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The Hegemon´s Lighter Footprint and Longer Reach

Jan Köckritz

Einleitung

„The basing posture of the United States, particularly its oversea basing, is the skeleton of national security upon which flesh and muscle will be molded to enable us to protect our national interests and the interests of our allies, not just today, but for decades to come.”[1]

Im August 2004 kündigte George W. Bush die durchgreifendste globale Neuordnung amerikanischer Militärstützpunkte seit 50 Jahren an. In den nächsten zehn Jahren sollen besonders in Europa nach Ende des Kalten Krieges längst überfällige Schließungen amerikanischer Auslandsstützpunkte vorgenommen werden. Über 70 000 US Soldaten sollen mit ihren ca. 100 000 Familienangehörigen in die USA zurückkehren.[2] Zuvorgehend hatte das US-Verteidigungsministerium (DoD) eine zweijährige Überprüfung der US- Stationierungsstrategie abgeschlossen. Der Global Defense Posture Review (GDPR), auch Integrated Global Presence and Basing Strategy (IGPBS)[3] genannt, wurde zwar von der vom Kongress eingesetzten Overseas Basing Commission eingehend kritisiert. Dennoch wurde er in der Substanz in den Base Realignment and Closure (BRAC) Prozess integriert, der parallel vom DoD vorangetrieben wird.[4] Die Implementierung der Empfehlungen des BRAC Kommission ist 2005 bereits angelaufen. Demnach muss das DoD innerhalb von zwei Jahren (bis Februar 2007) damit beginnen, infrage kommende Auslandstützpunkte zu schließen oder neu auszurichten. Der ganze Prozess soll bis zum 15. September 2011 abgeschlossen werden. Die Kommissionsempfehlungen sind die bisher umfassendsten ihrer Art und betreffen mehr als 800 militärische Einrichtungen im amerikanischen In- und Ausland.[5]

2005 waren außerhalb der USA 386 000 US-Truppen stationiert.[6] Diese scheinbar hohe Zahl erfährt durch die Statistik ihre Relativierung: 1970 waren noch 1,1 Million amerikanische Truppen im Ausland; ab 1990 stagnierte ihre Zahl von damals 500 000 bis auf 200 000 im Jahre 2002. Die Bundeswehr steuert zum Vergleich bis 2010 eine Gesamttruppenstärke von 250 000 Soldaten an.

Die begonnene Neuausrichtung amerikanischer Auslandstützpunkte lässt sich in folgenden Trends skizzieren: Die Reichweite des amerikanischen Sicherheitsinteresses, Security Perimeter, hat sich ganz allgemein nach Ende des Kalten Krieges und nochmals mit der Sicherheitspolitik des „Krieges gegen den Terrorismus“ ausgedehnt. In Europa werden einerseits viele Stützpunkte geschlossen, gleichzeitig werden unverzichtbare Hauptstützpunkte in Deutschland, Großbritannien und Italien weiter konsolidiert. Die Bedrohung für die amerikanische Sicherheit hat sich weiter nach Süd/Südost verlagert (Instabilität des Balkans, Naher und Mittlerer Osten). Konsequent werden gerade in der Gegenwart neue Basen in Bulgarien und Rumänien eröffnet.[7] In Afrika, das auch der europäischen Kommandantur (EUCOM) unterliegt, wird im Rahmen des „Krieges gegen den Terrorismus“ die amerikanische Präsenz strategisch erstmals verstärkt; auch eine neue Basis wurde errichtet. Im Mittleren Osten hat die USA mit der Besetzung des Iraks erstmals eine massive militärische Präsenz aufgebaut, eine potentielle Bedrohung wird hier zudem im Iran vermutet. Gleichzeitig werden der Kaukasus, Zentral- und Südasien für das amerikanische Sicherheitsinteresse wichtig, dies ist einerseits der andauernden Präsenz amerikanischer Truppen in Afghanistan andererseits der potentiellen Bedrohung durch den Iran geschuldet. Die zentrale strategische Region, in der das amerikanische Sicherheitsinteresse am vehementesten herausgefordert zu sein scheint, ist jedoch der Großraum Asien: In Nord- und Ostasien stellen der Aufstieg Chinas, die ungeklärte Taiwanfrage und Nordkorea Bedrohungen für das Sicherheitsinteresse der USA dar. Hier findet eine Konsolidierung der Stützpunkte in Südkorea und Japan statt, aber auch eine Verlagerung von US-Truppen nach Südostasien lässt sich beobachten, wo zudem der „Krieg gegen den Terrorismus“ ein sicherheitspolitisches Thema ist. In Lateinamerika gibt es neue Ansätze, die nach dem Kalten Krieg geschmälerte militärische Präsenz der USA erneut zu stärken.

Der sich jetzt neu abzeichnende Global Footprint[8] des US-Militärs, die Stationierungsstruktur, wurde seit den 90er Jahren in den USA durch eine Reihe von Kommissionen, Reformbemühungen aber auch inoffizielle Denkschriften vorbereitet. Gleichzeitig unterliegt der Basing Process immer auch brisanten politischen Überlegungen. Die Frage, ob die USA Militärstützpunkte in nichtdemokratischen Ländern errichten können und sollen, ist von Kritikern debattiert worden.[9] Die Liste derjenigen nichtdemokratischen oder Transitionsländer, die sich gegen bestehende US-Stützpunkte im eigenen Land wandten, ist lang: Spanien, Portugal und die Philippinen stellen hier historische Beispiele, die in der aktuellen Neuausrichtung amerikanischer Auslandsstützpunkte durch Saudi Arabien und Usbekistan ergänzt werden. Hierbei können sowohl ablaufende Demokratisierung als auch strategische Interessen der USA infrage gestellt werden.

