Dossiers zur Internationalen Politik http://www.weltpolitik.net Worauf beruht die Unregierbarkeit vieler Räume? Und wie lässt sich ihr begegnen? Die Gegebenheiten moderner Staaten sind der Ausnahmefall. Die Welt als Staatenwelt beruht auf der Fiktion, dass sie aus Nationalstaaten besteht. Neue Politikformen entstehen unter Einbeziehung nichtstaatlicher Akteure. Dabei ist begrenzte Staatlichkeit nicht vorübergehend, sondern ein dauerhaftes Phänomen. Die internationale Gemeinschaft sollte Hilfsleistungen nicht am Idealbild des westlichen Wohlfahrtsstaates orientieren, hat sie es doch mit einer Vielfalt unterschiedlicher Entitäten wie den postkolonialen Ländern zu tun, die je eigene Regierungsformen herausbilden. In: APuZ 20-21, 14. Mai 2007, S. 3-9 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Globale%20Zukunftsfragen/Good%20Governance/Analysen/risse_lehmkuhl.html Thu, 01 Nov 2007 20:05:40 +0100 Der Schutz einheimischer Industrien vor ausländischen Staatsfonds ist nur dann gerechtfertigt, wenn die nationale Sicherheit und direkte Daseinsvorsorge betroffen sind – industrie- oder standortpolitische Gründe reichen hierfür nicht aus. Eine generelle Abwehrhaltung gegenüber ausländischen Staatsfonds schadet Deutschland langfristig. Dennoch sollte sich die deutsche Regierung weiterhin auf europäischer und internationaler Ebene für mehr Transparenz von Staatsfonds und anderen Finanzakteuren einsetzen, um deren Aktivitäten und Risiken besser bewerten zu können. In: DGAPstandpunkt 7/2007, 25. Oktober 2007, 3 S. http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Weltwirtschaft%20und%20Globalisierung/Institutionen%20und%20Akteure/neue_Finanzakteure Thu, 01 Nov 2007 20:04:24 +0100 Die Europäische Union als Vorbild für andere regionale Zusammenschlüsse? Mittlerweile ist die EU zu einer weltweit akzeptierten und angesehenen Vergleichsgröße im Zusammenhang mit friedlicher Konfliktbewältigung, wirtschaftlichem Wohlstand und Demokratieförderung geworden. Die Analysen dieses Sammelbandes versuchen, den tatsächlichen Beitrag der EU zum "region-building" sowie Vorteile und Schwierigkeiten des "region-building" zu ermitteln. Dazu wird die Rolle der EU als Modell und Partner bei Integrationsprozessen in Afrika, der Karibik, Lateinamerika und Asien untersucht. In: ZEI-Discussion Paper 176 / 2007 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Weltwirtschaft%20und%20Globalisierung/Regionale%20Wirtschaftskooperationen/ Mon, 22 Oct 2007 19:40:09 +0100 Welchen Grundsätzen folgt die chilenische Handelspolitik? Diese Frage ist nicht einfach zu beantworten, da das Land eine andere Strategie zu verfolgen scheint, als die übrigen Staaten der Region. In den letzten Jahren hat Chile ein enges Netz von bilateralen Freihandelsabkommen geknüpft und sich so nicht nur zum reichsten, sondern auch zum offensten Land Lateinamerikas entwickelt. Der Export bleibt allerdings weiterhin stark auf die Ausfuhr von Primärgütern konzentriert. Insbesondere der hohe Kupferpreis auf den Weltmärkten lässt die chilenische Handelsbilanz momentan sehr positiv erscheinen. In: INTAL-ITD Working Paper 21, 2006 http://www.weltpolitik.net/Regionen/Nord-%20und%20Lateinamerika/Chile/ Mon, 24 Sep 2007 20:14:03 +0100 Der klassische Staatenkrieg wird zunehmend durch neue Typen von Gewaltkonflikten abgelöst, von denen regionale Warlords und kriminelle Netzwerke profitieren. Kennzeichnend für die neuen Kriegstypen ist das Fehlen jeglicher Begrenzungs- und Regulierungsmechanismen wie sie das Kriegsrecht vorsieht. Es kommt zur Vermischung von Krieg und Frieden, Staaten- und Bürgerkrieg, Krieg und Kriminalität, Kombattanten