Analysen zur Erweiterung der EU

• Rumänien und Bulgarien vor dem EU-Beitritt
  von Olaf Leiße, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 27, 3. Juli 2006, S. 6-13
  Die EU wächst weiter und führt das Stabilisierungs- und Vereinigungsprojekt des Kontinents fort. Als nächstes treten zwei Länder der Gemeinschaft bei, deren Transformationstempo für die 2004er Erweiterungsrunde nicht ausreichte. Auch am 1. Januar 2007 werden nicht alle Defizite überwunden sein. Enorme politische und wirtschaftliche Hürden sind noch zu nehmen, wie der Autor analysiert. Wirkt die verbindliche Zusicherung der Mitgliedschaft als Reformmotivation oder eher als Ruhekissen für die Südosteuropäer? Mit jeder Erweiterung ist auch die EU selbst einer nicht zu unterschätzenden Transformation unterworfen. Wie viel Instabilität könnten die Neuen importieren?
• Bulgaria and Romania’s Accession to the EU: Postponement, Safeguards and the Rule of Law
  von Gergana Noutcheva, in: CEPS Policy Brief 102, Mai 2006
  Hat die EU sich in eine Erweiterungsfalle manövriert? Die Union hat Bulgarien und Rumänien verbindliche Zusagen gegeben: Die beiden Balkanstaaten treten auf jeden Fall 2007 oder 2008 der Gemeinschaft bei. Alle Experten sind sich einig, dass eine derartige vorzeitige Festlegung unabhängig von der Erfüllung der Beitrittsbedingungen künftig nicht mehr erfolgen darf. Andererseits stellt niemand in Frage, dass die Aufnahme der beiden Neuen ein weiterer wesentlicher Schritt hin zum Zusammenwachsen des Kontinents ist. Nun hat die EU allerdings nur noch wenige Möglichkeiten, den Reformprozess in Bukarest und Sofia aufrecht zu erhalten. [pdf]
• East versus West: The European economy after enlargement
  von Katinka Barysch, in: Centre for European Reform, Essays, Januar 2006
  Nach der Erweiterungsrunde von 2004 sind bei den alten EU-Mitgliedern Ängste und Vorurteile in Bezug auf die Konkurrenz aus dem Osten gewachsen. Dabei spielen die ‚Bedrohung‘ des heimischen Marktes durch billigere Arbeitskräfte und die Furcht vor Firmenabwanderungen eine große Rolle. Mittlerweile weisen jedoch zahlreiche Studien darauf hin, dass ökonomische Probleme in der alten EU kaum auf den Erweiterungsprozess zurückzuführen sind und eine umfassende Debatte über die wirtschaftliche und soziale Zukunft Europas überfällig ist.[pdf]
• Quo vadis Europa?
  von Ludger Kühnhardt, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 36, 5. September 2005, S. 3-7
  Die Ratifikationsphase der Europäischen Verfassung hat sich ironischerweise zur ersten echten europäischen Verfassungsdebatte entwickelt. Zu ihrem Ende sollte anerkannt werden, dass ein europäischer Verfassungspatriotismus erforderlich ist, wenn die Idee der europäischen Integration im Zeitalter der Globalisierung erhalten bleiben soll.
