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Raketenabwehr und nukleare Abrüstung gehören zusammen

Joachim Krause, Oliver Thränert

in: FAZ, 14.2.2001.

Der amerikanische Präsident Bush hat es in den vergangenen Tagen klar gemacht: Die Vereinigten Staaten werden in den kommenden Jahren ein nationales Raketenabwehrsystem (NMD) errichten.

Zwar wird es in den USA eine Debatte, ja sogar einen "Strategic Review" geben. Im Mittelpunkt werden Fragen stehen wie: Welchen Umfang sollte dieser Schutzschirm haben? Welche Art von Abwehrsystemen sollte genutzt werden? Wie kann Raketenabwehr mit anderen Instrumenten der Nichtverbreitungspolitik, vornehmlich der Abrüstung und Rüstungskontrolle, verknüpft werden? Doch über die generelle Richtung herrscht schon Einigkeit. Es geht nur noch um das Wie und Wann.

Während sich die amerikanische Diskussion anhand von konkreten Risiken und Problemstellungen entwickelt, wird in Deutschland eine Diskussion geführt, die oft fern ab der Realitäten ist. Es ist wie in einer Zeitmaschine. Lauscht man in die deutsche Debatte zum Thema Raketenabwehr hinein, so glaubt man sich in die Zeit zwischen 1983 und 1988 zurück versetzt, als es um Ronald Reagans "Krieg der Sterne" ging. Als ob sich seitdem die Welt nicht völlig verändert hätte, wird den amerikanischen Plänen nachgesagt, sie wären nicht realisierbar und würden ein Wettrüsten mit Russland auslösen. Dass sich beide Argumente widersprechen, fällt dabei oft gar nicht auf. Auch dass Russland finanziell gar nicht dazu in der Lage wäre, einen Rüstungswettlauf mit den USA mitzutragen, nehmen die meisten nicht zur Kenntnis. Weiter wird argumentiert, die amerikanischen Raketenabwehrpläne würden China in einen Rüstungswettlauf mit den USA zwingen. Dies könnte dann Folgen für weite Teile Asiens haben. Indien, Pakistan und weitere Staaten könnten zu Aufrüstungen veranlasst werden. Übersehen wird dabei Chinas in den vergangenen zehn Jahren vollzogene Aufrüstung mit etwa 800 neuen Kurz- und Mittelstreckenraketen. Sie begann schon lange vor der amerikanischen Debatte über Raketenabwehr. Dies gilt auch für Chinas Modernisierung und Vergrößerung seines Arsenals an Langstrecken- und Interkontinentalraketen.

Das stärkste Argument schließlich gegen die derzeitigen Pläne besagt, Raketenabwehr würde den Bestand an Rüstungskontrollvereinbarungen gefährden. Tatsächlich wären die U.S. Pläne nur dann umzusetzen, wenn der 1972 zwischen den USA und der Sowjetunion vereinbarte weitgehende Verzicht auf strategische Raketenabwehr (ABM-Vertrag) gekündigt oder gravierend geändert würde. Der ABM-Vertrag wurde in einer Reihe von bilateralen amerikanisch-russischen Kommuniqués der vergangenen Jahre als "Eckstein der strategischen Stabilität" bezeichnet. Dieser Vertrag hat in der Tat eine gewisse politisch stabilisierende Funktion. Seine einseitige Kündigung würde einen politischen Affront gegenüber Moskau darstellen und den ohnehin schmalen Grad der politischen Gemeinsamkeiten weiter einengen. Doch die ursprünglichen rüstungskontrollpolitischen Funktionen des ABM-Vertrages - die Verhinderung eines nuklearen Wettrüstens und die Vermeidung von nuklearen Erstschlagsanreizen in Krisenzeiten - sind heute nicht mehr akut, weil die entsprechenden Risiken nicht mehr bestehen.

Die Bush-Administration wird in den kommenden Monaten eine Überprüfung amerikanischer Politik im Bereich Raketenabwehr und nuklearer Rüstung und Rüstungskontrolle durchführen. Die Erfahrung zeigt, dass solche Phasen des "Policy Reviews" für die Verbündeten der USA verstärkte Möglichkeiten der Einflußnahme bieten. Diese Einflussmöglichkeiten der Verbündeten Amerikas, also auch Deutschlands, sind um so mehr gegeben, als die neue amerikanische Regierung von Präsident Bush, anders als noch die Clinton-Administration, nicht mehr nur eine rein nationale Raketenabwehr anstrebt. Auch die Verbündeten sollen einbezogen werden. Gedacht ist an einen transatlantischen Verbund. Diejenigen, die glauben, das Thema Raketenabwehr würde sich genau so verflüchtigen wie Ende der achtziger Jahre, täuschen sich daher gewaltig. Vielmehr ist zu erwarten, dass Washington die Alliierten nach ihren Vorstellungen und Überlegungen fragen wird. Deutschland, besser noch Europa, sollte dann Antworten parat haben.