und Nicht-Kombattanten. Demgegenüber sind traditionelle Konfliktszenarien weiter zu entwickeln, Friedensprozesse sind -- nicht allein mit militärischen Mitteln -- zu organisieren. Das Nebeneinander von Interventionstruppen und zahllosen Hilfsorganisationen sorgt allerdings für einen immer höheren Koordinationsaufwand. In: APuZ 16-17, 16. April 2007, S. 3-9 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Internationale%20Sicherheitspolitik/Grundlagen%20internationaler%20Sicherheitspolitik/Friedens-%20und%20Konfliktforschung//Analysen/muenkler_apuz.html Thu, 30 Aug 2007 18:29:04 +0100 Alan Dupont beschreibt, wie sich das Verhältnis Japans zu Auslandseinsätzen seines Militärs verändert. Aufgrund eines neuen Selbstverständnisses und der immer größer werdenden Macht Chinas wird sich das Land in Zukunft offensiver an militärischen Interventionen beteiligen, wie aktuelle Gesetzesentwürfe vermuten lassen. Während die USA dieses Engagement begrüßen, reagiert die chinesische Regierung skeptisch. Obwohl sich Japan und China wirtschaftlich stärker verflechten, belastet das historische Erbe immer noch die Beziehungen. In: The National Interest, Nr. 79, 2005, S. 43-51 http://www.weltpolitik.net/Regionen/AsienPazifik/Japan/Analysen/dupont_tni.html Tue, 21 Aug 2007 13:27:45 +0100 Tue, 31 Jul 2007 11:05:19 +0100 Seit 1996 stagniert die Umsetzung der Oslo-Abkommen. Warum sollte es nach der sogenannten "zweiten Intifada" Ende 2000 nicht auch zu einem zweiten Anlauf im Friedenprozess kommen? Ein einfaches "replay" wird es allerdings nicht geben. Die damals favorisierte Integrationsmethode war für die Lösung des Nahostkonflikts zu anspruchsvoll und zudem realitätsfremd. Künftig sollte die israelisch-palästinensische Frage als "Projekt der Trennung" behandelt werden. Um Sicherheit als Voraussetzung für wirtschaftliche Kooperation zu schaffen, gilt es zunächst die "Grundstücksgrenzen abzustecken". In: Politische Vierteljahresschrift 1 / 2006, S. 1-11 http://www.weltpolitik.net/Regionen/Naher%20u.%20Mittlerer%20Osten/Nahostkonflikt/ Thu, 26 Jul 2007 17:32:27 +0100 Seit den 1990er Jahren erlebt Japan einen Identitätswandel, der sich vor allem in der Sicherheitspolitik des Landes manifestiert. Allmählich hat sich der Pazifikstaat von seiner "Antimilitarismus-Kultur" distanziert und übernimmt zudem militärische Verpflichtungen im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft. Die Kündigung des Atomwaffensperrvertrags seitens Nordkorea und die darauf folgende Krise, die Raketen- und Atomwaffentests durch das kommunistische Regime sowie die Auswirkungen des 11. Septembers auf Japan sind wesentliche Ursachen dieses Wandels. In: Die Friedens-Warte 3-4 / 2006, S. 43-60 http://www.weltpolitik.net/Regionen/AsienPazifik/Japan/Analysen/nabers_friedenswarte.html Mon, 23 Jul 2007 19:02:29 +0100 In Afghanistan vollziehen sich der noch nicht gewonnene Kampf gegen die Taliban und der Wiederaufbau des Landes parallel. Mit dem Eingreifen der internationalen Gemeinschaft begann auch die Debatte um Friedenskonsolidierung und Demokratisierung. Die Beiträge dieses Bandes analysieren aus unterschiedlichen Perspektiven die politische und soziale Lage des Landes: den Wiederaufbauprozess im Spannungsverhältnis zwischen externen Akteuren, Staat, Zivilgesellschaft und traditionellen Eliten. Die Publikation ist zugleich ein Beispiel deutscher Stiftungsarbeit im Ausland. Bisherige Konzepte der Demokratieförderung stehen dabei auf dem Prüfstand. In: Schriften zur Demokratieförderung unter Bedingungen fragiler Staatlichkeit, Band 1, Heinrich Böll Stiftung, November 2006 