Proliferation von Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika
Holger Berschel
Inhalt
Massenvernichtungswaffen erweitern den militärischen und politischen Handlungsspielraum von Staaten. Sie können der Einschüchterung wie der reinen Abschreckung dienen. Ihr Besitz steigert die militärische Schlagkraft auf taktischer wie strategischer Ebene und schützt weitestgehend vor vollständigen militärischen Niederlagen, wodurch er wiederum zur Stabilität von Regimes beiträgt. Das politische Gewicht des besitzenden Staates wird erheblich erhöht. Besonders die Atombombe gilt als eine Art Statussymbol. Nicht umsonst werden die Atommächte gelegentlich als “Club” bezeichnet. Diesem “Club” anzugehören, bedeutet nicht nur eine substanzielle Erhöhung der militärischen Schlagkraft, sondern auch einen Prestigegewinn. Gerade Staaten wie China und Indien, die selbstbewußt auf eine lange Geschichte als Großmächte zurückblicken, in den letzten beiden Jahrhunderten aber zum Spielball der Kolonialmächte herabsanken, dokumentieren durch ihre Nuklearstreitkräfte auch den Anspruch, wieder weltweit respektierte Großmächte zu sein. Eine ähnliche Haltung kommt in der Debatte um die “Islamische Atombombe” Pakistans zum Ausdruck, hinter der sich ganz verschiedene Vorstellungen verbergen, unter anderem aber auch die, daß der Islam in der Welt durch eine Atommacht vertreten sein müsse, weil er sonst hinter die anderen Religionen als minderwertig, schwach und nicht auf dem neuesten technischen Stand befindlich zurückfalle.
Insofern strahlten die indischen und pakistanischen Atomwaffentests im Jahr 1998 sehr stark auf die ganze Region des Nahen und Mittleren Ostens aus. Die arabischen Medien begrüßten die “islamische Bombe”, und augenblicklich wurde die Diskussion entfacht, ob eine “arabische Bombe” nicht zur Stärkung der arabischen Position gegenüber Israel unabdingbar sei. Irans Außenminister Kamal Kharazzi besuchte Pakistan und sprach von der gestiegenen Sicherheit der Muslime gegenüber der israelischen Bedrohung. Solche und ähnliche Aussagen belegen, daß die pakistanische Atombombe im Nahen und Mittleren Osten vielfach als “islamische Bombe” quasi vereinnahmt wurde. Dies bedeutet umgekehrt freilich nicht, daß Pakistan dies genauso sieht. Selbstverständlich verfolgt das Land eigene Interessen, wie alle anderen islamischen Staaten auch, und es gibt keine einheitliche Politik islamischer Staaten.
Was an den Reaktionen auf die Entwicklung der pakistanischen Atombombe ebenfalls deutlich wurde, ist – wie hätte es auch anders sein sollen – daß der Nahostkonflikt und die israelische Nuklearrüstung der Proliferation von Massenvernichtungswaffen in der Region eine entscheidende Dynamik verleihen. So wurden die US-Sanktionen, die im Anschluß an den Test gegen Pakistan verhängt wurden, sofort dem Ausbleiben jeglicher Sanktionen als Reaktion auf das israelische Nuklearprogramm gegenübergestellt. Der alte, aber deshalb nicht unberechtigte, arabische Vorwurf an die Adresse der Vereinigten Staaten, diese legten bei der Beurteilung israelischen Verhaltens stets andere Maßstäbe an als bei arabischen Staaten, erhielt dadurch neue Nahrung.