In Deutschland sowie bei seinen europäischen Partnern gibt es daher einen Bedarf nach einem rationalen Diskurs. Dabei sollten amerikanische Sorgen und Perspektiven einfließen. Wesentlich wäre darüber hinaus jedoch die Formulierung eigener Sichtweisen und Interessen. Doch derzeit ist der öffentliche Diskussionsstand in Deutschland oft durch Denkblockaden und Denkschablonen aus dem Kalten Krieg charakterisiert. Diese gilt es zu überwinden.

Es geht heute nicht mehr darum - wie manche in der Reagan-Administration glaubten - , mittels Raketenabwehr den Kalten Krieg zu gewinnen. Amerika hat ihn längst gewonnen. Sondern es geht heute um zwei Ziele: 1. Neuen Bedrohungen, die durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Raketen sowie anderen weitreichenden Trägermitteln entstehen, zu begegnen, und 2. Kernwaffen massiv zu reduzieren und Raketenabwehr als Rückversicherung gegen heimliche nukleare Aufrüstungen zu nutzen.

Amerikas Verbündete sollten den Akzent darauf legen, dass Raketenabwehr für sich allein keine politisch erfolgreiche Strategie sein kann. Sie wird ihre Wirkung im Sinne einer umfassenden Sicherheitspolitik, insbesondere aber einer effektiven Nichtverbreitungspolitik nur dann entfalten können, wenn sie in das gesamte sich entwickelnde System der Sicherheitspolitik integriert ist. Vor allem müssen die Chancen für weitreichende Schritten bei der nuklearen Abrüstung verbessert werden.

Die Risiken durch neue Raketenmächte

Ausgangspunkt der amerikanischen Raketenabwehrdebatte ist die Tatsache, dass eine Reihe von Staaten in krisenhaften Regionen an Raketenprogrammen arbeiten. Dies betrifft insbesondere Irak, Iran, Pakistan, Indien, Nordkorea, Libyen und Syrien. Verknüpft mit Projekten zur Entwicklung von nuklearen, biologischen und chemischen Waffen erwachsen hier Bedrohungen, die keineswegs nur für die Amerikaner von Bedeutung sind. Diejenigen dieser Staaten, die sich im Nahen und Mittleren Osten befinden, können für Europa sogar wegen ihrer geografischen Nähe eine stärkere Bedrohung als für die USA darstellen. Diese Bedrohung sollte man nicht dramatisieren. In der Regel verschaffen sich diese Staaten Raketen nicht, um Europa oder Amerika zu bedrohen. Vielmehr geht es ihnen in erster Linie darum, die Wirksamkeit ihrer militärischen Machtmittel in ihrer Region dadurch zu vergrößern. Hauptproblemregion ist der Mittlere Osten, wo über 50% aller weltweit nachgewiesenen Erdölvorräte vorhanden sind.

Es waren die Erfahrungen aus dem Golfkrieg von 1991, insbesondere mit den Versuchen des Irak, den alliierten Vormarsch mit Raketenwaffen aufzuhalten, die dazu führten, dass man in Washington nach dem Krieg sehr genau die Risiken der Raketenproliferation untersuchte. Zusammen mit den Erkenntnissen der UN Sonderkommission (UNSCOM) über die Raketenwaffen des Irak sowie über dessen Pläne im Bereich von Massenvernichtungswaffen entstand ein Bedrohungsszenario, welches auch heute noch akut ist: Bagdad hatte systematisch eine Raketenrüstung aufgebaut, die dazu dienen sollte, eine internationale Interventionstruppe sowohl in der Region als auch in ihren Heimatländern zu bedrohen - nicht nur mit konventionellen Ladungen sondern auch mit Kernwaffen, Chemiewaffen und biologischen Agenzien. Zum Glück hatte Saddam Hussein - schlecht beraten wie despotische Diktatoren meistens sind - den Zeitpunkt für das Losschlagen gegen Kuwait viel zu früh bestimmt. Daher waren weder die Raketen noch die Massenvernichtungswaffen fertig.