Im Folgenden sollen zunächst die strategischen Voraussetzungen der eröffneten Neuausrichtung amerikanischer Auslandstützpunkte beleuchtet werden. Dazu wird auf die strategische Neuorientierung der USA nach Ende des Kalten Krieges und seit dem 11. September 2001 einzugehen sein. Danach werden die innenpolitischen Entstehungsbedingungen der neuen Stationierungspolitik untersucht. Dazu werden der GDPR, die Overseas Basing Commission und der BRAC Prozess zueinender gewichtet, um so die innenpolitische Dimension der neuen Stationierungspolitik zu skizzieren. Im Anschluss soll das neue Stationierungskonzept ausgeführt werden, um abschließend seine Umsetzung in den wichtigsten strategischen Weltregionen schlaglichtartig aufzuzeigen, wobei kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wird.

Vorraussetzungen: Die Grundzüge der strategischen Neuorientierung der USA nach dem Kalten Krieg

Unmittelbar vor dem Amtsantritt von George W. Bush fanden US-Strategen Inspiration für die Eckpfeiler einer neuen Militärpolitik nach dem Kalten Krieg. Als wegweisend entpuppte sich hierbei nach dem 11. September 2001 eine Studie des Project for the New American Century aus dem Jahre 2000. Dort wurden Trends skizziert, die später mit verblüffender Übereistimmung vom DoD der Bush-Administration umgesetzt wurden. Unter Rückgriff auf den Defence Policy Guide des DoD unter Cheney von 1992 wurden als zentrale Anliegen amerikanischer Streitkräfte und Sicherheitspolitik die Fähigkeiten, mehre Kriege gleichzeitig zu führen und auch zu gewinnen, die nukleare Vormachtsstellung zu bewahren und die Neuausrichtung amerikanischer Auslandsstützpunkte erkannt. Die Bewahrung der globalen amerikanischen Hegemonie ist hierbei das zentrale Anliegen. Diese Elemente galt es umzusetzen, um den strategischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht zu werden.[10] Auch die von Thomas Donnelly geprägte Formulierung des American Security Perimeter, welche die neusten Strategiepapiere als roter Faden durchzieht, scheint hier ihren Ursprung zu haben.[11] Das Project for the New American Century setzte sich stets dafür ein, die Präsenz amerikanischer Bodentruppen im Ausland auszubauen; dies war zuletzt 2005 in einem an den Kongress adressierten offenen Brief der Fall.[12] Die originäre Auffassung, mehrere Kriege gleichzeitig führen und gewinnen zu können, schlug sich in der von Rumsfeld konzipierten 1-4-2-1 strategy nieder. Nach dieser Strategie sollen die USA in der Lage sein, erstens die USA umfassend zu verteidigen, zweitens Aggressionen und Bedrohungen in bis zu vier kritischen Regionen gleichzeitig abzuschrecken, drittens die Fähigkeit zu bewahren, zwei solcher regionalen Bedrohungen simultan zu bezwingen und schließlich viertens, einen dieser potentiellen Konflikte entscheidend zu gewinnen, um einen Regimewechsel oder die Besetzung eines Landes einzuleiten.[13]

Strategiepapiere von außerhalb der Administration identifizierten vor allem China als potentiellen strategischen Rivale im 21. Jahrhundert, dessen Einfluss es einzudämmen gelte. Eingang hat diese Rollenzuschreibung zuletzt in die NSS 2006 gefunden, in der China dazu ermahnt wird, als verantwortungsvoller Teilhaber am internationalen System seinen kooperativen Verpflichtungen nachzukommen.[14]

Der QDR als sicherheitspolitisches Schlüsseldokument

Schlüsseldokumente der oben skizzierten strategischen Neuorientierung sind die Quadrennial Defense Reviews des DoDs. Eine erste Reaktion auf das Ende des Kalten Krieges war zunächst ein Abbau und die Reduzierung amerikanischer Streitkräfte im Ausland. Begleitet wurde diese Tendenz von einer Reihe von Studien, die eine Reflexion und Neuausrichtung der amerikanischen Streitkräfte diskutierten: Auf die 1990er Base Force Study folgte 1993 der Bottom up Review (BUR), der Peace Keeping und Peace Enforcement als neue internationale Aufgaben für die Streitkräfte fokussierte. Der BUR wurde schnell von Kritikern infrage gestellt, die ihm vorhielten, er berücksichtige weder die Vorgaben des Verteidigungshaushaltes noch die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen hinreichend.[15] Daraufhin verabschiedete der Kongress 1994 den Defense Authorisation Act, der ein Mandat für die Errichtung der Commission on Roles and Missions (CORM) enthielt. Diese Kommission empfahl die Einführung eines Defense Reviews im Turnus von vier Jahren. Der National Defense Authorization Act des Haushaltsjahres 1997 stellte schließlich das Mandat für den ersten Quadrennial Defense Review im selben Jahr. In Sorge um die Qualität der Reviews autorisierte der Kongress zusätzlich die Bildung des National Defense Panels, in dessen Rahmen zivile Experten den QDR unabhängig kritisieren sollten.[16]

