Internationaler Strafgerichtshof

Die Idee eines Internationalen Strafgerichtshofes reicht bis ans Ende des Ersten Weltkrieges zurück, als eine spezielle Kommission die Einrichtung eines solchen Gerichtshofes beschloss, wenngleich dies letztlich nicht geschah. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Idee erneut akut und äußerte sich vor allem in Form der Nürnberger Prozesse. Erst Anfang der 90er Jahre war jedoch eine Initiative entstanden, die breit genug war, um die Einrichtung eines Internationalen Strafgerichtshofes voranzutreiben. Und dennoch hat es noch einmal ein Jahrzehnt gebraucht, um genügend Staaten zu versammeln, die bereit waren, sich hinter das Konzept zu stellten und den Vertrag von Rom zur Konstituierung des Gerichtshofes zu ratifizieren.

Grundlagen

• An International Criminal Court
  von Valerie Aggerbeck

• Die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs
  von Kai Ambos, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 42, 16. Oktober 2006, S. 10-17
  Seit 2002 ist der IStGH für vier völkerrechtliche Kernverbrechen zuständig. Als supranationaler Teil des internationalen Kriminaljustizsystems hilft er Lücken der Strafverfolgung zu schließen. Der IStGH ist zudem ein entwicklungspolitisches Instrument zur Stärkung der /rule of law/ und der /good governance/ sowie ein Beitrag zur Friedenssicherung. Warum jedoch bleibt der Gerichtshof in vielen Fällen untätig? Der Autor erläutert die vertraglichen Grundlagen sowie die Funktionsweise und beleuchtet die bisherige Praxis des IStGH. Er plädiert dafür, die Lasten zwischen nationaler und internationaler Gerichtsbarkeit angemessen verteilen und die Messlatte für die junge völkerrechtliche Institution nicht zu hoch anzulegen.
• Folter und Völkerrecht
  Thomas Bruha, Christian J. Tams, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 36, 4. September 2006, S. 16-22
  Der Kampf gegen den Terrorismus droht das völkerrechtlich verankerte Folterverbot und so das grundlegende Menschenrecht auf Freiheit zu schleifen. Weltweit wird gefoltert. Unter Berufung auf nationale Sicherheit und durch angeblich moderate Foltermethoden findet eine Enttabuisierung statt. Die Autoren legen dar, dass das Völkerrecht Folter als Straftatbestand klar definiert und Sanktionsmöglichkeiten bereit hält. Folter zur Verteidigung im Rahmen des Anti-Terror-Kampfes ist völkerrechtswidrig; ebenso die Verbringung Gefangener außer Landes zur Umgehung des Rechtsstaates. Das Folterverbot stellt eine völkerrechtliche Fundamentalnorm dar, von der keine Abweichung erlaubt ist. Auch der Verweis auf mangelnde Sanktionsmöglichkeiten ist kein Argument, es aufzuweichen.
• Gerechtigkeit oder Frieden
  von Bern Ludermann, in: der überblick 3/2005, S. 37-43.
  Die Bevölkerung Nordugandas leidet unter dem Terror der Lord's Resistance Army (LRA) und der sie bekämpfenden Regierungstruppen. Dass seit 2004 der Internationale Strafgerichtshof wegen der Gräueltaten dort ermittelt, stößt in Uganda aber nicht auf ungeteilte Zustimmung. Viele fürchten, dass ein Haftbefehl gegen die Haupttäter einen Friedensschluss verhindern und neue Gewalt auslösen wird.
• The Irresolution of Rome
  von Ruth Wedgewodd, in: Duke Journals, Law and Contemporary Problems, Winter 2001, S. 193-213 [pdf]
• The International Criminal Court. A Major Weapon Against Impunity?
  von Jean Fallona
• US Fear of the ICC: An Analysis
  von Tom Cooney
• Rape and Other Acts of Sexual Violence as Crimes Against Humanity
  von Catherine Phuong
• [Weitere Analysen bei weltpolitik.net]