Mittlerorganisationen nicht einem verstärkten Legitimierungsdruck ausgesetzt werden.

Infolge der Vereinigung Deutschlands und unterschiedlicher Konzepte für die Zukunft der Europäischen Union (EU) hat es Schwierigkeiten in den deutsch-britischen Beziehungen gegeben. Britische Befürchtungen über die erstarkte Macht Deutschlands in Europa wurden von der Königswinter-Konferenz aufgenommen. Ebenso wie andere vergleichbare Mittlerorganisationen bringt die Konzeption einer Gesprächsrunde von Eliten das Problem mit sich, daß diese in der Regel nicht die Bedenkenträger in den Beziehungen repräsentieren. Eine Integration von Kritikern in die Beratungen ist unter diesen Bedingungen nicht einfach. Zeitweilige Eintrübungen des deutsch-britischen Verhältnisses infolge antideutscher Töne in der Berichterstattung britischer Massenblätter im sogenannten »Fußballkrieg« oder als Folge der BSE-Krise können zwar ein Thema für eine gesellschaftlich verankerte DEG sein,[11]die Königswinter-Konferenzen erörtern jedoch vornehmlich strategisch relevante Probleme.


[1]Vgl. Markus Heintzen, Private Außenpolitik. Eine Typologie der grenzüberschreitenden Aktivitäten gesellschaftlicher Kräfte und ihres Verhältnisses zur staatlichen Außenpolitik, Baden-Baden 1989, S. 15-22; Erhard Forndran, Gesellschaft und internationale Politik. Zum Verhältnis von Innen- und Außenpolitik, in: Hartmut Elsenhans et al. (Hrsg.), Frankreich - Europa - Weltpolitik. Festschrift für Gilbert Ziebura, Opladen 1989, S. 161-173, hier S. 162f.
[2]Vgl. Astrid Köstinger, Das Deutsch-Französische Institut in Ludwigsburg. Zur Geschichte, Struktur und Funktion einer Mittlerorganisation (Diplomarbeit, Gesamthochschule Kassel), 1991, S. 3-5.
[3]Für einen Uberblick über Geschichte, Themen und Veranstalter vgl. Deutschland und Frankreich im neuen Europa. Referate, Berichte, Dokumente. XIV. Deutsch-Französische Konferenz, Berlin, 28-30.5.1990 (Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Arbeitspapiere zur Internationalen Politik, Nr. 59), Bonn 1991, S. 181-198.
[4]Zitiert nach: Internet, http://www.dfi.de/ursprung.htm. Zu den Hintergründen der Entstehung des DFI vgl. Köstinger. a.a.O. (Anm. 2), S. 15f.
[5] DFI, Tätigkeitsbericht 1996, Ludwigsburg 1997, S. 6.
[6]Satzung der Deutsch-Englischen Gesellschaft e.V., S 1.
[7]Ralph Uhlig, Die Deutsch-Englische Gesellschaft, 1949-1983. Der Beitrag ihrer Königswinter-Konferenzen zur britisch-deutschen Verstindigung, Göttingen 1986, S. 7.
[8]Vgl. ders., Königswinter - Symbol deutsch-britischer Verständigung nach dem Zweiten Weltkrieg, in Hartmut Boockmann/Kurt Jürgensen/Gerhard Stoltenberg (Hrsg.), Geschichte und Gegenwart. Festschrift für Karl Dietrich Erdmann, Neumünster 1980, S. 491-529, hier S. 493.
[9] Uhlig Die Deutsch-Englische Gesellschaft, a.a.O. (Anm. 7), S. 159.
[10]Ebd., S. 160.
[11]Vgl. DEG, Tätigkeitsbericht 1996, Bonn 1997, S. 4.


Fortsetzung: Gesellschaftliche Mittlerorganisationen


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Jahrbuch Internationale Politik: Weltverträgliche Energiesicherheitspolitik
von Josef Braml, Karl Kaiser, Hanns W. Maull, Eberhard Sandschneider, Klaus Werner Schatz (Hrsg.)

Veröffentlicht am 2. Juni 2008

Das neu konzipierte Standardwerk der internationalen Politik bietet eine systematisch-vergleichende Analyse eines aktuellen Themas: Weltverträgliche Energiesicherheitspolitik. Autorinnen und Autoren sind renommierte deutsche Experten sowie maßgebliche Repräsentanten der operativen Politik, des Bundeskanzleramts, des Bundestags und von Bundesministerien. Neben der wechselseitigen Politikberatung leistet das Jahrbuch – in Zusammenarbeit mit den Medien und anderen Multiplikatoren – auch Öffentlichkeitsberatung.

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