Im QDR 2006 wird erstmals die sicherheitspolitische Konzeption des „Krieges gegen den Terrorismus“ mit einbezogen.[17] Im Ergebnis richtet sich die amerikanische Streitkräfteplanung auf einen langjährigen „Krieg gegen den Terrorismus“ ein, der auch weiterhin weltweite Einsätze notwendig machen wird. Die zweite Akzentuierung des QDR 2006 ist eine zusätzliche strategische Aufwertung des Großraums Asien-Pazifik, die sich durch die Kalkulation einer möglichen Auseinandersetzung mit China erklärt.[18] Der neuste QDR hätte eigentlich bereits im Herbst 2005 fertig gestellt werden sollen und nicht erst im Februar 2006. Die Verspätung erklärt sich mit einer innenpolitischen Debatte, die vor allem zwischen den Vertretern des Militärs und der Bush-Administration geführt wurde. Streitobjekte waren hier Aufgaben, Organisationsformen und Budgeterfordernisse der Streitkräfte für die kommenden Jahre.[19] Kriitiker zeigten im Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses auf, dass der QDR 2006 unnötigerweise an der Finanzierung teurer und überholter Rüstungsprojekte festhalte.[20] Das Strategiepapier sollte erstmalig gleichzeitig mit dem Entwurf des Verteidigungshaushaltes 2007 an den Kongress weitergeleitet werden, um die Finanzierbarkeit zu gewährleisten.

Strategisch konstatiert der QDR, in der Stoßrichtung vergangener Strategiepapiere (NSS 2002), die Verschiebung des Bedrohungs- und Aufgabenspektrums hin zu:

1.       Asymmetrischen Konflikten mit nichtstaatlichen Terrornetzwerken (irregular challenges)

2.       Angriffen auf das eigene Territorium mit ABC und radiologischen Waffen durch nichtstaatliche Akteure (catasrophic challenges)

3.       Angriffen infolge eines plötzlichen militärischen oder technologischen Vorteils eines Gegners (disruptive challenges)

4.       Traditionelle Kriege gegen staatlich organisierte Streitkräfte (conventional challenges)

Der QDR stellt Fähigkeitslücken in den ersten drei Kategorien fest, die es zukünftig zu beheben gelte.[21] Kritiker attestierten dem ODR 2006 zwar, dass er angemessen das Bedrohungsszenario für die USA der nächsten 20 Jahre erfasse und auch ansatzweise strategische Lösungen aufzeige. Das Strategiepapier versage aber darin, konkrete Maßnahemen zur Bewältigung schon heute bestehender Herausforderungen aufzuzeigen. Auch sei die Finanzierbarkeit schlichtweg nicht gegeben.[22]

Die innenpolitische Bedingungen der neuen Stationierungspolitik- GDPR, Overseas Basing Commission und BRAC Prozess

Die neue Stationierungspolitik hat, als Bestandteil und Konsequenz der strategischen Neuorientierung, ihrerseits eine eigene Vorgeschichte. Anfänglich hatte das DoD den GDPR abgeschlossen und daraufhin hatte Präsident Bush seine Ankündigung gemacht, die globale US-Stützpunktearchitektur durchschlagend neu auszurichten. Der Kongress setzte nach Erscheinen des GDPR die Overseas Basing Commission ein, die zur Aufgabe hatte, das Papier zu prüfen. Die Overseas Basing Commission war die fünfte vom Kongress zum Zweck der Neukonzeption der Stationierungspolitik eingesetzte Kommission der letzten Jahre. Vorhergehend hatten sich die Commission on Roles and Missions of the Armed Forces 1995, das National Defence Panel 1997, die Commission on National Security/ 21th Century 2000 und die 9/11 Commission 2004 unter anderem mit Fragen einer neuen Stationierungspolitik beschäftigt.[23] Obwohl das Papier eingehender Kritik unterzogen wurde[24] und nur schleppend Unterstützung fand, wurden die Vorschläge in der Substanz in den BRAC Prozess des DoD integriert. Am gravierensten waren die unterschiedlichen Einschätzungen zur Finanzierung der Neuausrichtung der Auslandsstützpunkte: Während das DoD $ 4 Milliarden Dollar veranschlagt hatte, kam die Kommission auf $ 20 Milliarden.[25] Parallel zur Overseas Basing Commission wird der BRAC Prozess vom DoD in seiner fünften Runde vorangetrieben, um die die überkommende Stützpunktearchitektur aus den Zeiten des Kalten Krieges zu reformieren.[26] Der Prozess wurde am 5. November 2005 abgeschlossen, als die Empfehlungen der BRAC Kommission zur Reform der Infrastruktur des DoD´ s und der Zusammensetzung der Streitkräfte in Kraft traten.[27] Im September hatte das BRAC Panel seinen Abschlussbereicht samt Vorschlägen zunächst Präsident Bush und dann dem Kongress zur Prüfung der rechtlichen Grundlagen übermittelt. Dieser hatte bis zum 9. November Zeit, das Paket als ganzes abzulehnen oder anzunehmen; letzteres war der Fall. Der BRAC Prozess war zuletzt äußerst komplex[28] und wurde politisch kontrovers diskutiert. George W. Bush wollte den Überprüfungsprozess ursprünglich bis 2003 abschließen, scheiterte damit aber an Widerständen im Repräsentantenhaus. Die Schließung einiger großer Stützpunkte in den USA würden Entlassungen in verschieden Bundesstaaten zur Folge haben und barg deshalb politischen Sprengstoff in sich.[29]

Das praktizierte Überprüfungsverfahren ist vielschichtig und verlief in mehren Schritten.[30] Am Anfang stand eine Bedrohungsanalyse des DoD und des Sicherheitsumfeldes, aus der ein Plan für die Streitkräftestruktur und die Stationierungsanforderungen hervorging. Als nächstes entwickelte der Verteidigungsminister Kriterien zur Schließung von Standorten, die eine Zustimmung des Kongresses erforderten. Daraufhin fertigten die Teilstreitkräfte anhand dieser Kriterien eigene Analysen, welche vom Verteidigungsminister zu einem Bericht gebündelt wurden. Nachdem der Bericht dem Präsidenten und dem Kongress vorgelegt und in letzterem beraten wurde, benannten die Abgeordneten die BRAC Kommission. Deren Aufgabe bestand in der Prüfung und Erarbeitung von Änderungsvorschlägen. Der Abschlussbericht wurde nun, wie erwähnt, am 5. September 2005 ratifiziert.

