Analysen zur Europäischen Nachbarschaftspolitik

Lucas Lypp

• "Outsourcing" de facto Statehood: Russia and the Secessionist Entities in Georgia and Moldova
  von Nicu Popescu, in: CEPS Policy Briefs 109, Juli 2006
  In vielen der sich neu formierenden GUS-Staaten schwelen Konflikte, die deren territoriale Integrität von Beginn an in Frage stellen. Die ethnisch motivierten Abspaltungsbewegungen in Georgien und Moldau und die damit verbundenen Probleme sind heutzutage keine innere Angelegenheit der Sowjetunion mehr. Schlüsselakteure der Staatengemeinschaft wie EU oder USA engagieren sich in zunehmendem Maß für eine Beilegung der Auseinandersetzungen. Russland spielt bei dem Konfliktmanagement in seiner unmittelbaren Nachbarschaft eine dominierende Rolle, die darauf zielt, die Vormacht Moskaus im GUS-Raum zu restaurieren. [pdf]
• The European Neighbourhood Policy: Foreign Policy at the EU's Periphery
  von Andreas Marchetti, in: Zentrum für Europäische Integrationsforschung Discussion Paper C 158, Mai 2006
  Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) der EU folgt - ungeachtet ihrer Partnerschaftsrhetorik - einer klaren geopolitischen Logik. Gemäß dieser werden die ENP-Staaten zuvorderst als Semi-Peripherie betrachtet, da sie effektiv eine Art Puffer zwischen der EU als regionalem Zentrum und der eigentlichen Peripherie bilden. In einer Zeit zunehmender asymmetrischer Interdependenzen kann dieser Ansatz jedoch dauerhafte Vorteile für alle Beteiligten generieren, da der kooperative Zwang, den die EU ausübt, auch der Semi-Peripherie bleibenden Nutzen verschafft. [pdf]
• Konturen einer neuen Ostpolitik
  von Alexander Rahr, in: GUS-Barometer 41, Mai 2006, S. 1-6
  Der postsowjetische Raum gerät zunehmend in Bewegung. Regionale Mächte wie Kasachstan emanzipieren sich aufgrund ihres Ressourcenreichtums von Russland. Die großen Nachbarn China und Indien wollen in der Region ihren Energiehunger stillen. Auswärtige Akteure wie die Vereinigten Staaten von Amerika beanspruchen ebenfalls ein großes Stück vom Kuchen. Und die EU? Alexander Rahr analysiert die Interessen der maßgeblichen Handelnden sowie Optionen für die europäische Politik. Impulse werden nicht zuletzt von Deutschland erwartet. [pdf]
• Why Georgia matters?
  von Dov Lynch, in: EU-Institute for Security Studies Chaillot Paper 86, Februar 2006
  Rosenrevolution, regionale Konflikte, russische Interventionen, Energiepoker, BTC-Pipeline, Great Game: Das kleine Land zwischen Europa und Asien gerät regelmäßig in die Schlagzeilen. Eine einzigartige Kombination von Herausforderungen macht den Kaukasus zu einem vorrangigen politischen Handlungsfeld. Konfliktmanagement, territoriale Reintegration und Staatsaufbau stehen auf der Stabilisierungsagenda. Dabei birgt das Zusammentreffen unterschiedlicher externer Akteure ein erhebliches Konfliktpotenzial. Für die EU gilt es, ihr außenpolitisches Profil zu schärfen und eine passende Integrationsform für Georgien zu finden. Erste Transformationserfolge, die klare Westorientierung und die hohe Erwartungshaltung der Georgier verstärken den Handlungsdruck. [pdf]
• Russland-Türkei-EU-USA im Schwarzmeerraum
  von Sammi Sandawi und Andreas Stahn, in: GUS-Barometer 40, Januar 2006, S. 4-6
  Bald gehört das Schwarze Meer zur unmittelbaren europäischen Nachbarschaft. Nach Jahrhunderten türkisch-russischer und west-östlicher Rivalität tritt die EU als neuer Akteur in dem Raum auf. Mit Bulgarien, Rumänien und der Türkei sind drei wichtige Schwarzmeeranrainer auf dem Weg in die EU. Durch die geographische Nähe steigt für die Gemeinschaft der Konfliktlösungsdruck. Die politische Agenda der Region wird von Fragen des Energietransports dominiert. [pdf]
