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Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ESVP

Julian Bergmann

12.06.2007

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer EU-Polizeimission in der Demokratischen Republik Kongo (EUPOL RD Congo). Der Einsatz dient der Unterstützung und Beratung der kongolesischen Regierung bei der Reform des nationalen Polizeidienstes und der Verbesserung der Interaktion zwischen Polizei und Justiz.

07.06. - 15.06.2007

Brüssel/Enköping

Militärübung der EU-Mitgliedstaaten zur Verbesserung des militärischen Krisenmanagements ohne Rückgriff auf NATO-Kapazitäten (MILEX 07).

30.05.2007

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer EU-Polizeimission in Afghanistan (EUPOL Afghanistan). Ziel des Einsatzes ist die Unterstützung der afghanischen Behörden beim Aufbau eines Polizeidienstes unter afghanischer Verwaltung.

01.01.2007

Zwei EU-Battlegroups, ein deutsch-niederländisch-finnischer und ein französisch-belgischer Gefechtsverband, sind einsatzfähig.

01.01.2007

Brüssel

Errichtung des EU-Lagezentrum SitCen im Generalsekretariat des Rates. Die Aufgabe des SitCen ist die Überwachung potenzieller Konfliktsituationen und Krisengebiete.

01.01.2007

Brüssel

Das neu geschaffene EU-Operationszentrum (OpsCen)ist voll einsatzfähig. Es kann für autonome zivile Missionen und militärische Operationen mit begrenztem personellem Umfang aktiviert werden.

03.10.2006

Brüssel

Vorstellung der „Initial Long Term Vision for European Defence Capability and Capacity Needs” durch die Europäische Verteidigungsagentur (EDA). In der „Long Term Vision“ werden mögliche künftige Herausforderungen im internationalen System und deren Konsequenzen für die ESVP identifiziert.

01.07.2006

Brüssel

Mit der Einführung eines Verhaltenskodex wird das „International Regime to Encourage Competition in the European Defence Equipment Market“geschaffen, dem 22 EU-Mitgliedstaaten angehören. Ziel dieses Regimes ist die Öffnung des europäischen Rüstungsgütermarktes und die Herstellung von freiem Wettbewerb zwischen den nationalen Rüstungsunternehmen.

27.04.2006

Luxemburg

Gemeinsame Aktion des Rates zur Durchführung der EU-Militäroperation EUFOR RD Congo. Auf der Grundlage eines Mandats der VN werden 1700 Soldaten zur Absicherung von Wahlen in die Demokratische Republik Kongo entsandt.

10.04.2006

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einsetzung eines Planungsstabes für den Kosovo (EUPT Kosovo), der eine künftige EU-Rechtsstaatsmission vorbereiten soll.

01.03.2006

Mons

Einrichtung eines Verbindungsteams des EU-Militärstabs (EUMS) im NATO-Hauptquartier SHAPE (Supreme Headquarters Allied Powers Europe).

12.12.2005

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einsetzung einer Beobachtungsmission am Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten (EU BAM Rafah). Der Einsatz dient der Überwachung der palästinensischen Grenz- und Zollkontrollen.

24.11.2005

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einsetzung eines Polizeiberaterteams in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPAT).

Europäische Polizeiexperten beraten die mazedonischen Behörden bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität und der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit.

22.11. - 01.12.2005

Paris/Ulm

Die EU führt die militärische Übung MILEX 05 durch. Es ist die erste Übung dieser Art (MILEX).

21.11.2005

Brüssel

„Civilian Capabilities Improvement Conference“ 

Staats- und Regierungschefs fordern die Beseitigung von Defiziten bei der Bereitstellung von zivilen Einsatzkräften und die Erhöhung der Entsendegeschwindigkeit.

14.11.2005

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer EU-Polizeimission in den Palästinensischen Gebieten (EUPOL COPPS). Der Einsatz dient dem Aufbau einer an rechtsstaatlichen Prinzipien orientierten palästinensischen Polizeiorganisation.

03.11.2005

Brüssel

Einrichtung eines Verbindungsteams der NATO (NATO Permanent Liaison Team/NPTL) im EUMS.

07.10.2005

Brüssel

„Memorandum of Understanding“ zwischen der EU, der Republik Moldau und der Ukraine zur Einrichtung einer Grenzbeobachtermission an der ukrainisch-moldauischen Grenze wird unterzeichnet. Ziel der Mission ist die Verhinderung von Schmuggel, Menschenhandel und Zollbetrug.