http://www.weltpolitik.net/Regionen/Russland%20und%20Zentralasien/Afghanistan/ Tue, 03 Jul 2007 17:20:30 +0100 Als eines der bedeutendsten Integrationsvorhaben der EU wurde die ESVP in den letzten Jahren mit weiteren Kompetenzen ausgestattet. Die Intensivierung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Kooperation auf europäischer Ebene wirft jedoch die Frage nach der demokratischen Legitimation von EU-Entscheidungen in diesem Politikfeld auf. Die Befugnisse des Europäischen Parlaments als direkt gewähltes EU-Organ beschränken sich in der intergouvernemental organisierten ESVP auf Anhörungs- und Anfragerechte gegenüber dem Rat. Der Autor plädiert dafür, das EP an der Ernennung des Hohen Vertreters für die GASP zu beteiligen sowie die budgetären Befugnisse des EP auszuweiten. In: ZEI Discussion Paper 161 / 2006 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Internationale%20Sicherheitspolitik/GASP/ Fri, 29 Jun 2007 15:56:02 +0100 Die EU als Rahmen nationaler Politik gewinnt weiter an Bedeutung. Deutschlands Interessenvertretung in der Union ist jedoch unbefriedigend: Die Fülle der nationalen Spieler (Kanzleramt, Ministerien, Bundestag, Bundesrat, Länder), das Prinzip der Ressortautonomie, Kompetenzgerangel, Koalitionslogik, Föderalismus und weitere institutionelle Spezifika führen zu Trägheit und Vielstimmigkeit des größten Mitgliedsstaates. Die zuständigen Gremien produzieren oft kaum brauchbare Weisungen für den deutschen Vertreter in Brüssel. Der Autor fürchtet, dass die Dynamik der europäischen Integration die langsamen nationalen Anpassungsprozesse überrollt. Der Ruf nach Zentralisierung gehe jedoch am Problem vorbei. Es bedürfe viel eher einer besseren Koordinierung. In: APuZ 10, 5. März 2007, S. 39-45 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Deutsche%20Au%DFenpolitik/Grundlagen/Analysen/huettmann.html Wed, 20 Jun 2007 19:59:43 +0100 Ziviles Krisenmanagement ist ein Schlüsselbereich der EU-Außenpolitik. Der Sammelband mit sieben Beiträgen evaluiert das breite Spektrum an Instrumenten. Die EU-Polizeimission EUPOL Proxima und die EU-Rechtsstaatsmission EUJUST Themis illustrieren exemplarisch die praktische Implementierung und zeigen, wo eine der größten Herausforderungen des zivilen Krisenmanagements liegt: Die Kohärenz der instrumentellen Vielfalt, die sich sowohl auf die gemeinschaftliche als auch auf die intergouvernementale Struktur der EU gründet, ist zu verbessern. Außerdem sind militärische und zivile Einsätze besser aufeinander abzustimmen. In: ISS Chaillot Paper 90, Juni 2006 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Internationale%20Sicherheitspolitik/GASP/ Wed, 30 May 2007 11:04:31 +0100 Seit dem erneuten Erstarken der Taliban sind die paschtunischen Stammesgebiete im pakistanisch-afghanischen Grenzraum wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Dort existiert keine staatliche Regierungsgewalt, sondern das Stammesrecht. Daher bieten diese Räume terroristischen Kräften eine ideale Rückzugsmöglichkeit. Der Autor diskutiert die These, dass in den Stammesgebieten nicht nur Kämpfe zwischen den internationalen Truppen und den Taliban stattfinden, sondern vielmehr ein Krieg zwischen Moderne und Tradition ausgetragen wird. Dazu analysiert er die Auswirkungen des Afghanistankrieges und des 11. September sowie die Rolle Pakistans und der NATO. In: INAMO, Nr. 48, Winter 2006, S. 10-13 http://www.weltpolitik.net/Regionen/Russland%20und%20Zentralasien/Afghanistan/Analysen/Die%20letzte%20Grenze%3A%20Die%20paschtunischen%20Stammesgebiete%20zwischen%20Taliban%20und%20NATO.html Thu, 24 May 2007 18:10:21 +0100 Die künftige sicherheitspolitische