• Changing Belarus
  von Dov Lynch (Hg.), in: Institute for Security Studies, Chaillot Paper 85, November 2005
  Wie kann das autoritär regierte Weißrussland als geachtetes Mitglied in die Staatengemeinschaft zurückkehren? Die EU würde das Land gern in ihre Nachbarschaftsstrategie einbeziehen. Der Diktator in Minsk aber fürchtet den politischen Dialog und die Demokratisierungsbemühungen der Gemeinschaft. Der Zustand der Repression durch das Regime und die Isolation des Landes lassen sich nur durch die enge Allianz mit Russland aufrecht erhalten. Ist die EU gegenüber einer Krise in ihrem Nachbarland gewappnet? [pdf]
• Democratisation in the European Neighbourhood
  von Michael Emerson (Hg.), CEPS, Brüssel, Oktober 2005
  Der Umbau der EU-Anrainer zu demokratischen Staaten ist eines der Hauptziele der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Wie steht es um die Entwicklung demokratischer Werte in den Nachbarländern und auf welche Weise versucht die EU Reformen zu unterstützen? Neuer Sammelband mit Beiträgen von beiden „Demokratisierungsfronten“, aus dem Osten und Süden, u.a. zu Georgien, Ukraine, Russland, Weißrussland, Ägypten, Palästina. Bei weltpolitik.net die zusammenfassende Einleitung von Michael Emerson. [pdf]
• Eine neue Ostpolitik. Europas Antwort auf die Regenbogenrevolutionen
  von Iris Kempe, in: Osteuropa 9, September 2005, S. 21-34
  Die Regenbogenrevolutionen in der Ukraine und Georgien haben sich an westlichen Werten orientiert. Eine erfolgreiche Transformation in diesen Staaten hängt auch von deren Einbindung in den westlichen Integrationsraum ab. Mit der Nachbarschaftspolitik hat die EU auf den Handlungsdruck reagiert. Doch derzeit befindet sich die EU in der Krise. Gleichzeitig ist der Kreml mit seiner Strategie gescheitert, den postsowjetischen Raum zu integrieren. Eine „neue Ostpolitik“ ist gefordert, um den überlappenden Integrationsraum zwischen Rußland und dem Westen zu gestalten. [pdf]
• Promoting security sector governance in the EU’s neighbourhood
  von Heiner Hänggi und Fred Tanner, in: Institute for Security Studies, Chaillot Paper 80, Juli 2005
  Ein Hauptziel europäischer Außenpolitik ist die Stabilisierung ihres unmittelbaren Umfelds. Gerade die Nachbarräume sind allerdings voller Sicherheitsrisiken. Zudem bremsen Defizite im Sicherheitssektor die wirtschaftliche Entwicklung der Anrainerstaaten. Die EU hat noch keinen umfassenden Ansatz für Reformen auf diesem Gebiet. Die Studie zeigt den Bedarf auf, nennt Schlüssel-Akteure sowie bisherige EU-Aktivitäten und befasst sich jeweils mit Osteuropa und dem mediterranen Raum. [pdf]
• Security and Integration in the EU Neighbourhood, the Case for Regionalism
  von Fabrizio Tassinari, in: CEPS Working Document 226, Juli 2005
  EU im Dilemma: Export von Sicherheit in die Nachbarschaft oder weitere Integration von Nachbarstaaten in die Gemeinschaft? Inwieweit steht das stärkste Stabilisierungsinstrument (EU-Mitgliedschaft) noch zur Verfügung? Kann Stabilität auch erreicht werden, wenn die Nachbarn draußen bleiben? Die Nachbarschaftspolitik agiert in dem Spannungsfeld: wieviel Sicherheit - wieviel Integration? Tassinari sieht die Lösung in einem stärker regionalen Ansatz der ENP. [pdf]
• "Nahes Ausland" versus "Neue Nachbarn": Integrationswettstreit zwischen Russland und der EU?
