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Erweiterung der Europäischen Union

Mit der Erweiterung der Union ist Europa zum erstenmal eine realistische Chance gegeben, die politische und wirtschaftliche Teilung des Kontinents zu überwinden. Es ist mit der Debatte um eine Europäische Verfassung das zentrale und sicherlich kontroverseste Thema der derzeitigen europapolitischen Diskussion. Die nunmehr sicher eintretende erste Erweiterungsrunde 2004 kann nicht über die Schwierigkeiten hinwegtäuschen, die bereits bei der genaueren Konkretisierung des WIE und WANN der Erweiterung aufgetreten sind. Zu fragen ist auch, welche politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen eine solche ernorme Erweiterung der EU haben wird. Es soll ein Überblick über die zentralen Fragestellungen sowie ein Einblick in die aktuelle Diskussion gegeben werden. Über die Bereitstellung zahlreicher Analysen, offizieller Dokumente und weiterführender Links wird strukturiertes Basis- und Hintergrundwissen vermittelt.

Spezialthema

Grundlagen

Der Weg Bulgariens in die Europäische Union - Bilanz und Ausblick
von Alexander Tsukev, Mai 2006
Die Erlangung der EU-Mitgliedschaft ist das Hauptprojekt aller bulgarischen Regierungen seit den 1990er Jahren. Der EU geht es darum, das Zusammenwachsen und die Stabilisierung des Kontinents voranzutreiben. Sie hat Bulgarien daher eine konkrete Perspektive gegeben und sich sogar auf zwei mögliche Beitrittstermine festgelegt. Kann aber so der nötige Reformdruck aufrecht erhalten werden, um die noch bestehenden erheblichen Defizite in wesentlichen Politikfeldern zu überwinden?