Das offiziell nicht existente aber doch allgemein bekannte Israelische Atomwaffenarsenal schafft ein extremes militärisches Ungleichgewicht in der Region, da es die ohnehin schon deutliche Überlegenheit der israelischen Streitkräfte potenziert. Israel selbst sieht sich zu vertrauensbildenden Maßnahmen oder Abrüstung nicht in der Lage, so lange kein “echter Frieden” herrscht. Dabei dürfte auch eine Anerkennung des Staates Israels in festgelegten Grenzen und Friedensverträge mit allen arabischen Staaten zumindest von Likud-Regierungen wohl kaum als “echter Frieden” betrachtet werden. Da die USA nicht bereit sind, das israelische Kernwaffenarsenal offiziell zur Kenntnis zu nehmen bzw. auf die israelische Regierung im Sinne einer Abrüstung dieser Waffen und eines Beitritts zum Atomwaffensperrvertrag oder auch nur einer Offenlegung des Nuklearwaffenprogramms einzuwirken, verstärkt dies nur die in der arabischen Welt vorhandene Überzeugung, die USA würden sich im Zweifel immer auf die Seite Israels schlagen, unabhängig davon, ob dieses sich rechtlich oder auch moralisch im Recht befindet. Dies wiederum führt zu dem Schluß, daß man auf dieses Massenvernichtungsarsenal durch die Entwicklung eigener Massenvernichtungswaffen reagieren müsse. Diese Erkenntnis gilt auch für Staaten wie Ägypten, die anscheinend keine offensiven Pläne gegen Israel mehr hegen, aber nun ihrerseits der israelischen Regierung nicht mehr trauen und mit dem Gedanken spielen, sich auch ein Pfand in die Hand zu geben, mit dessen Hilfe man möglicherweise einmal über eine israelische Nuklearabrüstung würde verhandeln können. Insofern hat Israel durch sein Bestehen auf absoluter auf eigener militärischer Stärke beruhender Sicherheit und der damit zusammenhängenden Nuklearrüstung den nahöstlichen Rüstungswettlauf zumindest verstärkt wenn nicht mitverursacht.[1]
Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen entfaltet immer eine gewisse Eigendynamik. Sobald ein Staat solche Waffen besitzt, fühlen sich seine Nachbarn, bzw. die Staaten, die sich in der Reichweite seiner Trägersysteme befinden, ebenfalls zur Entwicklung oder zum Erwerb eigener Massenvernichtungswaffen angespornt, sei es, aus einem Gefühl der Bedrohung heraus, sei es, um politisch dasselbe Prestige zu erreichen. In einer Region wie dem Nahen und Mittleren Osten ist diese Dynamik durch die bestehenden Konflikte besonders groß. Dabei spielen nicht nur Israel und der Territorialkonflikt zwischen Israel und seinen Nachbarstaaten Libanon, Syrien, Jordanien und Ägypten sowie den Palästinensern eine Rolle, sondern auch der Konflikt um die Vormachtstellung am persischen Golf, der von Saudi-Arabien, dem Iran und dem Irak ausgetragen wird.
Schließlich konkurrieren arabische Staaten untereinander und auch mit nicht-arabischen muslimischen Staaten um Führungspositionen in der muslimischen bzw. der arabischen Welt. In diesem Konkurrenzkampf spielen das mit Massenvernichtungswaffen einhergehende Prestige und die politische und militärische Aufwertung eine wichtige Rolle. In diesem Zusammenhang sind Staaten wie Ägypten, Irak, Iran, Saudi Arabien, aber auch Libyen und Pakistan zu nennen, die teilweise auch in andere Konflikte verwickelt sind. Verschiedene Konfliktlinien überschneiden sich und machen das regionale Mächtesystem sehr unübersichtlich und schwer kontrollierbar.
So fühlt sich der Iran nicht nur durch die pakistanische Bombe und die allgegenwärtige Bedrohung aus dem Irak, sondern auch durch unverhüllte israelische Präventivschlagdrohungen unter Druck gesetzt. In der Türkei wiederum, die mit Israel de facto verbündet ist, wiederum sollen sich Kabinettsmitglieder angesichts der pakistanischen Bombe und den Entwicklungen im Iran für den Bau einer türkischen Atombombe ausgesprochen haben.[2] Die iranische Rüstung, die wesentlich durch die Bedrohung durch das Regime Saddam Husseins gefördert wird, hat auch Auswirkungen auf Saudi-Arabien, das sich sowohl vom Irak als auch vom Iran bedroht fühlt und – vorläufig noch – konventionell aufrüstet. Israel wiederum beargwöhnt die von den USA geförderte Aufrüstung Saudi-Arabiens mit modernen Waffensystemen, und so greifen verschiedene Konflikte und Motivationen ineinander, um eine Rüstungsspirale in Gang zu setzen, die sich nicht nur auf konventionelle Waffen beschränkt.[3]
Die Lage wird weiter verkompliziert, weil die Stabilität der Region von großer Bedeutung für die Weltenergieversorgung ist. Das, und die enge Bindung der Vereinigten Staaten an Israel, führt zu erheblicher Einflußnahme von Großmächten, in erster Linie der USA, auf die sicherheitspolitisch relevanten Entwicklungen der Region. Die militärische Überlegenheit der Vereinigten Staaten, führt dazu, daß Staaten, die eine Intervention der USA zu befürchten haben, wie z.B. der Iran, ein zusätzliches Interesse an Massenvernichtungswaffen entwickeln.
Ein weiterer Punkt, der die Proliferation von Massenvernichtungswaffen Vorschub leistet, ist die massive politische Unterentwicklung der Region. Politischer Fortschritt ist kaum zu verzeichnen. Rückwärtsgewandte autoritäre Regimes beherrschen die Szene. Diese Regimes sind erstens auf Prestige und sichtbare Macht und Erfolge angewiesen und räumen zweitens dem Militär, dem sie oft entstammen, und auf das sie stets angewiesen sind, meist große Einflußmöglichkeiten ein. Insofern liegt militärische Stärke im Interesse der Regimes. Da effektive konventionelle Rüstung die schwachen Volkswirtschaften aber in der Regel überfordert, erscheinen ABC-Waffen oft als die Alternative der Wahl.