Lighter Footprint, Longer Reach - Das neue Stationierungskonzept der USA

In Analogie zum Wilden Westen prägte Thomas Donnelly zur Umschreibung des neuen Stationierungskonzeptes für die US Streitkräfte des 21. Jahrhunderts das Bild der Kavallerie.[31] Gleichermaßen passend wäre auch der Begriff der Expeditionsstreitkräfte.[32] Angesicht des global ausgeweiteten Sicherheitsinteresses der USA, Global American Security Perimeter, müssten die US Streitkräfte demnach in der Lage sein, zunächst mobil und unabhängig in einem Konflikt die Stellung zu halten, bis Verstärkung eintreffe. Gleichzeitig benötigten sie ein Netzwerk von Grenzforts oder Außenposten, von denen aus sie operieren könnten.[33] In der Tat hat das Grundprinzip der neuen Stationierungsstruktur einige Ähnlichkeiten mit dieser Metapher.

Maßgeblich für die neue Stützpunktearchitektur ist zunächst das von Rumsfeld 2005 aufgestellte 10-30-30 Paradigma, das die Interventionsstärke der amerikanischen Streitkräfte programmatisch erhöht. Nach dieser Vorgabe sollen US-Truppen dazu in der Lage sein, sich innerhalb von 10 Tagen an jedem beliebigen Ort der Welt zu einem Einsatz zu sammeln. Ein möglicher Konfliktfall soll innerhalb von 30 darauffolgenden Tagen zugunsten der USA entschieden werden. Schließlich sollen die Truppen nach einer Erholungsphase von 30 weiteren Tagen zu einem neuen Einsatz bereit stehen.[34] Ein erhöhtes Maß an Flexibilität, der zeitlich begrenzte Zugang zu Stützpunkten anderer Staaten, die Umverteilung der Streitkräfte je nach regionalen Abschreckungserfordernissen und die Bereitstellung von ausreichend Transport- und Logistikkapazitäten zur Durchführung von Expeditionsoperationen sind somit die zentralen Kriterien zur Neuordnung amerikanischer Auslandstützpunkte.[35]

Das neue Stationierungskonzept sieht im Groben eine vierfache Unterteilung vor. Das Rückrat bilden wenige Hauptstützpunkte (Main Operation Bases). Dies sind permanente Stützpunkte mit vollständiger Infrastruktur, welche als strategische Knotenpunkte der Machtprojektion dienen. Als zweites Glied lassen sich die vorgelagerte Einsatzstützpunkte (Foward Operation Sites) identifizieren. Dies sind taktische Stützpunkte mit nur eingeschränkter Infrastruktur, die im Krisenfall zur Einsatzführung genutzt werden können. Das dritte Glied bilden abrufbereite Stützpunkte (Cooperative Security Locations), die aus Sicherheitskooperation mit betroffenen Ländern hervorgehen, nicht permanent mit US-Truppen besetzt sind und nur im Krisenfall zu Foward Operations Sites aufgewertet werden sollen. Auch Materiallager (Prepositioned Sites) werden neu eingerichtet, die selbst kaum Truppen beherbergen.[36]

Die Umsetzung der neuen Stationierungspolitik in Europa- Veränderung als einzige Konstante

Europa ist wohl am massivsten von Umstrukturierungen der Stützpunktearchitektur betroffen. Veränderung sei die einzige Konstante, sagte General James L. Jones, Kommandeur der EUCOM, im März 2004 vor dem Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses.[37] EUCOM setzte sich 2004 aus 106 500 Angehörigen aller Teilstreitkräfte zusammen und wurde durch 12 000 Marineinfanteristen und Seeleute ergänzt. Der Zuständigkeitsbereich erstreckt sich von Europa über Russland bis zum Kaukasus und umfasst auch Afrika. In diesem großen Operationsgebiet bestehen die wichtigsten Trends in der Verkleinerung und Umstrukturierung der aus dem Kalten Krieg verbliebenen militärischen Infrastruktur, der Neuorientierung der Streitkräfte in Richtung Süd/Südost, der Umstellung der Streitkräfte auf ein Modell der Expeditionsstreitkraft und der Reduzierung der in Europa fest stationierten Truppen und ihrer Familienangehörigen.

