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Europäische Nachbarschaftspolitik

EU-Außenpolitik beginnt in der Nachbarschaft. Nach dem Kalten Krieg geht es darum, den europäischen Raum der Stabilität und Prosperität zu wahren und auszudehnen. Dazu wurde die ENP geschaffen, ein spezifisches Integrationsinstrument der EU für ihre Anrainer. Die Zusammenarbeit in einer Vielzahl von Bereichen ist verbunden mit umfangreicher finanzieller Hilfe der EU.

Anlass für die Schaffung der ENP wie auch der Euro-Mediterranen Partnerschaft (EMP) war die Osterweiterung der EU. Es galt eine Balance herzustellen zwischen Ost und Süd sowie zwischen Mitgliedschaft und Exklusion. Die ENP ist kein Beitrittsinstrument, schließt jedoch eine künftige Aufnahme von Anrainern nicht aus. Stabilität soll so durch eine neue noch undeutliche Form der Integration erreicht werden. Die künftige Gestalt der EU und ihr Profil als Akteur entscheiden sich vor allem in der Nachbarschaft.

Grundlagen

Die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union
von Lucas Lypp, April 2006
Mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) verfeinert die EU ihr außenpolitisches Instrumentarium. Noch befindet sich die neue Politik in der Pionierphase. Eine zweite Generation von sogenannten Aktionsplänen ist aber bereits in Arbeit. In diesem Text wird dargestellt, was die EU mit der Nachbarschaftspolitik intendiert, wie die ENP funktioniert und welche Ungereimtheiten dem neuen Ansatz noch innewohnen.
Zehn Jahre Euro-Mediterrane Partnerschaft: ein Grund zu feiern?
von Lucas Lypp, November 2005
Der Barcelona-Prozess ist ein ambitioniertes Vorhaben, euphorisch begonnen nach dem Kalten Krieg und zur Zeit des Nahostfriedensprozesses. Inzwischen sind neue Impulse nötig. Manche Ziele scheinen weiter entfernt, manche Probleme stellen sich drängender. Politische und wirtschaftliche Modernisierung, regionale Integration, kulturelle Verständigung: Auf allen Gebieten besteht dringender Handlungsbedarf, um zu einem gemeinsamen Raum der Stabilität und des Wohlstands zu kommen.
Frankreich und die neue EU-Nachbarschaftspolitik: Welche Perspektiven für den Mittelmeerraum?
von Laure Aumont, Juli 2004
Die ENP ist ein geographisch und inhaltlich umfassender Ansatz. Nach wie vor spielen aber bilaterale Beziehungen eine bedeutende Rolle. Im Mittelmeerraum hat Frankreich seit Jahrzehnten eine Sonderrolle und versucht sich in den letzten Jahren verstärkt als privilegierter Partner der Maghreb-Staaten zu profilieren.
Die euro-mediterrane Partnerschaft - ein aussichtsreiches Konzept zur Stabilisierung der Krisenregion Maghreb?
von Andrea Maier, März 2004
Krisenregion Maghreb: soziale und wirtschaftliche Probleme, Islamismus, demokratische Defizite, Menschenrechtsverletzungen; Erfolgschancen der Euro-Mediterranen Partnerschaft im Maghreb-Raum.

