Institutionen

Die zentralen Organe der Europäischen Union sind das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union, die Europäische Kommission, der Europäische Gerichtshof und der Europäische Rechnungshof. Ihr Aufbau, ihre Aufgaben und Befugnisse sind im fünften Teil des EG-Vertrages niedergelegt. Der Europäische Rat als mindestens zweimal jährlich stattfindender Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs ist nicht im eigentlichen Sinne ein EU-Organ, verfügt allerdings über wichtige richtungsweisende Kompetenzen.

Grundlagen

• Differenzierte Integration in der Europäischen Union
  von Anne Langhorst, März 2008
  Die heutige EU besteht aus 27 Vollmitgliedern und weiteren assoziierten Staaten. Bis heute wird ein großer Teil der EU-Entscheidungen einstimmig getroffen, was zu Lähmungserscheinungen in der EU geführt hat. Differenzierte Konzepte, wie das Konzept eines Europa à la carte oder eines Europa der konzentrischen Kreise, gelten als eine Möglichkeit, die Handlungsfähigkeit der EU wieder herzustellen und die Integration auf andere Weise voran zu treiben.

Analysen

• Norwegen und Schweiz als Modellfälle für differenzierte Integration
  von Johannes Varwick und Jana Windwehr, in: APuZ 43 / 2007, S. 15 - 20
  Nach der letzten EU-Erweiterung auf 27 Mitgliedstaaten werden verstärkt Integrationsmuster unterhalb der klassischen Vollmitgliedschaft diskutiert. Gerade im Hinblick auf die Türkei sollte die Union auf neue Formen der Einbindung jenseits der Extreme von Inklusion und Exklusion zurückgreifen können. Die Autoren weisen auf bereits vorhandene Beispiele geografisch, thematisch oder zeitlich abgestufter Integration hin, darunter die Flexibilitätsklausel, der Schengenraum, Euroland und die zwei sehr engen Anbindungsformen Norwegens und der Schweiz. Letztere werden als Modell- und Testfälle analysiert, die zwar nicht völlig übertragbar sind, jedoch wertvolle Erfahrungen liefern, um dem Erweiterungs-Vertiefungs-Dilemma zu entkommen.
• Europa neu begründen
  von Ludger Kühnhardt, in: ZEI Discussion Paper 167 / 2007
  Nach dem EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens 2007 ist die Frage nach dem "Quo vadis" der Union verstärkt ins Blickfeld geraten. Die fehlgeschlagene Ratifizierung des Verfassungsvertrags hatte das vermeintliche "perpetuum mobile" EU stark ins Straucheln gebracht. Die deutsche Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 konnte den ins Stocken geratenen europäischen Reformprozess indes wieder in Gang bringen. Der Autor entwirft Szenarien für den erneuten Ratifizierungsprozess. Für ein Gelingen müssen sich die EU-Akteure vor allem ihren Bürgern zuwenden und dem Projekt eine soziale Dimension geben; dabei kommt den europäischen Parteien eine wichtige Rolle zu. [pdf]
• The new German European Policy - Challenges to Decentralized EU Policy Coordination
  von Christiana Tings, in: ZEI Discussion Paper 166 / 2006
  Seit jeher spielt Deutschland eine entscheidende Rolle im europäischen Integrationsprozess. Vor allem in einer Zeit der Stagnation des Einigungsprojekts, zumal wenn diese zusammenfällt mit der EU-Ratspräsidentschaft Berlins, richten sich hohe Erwartungen an den größten Mitgliedstaat. Wie aber steht es um die deutsche EU-Fähigkeit? Die spezifischen dezentralen Entscheidungsstrukturen bedeuten einen enormen Koordinationsaufwand und erschweren oft eine effektive nationale Interessenvertretung in Brüssel. Die Vielzahl der Akteure und die institutionelle Komplexität sorgen dabei, so ein weiteres Ergebnis der Analyse, für hohe Kontinuität der deutschen Europapolitik. [pdf]
• Fondements et objectifs de la présidence allemande du Conseil de l'Union Européenne
  von Martin Koopmann, in : Note du Cerfa 39, Dezember 2006
