Das Phänomen Terrorismus

Daniel Maier, Frank Umbach, Andreas Wendlberger

Inhalt:

• I. Die öffentliche Diskussion über das Phänomen "Terrorismus" - semantische Unschärfen und deren mögliche Folgen
• II. "Terrorismus" - der Versuch einer Definition
• III. Entwicklungslinien des modernen Terrorismus

Die Anschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon haben weltweit verstärkte Diskussionen über das Phänomen des internationalen Terrorismus ausgelöst. Diese Debatte ist unbestritten wichtig und notwendig. Gleichzeitig scheint jedoch die Art und Weise, wie diese Auseinandersetzung vielfach geführt wird, das eigentliche Phänomen eher zu verdunkeln als zu erhellen. Auch Politiker und Medien tragen zu dieser Verwirrung bei, indem sie "Terrorismus" nicht klar von anderen Formen politischer Gewalt unterscheiden.

Wenige Stunden nach den Anschläge in New York und Washington sprach US-Präsident George W. Bush z.B. zunächst von "Terrorakten" ("terrorist acts") und "Massenmord" ("acts of mass murder"),[1] tags darauf bereits von einem "kriegerischen Akt."[2] Kurz darauf erklärte der Präsident, man hätte nun den "Krieg des 21. Jahrhunderts" erlebt.[3] Viele Journalisten berichten über die Ereignisse vom 11. September in einem ähnlichen Tenor. Der amerikanische Fernsehsender CNN z.B. stellte seine Berichterstattung über die Terroranschläge in den USA unter den Titel "Amerikas neuer Krieg" ("America's New War").[4] Terrorismus und Krieg wurden schnell gleichgesetzt.

Diese begriffliche Verwischung erscheint nicht nur sachlich fraglich, sondern scheint auch politisch problematisch. Krieg ist traditionell in erster Linie ein spezifischer völkerrechtlicher Zustand, aus dem die beteiligten Parteien gewisse Rechte und Pflichten herleiten können. Längst nicht alle gewalttätige Konflikte sind automatisch als Kriege zu bezeichnen.So wurden z.B. herkömmliche „Kriegsgefangene“ während der „Operation Enduring Freedom“ in Afghanistan nicht mehr gemacht. Die gefangengenommenen Personen erhielten den Status von „unlawful combatants“und werden zum größten Teil ausserhalb der Richtlinien der Genfer Konvention und völkerrechtswidrig in Guantanamo Bay festgehalten.
Wer im Zusammenhang von terroristischen Gewalttaten von Krieg spricht, suggeriert außerdem, daß diesem komplexen Problem v.a. militärisch beizukommen ist. Während so militärische Maßnahmen vielleicht legitimiert werden können, bleibt fraglich, inwieweit sie wirklich zur Lösung der zugrundeliegenden Konflikte beitragen können. Die Gleichung "Terrorismus = Krieg" scheint jedenfalls den analytischen Blick auf das Phänomen des Terrorismus eher zu versperren, da es sich fundamental von traditionellen Vorstellungen eines Krieges unterscheidet. Das gilt besonders dann, wenn in einer emotional geladenen Stimmung zum "Kreuzzug" gegen den Terrorismus aufgerufen wird.[5]

Auf der anderen Seite darf nicht übersehen werden, daß dieser Anschlag vom 11. September 2001 eine neue Dimension des Terrorismus bedeutet, der mit dem "klassischen" Terrorismus nur noch wenig gemeinsam hat (Anschläge auf einzelne ausgewählte Personen und Objekte). Vorläufer zu dem 11. September fanden sich allerdings schon in den 90er Jahren in dem ersten Anschlag gegen das World Trade Center 1993 und dem Einsatz von Giftgas durch die Aum Sekte in Tokio 1995. Das wirklich neue am Terrorismus im 21. Jahrhundert ist die Brutalität und Skrupellosigkeit weltweit vernetzter Terrorzellen, die zukünftig auch vor dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen im Rahmen von generalstabsmäßig geplanten Terrorakten nicht zurückschrecken und bewußt den Tod hunderter oder tausender unschuldiger ziviler Opfer in Kauf nehmen. Diese Form des Terrorismus ist nur noch mit einer Kriegführung von regulären Streitkräften zu vergleichen. Dass sich das Völkerrecht oft auch nur post facto weiterentwickelt und auf politische, gesellschaftliche, militärische und sonstige Entwicklungen in der Welt reagiert und in der Realität Weniges antizipiert, hat sich so vor dem Hintergrund völlig neuer Dimensionen des internationalen Terrorismus auch eine Grauzone entwickelt, die mit der herkömmlichen Unterscheidung zwischen "Terrorismus" und "Krieg" nicht zu erfassen ist. Diese neue Formen und Dimensionen des internationalen Terrorismus sind auch ein Bestandteil dessen, was Experten einerseits als "Globalisierung der Sicherheitspolitik" bezeichnen, andererseits als "asymmetrische Kriegführung" definiert haben, wo keine klaren Grenzen zwischen traditioneller Kriegführung von Streitkräften und internationalen Terrorakten mehr bestehen. In diesem Sinne sprechen sicherheitspolitische Experten auch von der "Kriegführung im 21. Jahrhundert."

Dennoch ist es zunächst sinnvoll, die traditionelle Unterscheidung etwas näher zu betrachten, um die traditionellen Unterschiede zwischen "Terrorismus" und "Krieg" deutlich zu machen und damit zur Objektivierung der aktuellen Diskussion beizutragen.

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