Für die Teilstreitkräfte zeichnet sich folgende Neuordnung ab. Die Luftstreitkräfte (Airforce) konsolidieren Hauptstützpunkte in Deutschland (Ramstein und Spangdahlem), Großbritannien (Lakenheath und Mildenhall), Portugal (Lajes), Italien (Avianto) und in der Türkei (Incilrlik). Vorgelagerte Einsatzstützpunkte werden in Rumänien und Bulgarien errichtet. Abrufbereite Stützpunkte entstehen im Kaukasus und Afrika. Die US Seestreitkräfte (Navy) verlegen ihren Hauptstützpunkt in Europa von London nach Neapel und bauen zudem Stützpunkte in Spanien (Rota), Italien (Sigonella und Sardinien) und Griechenland (Souda Bay) aus. Zudem ist die Errichtung dreier Marinestützpunkte mit Tiefwasserhäfen in der Türkei durch ein Abkommen im April 2006 gesichert worden. Einer dieser Stützpunkte, Iskenderun, befindet sich in der Nähe des Luftwaffenstützpunktes Incirlik. Die Spezialkräfte, Special Operation Command Europe (SOCEUR) aller Teilstreitkräfte werden nach Südeuropa verlegt und dort auf einen Stützpunkt zusammengefasst (Sigonelle oder Rota). Die US Army, USAREUR, unterliegt der größten Umstrukturierung. Von ehemals 16 großen Army Stationierungsorten werden nur fünf verbleiben (Stuttgart, Wiesbaden, Ansbach/Hildesheim, Grafenwöhr/Vilseck in Deutschland und Vicenza in Italien). Die beiden schweren  Heeresdivisionen, die 1. Infanteriedivision und die 1. Panzerdivision, werden von 2006 an bis 2010 nacheinander zurück in die USA verlegt. Die ständige Kampfkraft der US Army wird in Europa künftig von drei luftbewegbaren Brigaden, der Strykerbrigade (Süddeutschland), der 173. Luftlandebrigade, die zum Southern European Task Force gehört (Vicenza) und der in Südosteuropa (Rumänien und Bulgarien) einzurichtenden Eastern European Task Force (EETF) gestellt.[38] Die EETF wird aus einem kleinen permanenten Stab von US-Militärs bestehen, welcher die Rotation von US-Brigaden durch bulgarische und rumänische Trainingslager organisiert. Entsprechende Abkommen wurden im Dezember 2005 mit Rumänien und im Februar 2006 mit Bulgarien unterzeichnet.[39] In Bulgarien handelt es sich dabei um die Stützpunkte Nowo Selo, Besmer und Graf Ignatiewo, auf die aufgeteilt zunächst 2800 Truppen stationiert werden sollen.[40]

Afrika- Expanding the „War on Terrorism” and Energy Security

Das lange Zeit an der strategischen Peripherie der USA gelegene Afrika erfährtim Rahmen des „Krieges gegen den Terrorismus“ seine sicherheitspolitische Auswertung. Zudem hat die amerikanische Regierung ein spezifisches strategisches Interesse an den Offshore Ölreserven im Golf von Guinea: Nigeria, Angola und Äquatorial Guinea sind die führenden afrikanischen Ölproduzenten. Charles Snyder, Assistant Secretary of State for African Affairs prognostizierte 2004 auf einer Konferenz über die nationalen Sicherheitsinteressen der USA in Afrika, dass bis 2015 ca. 30% der US-Ölimporte aus den genannten Ländern kommen würden.[41] Auch der „Krieg gegen den Terrorismus“ ist ein regionales sicherheitspolitisches Leitmotiv. Aus der Befürchtung heraus, in der Region verbreitete fragile Staatlichkeit könne Terrornetzwerken Rückzugsmöglichkeiten bieten, wurde im Rahmen der Pan-Sahel Initiative der Auf- und Ausbau von Anti-Terroreinheiten in Mauretanien, Mali, Niger und Tschad unternommen. Die PSI wurde 2005 auf den Senegal und Marokko ausgeweitet; an Algerien, Tunesien und Nigeria wurden ein Beobachterstatus vergeben. Von da wurde die PSI auchTrans-Sahara-Counter-Terrorism Initiative (TSCTI) benannt.[42] In der Gegenwart gehen beide Bezeichnungen parallel. Ziele der PSI sind, den Grenzschutz der beteiligten Länder, die Überwachung der Personen- und Güterbewegung, die Terrorismusbekämpfung und die regionale Kooperation zwischen den PSI-Mitgliedsstaaten und den Maghrebstaaten zu stärken.[43] Die beteiligten afrikanischen Staaten schätzen die vergleichsweise günstige Ausbildung von Sicherheitskräften, die sie zu eigenen Zwecken wie der Bekämpfung des Schmuggels einsetzen können. Die Initiative baute auf zahlreichen Kooperationsinitiativen auf, deren Anfäge bis in die frühe Clinton-Administration zurückreichen.[44] Im Rahmen der PSI wurden traditionelle Karawanenstraßen, die im Verdacht standen, von terroristischen Gruppen als Verstecke, Sammelpunkte und Transportwege genutzt zu werden, observiert.[45] Im Detail unternahmen im September 2004 beispielsweise die Seestreitkräfte der USA und Nigeria  gemeinsame Übungen, Kenianische und Somalische Sicherheitskräfte führten Anti-Terrorpatrouillien entlang der gemeinsamen Grenze durch und die an der Initiative beteiligten Ländern hielten ein gemeinsames Training der Sicherheitskräfte ab. In Botswana errichtete das FBI eine Akademie, die lokale Sicherheitskräfte für den Anti-Terrorkampf ausbilden soll. Schließlich schlägt sich die neue Sicherheitskooperation der USA in Afrika in der Gründung eines abrufbereiten Stützpunktes in Dschibuti (Horn von Afrika) nieder. Von dort aus führten bis zu 2000 Soldaten Anti-Terrormissionen in der Region durch.[46]

Die neue Stationierungspolitik und der Nahe und Mittlere Osten- Dealing with Irak