• Slovaquie: Des réformes contre vents et marées
  von Jaroslav Blaha, in : Le Courrier des Pays de l’Est 1050, Juli/August 2005, S. 232-250
  Die radikalen Reformen in der slowakischen Steuerpolitik rangen Wirtschaftsexperten und internationalen Organisationen Respekt ab. Der einheitliche niedrige Umsatz- und Einkommenssteuersatz stellte sich als großer Erfolg heraus. Diese Flat Tax Rate macht nun auch in den Nachbarländern Schule. Es besteht allerdings auch noch ein beträchtlicher Reformbedarf in der Slowakei, so auf infrastrukturellem Gebiet oder bei der Überwindung regionaler Unterschiede. [pdf]
• Pologne: En marche vers l‘alternance
  von François Richard und Antoine Danzon, in : Le Courrier des Pays de l’Est 1050, Juli/August 2005, S. 152-173
  Die Bilanz nach einem Jahr EU-Mitgliedschaft Polens fällt gemischt aus: Während Investitionen, Wirtschaftwachstum und Export wieder gestiegen sind, hat das Land noch immer die geringste Beschäftigungsquote in der EU. Gleichzeitig kämpfte Polen mit innenpolitischen Schwierigkeiten, die regierende demokratische Linke musste eine herbe Wahlniederlage einstecken.[pdf]
• Ein Jahr danach: Ostmitteleuropa in der Beitrittskrise
  von Michael Ehrke, in: Friedrich-Ebert-Stiftung, Internationale Politikanalyse, Politik Info, Mai 2005
  Die wichtigsten zentraleuropäischen Neumitglieder der EU sind in dem Jahr nach ihrem Beitritt in schwere innenpolitische Turbulenzen geraten. Die politischen Krisen gehen zwar vor allem auf interne Entwicklungen zurück. Es gibt jedoch insofern einen Zusammenhang mit dem EU-Beitritt, als dass zwischen den Anforderungen der Mitgliedschaft und den Verarbeitungskapazitäten der noch jungen mitteleuropäischen Demokratien ein strukturelles Missverhältnis besteht.[pdf]
• Bulgaria's Efforts to Join the European Union
  von Adriana Zelazo, in: The Polish Foreign Affairs Digest 1, Januar 2004, S. 185-192
  Seit 2001 dominieren die Vorbereitungen zum EU-Beitritt die innen- und außenpolitische Agenda Bulgariens. Die umfassende Transformation stellt eine gewaltige Herausforderung für den Balkanstaat dar. Im Mai 2006 fällt die Europäische Kommission in ihrem Fortschrittsbericht die Entscheidung über den Zeitpunkt des Beitritts: 2007 oder 2008.[pdf]
• L‘Allemagne et l‘élargissement de l‘Union européenne à l‘Est
  von Daniela Heimerl, in: La revue internationale et stratégique n° 51, 2003, S. 53-61
  Die Autorin gibt einen geschichtlichen Abriss über die Entwicklung der deutschen Ostpolitik. Sie stellt die deutschen Interessen dar, geht auf deren Veränderungen ein und wirft Probleme auf, die sich mit der EU-Osterweiterung für Deutschland ergeben.
• Das Brüsseler Illusionstheater – zu Gast in Osteuropa
  von Eckart Stratenschulte, in:Osteuropa 6, Juni 2003, S. 764-776
  In einem aufschlussreichen Artikel fasst Stratenschulte das „Wider Europe“ Kommissionspapier zusammen. Dabei geht er genauer auf die Vorschläge der Kommission gegenüber Osteuropa ein. Das Fehlen einer expliziten Stellungnahme seitens der EU, bezüglich einer zukünftigen Mitgliedschaft der osteuropäischen Staaten, wird von ihm kritisiert. Um den zukünftigen Herausforderungen einer erweiterten EU gerecht zu werden, schlägt er eine neue Kooperationsform innerhalb Europas vor, das „Mehrebenen-Europa“.
• Risiken und Herausforderungen jenseits der EU-Erweiterung: Eine Strategie für Russland, die Ukraine, Moldova und Belarus
  von Iris Kempe, in: Osteuropa 12, Dezember 2002, S. 1547-1561
  Die Autorin zeigt die Risiken auf, die insbesondere im sicherheitspolitischen Bereich durch die neue Nachbarschaft entstehen. Nach der Osterweiterung wird die Europäische Union direkt an Russland, die Ukraine, Moldova und Belarus' angrenzen. Iris Kempe weist darauf hin, dass die Union diese Staaten weder integrieren noch grundsätzlich ausschließen können wird. Sie geht genauer auf die Grenz-Problematik ein, die zukünftigen Aufgaben einer Nachbarschaftspolitik der EU herausgearbeitet werden.
• The Free Movement of Workers and Poland’s accession to the European Union
  von Malgorzata Organa, September 2002
• Revue Elargissement - Good signals of Ottawa and Caceres
  von Jean-Joseph Boillot, Februar 2002
• France, Germany and the Constitution and the enlargement of Europe
  von Ulrike Guérot, 2002
• Das deutsch-französische Tandem
  von Ulrike Guérot, 2002
• Die Osterweiterung der Europäischen Union: Eine Zukunft - und eine Gegenwart - für die deutsch-französischen Beziehungen
  von Andreas Hohlt, 2001
• Issues and Consequences of Enlargement
  von Ulrike Guerot, November 2000
• Die EU-Osterweiterung und die Zukunft der sozialen Sicherung in Deutschland
  von Ulrike Guérot, September 2000