Analysen zur Europäischen Nachbarschaftspolitik

• Russland-Türkei-EU-USA im Schwarzmeerraum
  von Sammi Sandawi und Andreas Stahn, in: GUS-Barometer 40, Januar 2006, S. 4-6
  Bald gehört das Schwarze Meer zur unmittelbaren europäischen Nachbarschaft. Nach Jahrhunderten türkisch-russischer und west-östlicher Rivalität tritt die EU als neuer Akteur in dem Raum auf. Mit Bulgarien, Rumänien und der Türkei sind drei wichtige Schwarzmeeranrainer auf dem Weg in die EU. Durch die geographische Nähe steigt für die Gemeinschaft der Konfliktlösungsdruck. Die politische Agenda der Region wird von Fragen des Energietransports dominiert. [pdf]
• Europäische Mittelmeerpolitik aus arabischer Sicht
  von: Cilja Harders, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 45, 7. November 2005, S. 14-22
  Die Analyse untersucht Probleme der EMP aus dem Blickwinkel der EU-Partner. Die EMP wird auf verschiedenen Ebenen durch tiefe Asymmetrien gebremst. Die EMP ist zum großen Teil das Ergebnis europäischer Vorstellungen, die EU dominiert die gemeinsamen Institutionen, stabile Demokratien stehen autoritären Staaten gegenüber, der Norden ist integriert, der Süden fragmentiert, der ökonomische Rückstand enorm, ungelöste Konflikte schwelen.
• Democratisation in the European Neighbourhood
  von Michael Emerson (Hg.), Centre for European Policy Studies, Brüssel, Oktober 2005
  Der Umbau der EU-Anrainer zu demokratischen Staaten ist eines der Hauptziele der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Wie steht es um die Entwicklung demokratischer Werte in den Nachbarländern und auf welche Weise versucht die EU Reformen zu unterstützen? Neuer Sammelband mit Beiträgen von beiden „Demokratisierungsfronten“, aus dem Osten und Süden, u.a. zu Georgien, Ukraine, Russland, Weißrussland, Ägypten, Palästina. Bei weltpolitik.net die zusammenfassende Einleitung von Michael Emerson.
• European Neighbourhood Policy in the Mashreq Countries, Enhancing the Prospects for Reform
  von Stephen Jones, Michael Emerson, in: CEPS Working Document 229, September 2005
  Wie können die Aktionspläne im Rahmen der ENP die politische und wirtschaftliche Transformation in Ägypten, Jordanien, im Libanon, in Syrien und in den palästinensischen Gebieten voran bringen? Bei der Umsetzung der Aktionspläne muss die EU das Prinzip der Differenzierung auf die Partnerländer anwenden, die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen suchen und den Nachbarn eindeutige attraktive Angebote machen. Fallstudie Jordanien.
• Eine neue Ostpolitik. Europas Antwort auf die Regenbogenrevolutionen
  von Iris Kempe, in: Osteuropa 9, September 2005, S. 21-34
  Die Regenbogenrevolutionen in der Ukraine und Georgien haben sich an westlichen Werten orientiert. Eine erfolgreiche Transformation in diesen Staaten hängt auch von deren Einbindung in den westlichen Integrationsraum ab. Mit der Nachbarschaftspolitik hat die EU auf den Handlungsdruck reagiert. Doch derzeit befindet sich die EU in der Krise. Gleichzeitig ist der Kreml mit seiner Strategie gescheitert, den postsowjetischen Raum zu integrieren. Eine „neue Ostpolitik“ ist gefordert, um den überlappenden Integrationsraum zwischen Rußland und dem Westen zu gestalten.
• Promoting security sector governance in the EU’s neighbourhood
  von Heiner Hänggi und Fred Tanner, in: Institute for Security Studies, Chaillot Paper 80, Juli 2005
  Ein Hauptziel europäischer Außenpolitik ist die Stabilisierung ihres unmittelbaren Umfelds. Gerade die Nachbarräume sind allerdings voller Sicherheitsrisiken. Zudem bremsen Defizite im Sicherheitssektor die wirtschaftliche Entwicklung der Anrainerstaaten. Die EU hat noch keinen umfassenden Ansatz für Reformen auf diesem Gebiet. Die Studie zeigt den Bedarf auf, nennt Schlüssel-Akteure sowie bisherige EU-Aktivitäten und befasst sich jeweils mit Osteuropa und dem mediterranen Raum.
