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EU - Battle Groups

Ab 2007 soll ein neues Instrument die militärische Handlungsfähigkeit der Europäischen Union deutlich verbessern: Mit der vollen Einsatzbereitschaft von 13 so genannten "Battle Groups" will die EU künftig bei internationalen Krisen schneller und flexibler reagieren können. Der schwierige Abstimmungsprozess unter den EU-Mitgliedstaaten bezüglich eines Einsatzes im Kongo hat allerdings noch einmal verdeutlicht, dass die operative Einsatzfähigkeit der Kampfgruppen allein möglicherweise noch nicht ausreicht, um die Union zu einem effizienten militärischen Akteur werden zu lassen. Nicht zuletzt von Deutschland und Frankreich wird es abhängen, ob die Mitgliedstaaten den mit der Europäischen Sicherheitsstrategie begonnenen Prozess der Strategiekonvergenz vorantreiben können.

Grundlagen

Das EU-Battle-Group-Konzept aus deutsch-französischer Perspektive
von Carolin Gericke, Juli 2006
Der EU-Militäreinsatz im Kongo unter deutsch-französischer Leitung zur Unterstützung der UN-Mission MONUC und zur Absicherung der Wahlen im Sommer 2006 rückt die im Aufbau befindlichen EU-Battle Groups verstärkt in das Licht der Öffentlichkeit. Welches Konzept verbirgt sich dahinter, welche Ziele werden damit verfolgt und wo liegen mögliche Probleme? Besondere Aufmerksamkeit kommt bei der vorliegenden Betrachtung Deutschland und Frankreich zu, die zu den wichtigsten Unterstützern des Battle-Group-Projekts zählen und den Großteil der Kapazitäten stellen.

Analysen

Headline goal 2010 and the concept of the EU battle groups: an assessment of the build-up of a European defence capability
von Julian Lindley-French, in: Cicero Foundation, Dezember 2005
Mit der Aufstellung sogenannter Battle Groups nimmt die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter Gestalt an. Der Autor skizziert das Battle Group - Konzept, ordnet es in den Rahmen der sicherheitspolitischen Ziele der EU für 2010 und in den internationalen strategischen Kontext ein. Dabei wirft er einen Blick zurück zum Helsinki Headline Goal von 1999 und macht sieben konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung der ESVP. [pdf]
The Headline Goal
von Gustav Lindstrom, in: European Union Institute for Security Studies, ESDP-Facts, November 2005
Darstellung des „Headline Goals“und der damit verbundenen Maßnahmen zur Verbesserung der militärischen Fähigkeiten. Im Mai 2004 haben die EU-Verteidigungsminister das „Headline Goal 2010“ beschlossen. Bis dahin soll die Gemeinschaft fähig sein, in vollem Umfang Krisenmanagement-Operationen durchzuführen. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Situation beleuchtet die Analyse diese Pläne und gibt einen Ausblick auf die Umsetzung. [pdf]
Die "NATO Response Force" und die "European Rapid Reaction Force": Kooperationspartner oder Konkurrenten?
von Franz-Josef Meiers, in: Johannes Varwick (Hg.): Die Beziehungen zwischen NATO und EU: Partnerschaft, Konkurrenz, Rivalität?, Opladen 2005, S. 119-138
Auf die neu identifizierten sicherheitspolitischen Anforderungen wie Terrorismus, Massenvernichtungswaffen oder gescheiterte Staaten haben EU und NATO jeweils mit der Anpassung ihrer Fähigkeiten reagiert. Die Union beschloss die Aufstellung der ERRF, das Bündnis den Aufbau der NRF, weltweit schnell verfügbaren Einsatzkräften. Mit der zunehmenden Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten wird die EU zum Schlüsselpartner der NATO. Dabei wird weniger ein militärisch gleichrangiger als ein komplementärer Akteur entstehen. Europa ist allerdings aufgerufen, bestehende Asymmetrien weiter zu reduzieren. Beide Seiten müssen ihr Verhältnis aber vor allem kooperativ statt kompetitiv gestalten, um wirksam handeln zu können. Dazu gilt es, zunächst einen strategischen Konsens herzustellen.
La PESD: un moyen d'assurer la position de la France en Afrique?
von Antoine Sadoux, in : Défence Nationale et Sécurité Collective 10, Oktober 2005
Frankreich hat Rückschläge in seiner Afrikapolitik hinnehmen müssen. Davon zeugt der schwindende Einfluss Frankreichs in Afrika sowie die misslungene Operation "Licorne" an der Elfenbeinküste. Die ESVP erscheint als ein Weg aus der Sackgasse, in die sich Frankreich durch sein unilaterales Vorgehen manövriert hat. [pdf]
Europäische "Battle Groups" - ein neuer Schub für die ESVP?
von Karl-Heinz Kamp, in: Konrad-Adenauer-Stiftung, Analysen und Argumente 15/2004, Dezember 2004
Kurze Darstellung der Entwicklung der Battle Groups und Analyse der Chancen ihrer Realisierung. Die Umsetzung des Konzepts der Battle Groups beinhaltet noch viele offene Fragen, zum Beispiel nach einheitlichen Ausbildungsstandards, Interoperabilität der Streitkräfte, Verbesserung der strategischen Verlegefähigkeit und politischem Konsens über mögliche Einsatzgebiete. [pdf]