  in: SEF-News 22, Juni 2005
  EU-Erweiterung und Nachbarschaftspolitik sind besonders konfliktträchtige Themen zwischen der EU und Russland. Moskau begreift die Osterweiterung als Verlust ehemaligen Einflussgebietes und verfolgt die ENP, die sein verbliebenes "Nahes Ausland" einbezieht, mit Argwohn. EU-Interventionen sind nicht willkommen. Der Kreml fürchtet vor allem die Demokratisierungsbemühungen der EU, die ihm unliebsame Regimewechsel auslösen könnten. "Frozen Conflicts", z.B. um Transnistrien, bleiben im russischen Interesse unbearbeitet. [pdf]
• Does the ENP Respond to the EU’s Post-Enlargement Challenges ?
  von Nathalie Tocci, in: The International Spectator 1, Januar 2005, S. 22-33
  Mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik soll die Peripherie des Kontinents stabilisiert werden. Es geht dabei sowohl darum, die Beitrittslogik als einziges „außenpolitisches“ Instrument der EU zu überwinden, als auch darum, zu starke Trennlinien an den Außengrenzen zu vermeiden. Die Union will künftig wirtschaftliche und politische Transformation verstärkt jenseits der eigenen Grenzen erreichen. Das Rezept muss darin bestehen, EU-Integration von europäischer Integration zu trennen. Die Autorin analysiert die Schwächen der ENP und kommt zu dem Schluss, dass bei der Konzeption nicht genügend Lehren aus der Vergangenheit gezogen wurden. [pdf]
• La politique de voisinage de l’Union européenne élargie : ambitions et défis
  von Martin Koopmann, in: Allemagne d'aujourd'hui 171, Januar - März 2005, S. 56-69
  Die ENP ist ein neues Instrument der EU zur Stabilisierung der angrenzenden Räume, an Stelle immer neuer Erweiterungsrunden. Mit der Beitrittsperspektive entfällt allerdings ein wichtiger Reformanreiz. Analyse der ENP-Konzeption. Nötig sind: Schärfung der Zielsetzung, Vermeidung ungewollter Trennlinien, Stärkung der regionalen Dimension, Schaffung substanzieller Anreize.
• Models for the European Neighbourhood Policy: The European Economic Area and the Northern Dimension
  von Marius Vahl, in: CEPS Working Document 218, Februar 2005
  Wie kann sich die EU auf geeignete Weise mit ihren Nachbarn in Beziehung setzen? Nach der letzten großen Erweiterung wird das Instrument der Beitrittsperspektive künftig restriktiver eingesetzt. Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) ist noch in ihrer formativen Phase. Ein Blick auf bestehende Kooperationen lohnt sich. Die Erfahrungen mit der sogenannten „Nördlichen Dimension“ und dem „Europäischen Wirtschaftsraum“ sollten in die Entwicklung der ENP einfließen.