Der Irakkrieg ist eher das Produkt spontaner politischer Entscheidungen im Gefolge der Anschläge des 11. Septembers als langfristiger strategischer Planung. Die neue Stationierungspolitik hat sich mit der aus dem Irakkrieg ergebenden - in ihrer Dauer unabsehbaren – militärischen Involvierung und dem Zugegensein der USA im Irak abzufinden. Die militärische Präsenz der USA im Mittleren Osten ist seit der Besetzung des Iraks 2003 massiv angestiegen: CENTCOM (Central Command) unterhielt im November 2003 allein im Irak 30 größere Einrichtungen der Army. Die Zahl der vorgelagerten Einsatzstützpunkte und kleiner Einrichtungen wurde auf ca. 60 geschätzt.[47] Im benachbarten Kuwait existierten zwei Stützpunkte der Armee und zwei der Luftwaffe. In Katar befand sich ein Luftwaffenstützpunkt; in Oman waren sechs Stützpunkte der Luftwaffe und einer der Navy angesiedelt.[48] Saudi Arabien beherbergte Ende 2003 zwei Stützpunkte der Luftwaffe und einen der Navy. Einen strategischen Rückschlag erlitten die USA, als Saudi Arabien den USA verweigerte, von dem Luftwaffenstützpunkt Prinz Sultan aus Angriffe auf den Irak zu fliegen. Um die Gefahr zu reduzieren, bei einem weiteren Konflikt die vorhandene Infrastruktur nicht mehr nutzen zu können, zogen die USA nach Ende des Irakkriegs einen Grossteil ihrer Truppen ab und verlegten sie nach Katar.[49] Davor war dieser Stützpunkt zeitweilig immerhin mit bis zu 10 000 Soldaten und 70 Flugzeugen besetzt gewesen. Angesichts der vielen US-Stützpunkte und militärischen Einrichtungen im Irak sowie des Eifers, mit dem Präsident Bush seine Irakpolitik entgegen aller Kritik (z. B. aus der Baker Kommission) betreibt, scheint es wahrscheinlich, dass die USA noch über Jahre wenn nicht Jahrzehnte hinweg im Irak mit militärischen Kräften gebunden sein wird. 

Die Umsetzung der neuen Stationierungspolitik im Großraum Asien- Securing US Interest’s in Asia, the Cockpit of Global Change

Schon ab Mitte der 90er Jahre deutete sich eine strategische Verlagerung der amerikanischen Sicherheitsinteressen weg vom Atlantik, hin zum Pazifik an. Dieser Trend fand mit dem anfänglich genannten Strategiepapier des Project of the New American Century Eingang in den sicherheitspolitischen Diskurs und verfestigte sich in offiziellen Studien wie dem Report of the National Intelligence Councils 2020 Project, Mapping the Global Future, von 2005[50], aber auch dem QDR 2006. Asia- the Cockpit of Global Change wurde von den Autoren der Geheimdienststudie formuliert, um die zentrale Bedeutung dieser strategischen Region zu unterstreichen.[51] Dieser strategischen Herausforderung soll begegnet werden, indem die Stützpunktestruktur im Pazifik weiter gestärkt wird, die Beziehungen zu Bündnispartnern wie Australien, Japan und Südkorea intensiviert werden und die maritime Präsenz ausgebaut wird.[52]

Zentralasien rückte nach dem 11. September 2001 verstärkt in den strategischen Fokus der USA. Besonders in dieser Region ist die US-Stationierungspolitik Vorwürfen der  Verwerflichkeit von Sicherheitskooperation mit nichtdemokratischen oder diktatorischen Ländern ausgesetzt. In Afghanistan wurden die nach der Besetzung errichteten Luftwaffenstützpunkte Bagram und Kandahar ausgebaut.[53] Daneben unterhalten die US-Streitkräfte dort 13 vorgelagerte Einsatzstützpunkte und kleinere Einrichtungen. Davor wurden 2001, durch die Notwendigkeit, den Angriff auf Afghanistan  logistisch vorzubereiten, Luftstützpunkte in Kirgisistan, Pakistan und Usbekistan eröffnet sowie Abkommen über die Nutzung von Überflugsrechten abgeschlossen.[54] In Pakistan verfügen die US-Streitkräfte über drei kleinere Einrichtungen und einen Stützpunkt in Jacobabad. Der Verlust der K 2 Basis in Khanabad (Usbekistan) im Sommer 2005 aufgrund eines eskalierenden Streits mit der Regierung stellt einen strategischen Rückschlag für die USA in der Region dar. Damit wurden Stützpunkte in Kirgisistan umso wichtiger, wenngleich auch diese in der Gegenwart politisch nicht abgesichert scheinen.[55] Um die militärische Präsenz in der Region aber dennoch aufrecht zu erhalten, werden alternative Optionen wie Aserbaidschan, Kasachstan, Tadschikistan und Turkmenistan erkundet.[56] Besonders Aserbaidschan wurde jüngst von den USA als mögliches Transitland für Afghanistaneinsätze umworben.[57] Mit Turkmenistan verhandelt Washington zudem über eine Luftwaffenbasis. Hierbei ist die Nähe zum Iran für die USA von besonderem strategischem Interesse.[58]