09.09.2005

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer Beobachtermission in der indonesischen Provinz Aceh (AMM). Der Einsatz dient der Überwachung der Einhaltung des Friedensabkommens zwischen der Regierung und der Separatistenbewegung GAM.

18.07.2005

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer zivil-militärischen Unterstützungsmission für den AMIS II-Einsatz der AU in Darfur/Sudan. Die Unterstützung der EU besteht u.a. in der Bereitstellung von Transportkapazitäten und militärischer Ausrüstung.

18.07.2005

Brüssel

Beschluss des Rates zur Errichtung des Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskollegs, dessen Aufgabe in der Weiterbildung der zivilen und militärischen ESVP-Einsatzkräfte besteht.

23.06.2005

Brüssel

Aufstellung von Civilian Response Teams (CRT) als Bestandteil des Civilian Headline Goal. Die CRT´s sind schnell verlegbare zivile Einsatzkräfte, die unmittelbar nach Beendigung von Kampfhandlungen in ein Krisengebiet entsandt werden können.

02.05.2005

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer Sicherheitssektormission in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC DR Congo). Der Einsatz dient der Unterstützung der kongolesischen Behörden bei der Reform der nationalen Sicherheitsdienste.

07.03.2005

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer Rechtsstaatsmission im Irak (EUJUST LEX). Der Einsatz dient der Unterweisung hochrangiger irakischer Justizbeamter durch europäische Experten außerhalb des Iraks.

09.12.2004

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer Polizeimission in der Demokratischen Republik Kongo (EUPOL Kinshasa). Der Einsatz dient der Beratung und Unterstützung des kongolesischen Polizeidienstes.

07.12.2004

Brüssel

Der Europäische Rat beschließt das „Civilian Headline Goal“, das Zielsetzungen für die Weiterentwicklung der zivilen Komponente der ESVP enthält.

22.11.2004

Brüssel

„Civilian Capabilities Commitment Conference“

EU-Außenminister legen den Umfang der zivilen EU-Einsatzkräfte und die jeweiligen nationalen Beiträge fest.

22.11.2004

Brüssel

“Military Capability Commitment Conference”

Treffen der EU-Verteidigungsminister zur Koordinierung der Umsetzung des „Headline Goal 2010“.

12.07.2004

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Durchführung der Militäroperation EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina. Die Operation tritt die Nachfolge der SFOR-Mission der NATO an und soll zur Stabilisierung des Landes beitragen.

12.07.2004

Brüssel

Beschluss des Rates über die Schaffung der Europäischen Verteidigungsagentur (European Defence Agency/EDA).  Aufgabe der EDA ist die Koordinierung und Verbesserung der rüstungspolitischen Kooperation zwischen den EU-Mitgliedstaaten.

28.06.2004

Luxemburg

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer EU-Rechtsstaatsmission in Georgien (EUJUST THEMIS). Die Mission dient der Unterstützung der georgischen Regierung bei der Reform des Strafjustizsektors.

17./18.06.2004

Brüssel

Europäischer Rat

Annahme des „Action Plan for Civilian Aspects of ESDP“, in dem die Ausweitung der bestehenden Fähigkeiten des zivilen Krisenmanagements gefordert wird.

17./18.06.2004

Brüssel

Europäischer Rat

Festlegung des „Headline Goal 2010“. Das Planziel umfasst den Aufbau von schnellen Eingreiftruppen (Battlegroups) und integriert die Petersberg-Plus-Aufgaben in den Zielkatalog der ESVP.

23.02.2004

Brüssel

Beschluss des Rates über die Schaffung des ATHENA-Mechanismus zur Finanzierung militärischer ESVP-Operationen. Nach dem ATHENA-Mechanismus werden die gemeinsamen Kosten militärischer Einsätze nach einem Schlüssel der Bruttonationaleinkommen prozentual unter den Mitgliedstaaten aufgeteilt.

12.12.2003

Brüssel

Annahme der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) „Ein sicheres Europa in einer besseren Welt“ durch den Europäischen Rat.

29.09.2003

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer Polizeimission in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL PROXIMA). Der Einsatz dient der Unterstützung der mazedonischen Regierung beim Aufbau eines professionellen Polizeidienstes.