• Integration oder Gleichgewicht? Russland nach der ukrainischen Revolution
  von Alexander Rahr, in: GUS-Barometer 37, Februar 2005, S. 1-3
  In seiner ersten Amtszeit hat Wladimir Putin Russland wirtschaftlich stabilisiert und innerlich konsolidiert. Die Außenpolitik war auf die Gewinnung einer Unterstützung der Modernisierung der russischen Wirtschaft durch den Westen gerichtet. In der zweiten Amtszeit versuchte Putin, sein eigentliches großes außenpolitisches Ziel zu realisieren: die Schaffung einer neuen Union mit der Ukraine, Belarus und Kasachstan. Die orangefarbene Revolution machte ihm einen Strich durch die Rechnung. Jetzt sollte Putin darauf achten, dass seine Außenpolitik nicht in Kollision mit dem Westen gerät, was ein Ende der Europäisierung Russlands bedeuten würde. [pdf]
• Ukraine: „Und jetzt: action!“ Die Aktionspläne der Europäischen Nachbarschaftspolitik
  von Eckart D. Stratenschulte, in: Osteuropa 2, Februar 2005, S. 15-23
  Kritische Auseinandersetzung mit den ersten Aktionsplänen am Beispiel Ukraine und Moldova. Es mangelt vor allem an der nötigen Prioritätensetzung, einem zeitlichen Fahrplan, der konsequenten Anwendung des Prinzips der Konditionierung und überzeugenden Anreizen, so Stratenschulte. [pdf]
• Die palliative Ukrainepolitik der EU - Ein Plädoyer für ein neues Denken
  von Winfried Schneider-Deters, in: Osteuropa 1, Januar 2005, S. 50-63
  Wohin steuert die Ukraine? Mit der orangenen Revolution hatte sich das Land auf Westkurs begeben und seinen Anspruch auf eine EU-Mitgliedschaft angemeldet. Die Europäische Nachbarschaftspolitik empfindet man in Kiew als Degradierung. Gemäß ihrer eigenen Ziele ist die EU in der Pflicht, die sich demokratisierende Ukraine zu unterstützen. Die Haltung der Gemeinschaft ist allerdings von Uneinigkeit und Unentschlossenheit gekennzeichnet. Die selbst in zwei Teile zerfallende Ukraine ist ein geopolitischer Zankapfel zwischen Russland und dem Westen
• European Neighbourhood Policy: Strategy or Placebo?
  von Michael Emerson, in: CEPS Working Document 215, November 2004
  Mit der ENP sucht die EU einen Ausweg aus dem Dilemma zwischen drohender Überdehnung und grundsätzlicher Offenheit gegenüber allen europäischen Demokratien. Es ist noch keine Balance gefunden zwischen Verpflichtungen der Nachbarn und EU-Engagement. Eine Schwäche der ENP liegt auch in der institutionellen Struktur der EU. [pdf]
• EU-Europa versus EU-Ost
  von Alexander Rahr, in: GUS-Barometer 36, September 2004, S. 1-6
  Im postsowjetischen Raum bahnen sich ernsthafte Konflikte zwischen Russland auf der einen und der EU und Amerika auf der anderen Seite an. Misstrauisch beobachtet Moskau die neue Nachbarschaftsstrategie der EU Richtung Osten, in der in Bezug auf Länder wie Ukraine, Belarus, Moldawien, Georgien von einem neuen "Nahen Ausland" der EU gesprochen wird. Bislang betrachtete Moskau diese Länder als sein exklusives "Nahes Ausland". [pdf]
• Neues Denken für ein Großes Europa
  von Iris Kempe, Wim van Meurs, in: Osteuropa 8, August 2003, S. 1149-1157
  Beitrag aus der Anfangsphase der ENP mit einer Zwischenbilanz. Die Nachbarschaftspolitik muss sowohl die Erweiterungslogik wie auch den institutionellen Rahmen der EU überwinden. [pdf]
• Looking after the Neighbourhood: Responsibilities for the EU-25
  von William Wallace, in: Notre Europe, Policy Paper 4, Juli 2003
  Einführung in die Grundgedanken und Entstehung der Nachbarschaftspolitik. Nach Ausdehnung des Raums der Stabilität und Prosperität mit dem Instrument der Erweiterung will die EU dieses Ziel jetzt mit einem alternativen Kooperationsangebot erreichen. Eine kohärente Strategie gegenüber den Nachbarn stellt das Kernelement der GASP dar. [pdf]

Druckversion | Seite empfehlen

bookmarken bei...