Europa liegt zur Zeit noch außerhalb der Raketen-Reichweite nahöstlicher Staaten. Bei Fortschreibung der derzeitigen Entwicklung dürfte dies aber nach einer Prognose des BND für Teile des Kontinents bis 2005 nicht mehr der Fall sein. Zu diesem Zeitpunkt wäre zumindest der Balkan in Reichweite der noch zu entwickelnden iranischen Schahab 4 Rakete. In dem Moment, indem Libyen in den Besitz der Schahab 4 käme, wäre augenblicklich aber auch der Rest des Kontinents bis etwas auf Höhe des englischen Kanals bedroht.
Daneben ergibt sich mit zunehmender Verbreitung v.a. biologischer und chemischer Waffen in der Region aber die Gefahr, daß terroristische Gruppierungen von einzelnen Staaten mit derlei Waffen beliefert werden.[4] Insofern zeichnet sich für Europa mittelfristig eine neue direkte Bedrohung mit Massenvernichtungswaffen ab.
Die Ansicht, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten sei möglicherweise gar nicht so bedrohlich, da gegenseitige Abschreckung ja auch im Kalten Krieg stabilisierend und letztlich friedensfördernd gewirkt habe, läßt außer acht, daß das Staatensystem der Region (wenn man überhaupt von einem solchen sprechen kann) in keiner Weise mit der bipolaren Konstellation des Ost-West Konflikts zu vergleichen ist. Es handelt sich vielmehr um eine multipolare Konstellation, in der Konflikte zwischen verschiedenen Staaten bestehen, und die meisten Staaten der Region in mehrere Konflikte gleichzeitig verwickelt sind. Hinzu kommt, daß es innerhalb der Region keine etablierten Führungsmächte gibt, die Krisen wirksam beeinflussen könnten. Zudem fehlt eine regionale multinationale Institution, die vertrauensbildend wirken und so z.B. Rüstungswettläufe verhindern könnte. Insofern wirkt die Proliferation destabilisierend.
Aus westlicher und zumindest partiell auch russischer Sicht wird die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in Nordafrika sowie im Nahen und Mittleren Osten deshalb aus vielerlei Gründen als gefährlich betrachtet.
Sie können möglicherweise direkt gegen europäische Staaten gerichtet und als Druckmittel und Drohpotential benutzt werden. Schlimmstenfalls wäre auch trotz des massiven Vergeltungspotentials der Nato ein Einsatz durch fanatische oder in die Enge getriebene Diktatoren nie ganz auszuschließen. Der mögliche Übergang solcher Waffen auf terroristische Gruppen wurde bereits erwähnt.
Weiterhin wirken Massenvernichtungswaffen in der ohnehin krisengeschüttelten Region Nah- Mittelost weiter destabilisierend, setzen teure Rüstungswettläufe in Gang, die knappe Ressourcen verschlingen und erhöhen die Gefahr, daß die in der Region immer möglichen Kriege unkontrollierbar bis hin zum Einsatz von ABC-Waffen eskalieren. Dies hätte zumindest beim Einsatz von Nuklearwaffen neben furchtbaren Verlusten kaum absehbare militärische, politische und wirtschaftliche Konsequenzen
In der Folge soll hier ein kurzer Überblick über den derzeitigen Stand der Entwicklung und Herstellung von Massenvernichtungswaffen und Raketentechnologie als wichtigstem Trägersystem gegeben werden.
[1] Vgl. Hajjar, Sami G.: Regional Perspectives on the Causes of Proliferation of Weapons of Mass Destruction in the Middle East, in: Comparative Strategie, 19 (2000), S. 35-56 (S. 39-44); Perthes, Volker: Rüstungsdynamik im Nahen und Mittleren Osten, Stiftung Wissenschaft und Politik, Juni 1993, S. 11.
[2] Romero, Juan: Charting reactions to the Islamic bomb, in: Jane´s Intelligence Review, March 1999, S. 32-37.
[3] Perthes, a.a.O., S. 9-17.
[4] Vortrag von Dr. August Hanning: Destabilisierende Faktoren im Raum Nah-Mittel-Ost unter besonderer Berücksichtigung der Proliferation, in: Clausewitz-Information (Schriftenreihe des Internationalen Clausewitz-Zentrums, Führungsakademie der Bundeswehr, Hamburg) 3/2000, S.S. 28-33.
Fortsetzung: Proliferation von Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika
Druckversion
Seite empfehlenbookmarken bei...