Heimat der beiden postsowjetischen Länder ist noch nicht ausgemacht. Ihre strategische Bedeutung hat jedoch bereits zu einer Integrationskonkurrenz um den Raum zwischen Russland und der EU geführt. Der Kreml betrachtet das umliegende "Nahe Ausland" noch immer als seinen exklusiven Einflussbereich, zu dessen "Verteidigung" er sogar die Energieversorgung als politisches Druckmittel einsetzt. Dieses Vorgehen hat jedoch den Einfluss und die Attraktivität Moskaus als alternativen Integrationspol eher geschmälert. Der Beitrag betrachtet die unterschiedliche Entwicklung der "postrevolutionären" Ukraine und des autoritären Weißrussland und skizziert die außenpolitischen Optionen der drei Akteure. In: APuZ 8-9, 19. Februar 2007, S. 16-23 http://www.weltpolitik.net/Regionen/Russland%20und%20Zentralasien/Russische%20F%F6deration/Analysen/fischer160507.html Wed, 16 May 2007 16:15:19 +0100 Südamerikas ärmstes Land steht aufgrund seiner Verstaatlichungspolitik im Energiesektor unter Präsident Morales im Fokus des internationalen Interesses. Sorgen vor Enteignungen sowie die Neuverhandlungen von Explorationskonzessionen beschäftigen ausländische Investoren und Regierungen. Dabei bleibt ein zentrales Wahlversprechen der Morales-Administration weitgehend unberücksichtigt: Nach wie vor warten Hunderttausende Kleinbauern und Landlose auf die Reformierung der Besitzverhältnisse im Agrarsektor. Dieser Beitrag diskutiert Ziele und Probleme der staatlichen Agrarpolitik und nimmt Bezug auf die Regionalentwicklung im ostbolivianischen Santa Cruz, dem Zentrum von Agrobusiness und exportorientierter Landwirtschaft in Bolivien. In: Bolivia - Berichte und Analysen 146, Mai-Juli 2006, S. 42-45 http://www.weltpolitik.net/Regionen/Nord-%20und%20Lateinamerika/Bolivien/ Mon, 30 Apr 2007 12:55:05 +0100 Nach dem Einschnitt des Kalten Krieges prägen globale Verflechtung und regionale Kooperation zunehmend die internationalen Beziehungen. Beide Phänomene sind kein Gegensatz, sondern kommunizierende Entwicklungen. Staaten kooperieren regional vor allem auf wirtschaftlichem Gebiet und begreifen die Integration als Antwort auf weltweite Herausforderungen. Am Beispiel Chinas und Taiwans zeigt die Autorin, wie konflikthemmend und wohlstandsfördernd wachsende Interdependenz wirkt. Die EU fungiert weltweit als Vorbild, ist jedoch mit ihrer einzigartigen Integrationstiefe kaum als übertragbares Modell geeignet. Eines der größten Probleme zwischen- oder überstaatlichen Regierens bleibt das Demokratiedefizit. In: ZEI Discussion Paper 162 / 2006 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Europ%E4ische%20Union/Institutionen/ Tue, 24 Apr 2007 11:53:55 +0100 Im März 2007 kamen - erstmals in diesem Format - die EU-Troika und fünf zentralasiatische Außenminister zu Konsultationen zusammen; darunter auch der Sonderbeauftragte der EU für den Raum. Ihre sicherheits- und energiepolitische Bedeutung - vor allem die Nachbarschaft zu Afghanistan, der problematische Staatsaufbau sowie der Ressourcenreichtum - lassen die Region zunehmend ins Blickfeld der Union rücken. Die Autorin analysiert die postsowjetische Entwicklung Zentralasiens, den internationalen Kontext und gibt Empfehlungen für das EU-Engagement in der Region. Dabei betont sie die Notwendigkeit eines umfassenden Ansatzes, der gleichzeitig die Interessen anderer Akteure berücksichtigt. In: ISS - Chaillot Paper 91, Juli 2006 http://www.weltpolitik.net/attachment/0644a930ba1074b5cca2acd4809cbed5/b2bf191beee97c75f03090ed8399ae78/chai91.pdf Mon, 26 Mar 2007 16:12:47 +0100 In 2007 Germany holds the presidency of the Group of Eight (G8) leading