• Security and Integration in the EU Neighbourhood, the Case for Regionalism
  von Fabrizio Tassinari, in: CEPS Working Document 226, Juli 2005
  EU im Dilemma: Export von Sicherheit in die Nachbarschaft oder weitere Integration von Nachbarstaaten in die Gemeinschaft? Inwieweit steht das stärkste Stabilisierungsinstrument (EU-Mitgliedschaft) noch zur Verfügung? Kann Stabilität auch erreicht werden, wenn die Nachbarn draußen bleiben? Die Nachbarschaftspolitik agiert in dem Spannungsfeld: wieviel Sicherheit - wieviel Integration? Tassinari sieht die Lösung in einem stärker regionalen Ansatz der ENP.
• ESDP and the Mediterranean, Prospects for the security and defence dialogue of the Barcelona process
  von Martin Ortega, Institute for Security Studies, Seminar-Report, 10. Mai 2005, S. 9-22
  Das Papier beschäftigt sich mit den Hintergründen, dem institutionellen und politischen Kontext sowie den Kooperationsfeldern und Perspektiven des Euro-Mediterranen Sicherheits- und Verteidigungsdialogs.
• Conflict Resolution in the Neighbourhood: Comparing the Role of the EU in the Turkish-Kurdish and Israeli-Palestinian Conflicts
  von Nathalie Tocci, in: CEPS Working Document 221, März 2005.
  Inwieweit kann die EU zur Lösung zweier der schwersten und komplexesten Konflikte in ihrer Nachbarschaft beitragen? Die Gemeinschaft unterhält jeweils spezifische bilaterale Beziehungen zu den einzelnen Akteuren. Die vertraglichen Vereinbarungen beinhalten finanzielle Unterstützung und gegenseitige Verpflichtungen. Vergleich der Möglichkeiten der EU an unterschiedlichen Schauplätzen.
• From Barcelona Process to Neighbourhood Policy. Assessments and Open Issues
  von Michael Emerson und Gergana Noutcheva, CEPS Working Document 220, März 2005
  Evaluierung des Barcelona-Prozesses und der Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie der Erfahrungen der EU in Mitteleuropa und auf dem Balkan. Die ENP kann der EMP einen neuen Schub geben. Für den Erfolg sind die Prinzipien der Konditionierung und Sozialisierung und die enge Abstimmung mit den USA von entscheidender Bedeutung.
• Les relations trans-méditerranéennes aujourd'hui
  von: Jacques Bourrinet, in: Rivista di Studi Politici Internazionali 1, Januar - März 2005, S. 58 - 63
  Zusammenfassung der Ergebnisse eines interdisziplinären Expertenkolloquiums im November 2004 an der Universität La Sapienza/Rom. Der Mittelmeerraum erweist sich als eine in verschiedene Teile mit unterschiedlichem Entwicklungsgrad zersplitterte Region. Seit ihrem Bestehen zeigt die EG/EU besonderes Interesse am Mittelmeerraum. In welchem Rahmen spielen sich die Euro-Mediterranen Beziehungen heute ab? Welche Prioritäten sind zu setzen?
• La politique de voisinage de l’Union européenne élargie : ambitions et défis
  von Martin Koopmann, in: Allemagne d'aujourd'hui 171, Januar - März 2005, S. 56-69
  Die ENP ist ein neues Instrument der EU zur Stabilisierung der angrenzenden Räume, an Stelle immer neuer Erweiterungsrunden. Mit der Beitrittsperspektive entfällt allerdings ein wichtiger Reformanreiz. Analyse der ENP-Konzeption. Nötig sind: Schärfung der Zielsetzung, Vermeidung ungewollter Trennlinien, Stärkung der regionalen Dimension, Schaffung substanzieller Anreize.
• Models for the European Neighbourhood Policy: The European Economic Area and the Northern Dimension
  von Marius Vahl, in: CEPS Working Document 218, Februar 2005
  Wie kann sich die EU auf geeignete Weise mit ihren Nachbarn in Beziehung setzen? Nach der letzten großen Erweiterung wird das Instrument der Beitrittsperspektive künftig restriktiver eingesetzt. Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ist noch in ihrer formativen Phase. Ein Blick auf bestehende Kooperationen lohnt sich. Die Erfahrungen mit der sogenannten „Nördlichen Dimension“ und dem „Europäischen Wirtschaftsraum“ sollten in die Entwicklung der ENP einfließen.
• Integration oder Gleichgewicht? Russland nach der ukrainischen Revolution
  von Alexander Rahr, in: GUS-Barometer 37, Februar 2005, S. 1-3
  In seiner ersten Amtszeit hat Wladimir Putin Russland wirtschaftlich stabilisiert und innerlich konsolidiert. Die Außenpolitik war auf die Gewinnung einer Unterstützung der Modernisierung der russischen Wirtschaft durch den Westen gerichtet. In der zweiten Amtszeit versuchte Putin, sein eigentliches großes außenpolitisches Ziel zu realisieren: die Schaffung einer neuen Union mit der Ukraine, Belarus und Kasachstan. Die orangefarbene Revolution machte ihm einen Strich durch die Rechnung. Jetzt sollte Putin darauf achten, dass seine Außenpolitik nicht in Kollision mit dem Westen gerät, was ein Ende der Europäisierung Russlands bedeuten würde.
