Analysen zur WTO

Bjoern Sackniess

• The Hong Kong WTO Ministerial: the ingredients are there, but will world leaders find the political will to combine them?
  von David Kernohan, in: CEPS Commentary, 8. Dezember 2005
  Kommentar der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation in Hong Kong. Die Doha-Entwicklungs-Runde der WTO soll vor allem den armen Ländern helfen. Die Aushandlung neuer Vereinbarungen erweist sich jedoch als ausgesprochen schwierig. Von einer gemeinsamen das ambitionierte Vorhaben fördernden Führung von USA und EU kann keine Rede sein, auch die Entwicklungsländer ziehen nicht an einem Strang.
• Wohlstand für alle? Wachstum als Entwicklungsmotor - Chancen für Entwicklungsländer aus Handelsliberalisierung und internationaler Finanzmarktintegration
  von Stormy Mildner und Claudia Decker, in: DGAP-Analyse Nr. 30, Oktober 2004
  Welcher Zusammenhang besteht zwischen Wirtschaftswachstum und nachhaltiger Entwicklung? Ob und unter welchen Umständen kann Handelsliberalisierung und internationale Finanzmarktintegration Entwicklung durch Wachstum fördern? Die vorliegende Studie untersucht Chancen und Risiken der Marktöffnung sowohl unter theoretischen Gesichtspunkten als auch anhand empirischer Studien.
• The WTO and environment: …more words than deeds?
  On the relationship between the WTO and the environment: overview, latest developments and assessment
  von Katharina Gnath, August 2004
  Aufgrund der Entwicklung der Weltwirtschaft in den letzten Jahrzehnten ist klar geworden, dass globaler Handel und Umweltpolitik unmittelbar miteinander im Zusammenhang stehen. Dieser Zusammenhang beruht letztlich darauf, dass beide Bereiche - in verschiedener Weise - auf natürlich Ressourcen zurückgreifen. Die Welthandelsorganisation (WTO) muss deshalb als einzige weltweite Organisation im Bereich des Handels auch den Umweltschutz in ihre Agenda mit einbeziehen. Allerdings steht sie dabei vor Schwierigkeiten: zum einen muss sie darauf achten, dass die Umweltpolitik einzelner Staaten nicht zu versteckter Protektion führt. Zum anderen wird die Debatte in diesem Politikfeld nicht sachlich geführt, was populistische Aussagen sowohl von Wirtschaftsvertretern, als auch von Umweltschützern zur Folge hat.
• Kein Land in Sicht? Trübe Aussichten für die transatlantischen Handelsbeziehungen
  von Claudia Decker und Stormy Mildner
  Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU sind in den letzten Jahren zunehmend von Konflikten gekennzeichnet. Beim Streitschlichtungstribunal der WTO lagen 2003 insgesamt 16 Klagen vor, die den transatlantischen Handel betreffen. Dabei ging es sowohl um industrielle und landwirtschaftliche Güter, als auch um Unterschiede der nationalen Steuersysteme. Der Artikel stellt die Probleme in den verschiedenen Bereichen dar und versucht daraus auf die zukünftige Entwicklung zu schließen. Zwar können Handelsstreitigkeiten niemals ganz beseitigt werden, aber durch verschiedene Maßnahmen, wie der stärkeren institutionellen Bindung und einer Vermittlung zwischen den Interessensgruppen, ist es möglich sie zu begrenzen.
• The WTO after Cancún
  von Welf Wernder
• US-EU Trade Wars: Bananas, FSCs, Food Safety and Data Privacy: Implications on US National Politics toward the WTO and its consequences"
  von G. William Hoagland and Alice Grant
  Der Beitrag beleuchtet einige Aspekte der Handelspolitik der USA gegenüber der Welthandelsorganisation (WTO). Auf der einen Seite haben die Vereinigten Staaten in den letzten Jahren von der Liberalisierung des Handels im Rahmen der WTO profitiert. Trotzdem hat es den Anschein, dass der US-Kongress einer Ausweitung des Freihandels in Zukunft weniger positiv gegenübersteht. Gründe dafür sind das Abflauen der heimischen Wirtschaft, die Präferenzen der neu gewählten Regierung, die Handelsstreitigkeiten mit der EU und das wirtschaftliche Erstarken Chinas. Für das Fortbestehen der WTO ist es aber wichtig, dass die USA als weltweit größte Volkswirtschaft neue Liberalisierungsbemühungen aktiv unterstützen.
