Die drei Heranführungsinstrumente und die förderungswürdigen Maßnahmen

Cyrus Salimi-Asl, Eric Wrasse und Gereon Schuch

1. Instrument für die Landwirtschaft zur Vorbereitung auf den Beitritt
( SAPARD ): Dieses Instrument dient der Finanzierung der Maßnahmen im Rahmen der Hilfe für die Landwirtschaft und für die Entwicklung des ländlichen Raums gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1268/1999. Dabei handelt es sich um Maßnahmen zur Verbesserung der Strukturen der landwirtschaftlichen Betriebe, der Verarbeitung und des Vertriebs von Agrar- und Fischereierzeugnissen, der Pflanzenschutz- und Veterinärkontrollen sowie der Kontrolle der Nahrungsmittelqualität. Ferner werden aus diesem Instrument die integrierten Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums finanziert, darunter Maßnahmen zugunsten der ländlichen Infrastruktur und Umweltmaßnahmen in der Landwirtschaft.

2. Das strukturpolitische Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt ( ISPA )
Dieses Instrument dient der Finanzierung der Investitionsvorhaben gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1267/1999 in den folgenden Bereichen:

• Umweltmaßnahmen, die den begünstigten Ländern die Angleichung ihrer Gesetze an die Anforderungen der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften im Umweltbereich und an die Ziele der Beitrittspartnerschaften ermöglichen;
• Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen, vor allem Vorhaben von gemeinsamem Interesse entsprechend den Kriterien der Entscheidung Nr. 1692/96 des Rates sowie Maßnahmen, die den begünstigten Ländern die Erreichung der Ziele der Beitrittspartnerschaften ermöglichen; dazu zählen auch der Verbund und die Interoperabilität der nationalen Netze untereinander sowie der nationalen Netze mit den transeuropäischen Netzen, einschließlich der Zugang zu diesen Netzen.

3. Das PHARE -Programm: Die Finanzhilfen aus dem PHARE-Programm erfolgen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89, mit der das Programm geschaffen wurde. Gemäß dieser Verordnung, zuletzt geändert durch die vorliegende Verordnung, konzentrieren sich die Finanzhilfen im Rahmen des PHARE-Programms auf die wesentlichen Prioritäten im Zusammenhang mit der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstands, d. h. auf die Stärkung der Verwaltungsstrukturen und der Verwaltungskapazität in den beitrittswilligen Länder, sowie auf Investitionen, mit Ausnahme der bereits aus den beiden anderen Instrumenten finanzierten Investitionen. Aus dem PHARE-Programm können auch in den Bereichen Umwelt, Verkehr sowie Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums die Maßnahmen finanziert werden, die für die Durchführung der Programme für die Umstrukturierung der Industrie oder die regionale Entwicklung unerlässlich sind.

QUELLE: Informationsseite der EU - Kommission
www.europa.eu.int/scadplus/leg/de/lvb/l60021.htm

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