industrialized nations, which will culminate in the summit of the heads of state and government in Heiligendamm from 6 to 8 June 2007. Starting last year in St. Petersburg, the official summit is shadowed by a simulation – a MODEL G8 –, addressing students from all over the world. It offers the opportunity for young people to discuss together issues of global importance and to provide the G8 process with an independent input. This year the project is run by the Politikfabrik, a student agency of political communication, in cooperation with the German Council on Foreign Relations (DGAP). The conference will take place from 26 April to 1 May 2007 in the Hertie School of Governance in Berlin. weltpolitik.net, which is the DGAP’s internet gateway, provides expert analyses and up-to-date information concerning key topics of the MODEL, following closely the presidency’s agenda. The information is designed for both participants and all those interested in the G8. http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/G8_Simulation/ Thu, 15 Mar 2007 17:49:38 +0100 Im Oktober 2006 haben die Brasilianer Präsident Lula da Silva wieder gewählt. Er hatte 2002 einen politischen Richtungswechsel herbei führen können. Eine Koalition aus Arbeiterpartei und liberaler Partei regiert nun die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas. Der Beitrag analysiert die Machtverhältnisse in Kongress und Senat sowie die gesellschaftliche und regionale Basis der politischen Kräfte. Die Stimmenverteilung zeigt die soziale Spaltung des Landes in einen ärmeren Norden und einen wohlhabenderen Süden. Auch für die neue Regierung gehören die Ankurbelung der Wirtschaft, die Reduzierung der Staatsschulden, die Stabilisierung der Wechselkurse sowie die Bekämpfung von Armut, Arbeitslosigkeit und Inflation zu den wichtigsten Aufgaben. In: APuZ 51-52, 18. Dezember 2006, S. 25-31 http://www.weltpolitik.net/Regionen/Nord-%20und%20Lateinamerika/Brasilien/Analysen/brasilien_2006.html Thu, 15 Mar 2007 17:48:18 +0100 Die Analyse zeigt, warum der Nordkaukasus als brisanteste Krisenzone Europas bezeichnet werden kann. "Der tschetschenische Gewaltherd hat Metastasen über die gesamte Region gestreut." In den sieben Teilrepubliken der Russischen Föderation kommt es zu einer beispiellosen Problemverdichtung von schlechter Regierungsführung, sozioökonomischer Regression und Gewaltdiffusion. Der Autor ruft die Eroberung des Raumes durch das Zarenreich in Erinnerung, die sowjetische Territorialpolitik und auch die stabilisierende Wirkung der SU, nach deren Zerfall der Kaukasus zum Betätigungsfeld ethnischer Unternehmer, mafiöser Clans und islamistischer Gewalttäter wurde. Internationale Akteure müssen trotz der problematischen Rolle Russlands mit diesem Schlüsselstaat in der Region zusammenarbeiten. In: Osteuropa 7 / 2006, S. 17-31 http://www.weltpolitik.net/Regionen/Russland%20und%20Zentralasien/Teilregion%20Kaukasus/ Fri, 23 Feb 2007 18:10:39 +0100 Im September 2006 verabschiedeten die EU und China auf dem neunten EU-China-Gipfeltreffen ein gemeinsames Abschlussstatement, in dem sie sich zu vertiefter politischer Zusammenarbeit und Dialog bekennen. Bleiben die Fragen: Welche Politik soll die EU verfolgen, welche Initiativen anstoßen, welche Interessen hervorheben? Schwerwiegende Fehler kann sich die EU als einer der Hauptpartner der Volksrepublik nicht erlauben. In acht Einzelbeiträgen analysieren die Autoren die Rolle Chinas in den internationalen Beziehungen sowie in einzelnen Politikfeldern (Militär, Energie, regionale Sicherheit, Demokratisierung und Handel) und leiten Handlungsoptionen und