19./20.06.2003

Thessaloniki

Europäischer Rat

Auf Grundlage eines von ihm erstellten Entwurfs wird Javier Solana beauftragt, eine EU-Sicherheitsstrategie (Gesamtstrategie für die Außen- und Sicherheitspolitik) auszuarbeiten. Die zuständigen Ratsgremien werden zudem beauftragt, einezwischenstaatliche Agentur zur Entwicklung und Stärkung der industriell-technologischen Verteidigungsbasis Europas zu schaffen.

05.06.2003

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Durchführung einer EU-Militäroperation in der Demokratischen Republik Kongo (ARTEMIS/DRK). Der Einsatz dient der Stabilisierung der Sicherheitslage und der Verbesserung der Menschenrechtssituation in der Ituri-Provinz.

29.04.2003

Brüssel

„Pralinengipfel“

Vierergipfel zwischen Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg zur ESVP. Das Konzept einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU) zur raschen und weiter reichenden Integration von Mitgliedstaaten, die dazu bereit sind, wird vorgeschlagen und soll in den Verfassungsentwurf des Konvents eingebracht werden. In diesem Zusammenhang wird auch die Einrichtung eines EU-Generalstabs und einer Beschaffungsagentur für Rüstungsgüter gefordert.

30.01.2003

„Brief der Acht“

Gemeinsame Solidaritätserklärung an die USA von acht EU-Staats- und Regierungschefs im Zuge des bevorstehenden Irak-Kriegs. Da diese Initiative außerhalb von EU-Abstimmungsverfahren entstanden ist, gilt sie als Zeichen für tiefe Meinungsverschiedenheiten in der EU bezüglich der gemeinsamen Außenpolitik.

27.01.2003

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Durchführung einer Militäroperation in der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (Operation CONCORDIA). Der Einsatz dient der Stabilisierung der Sicherheitslage im Land.

16.12.2002

Berlin

Berlin-Plus-Vereinbarung EU-NATO

Nach einer Einigung zwischen Griechenland und der Türkei über die Teilnahme von Nicht-EU-Staaten an künftigen EU-Kriseneinsätzen, gelingt es die „strategische Partnerschaft mit der NATO“ durch den Abschluss von EU-NATO-Dauervereinbarungen zu festigen. Diese beinhalten vor allem gesicherten EU-Zugang zu NATO-Planungskapazitäten und den Rückgriff auf Mittel und Fähigkeiten der NATO.

30.07.2002

Schwerin

79. Deutsch-Französische Konsultationen

Gemeinsame Erklärung zum Ausbau der ESVP sowie der NATO-EU Interoperabilität. Eine deutsch-französische Brigade soll zur Unterstützung bei friedenserhaltenden Maßnahmen bereitgestellt werden. Beide Länder bekräftigen ihr Engagement im Bereich des strategischen Lufttransports.

21./22.06.2002

Sevilla

Europäischer Rat

Beschluss zum Ausbau der ESVP insbesondere im Zusammenhang mit dem Kampf gegen den Terrorismus.

22.- 28.05.2002

Erste gemeinsame Übung im Rahmen der ESVP:

Unter dem Namen CME02 werden die zivil-militärischen Entscheidungsmechanismen und die Koordination zwischen Mitgliedstaaten und EU-Institutionen im Krisenfall getestet.

13./14.05.2002

Brüssel

Erste formelle Sitzung der EU-Verteidigungsminister als eigenständiges Gremium innerhalb des Rates Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen.

11.03.2002

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Einrichtung einer EU-Polizeimission in Bosnien und Herzegowina (EUPM B&H). Die Mission ist der erste Einsatz im Rahmen der ESVP und dient dem Aufbau eines Polizeiapparates und der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption.

14./15.12.2001

Laeken

Europäischer Rat

Beschluss zur Einsatzfähigkeit der ERRF. Vorschlag der belgischen Präsidentschaft, in Afghanistan eine EU-Schutztruppe einzusetzen, scheitert.

19./20.11.2001

Brüssel

Zweite „Capabilities Commitment Conference“

Der Rat stellt einen Aktionsplan (ECAP – European Capabilities Action Plan) vor, um die Umsetzung des Headline Goal von Helsinki voranzutreiben.

19.11.2001

Brüssel

„Police Capabilities Commitment Conference“

Die für das Polizeiwesen zuständige Minister beschließen die Bereitstellung von 5000 Polizisten für zivile ESVP-Einsätze.

