Andreas Hohlt
Im Februar 2001 erklärte Valéry Giscard d’Estaign anlässlich eines Vortrags das spezifisch deutsch - französische Projekt für "beendet". Diese besondere Freundschaft, die solch besonderen, mörderischen Proben ausgesetzt war, und die doch immer wieder aus ihnen entstand, erzählt sich im zwanzigsten Jahrhundert als die Geschichte von politischen Freundschaften und exklusiven Zweierbeziehungen: Briand-Stresemann eröffnen das Spielfeld der Chancen, das bald darauf wieder zugeschüttet werden sollte, nach dem zweiten Weltkrieg verhandeln Adenauer und Schumann über eine Neukonstruktion Europas, beginnend mit einer Montanunion (1951/52), die zu einer politischen Föderation führen soll. Später (1963) unterzeichnen Adenauer und DeGaulle den Elysee-Vertrag, Grundstein noch der deutsch-französischen Freundschaft heutiger Gestalt und ihrer Vertiefungen durch Schmidt-Giscard und Kohl-Mitterand. Parallel wuchs die europäische Idee in ihre schrittweise Verwirklichung.
Eine dergestalte deutsch-französische Freundschaft ist nach den Worten Giscards also zu Ende, ein besonderes Tandem Schröder-Chirac gibt es nicht.
Den Blick auf politische Beziehungen nur auf den Widerschein deren Repräsentanten zu richten, scheint uns heute in vielem zu zentriert, zu verkürzt auf Symptomatisches. Vieles spricht dafür, dass die deutsch-französische Sonderfreundschaft nicht einfach zuende sei, sondern eher ihre Natur wechsele. Es gibt auch dank sich multiplizierender Austauschbewegungen Anlass zu hoffen, aus der "nur" offiziellen Freundschaft der jeweiligen Administrationen könne eine weniger manifeste, aber stabilere Freundschaft der Bevölkerungen werden.
Selbst wenn die Natur der ursprünglich aus soviel Schrecken geborenen deutsch-französischen Freundschaft im Wandel begriffen wäre, gilt immer noch und in vielleicht gesteigertem Maße, dass im Zuge der Erweiterung der Europäischen Union nach außen wie nach innen (geschehen durch Euro - Einführung und sprunghafte Steigerung der Akzeptanz von EU - Themen) Frankreich und Deutschland durch ein gemeinsames Projekt verbunden sind. Das Projekt, soweit es sich auf Europa bezieht, trägt den Titel eines Kerns und einer Avantgarde.
In seiner Rede "Die Selbstbehauptung Europas im neuen Jahrhundert" vertritt Helmut Schmidt die These, die Erweiterung der EU verlange nach Kernbildung: "Dann jedoch (im Falle einer weitergehenden Erweiterung über 18 Mitglieder hinaus) wird auf längere Sicht die Herausbildung eines engeren Kerns wahrscheinlich unausweichlich werden". Zu diesem engeren Kreis zählt Schmidt zwar alle Gründungsmitglieder, aber selbst dann dürfte klar sein, dass die politischen Beziehungen, die den Kern im Innersten zusammenhalten, zwischen Paris und Berlin verlaufen werden.
Dagegen stellt sich aus europhiler Perspektive sofort die Frage: ist nicht gerade der Bilateralismus innerhalb Europas etwas, das durch die Integration in eine Union wenigstens teilweise substituiert werden soll? Worin läge die Notwendigkeit oder nur Berechtigung einer innereuropäischen bilateralen "Blase", einer Zweierbeziehung inmitten fließender Grenzen? Hat die so oft besungene deutsch-französische Freundschaft, die nach zwei verheerenden Kriegen aus Einsicht in eine historische Notwendigkeit entstand, nicht etwas antiquiertes, ist das Ende ihrer Sonderbetonung somit ein Schritt der "Normalisierung"?
Eine gute Antwort - ebenfalls aus europhiler Perspektive - wäre ein nein aus mehreren Gründen.
Kein europäisches Land verteidigt wie Frankreich seine (west)europäische Kultur nach innen wie außen. Etablierung und Wahrung einer europäischen Identität (eines Konstruktes, in das man unter Colleridges "willing suspension of disbelief" einwilligt) kann man von der Selbstbehauptung Frankreichs lernen. Vor allem aber wird die Relevanz deutsch-französischer Abstimmung in den sogenannten "harten" Politikfeldern ersichtlich: so wird in Fragen der WEU bzw. des europäischen Pfeilers der NATO, in Fragen einer GASP etc. nach Lage der Dinge noch immer auf zwischenstaatlicher Ebene verhandelt. Eine europäische "Avantgarde", in der Lage, Themen in die Debatte der EU einzuführen, Initiativen zu setzen, die Europäer vor Entscheidungen zu zwingen ist augenblicklich am besten auf nationaler beziehungsweise intergouvernementaler Ebene möglich.
Ohne die Regierungsadministrationen der Staaten geht faktisch noch nichts. Die Integration ist trotz allen spill-overs noch kein rechtlicher "Automat", sondern verlangt noch immer national strukturierte politische Dezision. Daher nimmt die deutsch-französische Beziehung ihre Aktualität:
Zum einen ist ein zusammenhaltender geographisch-demographischer Raum Mitteleuropa (solange jedenfalls das Weimarer Dreieck nur ein symbolischer Raum ist) politischer Motor und Attraktor weiterer Integration.
Zum anderen, und wichtiger, werden die beiden Typen einer Vision von Europa von Deutschland und Frankreich unterschiedlich repräsentiert: entgegenstehen der "deutsche" Wunsch nach weitergehender funktionaler und institutioneller Integration und der "französische" Wunsch nach weitgehender Wahrung der nationalstaatlichen Ordnungssystematik.
Bipolare Unterschiede in politischen Zielvorstellungen sind jedoch kein Grund einer Entfernung der beiden Politiken, auch sollte keine Seite Angst haben, die andere wolle Europa dominieren oder nach ihrem Bildnis formen. Statt dessen sollten gerade die Antithesen als fruchtbar und produktiv herausgestellt und als evidenter Grund begriffen werden zu einer notwendigen Verständigung, die Europa voranbringt. Das deutsch-französische Projekt ist noch nicht zu Ende.
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