Empfehlungen für die EU ab. In: ISS Chaillot Paper 94, Dezember 2006 http://www.weltpolitik.net/Regionen/AsienPazifik/China/ Thu, 15 Feb 2007 20:06:33 +0100 Die Messlatte hängt hoch und die Verantwortung ist groß: Deutschland ist wirtschaftlich stärkster EU-Staat, Gründungsmitglied der Gemeinschaft und steht wegen seiner traditionellen integrationspolitischen Rolle in dem Ruf, Mustereuropäer zu sein. Unter schwierigen Rahmenbedingungen (darunter Führungswechsel in Paris und London) gilt es eine anspruchsvolle Agenda zu bewältigen. Dabei muss Berlin gleichermaßen als Impulsgeber und Moderator funktionieren. Verfassung, Vertiefung, innere Sicherheit, Türkei, äußere Handlungsfähigkeit, Nachbarräume, Energie heißen die Politikfelder, auf denen Anstöße nötig sind. 2007 ist es bereits ein Erfolg, wenn der Integrationsprozess wieder in Bewegung gebracht werden kann. In: ZEI Discussion Paper 164 / 2006 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Deutsche%20Au%DFenpolitik/Grundlagen/ Thu, 08 Feb 2007 17:02:30 +0100 Im Herbst 2006 kam es in Ungarn zu teils gewaltsamen Auseinandersetzungen. Anlass war die "Skandalrede" des Ministerpräsidenten, die der jahrelangen Täuschung über nötige Reformen ein Ende bereitete und zusammenfiel mit dem 50. Jahrestag des Aufstandes von 1956. Die Ursachen für die Eskalation der Krise liegen in der konfrontativen politischen Kultur des Landes, in der historischen Aufladung aktueller Debatten sowie in der unterschiedlichen Interpretation zentraler Ereignisse der ungarischen Geschichte durch die völlig verfeindeten politischen Lager. Ungarn mangelt es an einem gesellschaftlichen staatstragenden Konsens, die nationale Identität ist gespalten. In: Osteuropa 10 / 2006, S. 89-103 http://www.weltpolitik.net/Regionen/Europa/Ungarn/ Sun, 04 Feb 2007 15:43:05 +0100 Der wirtschaftliche Aufstieg der Volkrepublik China geht zunehmend einher mit weltweiten Ambitionen des Riesenreiches. Der Autor fasst die vielfältigen Herausforderungen für das Land zusammen: Die KP-Führung muss sich gleichermaßen mit den USA als Handelspartner arrangieren, aber deren Hegemonie an der südöstlichen chinesischen Peripherie einkalkulieren. Parallel dazu sollen neue strategische Partnerschaften mit der EU und Russland der Volksrepublik weitere Optionen eröffnen; Afrika rückt als Exportmarkt für chinesische Produkte ebenso in den Fokus der Außenpolitik Pekings. In: APuZ 49, 4. Dezember 2006, S. 3-8 http://www.weltpolitik.net/Regionen/AsienPazifik/China/Analysen/China%20als%20Akteur%20der%20Weltpolitik.html Tue, 09 Jan 2007 17:55:23 +0100 Seit jeher spielt Deutschland eine entscheidende Rolle im europäischen Integrationsprozess. Vor allem in einer Zeit der Stagnation des Einigungsprojekts, zumal wenn diese zusammenfällt mit der EU-Ratspräsidentschaft Berlins, richten sich hohe Erwartungen an den größten Mitgliedstaat. Wie aber steht es um die deutsche EU-Fähigkeit? Die spezifischen dezentralen Entscheidungsstrukturen bedeuten einen enormen Koordinationsaufwand und erschweren oft eine effektive nationale Interessenvertretung in Brüssel. Die Vielzahl der Akteure und die institutionelle Komplexität sorgen dabei, so ein weiteres Ergebnis der Analyse, für hohe Kontinuität der deutschen Europapolitik. In: ZEI Discussion Paper 166 / 2006 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Deutsche%20Au%DFenpolitik/Grundlagen/ Fri, 22 Dec 2006 18:39:48 +0100 Der Bundesregierung wird während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eher die Rolle eines Schrittmachers als die eines Problemlösers zukommen. Der Autor analysiert Ausgangslage, Schwerpunkte und Herausforderungen