Analysen

Norwegen und Schweiz als Modellfälle für differenzierte Integration
von Johannes Varwick und Jana Windwehr, in: APuZ 43 / 2007, S. 15 - 20
Nach der letzten EU-Erweiterung auf 27 Mitgliedstaaten werden verstärkt Integrationsmuster unterhalb der klassischen Vollmitgliedschaft diskutiert. Gerade im Hinblick auf die Türkei sollte die Union auf neue Formen der Einbindung jenseits der Extreme von Inklusion und Exklusion zurückgreifen können. Die Autoren weisen auf bereits vorhandene Beispiele geografisch, thematisch oder zeitlich abgestufter Integration hin, darunter die Flexibilitätsklausel, der Schengenraum, Euroland und die zwei sehr engen Anbindungsformen Norwegens und der Schweiz. Letztere werden als Modell- und Testfälle analysiert, die zwar nicht völlig übertragbar sind, jedoch wertvolle Erfahrungen liefern, um dem Erweiterungs-Vertiefungs-Dilemma zu entkommen.
Rumänien und Bulgarien vor dem EU-Beitritt
von Olaf Leiße, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 27, 3. Juli 2006, S. 6-13
Die EU wächst weiter und führt das Stabilisierungs- und Vereinigungsprojekt des Kontinents fort. Als nächstes treten zwei Länder der Gemeinschaft bei, deren Transformationstempo für die 2004er Erweiterungsrunde nicht ausreichte. Auch am 1. Januar 2007 werden nicht alle Defizite überwunden sein. Enorme politische und wirtschaftliche Hürden sind noch zu nehmen, wie der Autor analysiert. Wirkt die verbindliche Zusicherung der Mitgliedschaft als Reformmotivation oder eher als Ruhekissen für die Südosteuropäer? Mit jeder Erweiterung ist auch die EU selbst einer nicht zu unterschätzenden Transformation unterworfen. Wie viel Instabilität könnten die Neuen importieren?
Bulgaria and Romania’s Accession to the EU: Postponement, Safeguards and the Rule of Law
von Gergana Noutcheva, in: CEPS Policy Brief 102, Mai 2006
Hat die EU sich in eine Erweiterungsfalle manövriert? Die Union hat Bulgarien und Rumänien verbindliche Zusagen gegeben: Die beiden Balkanstaaten treten auf jeden Fall 2007 oder 2008 der Gemeinschaft bei. Alle Experten sind sich einig, dass eine derartige vorzeitige Festlegung unabhängig von der Erfüllung der Beitrittsbedingungen künftig nicht mehr erfolgen darf. Andererseits stellt niemand in Frage, dass die Aufnahme der beiden Neuen ein weiterer wesentlicher Schritt hin zum Zusammenwachsen des Kontinents ist. Nun hat die EU allerdings nur noch wenige Möglichkeiten, den Reformprozess in Bukarest und Sofia aufrecht zu erhalten. [pdf]
East versus West: The European economy after enlargement
von Katinka Barysch, in: Centre for European Reform, Essays, Januar 2006
Nach der Erweiterungsrunde von 2004 sind bei den alten EU-Mitgliedern Ängste und Vorurteile in Bezug auf die Konkurrenz aus dem Osten gewachsen. Dabei spielen die ‚Bedrohung‘ des heimischen Marktes durch billigere Arbeitskräfte und die Furcht vor Firmenabwanderungen eine große Rolle. Mittlerweile weisen jedoch zahlreiche Studien darauf hin, dass ökonomische Probleme in der alten EU kaum auf den Erweiterungsprozess zurückzuführen sind und eine umfassende Debatte über die wirtschaftliche und soziale Zukunft Europas überfällig ist.[pdf]
Quo vadis Europa?
von Ludger Kühnhardt, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 36, 5. September 2005, S. 3-7
Die Ratifikationsphase der Europäischen Verfassung hat sich ironischerweise zur ersten echten europäischen Verfassungsdebatte entwickelt. Zu ihrem Ende sollte anerkannt werden, dass ein europäischer Verfassungspatriotismus erforderlich ist, wenn die Idee der europäischen Integration im Zeitalter der Globalisierung erhalten bleiben soll.
Slovaquie: Des réformes contre vents et marées
von Jaroslav Blaha, in : Le Courrier des Pays de l’Est 1050, Juli/August 2005, S. 232-250
Die radikalen Reformen in der slowakischen Steuerpolitik rangen Wirtschaftsexperten und internationalen Organisationen Respekt ab. Der einheitliche niedrige Umsatz- und Einkommenssteuersatz stellte sich als großer Erfolg heraus. Diese Flat Tax Rate macht nun auch in den Nachbarländern Schule. Es besteht allerdings auch noch ein beträchtlicher Reformbedarf in der Slowakei, so auf infrastrukturellem Gebiet oder bei der Überwindung regionaler Unterschiede. [pdf]
Pologne: En marche vers l‘alternance
von François Richard und Antoine Danzon, in : Le Courrier des Pays de l’Est 1050, Juli/August 2005, S. 152-173
Die Bilanz nach einem Jahr EU-Mitgliedschaft Polens fällt gemischt aus: Während Investitionen, Wirtschaftwachstum und Export wieder gestiegen sind, hat das Land noch immer die geringste Beschäftigungsquote in der EU. Gleichzeitig kämpfte Polen mit innenpolitischen Schwierigkeiten, die regierende demokratische Linke musste eine herbe Wahlniederlage einstecken.[pdf]
Ein Jahr danach: Ostmitteleuropa in der Beitrittskrise
von Michael Ehrke, in: Friedrich-Ebert-Stiftung, Internationale Politikanalyse, Politik Info, Mai 2005
Die wichtigsten zentraleuropäischen Neumitglieder der EU sind in dem Jahr nach ihrem Beitritt in schwere innenpolitische Turbulenzen geraten. Die politischen Krisen gehen zwar vor allem auf interne Entwicklungen zurück. Es gibt jedoch insofern einen Zusammenhang mit dem EU-Beitritt, als dass zwischen den Anforderungen der Mitgliedschaft und den Verarbeitungskapazitäten der noch jungen mitteleuropäischen Demokratien ein strukturelles Missverhältnis besteht.[pdf]
Bulgaria's Efforts to Join the European Union
von Adriana Zelazo, in: The Polish Foreign Affairs Digest 1, Januar 2004, S. 185-192
Seit 2001 dominieren die Vorbereitungen zum EU-Beitritt die innen- und außenpolitische Agenda Bulgariens. Die umfassende Transformation stellt eine gewaltige Herausforderung für den Balkanstaat dar. Im Mai 2006 fällt die Europäische Kommission in ihrem Fortschrittsbericht die Entscheidung über den Zeitpunkt des Beitritts: 2007 oder 2008.[pdf]
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