  Der Bundesregierung wird während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eher die Rolle eines Schrittmachers als die eines Problemlösers zukommen. Der Autor analysiert Ausgangslage, Schwerpunkte und Herausforderungen der Präsidentschaft. Er geht davon aus, dass sich die Regierung auf der Grundlage der Kontinuität deutscher Europapolitik vorrangig drei Bereichen widmen wird: der internen Stabilität der EU (Verfassungsvertrag, Lissabon-Strategie), dem Stabilitätsexport (Reform der Nachbarschaftspolitik und Stärkung des zivilen Arms der ESVP) und dem Thema Bürgernähe. Sollte es gelingen, den institutionellen Reformprozess mit einer klaren Zieldefinition und zeitlichen Perspektive zu versehen sowie durch den Anstoß einer Reform der ENP den Erweiterungsdruck auf die EU zu mindern, kann bereits von einem Erfolg der Präsidentschaft gesprochen werden. [pdf]
• EU-Kleinstaaten: Motoren der Integration?
  von Silvia von Steinsdorff, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 46, 13. November 2006, S. 23-30
  Nach Bevölkerungszahl, Territorium und Wirtschaftskraft der meisten Mitglieder besteht die EU vor allem aus kleinen Staaten. Trotz deren zunehmender Bedeutung ist allerdings eine Fragmentierung der Union nicht zu befürchten. Die EU war von Beginn an als Zusammenschluss großer und kleiner Länder konzipiert. Die Überrepräsentation der Kleinen bei Stimmengewichtung und Sitzverteilung ist gewollt. Bisher profitiert die EU von der Rolle der kleinen Staaten, die häufig eine Vermittlerrolle übernehmen. Den Kleinstaaten bieten die institutionellen Möglichkeiten der EU nicht nur überproportionale Einflussmöglichkeiten. Die Zugehörigkeit zur Gemeinschaft bedeutet vor allem einen Sicherheitsgewinn.
• Globalization, Regional Integration and the EU -- Pleadings for a Broader Perspective
  von Cordula Janowski, in ZEI Discussion Paper 162 / 2006
  Nach dem Einschnitt des Kalten Krieges prägen globale Verflechtung und regionale Kooperation zunehmend die internationalen Beziehungen. Beide Phänomene sind kein Gegensatz, sondern kommunizierende Entwicklungen. Staaten kooperieren regional vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet und begreifen die Integration als Antwort auf weltweite Herausforderungen. Am Beispiel Chinas und Taiwans zeigt die Autorin, wie konflikthemmend und wohlstandsfördernd wachsende Interdependenz wirkt. Die EU fungiert weltweit als Vorbild, ist jedoch mit ihrer einzigartigen Integrationstiefe kaum als übertragbares Modell geeignet. Eines der größten Probleme zwischen- oder überstaatlichen Regierens bleibt das Demokratiedefizit. [pdf]
• Herrschaft der Lobbyisten in der EU?
  von Cornelia Woll, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 15 / 16, 10. April 2006, S. 33-38
  Entscheidungen auf europäischer Ebene gewinnen immer mehr an Bedeutung. Entsprechend sind die Bemühungen gestiegen, auf die EU-Politik Einfluss zu nehmen. Über 10.000 Lobbyisten sind in Brüssel, die meisten verfolgen ökonomische Ziele: Ist die Europäische Politik Spielball wirtschaftlich potenter Interessenvertreter? Die Autorin erläutert die Rolle der Lobbyisten, deren Tätigkeit vor allem im Beobachten der EU-Politik besteht und nicht so sehr in der Interessendurchsetzung. Von Seiten der EU besteht Informations- und Problemlösungsbedarf. Um die Asymmetrie bei der Interessenvertretung auszugleichen, fördert die Kommission unterprivilegierte europäische Netzwerke. Problematisch bleibt die hohe Intransparenz des Lobbying.
• Die "Agenda 2000" als Spaltpilz der Union?
  von Ulrike Guérot, in: Jahrbuch Internationale Politik, Bd. 24, 1999/2000 

Dokumente

Ausgewählte Literatur

Aktuelle Literatur
erstellt von der Bibliothek und Dokumentationsstelle der DGAP, Stand Oktober 2006

Links