14.11.2001

Edinburgh

ESA Ministerratstreffen

Die Minister der ESA-Mitgliedstaaten und das europäische Parlament fordern die EU und die ESA auf, gemeinsam eine europäische Weltraumstrategie auszuarbeiten. Die Verbindungen zwischen beiden Organisationen sollen formalisiert werden. Das Satellitennavigationssystem Galileo ist ein erstes Beispiel der engen Zusammenarbeit.

20.07.2001

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Errichtung  des  EU-Satellitenzentrums (Satellite Centre/SATCEN) in Torrejón. Bei SATCEN handelt es sich um eine ehemalige Institution der WEU, die als unabhängige Agentur in die EU integriert wird. Aufgabe des neuen EU-Satellitenzentrums ist die Unterstützung der Entscheidungsinstitutionen der GASP/ESVP durch das Liefern von satellitengestützten Informationen.

20.07.2001

Brüssel

Gemeinsame Aktion des Rates zur Errichtung des Instituts für Sicherheitsstudien der Europäischen Union in Paris (Institute for Security Studies/ISS). Beim ISS handelt es sich um eine ehemalige Institution der WEU, die als unabhängige Agentur in die EU integriert wird. Das ISS soll durch wissenschaftliche Forschung zur Förderung der europäischen sicherheitspolitischen Debatte beitragen.

15./16.06.2001

Göteborg

Europäischer Rat

Ein Übungsprogramm zur EU-NATO-Kooperation wird festgelegt, jedoch besteht noch kein Zugang zu NATO-Kapazitäten.

30.05.2001

Budapest

Erstes EU-NATO Treffen auf Ministerebene (Nordatlantikrat und Rat Allgemeine Angelegenheiten).

07.- 09.12.2000

Nizza

Europäischer Rat

Beschluss zur Eingliederung der ESVP in die EU als Bestandteil der GASP. Die ESVP-Interimsgremien (PSK, EUMC, EUMS) werden in ständige EU-Institutionen umgewandelt.

20.11.2000

Brüssel

Erste „Capabilities Commitment Conference“

Die Beiträge zur Umsetzung des Headline Goal von Helsinki 1999 werden von den Mitgliedstaaten präzisiert. Zur Aufstellung der schnellen Eingreiftruppe sollen eine Truppe von 100.000 Mann, 100 Schiffe und 400 Flugzeuge zur Verfügung gestellt werden.

13.11.2000

Marseille

WEU-Ministerratstreffen

Faktische Auflösung der WEU durch Eingliederung in die EU. Die WEAG nimmt Österreich, Schweden, Ungarn, Finnland, Polen und die Tschechische Republik auf.

19.09.2000

Brüssel

Erstes EU-NATO Treffen auf Botschafterebene zwischen dem Nordatlantikrat und dem Interims-PSK.

24./26./28.07.2000

Brüssel

Erste Treffen der NATO-EU ad hoc Arbeitsgruppen, um die militärische Krisenreaktionsfähigkeit der EU zu entwickeln.

19./20.06.2000

Santa Maria da Feira

Europäischer Rat

Präzisierung der Ziele für das zivile Krisenmanagement der EU und Vorschlag zur Einrichtung von vier ad hoc Arbeitsgruppen zur Koordination der EU-NATO-Kooperation.

05.-08.06.2000

Paris

WEU-Versammlung

Beschluss zur Transformation der WEU-Versammlung in die Europäische Sicherheits- und Verteidigungs-Versammlung (European Security and Defence Assembly/ESDA), bis zu deren Eingliederung in die EU.

22.05.2000

Brüssel

Beschluss des Rates zur Einsetzung des „Ausschusses für die nichtmilitärischen Aspekte der Krisenbewältigung (CIVCOM)“.

15./16.05.2000

Porto

WEU-Ministerratstreffen

Der EU wird der Zugriff auf WEU-Kapazitäten zur Erfüllung der Petersberg-Aufgaben garantiert. Weiterhin werden Beschlüsse zum Übergang der WEU-Organe in die EU gefasst.

11.05.2000

Brüssel

Die EU genehmigt den Zusammenschluss der deutschen Dasa mit ihren französischen (Aerospatiale Matra) und spanischen (CASA) Partnern zum Luftfahrtkonzern EADS(European Aeronautic Defence and Space Company).