Ziele der neuen Stationierungspolitik in Nordostasien sind, die regional stationierten Truppenkontingente auf etwaige eskalierende Krisen v. a. auf der koreanischen Halbinsel und Taiwan[59] vorzubereiten. Zudem soll die Durchführung von Operationen der Terrorismusbekämpfung in ganz Asien erleichtert werden. Für die regionale Stützpunktestruktur bedeutet dies, dass zum einen die bestehenden Kernstützpunkte in Japan und Südkorea weiter konsolidiert werden. Von den in Asien-Pazifik insgesamt ca. 100 000 stationierten Soldaten sind allein 80 000 in diesen beiden Ländern stationiert. Der für Südkorea ursprünglich für 2005 vorgesehene vollständige Abzug amerikanischer Truppen wurde auf 2008 verschoben.[60] Bestehende Installationen sollen in der Zahl von 97 bis auf 12 konsolidiert werden. In der Gegenwart werden die amerikanischen Truppen von 37 500 auf 25 000 reduziert.[61] Zudem wird bis 2008 die 2. Infanteriedivision weg von der Demarkationslinie und Seoul auf zwei Stützpunkte südlich des Han Flusses verlegt. Auch soll die Yongsan Basis aus dem Metropolgebiet Seouls heraus verlagert werden. Diese Maßnahmen sollen einerseits die Verwundbarkeit gegenüber nordkoreanischer Artillerie verringern, andererseits soll die Abhängigkeit der Südkoreaner von amerikanischen Bodentruppen aufgehoben und diese zum Aufbau eigener Bodenkräfte angeregt werden. Da der Konflikt mit Nordkorea in der Gegenwart (Oktober 2006) durch den Atomtest wieder an Schärfe gewonnen hat, scheint eine über 2008 hinaus andauernde militärische Präsenz der USA in Südkorea wahrscheinlich. In Japan wird zunächst die Truppenpräsenz dadurch erhöht, dass das Hauptquartier des I Corps von Fort Lewis (USA) nach Japan verlegt wird.[62] Außerdem werden innerhalb Japans Luftstützpunkte konsolidiert, indem die Navy Fighter von Atsug nach Iwakuni verlegt werden. Zudem werden 8000 Marineinfanteristen von Okinawa abgezogen und nach Guam (Südostasien) disloziert.[63]

Seit die USA 1992 aufgrund eines Streits mit der philippinischen Regierung gezwungen waren, ihre Stützpunkte auf den Philippinen zu räumen, hatten sie keine signifikante Truppenpräsenz inSüdostasien.[64]Die Changai Naval Base in Singapur steht den amerikanischen Streitkräften zwar durch ein 1990 abgeschlossenes Abkommen über die gemeinsame Nutzung offen. Dennoch sind hier in der Vergangenheit eher logistische Fähigkeiten angesiedelt worden.[65] Diese wurden erst ab 2001 durch die Eröffnung eines Tiefwasserhafens um eine erhöhte Frequentierung amerikanischer Kriegsschiffe ergänzt. Schon früh wurde erkannt, dass die Region vom vorrangigen Interesse für das aufstrebende China ist. Im Papier des Think Tanks Project pf the New American Century wurden 2000 die US-Interessen in der Region in der Bewahrung des offenen Zugangs zu regional prosperierenden Volkswirtschaften, der Kontrolle strategischer See- und Kommunikationswege, der Absicherung regionaler Sicherheitskooperation und der Förderung von Demokratisierung identifiziert.[66] Vor dem Hintergrund der sich 1995-1996 zuspitzenden Taiwankrise erhielt der Stützpunkt auf Guam eine gewichtigere Rolle, die in der Gegenwart weiter aufgewertet wird. Als China die Reichweite neuer Kurzstreckenraketen testete, die in den Gewässern strategischer Seewege vor Taiwan niedergingen, reagierte Clinton zunächst mit der Entsendung zweier Flugzeugträger. Diese trafen aber erst nach zwei Wochen ein. Daraus lernten chinesische Strategen, dass, im Falle eines tatsächlichen Angriffs auf Taiwan, ein Zeitfenster von eben 14 Tagen bestand, bis mit einem Einschreiten der USA zu rechnen sei. In Reaktion auf diese Ereignisse verstärkten die USA ihre Installationen auf Guam; B 2 Langstreckenbomber und zwei Atom-U-Boote wurden abkommandiert.[67] Im Pacific Theater wird Guam als strategischer Zwischenstop für Luft- und Seestreitkräfte auch in Zukunft eine Schlüsselstellung einnehmen. Mit Apra Harbor steht dort einer der größten geschützten Tiefwasserhäfen zwischen Hawaii und den Philippinen zur Verfügung. Dadurch ist Guam ein Knotenpunkt für die Seestreitkräfte im Westpazifik.[68] Dieses strategische Potential wird durch die anlaufende Neuordnung amerikanischer Auslandsstützpunkte weiter ausgebaut: B 52 Bomber rotieren nun regelmäßig auch Guam und ein drittes nukleares U-Boot wurde dort stationiert.[69] Zudem wird dort 2007 eine Global Strike Task Force  der Air Force stationiert, die F 22 Stealth Fighter und B-2 Bomber zu einer Lufteinheit kombiniert und verstärkt auf vernetzte Einsatzführung zurückgreift.