Zwar ist Irak noch durch die Folgen des VN-Embargos geschwächt und die Sonderkommission der Vereinten Nationen hat das frühere Programm zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen zerschlagen können. Aber seit dem faktischen Ende des Rüstungskontrollregimes unternimmt Bagdad wieder verstärkte Anstrengungen, um Raketen und Massenvernichtungswaffen herzustellen. Doch Irak ist nicht das einzige problematische Land in der Region. Auch Iran, Libyen und Syrien könnten in einigen Jahren in der Lage sein, Deutschland und andere europäische Staaten mit weitreichenden Waffen zu treffen. Diesen Staaten geht es um zwei Ziele: erstens Vorherrschaft in der eigenen Region; zweitens sollen mögliche Interventionsstreitkräfte (unter Führung der Vereinten Nationen, der NATO oder der EU) abgeschreckt werden - entweder, indem Bedrohungen vor Ort aufgebaut werden, oder aber indem das Heimatland der Entsendestaaten von Interventionstruppen direkt bedroht werden. Ohne Raketenschutz für die eigenen Soldaten und ohne eine Raketenabwehr für Europa und die USA könnten internationale Interventionen dann immer weniger verantwortet werden. Damit wäre der Weg frei für eine anarchische Weltordnung. Der kooperative Ansatz deutscher Außenpolitik hätte immer weniger Spielraum.

Vor diesem Hintergrund geht es daher bei der Raketenabwehr - und dies ist das erste politische Ziel - um eine Politik der Vorsorge zum Schutz der eigenen Soldaten sowie der eigenen Bevölkerung; der Verhinderung einer anarchischen Entwicklung der internationalen Beziehungen; und damit letztlich um den Schutz der eigenen Interessen.

Raketenabwehr und strategische Stabilität

Darüber hinaus geht es aber auch um die Beseitigung einer ganz anderen Raketenbedrohung: zehn Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs haben sowohl die USA als auch Russland noch jeweils 6 000 strategische Kernwaffen in ihren Arsenalen, der Großteil davon auf Raketen montiert. Sie wären innerhalb von Minuten oder Stunden einsatzbereit und könnten einige hundert Millionen Menschen töten. Diese Raketen existieren trotz der veränderten politischen Umstände, weil beide Seiten bislang an dem Konzept festgehalten haben, wonach gegenseitig gesicherte nukleare Zerstörung ein Element der strategischen Stabilität sei. Wer zuerst schießt, so die Logik, stirbt als zweiter.

Der Westen hat während des Kalten Krieges für einige Jahrzehnte mit dieser Raketendrohung gelebt, ohne sich schützen zu können. Das Konzept der gegenseitig gesicherten (und gegenseitig akzeptierten) Abschreckung hat zur Krisenstabilität beigetragen. Dazu gehörte die Bereitschaft beider Seiten, sich nicht gegen nukleare Angriffe der jeweils anderen Seite immun zu machen und auf Raketenabwehrsysteme weitgehend zu verzichten. Doch völlig zu Recht wurde von der Friedensbewegung der achtziger Jahre das mit der Abschreckung einher gehende Prinzip der gegenseitig gesicherten Zerstörung angezweifelt. Denn dieses bedeutet letztlich gegenseitige Geiselnahme bzw. gegenseitig gesicherter Völkermord, wurde doch mit der Tötung von 30 bis 50% der Bevölkerung gerechnet!

Der Kalte Krieg ist längst vorbei. Nichts spricht dafür, die Politik des gegenseitig gesicherten Völkermords in eine Welt zu übertragen, in der es keine militärische Konfrontation zwischen Ost und West mehr gibt, in der aber immer mehr Staaten über Raketen und Massenvernichtungswaffen verfügen. Immerhin war es nie westliche Politik, das Prinzip der Verwundbarkeit grundsätzlich zu akzeptieren. Vielmehr handelte es sich dabei um eine Hilfskonstruktion zur Stabilisierung des Ost-West-Konflikts. Es war immer das Ziel westlicher Nichtverbreitungspolitik - sei es durch Rüstungskontrollverträge, sei es durch militärische Vorkehrungen - die eigene Verwundbarkeit gerade zu verhindern. In diesem Kontext sollte auch die aktuelle Raketenabwehrdebatte geführt werden.

In der deutschen Debatte wird aber oft noch das Loblied auf die gegenseitig gesicherte Zerstörung als wichtigem Element strategischer Stabilität gesungen. Übersehen wird, dass gerade mit einer klugen Politik der Raketenabwehr endlich ein wichtiger Schritt in Richtung auf den Abbau der übergroßen und überflüssig gewordenen amerikanischen und russischen Kernwaffenarsenale getan werden kann. Damit würde auch die nukleare Nichtverbreitungspolitik gefördert. Ein wichtiger Bestandteil einer solchen Politik müsste die Delegitimierung und Marginalisierung von Nuklearwaffen sein.