der Präsidentschaft. Er geht davon aus, dass sich die Regierung auf der Grundlage der Kontinuität deutscher Europapolitik vorrangig drei Bereichen widmen wird: der internen Stabilität der EU (Verfassungsvertrag, Lissabon-Strategie), dem Stabilitätsexport (Reform der Nachbarschaftspolitik und Stärkung des zivilen Arms der ESVP) und dem Thema Bürgernähe. Sollte es gelingen, den institutionellen Reformprozess mit einer klaren Zieldefinition und zeitlichen Perspektive zu versehen sowie durch den Anstoß einer Reform der ENP den Erweiterungsdruck auf die EU zu mindern, kann bereits von einem Erfolg der Präsidentschaft gesprochen werden. In : Note du Cerfa 39, Dezember 2006 http://www.weltpolitik.net/attachment/0644a930ba1074b5cca2acd4809cbed5/d3f55672687c5d1a4c519f45c2163cc2/Note_du_cerfa_39 Fri, 22 Dec 2006 18:04:18 +0100 Nach Bevölkerungszahl, Territorium und Wirtschaftskraft der meisten Mitglieder besteht die EU vor allem aus kleinen Staaten. Trotz deren zunehmender Bedeutung ist allerdings eine Fragmentierung der Union nicht zu befürchten. Die EU war von Beginn an als Zusammenschluss großer und kleiner Länder konzipiert. Die Überrepräsentation der Kleinen bei Stimmengewichtung und Sitzverteilung ist gewollt. Bisher profitiert die EU von der Rolle der kleinen Staaten, die häufig eine Vermittlerrolle übernehmen. Den Kleinstaaten bieten die institutionellen Möglichkeiten der EU nicht nur überproportionale Einflussmöglichkeiten. Die Zugehörigkeit zur Gemeinschaft bedeutet vor allem einen Sicherheitsgewinn. In:Aus Politik und Zeitgeschichte 46, 13. November 2006, S. 23-30 http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Europ%E4ische%20Union/Institutionen/Analysen/EU-Kleinstaaten%3A%20Motoren%20der%20Integration%3F.html Mon, 11 Dec 2006 17:55:43 +0100 Nach dem Ost-West-Konflikt haben sich die Rahmenbedingungen der transatlantischen Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA grundlegend gewandelt. Durch den Wegfall der gemeinsamen sowjetischen "Bedrohung" schien die Sicherheitskooperation zunächst ihr Fundament zu verlieren. In den letzten Jahren wurden die Beziehungen vor allem durch Anti-Terror-Kampf und Irakkrieg bestimmt. In der Analyse werden Möglichkeiten und Grenzen der künftigen Zusammenarbeit untersucht. Für die Bewältigung weltumspannender Probleme wie Terrorismus, Klimawandel und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen bleibt die Zusammenarbeit im transatlantischen Verbund alternativlos. In: ZEI Discussion Paper 165 / 2006. http://www.weltpolitik.net/Regionen/Nord-%20und%20Lateinamerika/Vereinigte%20Staaten%20von%20Amerika/Transatlantische%20Beziehungen/ Thu, 07 Dec 2006 16:17:01 +0100 Seit 2002 ist der IStGH für vier völkerrechtliche Kernverbrechen zuständig. Als supranationaler Teil des internationalen Kriminaljustizsystems hilft er Lücken der Strafverfolgung zu schließen. Der IStGH ist zudem ein entwicklungspolitisches Instrument zur Stärkung der /rule of law/ und der /good governance/ sowie ein Beitrag zur Friedenssicherung. Warum jedoch bleibt der Gerichtshof in vielen Fällen untätig? Der Autor erläutert die vertraglichen Grundlagen sowie die Funktionsweise und beleuchtet die bisherige Praxis des IStGH. Er plädiert dafür, die Lasten zwischen nationaler und internationaler Gerichtsbarkeit angemessen verteilen und die Messlatte für die junge völkerrechtliche Institution nicht zu hoch anzulegen. http://www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Globale%20Zukunftsfragen/Internationaler%20Strafgerichtshof/Analysen/Die%20Rolle%20des%20Internationalen%20Strafgerichtshofs.html Wed, 29 Nov 2006 18:54:45 +0100