Lateinamerika- War on Drugs“ and „War on Terrorism

In der Gegenwart wurde die in der Region durch den vollständigen Abzug amerikanischer Truppen aus Panama 1999 geschmälerte Militärpräsenz der USA erneut gestärkt. Programmatisch verschmelzen hier die Sicherheitspolitiken des älteren „War on Drugs“ mit dem „War on Terrorism“. Die US Truppen in Südamerika (SOUTHCOM) sind dafür aufgestellt, die staatliche Souveränität in Gebieten, in denen das staatliche Gewaltmonopol versagt (Dreiländereck Argentinien, Brasilien und Paraguay), zu stärken.[70] Amerikanische Militärinstallationen befinden sich in Guantánamo, El Salvador, Ecuador und den karibischen Inseln. [71] In Guantánamo, ursprünglich der älteste Stützpunkt außerhalb der USA, wurde die Truppenpräsenz nach dem 11. September 2001 ausgebaut. 850 Soldaten halten dort mutmaßliche Terroristen gefangen. Zudem wurden in der Region von 2000 an eine Reihe neuer vorgelagerter Einsatzstützpunkte errichtet. Neue Luftwaffenstützpunkte befinden sich in Ecuador (Manta), dem vor Venezuela gelegenen Aruba, auf den niederländischen Antillen (Curacao) und in El Salvador (Comalapa). Diese Stützpunkte werden vom Hauptquartier der SOUTHCOM in Miami (Florida) aus verwaltet.[72] Zusätzlich wurde im Mai 2005 ein Abkommen mit der Regierung Paraguays abgeschlossen, das amerikanischen Truppen erlaubt, paraguayische Stützpunkte für Training und Operationen zunächst für den begrenzten Zeitraum von 18 Monaten zu nutzen.

Ergebnisse und Ausblick

Der hegemoniale Anspruch der USA nach Ende des Kalten Krieges scheint durch den angestoßene Neuordnung amerikanischer Auslandsstützpunkte eingelöst zu sein. Der Aktionsradius der amerikanischen Streitkräfte hat sich nach 1990 und nochmals mit dem Schlüsseldatum des 11. Septembers 2001 global ausgeweitet. Die Stationierungspolitik selbst ist aber nicht monokausal durch diese hegemonialen Ambitionen begründet. Sie hat strategische Voraussetzungen, wurde in einem politischen Prozess verhandelt und bedarf der realpolitischen Umsetzung. Sie ist als Zusammenspiel ganz unterschiedlicher Faktoren, wie langfristiger strategischer Planung, innenpolitischer Bedingungen, der Umwandlung des DoD´ s, den QDR´ s, den Kriegen im Irak und Afghanistan und Verhandlungen mit Alliierten, äußerst komplex. Der Prozess der globalen Neuordnung amerikanischer Auslandsstützpunkte ist gerade erst angestoßen worden. Sein Ausgang und seine Ergebnisse sind ungewiss; sie sind so offen wie diejenigen in seinem Rahmen ablaufender Verhandlungen. Schrittweise werden strategische Vorgaben in den einzelnen Weltregionen umgesetzt, dabei treffen US- Strategen auf regional ganz unterschiedliche Voraussetzungen. Mit den eingangs genannten Trends lässt sich folgendes Gesamtbild zeichnen: In Europa werden einerseits viele Stützpunkte geschlossen, gleichzeitig werden unverzichtbare Hauptstützpunkte in Deutschland, Großbritannien und Italien weiter konsolidiert. Eine Verlagerung der amerikanischen Streitkräfte nach Süd/Südost zeichnet sich dadurch ab, dass in der Gegenwart neue Basen in Bulgarien und Rumänien eröffnet werden. Auch auf Afrika wird der „Krieg gegen den Terrorismus“ ausgedehnt. Die amerikanische Präsenz wird dort strategisch erstmals verstärkt und ein neuer vorgelagerter Einsatzstützpunkt wurde in Dschibuti errichtet. Im Mittleren Osten hat die USA mit der Besetzung des Iraks erstmals eine massive militärische Präsenz aufgebaut, eine potentielle Bedrohung wird hier zudem im Iran vermutet. Der Kaukasus, Zentral- und Südasien werden für das amerikanische Sicherheitsinteresse durch die andauernde Präsenz amerikanischer Truppen in Afghanistan und der potentiellen Bedrohung durch den Iran wichtig. Dies schlägt sich in einer Stationierungspolitik nieder, die gegenwärtig bemüht ist, neue zentralasiatische Partner zu finden. Die strategische Region, in der das amerikanische Sicherheitsinteresse am vehementesten herausgefordert zu sein scheint, ist jedoch der Großraum Asien: In Nord- und Ostasien stellen der Aufstieg Chinas, die ungeklärte Taiwanfrage und Nordkorea Bedrohungen für das Sicherheitsinteresse der USA dar, denen durch eine Konsolidierung schon bestehender Stützpunkte in Südkorea und Japan, aber auch mit einer Verlagerung von US-Truppen nach Südostasien Rechnung getragen wird. In Südostasien ist zudem der „Krieg gegen den Terrorismus“ ein sicherheitspolitisches Thema. In Lateinamerika gibt es neue Ansätze die nach dem Kalten Krieg geschmälerte militärische Präsenz der USA erneut zu stärken. Hier vermengen sich alte sicherheitspolitische Leitmotive wie der “War on Drugs“ mit dem „War on Terrorism“. Neue vorgelagerte Einsatzstützpunkte wurden hier nach 2000 eröffnet.

Dass die Neuausrichtung amerikanischer Auslandsstützpunkte planmäßig bis 2011 abgewickelt werden kann, ist äußerst fraglich. Eskalierende Konflikte in Afghanistan und dem Irak erschweren dies genauso wie die ungeklärte Kostenfrage. Auch müssen schwierige Verhandlungen geführt werden, um mögliche Gastgeber neuer US-Auslandsstützpunkte zu gewinnen. Eine Verspätung der Umsetzung der neuen Stationierungspolitik über 2011 hinaus scheint also wahrscheinlich zu sein. Nicht zuletzt bleibt abzuwarten, wie eine Administration nach der Bushs mit diesen Fragen umgehen wird und schließlich, ob mit einem etwaigen demokratischen Präsidenten ein außenpolitischer Kurswechsel vollzogen wird. 

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