01.03.2000

Brüssel

Offizielle Einsetzung der ESVP-Interimsgremien:

Interim-Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK), Interim-Militärausschuss (EUMC) und Interim-Militärstab (EUMS).

10./11.12.1999

Helsinki

Europäischer Rat

Konkrete Fortschritte beim Aufbau der ESVP durch die Verabschiedung des „Healsinki Headline Goal“. Das Planziel beinhaltet die Aufstellung einer 60.000 Soldaten umfassenden schnellen Eingreiftruppe bis zum Jahr 2003 sowie die Entwicklung kollektiver Fähigkeitsziele in den Bereichen Streitkräfteführung, strategische Aufklärung und strategischer Transport.

25.11.1999

London

22. Franco-Britischer Gipfel

Frankreich und Großbritannien beschließen eine Europäische Verteidigungsinitiative (EDI). Eine 64.000 Soldaten starke Truppe soll die NATO im Sinne der Petersberg-Aufgaben ergänzen.

15.11.1999

Brüssel

Erster gemeinsamer Rat der EU-Außen- und Verteidigungsminister im Rahmen des Treffen des Rates Allgemeine Angelegenheiten.

18.10.1999

Brüssel

Der frühere NATO-Generalsekretär Javier Solana wird der erste Hohe Vertreter der GASP. Gleichzeitig ist er WEU-Generalsekretär und Generalsekretär des Rates.

03./04.06.1999

Köln

Europäischer Rat

Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, die militärischen Fähigkeiten zu stellen, mit denen die ESVP funktionsfähig werden kann und die Petersberg-Aufgaben erfüllt werden können. Beschluss, die WEU bis Ende 2000 mit der EU zu verschmelzen. NATO- Generalsekretär Javier Solana wird als Hoher Vertreter der GASP vorgeschlagen.

28./29.05.1999

Toulouse

73. Deutsch-Französische Konsultationen

Deutschland und Frankreich initiieren die Umwandlung des EUROCORPS in eine EU-Interventionstruppe für Kriseneinsätze.

11.05.1999

Bremen

WEU-Ministerratstreffen

WEU-Mitgliedstaaten fassen den Beschluss, Kapazitäten der WEU der EU zugänglich zu machen.

01.05.1999

Der Vertrag von Amsterdam tritt in Kraft. Damit existiert von nun an eine legale Basis für den Ausbau der ESVP. Maßnahmen zur Umsetzung sogenannter Gemeinsamer Strategien (Gemeinsame Standpunkte oder Gemeinsame Aktionen) können nun vom Rat mit qualifizierter Mehrheit getroffen werden.

03.02.1999

Mons

NATO und WEU halten ein gemeinsames Krisenmanagement-Seminar zur Bildung der ESVI im NATO-Hauptquartier ab.

04.12.1998

Saint Malo

21. Franco-Britischer Gipfel

Frankreich und Großbritannien beschließen den Aufbau autonomer militärischer Fähigkeiten für die EU und den Ausbau der ESVP. GB als stärkster europäischer Partner der USA votiert somit für eine zunehmend autonome europäische Sicherheitspolitik. Dies markiert einen fundamentalen Wendepunkt in der ESVP und in den transatlantischen Beziehungen.

03./04.11.1998

Wien

Erstes informelles Treffen aller EU-Verteidigungsminister.

19.05.1998

Baveno

„Baveno Manifesto“

Europäische Raumfahrtagenturen formulieren eine Erklärung, die die Basis für den Aufbau der „Global Monitoring for Environment and Securitiy Initiative“ (GMES-Initiative) bildet. GMES ist neben Galileo eines der wichtigsten europäischen Rüstungsprojekte im Bereich der Raumfahrt.

18.11.1997

Erfurt

Treffen der WEU-Außen- und Verteidigungsminister

Angleichung der Richtlinien von WEU und EU.

02.10.1997

Amsterdam

Unterzeichnung des Vertrags von Amsterdam

Die Petersberg-Aufgaben der WEU werden in den EU-Vertrag übernommen. Die Mitgliedstaaten legen eine rüstungspolitische Zusammenarbeit und den operativen Aufbau der ESVP vertraglich fest. Weiterhin wird das Amt des Hohen Vertreters für die GASP geschaffen.