Analysen

Die Mittelmeerunion – ein neuer französischer Motor für die europäische Mittelmeer-Politik?
von Dorothée Schmid, in DGAPanalyse Frankreich 1/2008, 32 S.
Während des gesamten Jahres 2007 haben die Beobachter der Mittelmeer-Region eine Entwicklung verfolgt, die von den größten Pessimisten unter ihnen als eine neue Gattung diplomatischer Schimären betrachtet wurde. Tatsächlich entwickelte sich das Projekt einer Mittelmeerunion, das der heutige französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy noch als Präsidentschaftskandidat initiiert hatte, nach seinem Wahlsieg zu einem politischen Dossier von höchster Bedeutung. [pdf]
Der Transnistrienkonflikt im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik
von Alexandra Avdeenko, Januar 2008
Die Analyse beschäftigt sich mit der Problematik, der Legitimation, den Forderungen und dem Gefahrenpotential eines De-Facto-Staates - „Prednjestrovskaja Moldavskaja Respublika“ (PMR, Transnistrien) - an der Peripherie der Europäischen Union. Sie setzt sich mit der Strategie und dem Vorwurf des mangelhaften Engagements der Europäischen Union gegenüber diesem frozen conflict auseinander. Ferner wird die Frage aufgeworfen, wie schwer die Lösung des Konflikts tatsächlich vor dem Hintergrund der vielen Hindernisse sei.
Norwegen und Schweiz als Modellfälle für differenzierte Integration
von Johannes Varwick und Jana Windwehr, in: APuZ 43 / 2007, S. 15 - 20
Nach der letzten EU-Erweiterung auf 27 Mitgliedstaaten werden verstärkt Integrationsmuster unterhalb der klassischen Vollmitgliedschaft diskutiert. Gerade im Hinblick auf die Türkei sollte die Union auf neue Formen der Einbindung jenseits der Extreme von Inklusion und Exklusion zurückgreifen können. Die Autoren weisen auf bereits vorhandene Beispiele geografisch, thematisch oder zeitlich abgestufter Integration hin, darunter die Flexibilitätsklausel, der Schengenraum, Euroland und die zwei sehr engen Anbindungsformen Norwegens und der Schweiz. Letztere werden als Modell- und Testfälle analysiert, die zwar nicht völlig übertragbar sind, jedoch wertvolle Erfahrungen liefern, um dem Erweiterungs-Vertiefungs-Dilemma zu entkommen.
Relations in the Russia-Ukraine-EU triangle: 'zero-sum game' or not?
von Vsevolod Samokhvalov, in: ISS Occasional Paper 68, September 2007
Die Massenproteste der Orangen Revolution 2004 in der Ukraine gegen Wahlfälschungen verhalfen der westlich orientierten Opposition an die Macht. Seitdem haben sich die Beziehungen zwischen dem postsowjetischen Land und der EU intensiviert, während sich das ukrainisch-russische Verhältnis verschlechterte. Die Pläne der Russischen Föderation, die Ukraine stärker an sich zu binden, kollidieren scheinbar mit einer EU-Integration des Landes. Eine Analyse der Interessen aller drei Akteure verdeutlicht, dass ein Nullsummendenken fatale Folgen für die europäisch-russischen Beziehungen und die Stabilität der Ukraine haben könnte. Statt dessen muss eine gemeinsame wirtschaftliche, energie- und sicherheitspolitische Architektur für den Raum gefunden werden. [pdf]
"Outsourcing" de facto Statehood: Russia and the Secessionist Entities in Georgia and Moldova
von Nicu Popescu, in: CEPS Policy Briefs 109, Juli 2006
In vielen der sich neu formierenden GUS-Staaten schwelen Konflikte, die deren territoriale Integrität von Beginn an in Frage stellen. Die ethnisch motivierten Abspaltungsbewegungen in Georgien und Moldau und die damit verbundenen Probleme sind heutzutage keine innere Angelegenheit der Sowjetunion mehr. Schlüsselakteure der Staatengemeinschaft wie EU oder USA engagieren sich in zunehmendem Maß für eine Beilegung der Auseinandersetzungen. Russland spielt bei dem Konfliktmanagement in seiner unmittelbaren Nachbarschaft eine dominierende Rolle, die darauf zielt, die Vormacht Moskaus im GUS-Raum zu restaurieren. [pdf]
The European Neighbourhood Policy: Foreign Policy at the EU's Periphery
von Andreas Marchetti, in: Zentrum für Europäische Integrationsforschung Discussion Paper C 158, Mai 2006
Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) der EU folgt - ungeachtet ihrer Partnerschaftsrhetorik - einer klaren geopolitischen Logik. Gemäß dieser werden die ENP-Staaten zuvorderst als Semi-Peripherie betrachtet, da sie effektiv eine Art Puffer zwischen der EU als regionalem Zentrum und der eigentlichen Peripherie bilden. In einer Zeit zunehmender asymmetrischer Interdependenzen kann dieser Ansatz jedoch dauerhafte Vorteile für alle Beteiligten generieren, da der kooperative Zwang, den die EU ausübt, auch der Semi-Peripherie bleibenden Nutzen verschafft. [pdf]
Konturen einer neuen Ostpolitik
von Alexander Rahr, in: GUS-Barometer 41, Mai 2006, S. 1-6
Der postsowjetische Raum gerät zunehmend in Bewegung. Regionale Mächte wie Kasachstan emanzipieren sich aufgrund ihres Ressourcenreichtums von Russland. Die großen Nachbarn China und Indien wollen in der Region ihren Energiehunger stillen. Auswärtige Akteure wie die Vereinigten Staaten von Amerika beanspruchen ebenfalls ein großes Stück vom Kuchen. Und die EU? Alexander Rahr analysiert die Interessen der maßgeblichen Handelnden sowie Optionen für die europäische Politik. Impulse werden nicht zuletzt von Deutschland erwartet. [pdf]
Why Georgia matters?
von Dov Lynch, in: EU-Institute for Security Studies Chaillot Paper 86, Februar 2006
Rosenrevolution, regionale Konflikte, russische Interventionen, Energiepoker, BTC-Pipeline, Great Game: Das kleine Land zwischen Europa und Asien gerät regelmäßig in die Schlagzeilen. Eine einzigartige Kombination von Herausforderungen macht den Kaukasus zu einem vorrangigen politischen Handlungsfeld. Konfliktmanagement, territoriale Reintegration und Staatsaufbau stehen auf der Stabilisierungsagenda. Dabei birgt das Zusammentreffen unterschiedlicher externer Akteure ein erhebliches Konfliktpotenzial. Für die EU gilt es, ihr außenpolitisches Profil zu schärfen und eine passende Integrationsform für Georgien zu finden. Erste Transformationserfolge, die klare Westorientierung und die hohe Erwartungshaltung der Georgier verstärken den Handlungsdruck. [pdf]
Russland-Türkei-EU-USA im Schwarzmeerraum
von Sammi Sandawi und Andreas Stahn, in: GUS-Barometer 40, Januar 2006, S. 4-6
Bald gehört das Schwarze Meer zur unmittelbaren europäischen Nachbarschaft. Nach Jahrhunderten türkisch-russischer und west-östlicher Rivalität tritt die EU als neuer Akteur in dem Raum auf. Mit Bulgarien, Rumänien und der Türkei sind drei wichtige Schwarzmeeranrainer auf dem Weg in die EU. Durch die geographische Nähe steigt für die Gemeinschaft der Konfliktlösungsdruck. Die politische Agenda der Region wird von Fragen des Energietransports dominiert. [pdf]
Weitere Analysen bei weltpolitik.net zur Europäischen Nachbarschaftspolitik
Weitere Analysen bei weltpolitik.net zur Euro-Mediterranen Partnerschaft