• " Die Konsequenzen der transatlantischen Handelskonflikte für die WTO"
  von Claudia Decker
  Die Liste der Handelsstreitigkeiten zwischen den USA und der EU ist lang. In den allermeisten Fällen geht es um Agrarprodukte, wie hormonbehandeltes Fleisch oder gentechnisch veränderte Lebensmittel. Aber auch andere Konflikte, wie die Subventionen im Bereich der Stahlerzeugung und des Flugzeugbaus, sind seit Jahren ungelöst. Die genannten Auseinandersetzungen haben natürlich auch Konsequenzen für die WTO, dem wichtigsten Verhandlungsforum auf globaler Ebene. Sowohl die USA, als auch die EU sind stark in die Verhandlungen in dieser Organisation eingebunden. Allerdings haben die EU in der Vergangenheit Schiedssprüche des WTO-Streitschlichtungstribunals ignoriert. Auf Dauer würde die WTO dadurch unglaubwürdig werden.
• Die WTO: Wohin geht der Weg?
  von Prof. Dr. Heinz Hauser, in Aussenwirtschaft 56 (1), März 2001, S. 7-39
  Obwohl die im Jahr 1995 gegründete Welthandelsorganisation (WTO) einige beachtliche Erfolge vorzuweisen hat, gibt es auch Entwicklungen, die zu einer tiefen Krise der Institution führen können. Dieses ist anhand der Ministerkonferenz in Seattle 1999 deutlich geworden, bei der sich die Teilnehmer nicht auf zukünftige Verhandlungsschwerpunkte einigen konnten. Der Autor hebt drei Gründe hervor, die langfristig zu einer Schwächung der WTO führen können: falsche Fundamentalkritik an der WTO-Ordnung, transatlantische Handelskonflikte und die ungenügende Partizipation der Entwicklungsländer. Aus diesen Entwicklungen folgernd werden einige Verbesserungsvorschläge bezüglich des Umgangs mit der WTO gemacht.
• " Die deutsche und europäische Position bzgl. einer neuen WTO-Verhandlungsrunde"
  von Dr. Helen Winter
• " Gewerkschaften und die WTO"
  von Thomas Greven
  Bei der gescheiterten Ministerkonferenz in Seattle hatten verschiedene Gewerkschaften einen großen Anteil an den parallel stattfindenden Protesten. Der Artikel stellt deshalb die Frage, welchen Einfluss sie auf das Scheitern der Verhandlungen hatten. Dazu wird die Kritik der Gewerkschaften in drei Bereichen untersucht: die Beteiligung an den Protesten vor Ort, der Einfluss auf die Positionen der Konferenzteilnehmer und die substanziellen Forderungen der Gewerkschaften gegenüber der WTO. Bezüglich des letzten Punktes stehen vor allem Arbeitsschuttregelungen im Mittelpunkt, die schon lange ein Streitthema in der WTO sind.
• " Seattle und die Folgen: fünf Lehren aus dem Fehlschlag von Seattle"
  von Dr. Bernhard May
• " Developing Countries and the WTO: The Post-Seattle Agenda"
  von Dr. Razeen Sally.
• " Chinas strategische Überlegungen zum WTO-Beitritt"
  von Wang Wei
  Der Beitrag diskutiert verschiedene Erklärungsmöglichkeiten für den bevorstehenden Beitritt Chinas zur WTO. Auf den ersten Blick wirkt es etwas überraschend, dass die chinesische Regierung es so eilig hat, in der Organisation aufgenommen zu werden. Weder ist der Beitritt auf persönliche Präferenzen der Regierungsmitglieder zurückzuführen, noch können machtpolitische Gründe herangezogen werden. Als Entwicklungsland kann China nicht darauf hoffen, mittelfristig eine solche Machtposition zu erlangen, wie das Land sie in den Vereinten Nationen (UN) inne hat. Insgesamt ist eine rein ökonomische Begründung am überzeugendsten, da durch den Beitritt sowohl die Güterexporte, als auch die Kapitalimporte gesteigert werden können.

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