• Ukraine: „Und jetzt: action!“ Die Aktionspläne der Europäischen Nachbarschaftspolitik
  von Eckart D. Stratenschulte, in: Osteuropa 2, Februar 2005, S. 15-23
  Kritische Auseinandersetzung mit den ersten Aktionsplänen am Beispiel Ukraine und Moldova. Es mangelt vor allem an der nötigen Prioritätensetzung, einem zeitlichen Fahrplan, der konsequenten Anwendung des Prinzips der Konditionierung und überzeugenden Anreizen, so Stratenschulte.
• Die palliative Ukrainepolitik der EU - Ein Plädoyer für ein neues Denken
  von Winfried Schneider-Deters, in: Osteuropa 1, Januar 2005, S. 50-63 Wohin steuert die Ukraine? Mit der orangenen Revolution hatte sich das Land auf Westkurs begeben und seinen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft angemeldet. Die Europäische Nachbarschaftspolitik empfindet man in Kiew als Degradierung. Gemäß ihrer eigenen Ziele ist die EU in der Pflicht, die sich demokratisierende Ukraine zu unterstützen. Die Haltung der Gemeinschaft ist allerdings von Uneinigkeit und Unentschlossenheit gekennzeichnet. Die selbst in zwei Teile zerfallende Ukraine ist ein geopolitischer Zankapfel zwischen Russland und dem Westen
• European Neighbourhood Policy: Strategy or Placebo?
  von Michael Emerson, in: CEPS Working Document 215, November 2004
  Mit der ENP sucht die EU einen Ausweg aus dem Dilemma zwischen drohender Überdehnung und grundsätzlicher Offenheit gegenüber allen europäischen Demokratien. Es ist noch keine Balance gefunden zwischen Verpflichtungen der Nachbarn und EU-Engagement. Eine Schwäche der ENP liegt auch in der institutionellen Struktur der EU.
• EU-Europa versus EU-Ost
  von Alexander Rahr, in: GUS-Barometer 36, September 2004, S. 1-6
  Im postsowjetischen Raum bahnen sich ernsthafte Konflikte zwischen Russland auf der einen und der EU und Amerika auf der anderen Seite an. Misstrauisch beobachtet Moskau die neue Nachbarschaftsstrategie der EU Richtung Osten, in der in Bezug auf Länder wie Ukraine, Belarus, Moldawien, Georgien von einem neuen "Nahen Ausland" der EU gesprochen wird. Bislang betrachtete Moskau diese Länder als sein exklusives "Nahes Ausland".
• Riding on the Winds of Change: The Future of the Euro-Mediterranean Partnership
  von Tobias Schumacher, in: The International Spectator 2, April-Juni 2004, S. 89-102
  Die EMP braucht eine Generalüberholung. Eine „differenzierte Kooperation“ sollte eingeführt werden, um das Vorangehen modernisierungswilliger Staaten zu ermöglichen. Ferner gilt es, das Konditionierungsprinzip zu stärken, den Partnern mehr Mitwirkungsmöglichkeiten zu geben, die Sicherheitszusammenarbeit zu beleben und die EMP zur Golfregion auszuweiten.
• Rethinking the Euro-Mediterranean political and security dialogue
  von Rosa Balfour, Institute for Security Studies, Occasional Papers 52, Mai 2004
  Trotz neuer politischer Instrumente wie ESS oder ENP: Die EMP bleibt der angemessene Rahmen für die Euro-Mediterrane Zusammenarbeit. Ihre Stärke liegt in ihrem umfassenden Ansatz. Die Studie konzentriert sich auf den ersten Korb (Politik und Sicherheit) der EMP.
• Neues Denken für ein Großes Europa
  von Iris Kempe, Wim van Meurs, in: Osteuropa 8, August 2003, S. 1149-1157
  Beitrag aus der Anfangsphase der ENP mit einer Zwischenbilanz. Die Nachbarschaftspolitik muss sowohl die Erweiterungslogik wie auch den institutionellen Rahmen der EU überwinden.
• Looking after the Neighbourhood: Responsibilities for the EU-25
  von William Wallace, in: Notre Europe, Policy Paper 4, Juli 2003
  Einführung in die Grundgedanken und Entstehung der Nachbarschaftspolitik. Nach Ausdehnung des Raums der Stabilität und Prosperität mit dem Instrument der Erweiterung will die EU dieses Ziel jetzt mit einem alternativen Kooperationsangebot erreichen. Eine kohärente Strategie gegenüber den Nachbarn stellt das Kernelement der GASP dar.