Voraussetzung für diese Marginalisierung ist der Abschied von der Doktrin der gegenseitig gesicherten Zerstörungsfähigkeit. Dann sind Reduzierungen der strategischen Angriffswaffen in Größenordnungen denkbar und auch geboten, die weit über das hinaus gehen, was die russischen und die amerikanischen Militärs bislang abzugeben bereit waren. Kernwaffenarsenale in der Größenordnung von wenigen hundert wären vorstellbar. Wiederholt ist vorgeschlagen worden, so weit zu gehen, dass Kernsprengköpfe nur noch weit räumlich entfernt von Raketen und anderen Trägermittel gelagert würden. Ziel müßte es sein, die Verfügbarkeit von Kernwaffen innerhalb von Minuten, Stunden oder auch nur Tagen auszuschließen. Diese Forderungen haben schon namhafte Experten wie Fred Charles Iklé oder Paul Nitze in den frühen 90er Jahren aufgestellt. Diese Deaktivierung und Beschränkung von Kernwaffen (auch virtuelle nukleare Arsenale genannt) würde auch der Forderung auf einen Verzicht auf den Ersteinsatz von Kernwaffen sehr weit entgegengekommen. Das internationale nukleare Nichtverbreitungsregime würde an Glaubwürdigkeit gewinnen, was ganz im Sinne des Nichtkernwaffenstaates Deutschland wäre.

Der Raketenabwehr käme in einem solchen Politikansatz - und dies ist das zweite politische Ziel - die Rolle der Rückversicherung zu. Denn je weiter die nukleare Abrüstung vorangetrieben wird, desto größer könnte die Gefahr durch heimliche Aufrüstung werden. Insofern sind Raketenabwehr und nukleare Abrüstung zwei Seiten der selben Medaille. Raketenabwehr kann nur erfolgreich sein, wenn gleichzeitig abgerüstet wird und die politische Bedeutung von Kernwaffen weitgehend in den Hintergrund rückt. Denn sollte sich die Verbreitung von ABC-Waffen und Raketen fortsetzen, könnte Raketenabwehr dagegen allein nur wenig ausrichten. Umgekehrt stellt Raketenabwehr sicher, dass bei fortschreitender Abrüstung nicht Instabilität durch heimliche Rüstungen droht.

Einige Anzeichen sprechen dafür, dass die Bush-Administration genau in diese Richtung gehen möchte. In Washington ist längst erkannt worden, dass es nicht länger Sinn macht, große strategische Nukleararsenale aufrechtzuerhalten. Stattdessen sollten die durch Abrüstung frei werdenden Mittel genutzt werden, um sich gegen neue Bedrohungen zu schützen. Der Raketenabwehr kommt dabei in amerikanischer Sicht ein hoher Stellenwert zu. Deutschland sollte die USA auf diesem Kurs unterstützen und die Gesichtspunkte eines Nichtkernwaffenstaates einbringen.

Die Zukunft des ABM-Vertrages

Jeder Übergang von einer Politik der gegenseitig gesicherten Zerstörung zu einer Politik der gegenseitigen Sicherheit muss den ABM-Vertrag entweder ändern oder ihn gemeinsam mit Moskau aufgeben. Einige amerikanische Politiker sind der Auffassung, dieser Vertrag sei obsolet und solle daher von der USA einseitig verlassen werden. Solchen Überlegungen muss entschlossen widersprochen werden. Deutsche Politik sollte sich aber nicht zum Verteidiger des ABM-Vertrags machen, sondern zum Anwalt eines geordneten Übergangs. Es kommt darauf an, dass Washington und Moskau zu einer einvernehmlichen, kooperativen Lösung im Hinblick auf ein neues Verhältnis von Offensiv- und Defensivwaffen gelangen. Dies gilt letztlich auch für China, der dritten größeren Nuklearmacht, die in diesen Prozeß mit einbezogen werden muß.

Die deutsche (und europäische) Debatte muss sich von den alten Denkmustern des Kalten Krieges lösen. Was im 21. Jahrhundert benötigt wird ist eine Politik, die nicht das überkommene Muster der gegenseitig gesicherten Zerstörung weiter verfolgt, sondern durch weitreichende nukleare Abrüstung zur Marginalisierung von Kernwaffen beiträgt. Raketenabwehr käme in diesem Zusammenhang zwei wichtige Rollen zu: einmal als Schutz gegen die neuen, zahlenmäßig jedoch begrenzten Bedrohungen durch die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und weitreichenden Trägermitteln; andererseits als Rückversicherung gegen heimliche Aufrüstungen in einer weitgehend nuklear abgerüsteten Welt. Eine solche Neuordnung des Verhältnisses von Offensiv- und Defensivwaffen sollte Deutschland (und Europa) mit allem Nachdruck unterstützen.

Dr. Joachim Krause ist stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin und Privatdozent an der Universität Bonn; Dr. Oliver Thränert ist sicherheitspolitischer Experte der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin.

Dieser Artikel erscheint mit Genehmigung der Frankfurter Allgemeine Zeitung