13.05.1997

Paris

WEU-Ministerratstreffen

Die Außen- und Verteidigungsminister der WEU beschließen die Einsetzung eines eigenen Militärausschusses zur Durchführung militärischer Einsätze. Militäroperationen sollen mit und ohne NATO-Unterstützung möglich sein.

18./19.11.1996

Brüssel

WEU-Ministerratstreffen

Gründung der „Western European Armaments Organization (WEAO)“ als subsidiäre Einrichtung der WEU, die der WEAG auf Ebene der Rüstungspolitik zuarbeitet.

09.11.1996

Florenz

Konstituierung der multinationalen Eingreiftruppe EUROFOR (European Force), bestehend aus Truppen Frankreichs, Spaniens, Italiens und Portugals.

03.06.1996

Berlin

Die Außenminister der NATO einigen sich auf die Entwicklung einer eigenen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität (ESVI) innerhalb der NATO. Ein wichtiger Bestandteil dieser Initiative ist die Verbesserung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten.

06.05.1996

Brüssel

Nordatlantikrat und WEU-Ministerrat beschließen ein Sicherheitsabkommen, das der WEU Zugang zu militärischen Informationen der NATO eröffnet und WEU-geführte Operationen sowie die Beteiligung aller europäischen NATO-Mitglieder an solchen ermöglicht. Damit wird die WEU in ihrer Rolle als militärischer Arm der EU gestärkt.

29.11.1995

Strassburg

Das EUROCORPS, bestehend aus Truppen Frankreichs, Deutschlands, Belgiens, Spaniens und Luxemburgs ist einsatzfähig.

14.11.1995

Madrid

WEU-Ministerratstreffen

Gründung der „Western European Armaments Group (WEAG)“ zur Koordinierung der Rüstungspolitik der EU-Mitgliedstaaten.

15.05.1995

Lissabon

WEU-Ministerratstreffen

Beschluss zur Schaffung von land- u. see- basierten Truppen (EUROFOR, EUROMARFOR), die von Spanien, Italien, Portugal und Frankreich gestellt werden und der WEU zur Verfügung stehen sollen.

05.11.1993

Strassburg

Offizielle Gründung der multinationalen Eingreiftruppe EUROCORPS.

08.06.1993

Brüssel

Gemeinsame Sitzung des Nordatlantikrates der NATO und des WEU-Mininsterrats

Einigung auf ein gemeinsames Kontroll- und Kommandosystem für die Seeoperation im Rahmen des UN-Embargos gegen Serbien und Montenegro.

01.03.1993

Der EU-Vertrag von Maastricht tritt in Kraft. Die gemeinsame verteidigungspolitische Verantwortung der Union ist damit vertraglich verankert.

19.06.1992

Bonn

WEU-Ministerratstreffen: „Petersberg-Erklärung“

Beschluss zur Neufestlegung der WEU-Aufgaben hin zu Konflikt- und Krisenmanagementoperationen.

Die sog. Petersberg-Aufgaben umfassen humanitäre Missionen und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie Kampfeinsätze zur Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen.

22.05.1992

La Rochelle

59. Deutsch-Französische Konsultationen

Gemeinsamer Beschluss zur Gründung des EUROCORPS.

21.05.1992

Brüssel

Erstes formelles Treffen des Nordatlantikrates der NATO mit dem WEU-Ministerrat.

08./09.12.1991

Maastricht

Staats- und Regierungschefs der EG gründen die Europäische Union und mit ihr die GASP (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) als zweite Säule der EU. Die WEU wird zum sicherheits- und verteidigungspolitischen Arm der EU ausgebaut.


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Jahrbuch Internationale Politik: Weltverträgliche Energiesicherheitspolitik
von Josef Braml, Karl Kaiser, Hanns W. Maull, Eberhard Sandschneider, Klaus Werner Schatz (Hrsg.)

Veröffentlicht am 2. Juni 2008

Das neu konzipierte Standardwerk der internationalen Politik bietet eine systematisch-vergleichende Analyse eines aktuellen Themas: Weltverträgliche Energiesicherheitspolitik. Autorinnen und Autoren sind renommierte deutsche Experten sowie maßgebliche Repräsentanten der operativen Politik, des Bundeskanzleramts, des Bundestags und von Bundesministerien. Neben der wechselseitigen Politikberatung leistet das Jahrbuch – in Zusammenarbeit mit den Medien und anderen Multiplikatoren – auch Öffentlichkeitsberatung.

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