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Geschichte der NATO 1991-2003

Benjamin Baltzer

Inhalt

Einleitung

1  Der neue Kurs der NATO - Die Gipfeltreffen

1.1  Rom 1991
1.2  Brüssel 1994
1.3  Madrid 1997
1.4  Washington 1999
2  Innerer Wandel
2.1  Veränderte politische Leitungsstruktur
2.2  Veränderte militärische Führungsstruktur
2.3  NAKR (1991) und EAPR (1997)
2.4  Neue Rolle der Alliierten Streitkräfte
2.5  Neue Aufgaben der Nuklearstreitkräfte
3  Erweiterung und Dialog
3.1  Der Erweiterungsprozess
3.2  Studie zur NATO Erweiterung von 1995
3.3  Aktionsplan zur Mitgliedschaft
3.4  Partnerschaft für den Frieden (PfP)
3.5  NATO und Russland
3.6  NATO und die Ukraine
3.7  Der Mittelmeerdialog
3.8  Die Südosteuropa-Initiative
4  NATO und Europa
4.1  Entwicklung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität
4.2  NATO und EU

Ausblick


Einleitung

„If NATO does not go out of area, it will go out of business“
- Senator Richard Lugar, 1993 [1]
“The Slogan, ‘out-of-area- or out of business’ is out of date. We are out-of-area and we are very much in business.
- Ehemaliger NATO Generalsekretär Wörner, 1993 [2]

1991 bestimmte der tiefgreifende Wandel des internationalen Sicherheitsumfelds, der sich Ende der 80er Jahre abspielte, die Form der neuen NATO, die im Laufe der darauf folgenden Jahre entstehen sollte. Die NATO spielte in den 90er Jahren eine entscheidende Rolle für die Sicherheit Europas, indem sie die Führung bei der Friedenssicherung in zwei europäischen Krisenregionen, Bosnien 1995 und Kosovo 1999, übernahm. Gleichzeitig wurden Schritte für eine Neugewichtung der Beziehungen zwischen den Staaten dies- und jenseits des Atlantik und damit eine grössere Verantwortung für die europäischen Bündnispartner in Angriff genommen. Im Rahmen der Umgestaltung der NATO haben die Staatsoberhäupter und Regierungschefs während des NATO Gipfels in Prag im November 2002 ein Massnahmenpaket im politischen und militärischen Bereich gebilligt, um die Effizienz und Effektivität der Organisation wesentlich zu verbessern. Das Bündnis war in dem Aufbau einer produktiven Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Rivalen Russland wegweisend. 1999 traten drei ehemalige Angehörige des Warschauer Paktes (Tschechische Republik, Ungarn und Polen) der Sicherheitsorganisation bei. 2004 ist der Beitritt weiterer sieben Staaten Zentral- und Osteuropas vorgesehen. Die vormals zwei starren Blöcke innerhalb Europas im Kalten Krieg scheinen zu verschmelzen.

Die Geschichte der NATO nach dem Ende des Kalten Krieges ist von ihrem Anpassungsprozess an neue Herausforderungen geprägt. Dieser Prozess konzentrierte sich auf vier Felder, die in diesem Aufsatz nicht chronologisch dargestellt werden, sondern an ihren Entwicklungslinien entlang. Nur so lässt sich die Relevanz jedes einzelnen Feldes für den Weiterbestand des Bündnisses aufzeigen, der von zahlreichen Kritikern als nicht gesichert gilt.

Im ersten Kapitel wird der Kurs für die Anpassung der Allianz im vergangenen Jahrzehnt, samt ihrer zwei strategischen Konzepte von 1991 und 1999, behandelt. Das zweite Kapitel beschreibt die neuen Institutionen der NATO, wie etwa den Nordatlantischen Kooperationsrat und seinen Nachfolger dem Euroatlantischen Partnerschaftsrat und untersucht die neue Rolle der alliierten Streitkräfte, ihr Nuklearwaffendispositiv miteingeschlossen. Im dritten Kapitel wird der NATO Erweiterungsprozess dargestellt, der weit in das neue Jahrzehnt hineinreichen wird. Das vierte Kapitel untersucht die Rolle der NATO in Europa und die Zusammenarbeit des Bündnisses mit der Europäischen Union. Im Anschluss folgt ein kritischer Ausblick auf die NATO im 21. Jahrhundert. Hier werden die wichtigsten neuen Herausforderungen für das Bündnis aufgezeigt, wie es darauf beim NATO-Gipfeltreffen in Prag 2002 reagierte und welche weiteren Massnahmen notwendig sind.


[1] Senator Richard Lugar, "NATO: Out of Area or Out of Business", Ausführungen bei dem Open Forum des U.S. State Departments, 2. August 1993, Washington, D.C.
[2] http://www.nato.int/docu/speech/ 1993/s931006a.htm


Fortsetzung: Geschichte der NATO 1991-2003


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Jahrbuch Internationale Politik: Weltverträgliche Energiesicherheitspolitik
von Josef Braml, Karl Kaiser, Hanns W. Maull, Eberhard Sandschneider, Klaus Werner Schatz (Hrsg.)

Veröffentlicht am 2. Juni 2008

Das neu konzipierte Standardwerk der internationalen Politik bietet eine systematisch-vergleichende Analyse eines aktuellen Themas: Weltverträgliche Energiesicherheitspolitik. Autorinnen und Autoren sind renommierte deutsche Experten sowie maßgebliche Repräsentanten der operativen Politik, des Bundeskanzleramts, des Bundestags und von Bundesministerien. Neben der wechselseitigen Politikberatung leistet das Jahrbuch – in Zusammenarbeit mit den Medien und anderen Multiplikatoren – auch Öffentlichkeitsberatung.

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